ALG 2 und Pflege obdachlos

Besucher und registrierte Nutzer in diesem Thema...

Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...

ricopeter

Neu hier...
Startbeitrag
Mitglied seit
5 Dezember 2012
Beiträge
12
Bewertungen
0
Guten Tag
Mein Name ist Rico bin 39 Jahre alt und z.Z Hartz 4 Empfänger aber nur weil ich seit zwei Jahren meine Großmutter (88) pflege .
Meine Großmutter hat Pflegestufe 2 und 0 und bezieht eine kleine Rente von ca 700Euro
Nun werde ich ballt Obdachlos seien da das AMT mir nicht mehr die Miete und nebenkosten übernehmen will, da ich mit meiner Großmutter laut AMT eine Eheähnliche Gemeinschaft führe.
Wir wohnen jeder in seiner Wohnung aber im gleichen Haus.
Gut ich könnte bei Ihr mit in die Wohnung aber dass möchte ich nicht.
Bitte können Ihr mir sagen was ich für Möglichkeiten habe um die Obdachlosigkeit zu verhindern und die pflege weiterhin zu machen.
Danke
 

wolliohne

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
19 August 2005
Beiträge
14.317
Bewertungen
831
Unbedingt gegen Bescheid schriftl.Widerspruch einlegen-Bedarfsgemeinschaft widerlegen (Muster unter Download)

RA für Sozialrecht und/oder nächste Beratungsstelle/Mieterverein/Partei die linke vor Ort aufsuchen.

sonst zu uns woher kommst du?
 

hope40

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Oktober 2010
Beiträge
1.889
Bewertungen
824
Guten Tag
Mein Name ist Rico bin 39 Jahre alt und z.Z Hartz 4 Empfänger aber nur weil ich seit zwei Jahren meine Großmutter (88) pflege .
Meine Großmutter hat Pflegestufe 2 und 0 und bezieht eine kleine Rente von ca 700Euro
Nun werde ich ballt Obdachlos seien da das AMT mir nicht mehr die Miete und nebenkosten übernehmen will, da ich mit meiner Großmutter laut AMT eine Eheähnliche Gemeinschaft führe.
Wir wohnen jeder in seiner Wohnung aber im gleichen Haus.
Gut ich könnte bei Ihr mit in die Wohnung aber dass möchte ich nicht.
Bitte können Ihr mir sagen was ich für Möglichkeiten habe um die Obdachlosigkeit zu verhindern und die pflege weiterhin zu machen.
Danke


das von mir markierte soll dir sagen , bitte konkretisiere die aussagen !

entweder , jemand hat die pflegestufe "0 "ODER die pflegestufe "2 ".

also, mit der grossmutter in ner eheähnlichen gemeinschaft :biggrin:naja...wenn deine grossmutter verwandtschaftlich korrekt auch deine grossmutter ist , ist das NICHT möglich ..dann KÖNNTE es sich höchstens um eine haushalts,-/wirtschaftsgemeinschaft handeln ...da du aber schreibst , jeder bewohnt SEPARAT im haus eine EIGENE wohnung ...eher auch unwahrscheinlich .

wenn du einen vom amt erstellten bescheid hast , wäre es sinnvoll , wenn du den hier hochladen würdest (anonymisiert )..erst dann, wenn man die korrekten begrifflichkeiten(des "vorwurfs ") erlesen kann , kann man dir umfassend raten , was zu tun ist .

aber, prinzipiell...gegen den bescheid würde ich erstmal WIDERSPRUCH einlegen und das amt in "zugzwang "bringen und..wenn es nicht schon im bescheid steht , nach der RECHTSGRUNDLAGE des "vorwurfs "und somit dem grund der verweigerung deiner leistungen , SCHRIFTLICH , fragen .

aber, wie gesagt , GENAUE auskunft kann man dir erst nach kenntnis des "schriftkrams "(des ablehnungsbescheides deiner leistungen )erteilen .

lass irgendwelche telefoniererei mit dem amt , zur klärung des sachverhaltes sein ..verkehre weitestgehend (nachweislich )SCHRIFTLICH mit dem amt(wegen der nachweisbarkeit /gerichtsfestigkeit ) ..und wenn du persönlich was beim amt zu klären hast, dann geh nicht allein hin , nimm dir einen BEISTAND mit ...wenn du keinen hast , stell ein beistandsgesuch hier ein , vielleicht findet sich ein user in deiner nähe , der diese aufgabe wahrnehmen kann /möchte .
 
G

gast_

Gast
Nun werde ich ballt Obdachlos seien da das AMT mir nicht mehr die Miete und nebenkosten übernehmen will
Nein, wirst du nicht, wenn du keinen Fehler machst und auf uns hier hörst :)

Eheähnlich mit Großmutter - das ist ein Witz... mehr nicht!

Hast du etwas Schriftliches darüber?
 

ricopeter

Neu hier...
Startbeitrag
Mitglied seit
5 Dezember 2012
Beiträge
12
Bewertungen
0
Habe soeben erfahren Das das AMT beim Pflegedienst angerufen hat um sich nach der Großmutter zu erkundigen wie Ihr zustand ist und die verhältnisse sind
 
E

ExitUser

Gast
hallo ricopeter,

wenn der Pflegedienst das Gespräch so bestätigen kann, besorge dir bitte eine Bestätung davon. Das da wäre wohl auch der Zeitpunkt den Datenschutzbeauftragten einzuschalten. Es geht das JC einen feuchten Kehrricht an, wie der Pflegedienst das beurteilt!

Noch ein Tip, falls der Pflegedienst entsprechende Auskünfte gab, würde ich den wechseln, ebenfalls mit dem Wink Datenschutz. Die stehen auch unter Schweigepflicht! vor allem wenn es sich um die Daten Dritter handelt.

LG von Barbara
 
E

ExitUser

Gast
hallo ricopeter,

dann hat sich der Pflegedienst korrekt verhalten. Versuche trotzdem ein Gesprächsprotkoll zu bekommen das du dann an den Datenschutzbeauftragten deines Bundeslandes schickst. Das geht nicht was sich das JC da rausnimmt.

Und den Rest befolgst du, wie dir Kwi und einige andere hier beschreiben.

LG von Barbara
 

ricopeter

Neu hier...
Startbeitrag
Mitglied seit
5 Dezember 2012
Beiträge
12
Bewertungen
0
So habe das als antwort geschrieben

Erklärung zur Widerlegung der Vermutung

Zur Widerlegung der Vermutung gebe ich folgende Erklärung ab:

1.)
Schon die Voraussetzung liegen nicht vor.

Da es schon allein keinen Mietvertrag mit Frau ..... gibt und Sie eine eigene Wohnung bewohnt.

a)Nach bisheriger Rechtsprechung setzt eine Haushaltsgemeinschaft oder eheähnliche Gemeinschaft - und damit auch eine Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft - eine auf Dauer angelegte Lebensgemeinschaft voraus, die über eine bloße Haushalts- und Wirtschaftsgemeinschaft hinausgeht. Sie muss sich durch innere Bindungen auszeichnen, die ein gegenseitiges Einstehen der Partner in den Not- und Wechselfällen des Lebens begründen (LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 12.1.2006, L 7 SO 5532/05 ER-B, Rdnr. 10 - nach Juris; Spellbrink in: Eicher/Spellbrink, SGB II, § 7 Rdnr. 27). Maßgebend ist eine Gesamtwürdigung der feststellbaren (äußeren) Tatsachen, die einen Rückschluss auf das Bestehen einer solchen (inneren) Gemeinschaft zulassen (LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 14.6.2006, L 13 AS 1824/06 ER-B).

b)Eine Wohngemeinschaft reicht für sich genommen nicht aus, um eine solche Gemeinschaft zu begründen. Dies gilt selbst dann, wenn die zusammen wohnenden Personen die Wohnung gemeinsam gesucht und bezogen haben (LSG Baden-Württemberg, Beschluss vom 12.1.2006, L 7 SO 5532/05 ER-B, Rdnr. 10 - nach Juris).

c)Gemäß der Durchführungsanordnung der Bundesagentur für Arbeit zu § 9 SGB II in der Fassung vom 20.01.2005, Punkt 1.3.1 Absatz 2, Randnr. 9.10, liegt eine Haushaltsgemeinschaft im Sinne des § 9 Abs. 5 SGB II vor, wenn mehrere Personen auf familiärer Grundlage zusammen wohnen und wirtschaften („Wohn- und Wirtschaftsgemeinschaft“). Der Begriff ist eng auszulegen. Eine Haushaltsgemeinschaft liegt nicht vor, wenn zwar eine Wohnung gemeinsam gewohnt, jedoch selbständig und getrennt gewirtschaftet wird.

2.)
Des Weiteren genügt für die Widerlegung in Ihrer Vermutung die einfache Erklärung, dass ich keinerlei Leistungen von meiner Großmutter erhalte. Diese Erklärung gebe ich hiermit ab.
Ich verweise wiederum ausdrücklich auf die Durchführungsanordnung der Bundesagentur zu § 9 SGB II, Punkt 1.3.2.3 Absatz 1, Randnr. 9.27. Demnach reicht eine entsprechende schriftliche Erklärung des Hilfebedürftigen darüber, dass er keine bzw. lediglich Leistungen in einem bestimmten Umfang erhält, wenn die Angehörigen dem Hilfebedürftigen rechtlich nicht zum Unterhalt verpflichtet sind und keine anderweitigen Erkenntnisse vorliegen.
Ich bin über 25 Jahre. Demnach sind meine Großmutter mir nicht zum Unterhalt verpflichtet,
Anderweitige Erkenntnisse liegen meines Wissens auch nicht vor.
Sollten derartige Erkenntnisse erstaunlicherweise doch gegeben sein – was ausgeschlossen ist, da ich keine Leistungen erhalte – bitte ich um entsprechenden Hinweis.
Darüber hinaus verweise ich auf die Informationen zur ALG II/Sozialgeld-Verordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit.
Dort erklärt das BMWA auf Seite 5, dass die Vermutung, dass Leistungen erbracht werden, durch einfache Erklärung gegenüber den Leistungsträgern widerlegt werden kann.

Die Forderung der Sachbearbeiterin nach einer Skizze der Wohnung, war demnach auch nach Ansicht des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit rechtswidrig.

3.)
Meine Großmutter trifft auch keinerlei Mitwirkungspflicht gemäß § 60 SGB II.

a)
Voraussetzung für eine solche gemäß § 60 Abs. 1 SGB II ist, dass der vermeintlich Mitwirkungspflichtige Leistungen an den Hilfebedürftigen erbringt.
Solche Leistungen werden von meinen Angehörigen nicht erbracht. Daher sind sie auch nicht mitwirkungspflichtig.

b)
Voraussetzung für eine Mitwirkungspflicht des § 60 Abs. 2 SGB II ist, dass der vermeintlich Mitwirkungspflichtige dem Hilfebedürftigen zu Leistungen verpflichtet ist.
Eine solche Pflicht trifft meine Angehörigen nicht.
Wie bereits dargestellt, bestehen keinerlei Unterhaltsansprüche meinerseits gegen meine Angehörigen. Anderweitige Ansprüche im Sinne des § 60 Abs. 2 SGB II existieren ebenfalls nicht.

4.)
Da Sie schon eine Erklärung über meine Konto-Nicht oder Mitbenutzung erhalten haben, wiederhole ich mich nicht .

Desweitern wurden schon alle Verhältnisse meinerseits Ihnen gegenüber offengelegt .

5.)
Ich möchte Sie drauf Hinweisen dass Sie keine Einverständniserklärung oder das Recht haben um sich nach der Frau ..... bei anderen Leuten/Firmen Informationen einzuholen .Sollte ich diesbezüglich nochmal Informationen erhalten werde ich eine Anzeige gegen Sie erstatten .


Im Ergebnis bleibt festzuhalten, dass einerseits die Rechtsfolge der Vermutung schon nicht eintritt, da die Voraussetzung „Eheähnliche gemeinschaft/bedarfsgemeinschaft Haushaltsgemeinschaft“ im Sinne der Norm nicht vorliegt, andererseits selbst bei Bestehen der Voraussetzung die Vermutung durch meine hiermit erneut getätigte Erklärung widerlegt ist.
 

Pinneberger

Elo-User*in
Mitglied seit
18 Juli 2012
Beiträge
39
Bewertungen
7
Wie lange zahlt die ARGE denn schon keine Miete mehr? Oder ist das erstmal nur angedroht?

Wenn schon keine Miete mehr gezahlt wurde, dann würde ich aber SOFORT zum Sozialgericht mit sämtlichen Unterlagen gehen, das dem Rechtspleger so erzählen wie du hier und EA auf Fortzahlung der KDU stellen!

Alles andere wie Datenschutzverletzung und so weiter kann man später auseinanderklabüstern. Wichtig sind die laufenden Zahlungen!
 

hope40

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Oktober 2010
Beiträge
1.889
Bewertungen
824
also...mit der GROSSMUTTER ne eheähnliche gemeinschaft ...das is echt e witz:biggrin: ..da kann man aber mal sehen , das die selber keine ahnung haben , welche KRITERIEN neeheähnliche gemeinschaft umfasst /umfassen soll .

naja..es soll ja schon die dollsten konstellationen an partnerschaften gegeben haben ...aber, dies nun in jedem falle vorauszusetzen , bei NACHWEIS der verwandtschaft ...:icon_dampf:

"
Wer "von Tisch und Bett getrennt" lebt, bildet keine eheähnliche Gemeinschaft"

Beschluss > L 7 AS 86/06 ER | Hessisches Landessozialgericht | Wer "von Tisch und Bett getrennt" lebt, bildet keine eheähnliche Gemeinschaft < kostenlose-urteile.de



Arbeitslosengeld II: Eheähnliche Lebensgemeinschaft und ALG II"

Beschluss > L 7 AS 1/05 ER | Hessisches Landessozialgericht | Arbeitslosengeld II: Eheähnliche Lebensgemeinschaft und ALG II < kostenlose-urteile.de



"Erklärung zur Widerlegung der Vermutung "

hm....naja, ICH hätte so eine weitsauschweifende erklärung NICHT abgegeben ...ich hätte gegen den bescheid widerspruch eingelegt und wie ich schon schrieb, nach der RECHTSGRUNDLAGE für die annahme einer eheähnlichen gemeinschaft mit MEINER oma gefragt ..denn , alles was du (ausschweifend )schriftlich erklärst , kann im zweifelsfalle gegen dich verwendet werden , denn du /ich /andere sind KEINE juristen und somit ist es bei uns ne art "fettnäpfchenweitsprung "in dessen konsequenz wir, mit dem entzug /der verzögerung der geldleistungen , die uns zustehen , den kürzeren ziehen .


ich würde ,da ja schon ne gewisse zeit keine gelder mehr für dich geflossen sind , ganz schnell zum nächsten sozialgericht gehen ...antrag auf "einstweilige anordnung "stellen ..nimm deinen ganzen schriftwechsel mit dem amt mit ..der rechtspfleger ist DER ansprechpartner , der hilft erstmal weiter .

machs am besten MORGEN ....

trotzdem, mich würde der bescheid vom amt, über die "eheähnliche gemeinschaft "mit der grossmutter:biggrin: interessieren ...mensch, kannste den nicht mal einscannen /fotografieren ...und hochladen .
 

matarmoro

Elo-User*in
Mitglied seit
28 November 2012
Beiträge
79
Bewertungen
11
Ricopeter, ich würde jetzt als erstes bei dir in Bautzen mal gucken, ob es da Vereine etc gibt, die sich um Arbeitslose und Alte Menschen etc kümmern und mich vor Ort beraten lassen, zusätzlich zu den kompetenten Ratschlägen hier aus dem Forum.
Zusätzlich würde ich zum Amtsgericht gehen und mir einen Beratungschein holen. Dann kannst du den Argen Gesellen ganz anders kontern, als wenn du selber Widersprüche schreibst.
Ich habe das früher auch immer selber gemacht. Die Folge war, das es ständig Vorladungen gab, auf die ich auch genau so hätte verzichten können. Folge war, dass ICH mich aufgeregt und geärgert habe und noch kranker wurde. Als ich das dann einem Kollegen erzählte, der wohl noch nie im Leben regulär gearbeitet hat, hat der nur kurz telefoniert und schwups hatte ich nen Anwaltstermin in einer Edelkanzlei...
Meine Geschichte fanden die sehr interesseant, und es gab so einige unfreundliche Briefe an die Leistungsabteilung, die Durchfallmanagerin und die Cheffin. Ich habe seit dem vollkommene Ruhe und selbst eine Anzeige besagter Fallmanagerin wurde wieder zurückgezogen, weil mein Anwalt ihr darlegte, dass sie sonst demnächst sich auch in der Furtz 4 Schlange einreihen kann.
Diese Leute verstehen nur eine Sprache, und die heißt Anwaltseinschreiben. Dann wird gespurt. Ich verkehre seit dem mit dem Ämtchen nur noch schriftlich. Mein Anwalt meinte, das die Arge zwar das Recht hätte mich vorzuladen, er dann aber die Pflicht hat darauf zu reagieren, und wehe der Sb, der Grund mich einzuladen war nicht absolut notwendig... Man kann fast alles schriftlich machen. Ich bekomme auch keine Anrufe oder e-mails mehr, weil ich es nicht will.
 

ricopeter

Neu hier...
Startbeitrag
Mitglied seit
5 Dezember 2012
Beiträge
12
Bewertungen
0
Laut dem AMT war mal ein Aussendienst da, da war ich nur nicht da oder so
Die wollen noch mal jemanden vorbei schicken und dann entscheiden.
Die möchten aber beide Wohnungen sehen.

Anscheinend reicht nur der verdacht aus um eine "Überprüfung" veranlassen.
Ok ich mach neinen Termin deim Anwalt
 

hope40

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Oktober 2010
Beiträge
1.889
Bewertungen
824
Laut dem AMT war mal ein Aussendienst da, da war ich nur nicht da oder so
Die wollen noch mal jemanden vorbei schicken und dann entscheiden.
Die möchten aber beide Wohnungen sehen.

Anscheinend reicht nur der verdacht aus um eine "Überprüfung" veranlassen.
Ok ich mach neinen Termin deim Anwalt


da war e mal e hausbesuch da :icon_kinn:hm.....is ja interessant , ich vermute , man weiss , das die oma hochbetagt is...naja...also, is ja wie der "enkeltrick ":icon_dampf::icon_dampf:man rechnet , weil die person alt is, mit keinem nennenswertem widerstand, denn alte leute kommen ja nich auf die idee, sich e ausweis zeigen zu lassen und /oder die tür wieder zu zu machen und /oder nen beistand hinzu zu ziehen , wenn einfach irgendwelche "clowns "vor der tür stehen ...unglaublich :icon_dampf:

wenn dem nachweislich so war (der hausbesuch )..ich würde noch im nachhinein ein hausverbot aussprechen ...ich meine, da kann ja jeder zur oma kommen , klingeln , und sagen "ich bin vom amt "..die oma is über 80 , wie ich gelesen habe...mensch , da kommste heime und die bude is leer und /oder oma liegt in der ecke :eek::eek: noch dazu , wenn oma, wie du schreibst , DEMENT ist und die konsequenzen ihres tuns gar nicht mehr einschätzen kann .

ich weiss ja nicht ...bist du als zu pfleger deiner oma nicht irgendwie , für irgendeinen bereich , der betreuer deiner grossmutter ?

lies dich bitte hier im forum durch, zum thema "hausbesuch "..da wirste klug ...

aber, ich denke, das dürfte e fall für nen anwalt sein, denn wenn das amt deiner grossmutter auf die "bude "rückt , die DEMENT ist, also, die konsequenzen ihres redens /tuns nicht mehr einschätzen kann , dann ist sie besonders SCHUTZBEDÜRFTIG und ich denke,wenn das amt diesen zustand WISSENDLICH ausnutzt ...das kann nicht in ordnung sein !
 

ricopeter

Neu hier...
Startbeitrag
Mitglied seit
5 Dezember 2012
Beiträge
12
Bewertungen
0
Meine Oma kann Ihn/sie nicht reinglassen haben sie ist bettlägerig und Ihre Klingel geht nicht denn es klingelt dann bei mit
Sie hatt nur noch die Pflegestufe 2 weill sie denn Suppenlöffel "bedienen" kann dass geht auch schon vor Gericht
 

hope40

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Oktober 2010
Beiträge
1.889
Bewertungen
824
Meine Oma kann Ihn/sie nicht reinglassen haben sie ist bettlägerig und Ihre Klingel geht nicht denn es klingelt dann bei mit
Sie hatt nur noch die Pflegestufe 2 weill sie denn Suppenlöffel "bedienen" kann dass geht auch schon vor Gericht


egal...ich empfehle dir, dich zum thema "hausbesuch "durchs amt , hier im forum zu belesen ...das thema wurde "hoch "/"runter "behandelt ...

dann , wenn du dich belesen hast ,hast du genug "material "dich zu wehr zu setzen.

ein hausbesuch ist schon bei gesunden /wehrhaften menschen ein eingriff in die intimsphäre und auch recht aufregend...aber, wenn pflegebedürftige involviert sind :eek::eek:...ich denke, da wird die intimsphäre noch um einiges mehr verletzt , durch die pflegesituation .


"
AlG II-Bezieher müssen Hausbesuche nicht grundsätzlich hinnehmen"



Beschluss > L 7 AS 1/06 ER und L 7 AS 13/06 ER | Hessisches Landessozialgericht | AlG II-Bezieher müssen Hausbesuche nicht grundsätzlich hinnehmen < kostenlose-urteile.de
 
Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...
Oben Unten