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ALG 2 eingestellt wegen nichterscheinen zu Beratungen

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Gast
Andi_ schrieb:
@Barney

Wollte deine Quelle aufsuchen um den Text im Zusammenhang zu lesen, aber die existiert nicht mehr?

Kann ich mir nicht vorstellen, dass es keinen Fachinformationsdienst der Arge mehr gibt. Aber möglich ist alles. Auf alle Fälle steht darin, dass man sich bei dem Bezug von Alg 2 vom SGB III und seinen Vorstellungen trennen muß.

Ich nehme an, dass es sich um eine ältere Geschichte handelt, da ich exakt die aus dem Gesetzestext beschriebene Rechtsfolgenbelehrung auf aktuellen Einladungen habe.

Beides galt parallel zur gleichen Zeit. Daher meine Frage an Christian, ob er eine Eingliederungsvereinbarung hat.

In den mir vorliegenden Anschreiben aktuellen Datums wird auf die von mir zitierten Kürzungen wie folgt verwiesen;

"Dies ist eine Einladung nach § 59 Zweites Buch Sozialgesetzbuch in Verbindung mit § 309 Drittes Buch Sozialgesetzbuch (SGB III). Beachten Sie bitte unbedingt auch die Rechtsfolgenbelehrung und die weiteren Hinweise auf Blatt 2."

Siehst du, SGB III. Und wenn das nun für Leistungsempfänger nach SGB II, die keine EingV haben gar nicht angewendet werden darf? So sehe ich das nämlich. Erst wenn man eine EingV hat (jedenfalls im Augenblick noch), kann nach SGB III sanktioniert werden.

Ich kann in meinem Antrag auch schreiben, ich möchte einen Porsche. Krieg ich deswegen einen?


Die Rechtsfolgenbelehrung hält sich wiederum inhaltlich an den von mir zitierten Gesetzestext. :pfeiff:
s.o. Für wen das SGB III gilt, ist das richtig. Dass sind nunmal die, die noch Alg 1 bekommen und alle, die eine EingV haben. :pfeiff: :pfeiff:
 

Andi_

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Barney schrieb:
s.o. Für wen das SGB III gilt, ist das richtig. Dass sind nunmal die, die noch Alg 1 bekommen und alle, die eine EingV haben. :pfeiff: :pfeiff:
"§ 59 Zweites Buch Sozialgesetzbuch in Verbindung mit § 309 Drittes Buch Sozialgesetzbuch (SGB III)" wird so an ALG2 Empfänger geschickt, wie ich es beschrieben habe. Hast du irgendein Urteil gelesen, in dem Einladungen mit dieser Rechtsfolgebelehrung bei anschliessende Kürzungen wegen der rechtsfehlerhaften Rechtsmittelbelehrung angefochten wurden? Ich habe dazu auf Anhieb nichts gefunden. Da sich die Rechtsmittelbelehrung aus

Sozialgesetzbuch Zweites Buch Grundsicherung für Arbeitsuchende

§ 31
Absenkung und Wegfall des Arbeitslosengeldes II
ergibt, sehe ich keinen Ansatz, dass dies -nur- für ALG1 Bezieher gelten soll? Vielleicht kann uns @Quirie die rechtliche Lage aus ihrer Sicht verdeutlichen? :kinn:
 

Andi_

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Ludwigsburg schrieb:
Ein SB muß die gesetze verstehen können... schließlich ist es sein Beruf!
Wie kommst du darauf? SB benotigen Ausführungsregeln, weil sie die Gesetze eben -nicht- verstehen müssen. Diese sind im übrigen (wie ich mal einige Urteile ztiert habe) selbst für Juristen unverständlich :p
 

Arco

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Andi_ schrieb:
Barney schrieb:
s.o. Für wen das SGB III gilt, ist das richtig. Dass sind nunmal die, die noch Alg 1 bekommen und alle, die eine EingV haben. :pfeiff: :pfeiff:
"§ 59 Zweites Buch Sozialgesetzbuch in Verbindung mit § 309 Drittes Buch Sozialgesetzbuch (SGB III)" wird so an ALG2 Empfänger geschickt, wie ich es beschrieben habe. Hast du irgendein Urteil gelesen, in dem Einladungen mit dieser Rechtsfolgebelehrung bei anschliessende Kürzungen wegen der rechtsfehlerhaften Rechtsmittelbelehrung angefochten wurden? Ich habe dazu auf Anhieb nichts gefunden. Da sich die Rechtsmittelbelehrung aus

Sozialgesetzbuch Zweites Buch Grundsicherung für Arbeitsuchende

§ 31
Absenkung und Wegfall des Arbeitslosengeldes II
ergibt, sehe ich keinen Ansatz, dass dies -nur- für ALG1 Bezieher gelten soll? Vielleicht kann uns @Quirie die rechtliche Lage aus ihrer Sicht verdeutlichen? :kinn:
So ist es :daumen: :daumen:

.... das steht auch immer so in meinen persönlichen Einladungen zu den Gesprächen und zum :pause: :pause: trinken :lol: :mrgreen:

Übrigens sehr viele Bestimmungen aus dem SGB II sind angelehnt unter Anderem in SGB III usw .......
 
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Gast
Andi_ schrieb:
Ludwigsburg schrieb:
Ein SB muß die gesetze verstehen können... schließlich ist es sein Beruf!
Wie kommst du darauf? SB benotigen Ausführungsregeln, weil sie die Gesetze eben -nicht- verstehen müssen. Diese sind im übrigen (wie ich mal einige Urteile ztiert habe) selbst für Juristen unverständlich :p
Wie ich darauf komm? Na, die schmeißen bei Ablehnungen doch nur so mit Paragraphen um sich... und ich bezweifle, daß die Antwortschreibenvorgegeben sind. Dazu ist oftmals das Deutsch viel zu schlecht...


Da muß man doch davon ausgehen, daß die wissen müssen, was sie da anführen?

Gruß aus Ludwigsburg



Gruß aus Ludwigsburg
 

Andi_

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Ludwigsburg schrieb:
Wie ich darauf komm? Na, die schmeißen bei Ablehnungen doch nur so mit Paragraphen um sich... und ich bezweifle, daß die Antwortschreibenvorgegeben sind. Dazu ist oftmals das Deutsch viel zu schlecht... Da muß man doch davon ausgehen, daß die wissen müssen, was sie da anführen?
Weit gefehlt. Was die Aufsetzen sind Textmodule für Fallgruppen, welche von Juristen ausgearbeitet werden. Wenn du weisst, was ein Jurist verdient, wirst du verstehen das es wenige bei der ARGE gibt, welche sich für "weniger" hergeben. Erst dein Widerspruch erblickt das Auge eines rechtlich kundigeren Zeitgenossen. Der SB hat davon definitiv keine Ahnung, ausser er hat zufällig vor seiner SB-Ausbildung zum "Dummerle" (*durchaus nett gemeint) für alle ein Jura Studium gesemmelt :psst:
 

Arania

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Also ich habe bis jetzt nur Standardvordrucke erhalten, nur die persönlichen Daten waren natürlich eingesetzt, habe aber auch noch keine Ablehnungen erhalten, eher mal eine Anerkennung eines Widerspruchs und der hatte nur 2 Sätze, ohne Paragraphen :hihi:
 

Andi_

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Arania schrieb:
Also ich habe bis jetzt nur Standardvordrucke erhalten, nur die persönlichen Daten waren natürlich eingesetzt, habe aber auch noch keine Ablehnungen erhalten, eher mal eine Anerkennung eines Widerspruchs und der hatte nur 2 Sätze, ohne Paragraphen :hihi:
DAS hat dann vermutlich der Jurist verfasst :party:
 
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Andi_ schrieb:
Weit gefehlt. Was die Aufsetzen sind Textmodule für Fallgruppen, welche von Juristen ausgearbeitet werden. "
Vielleicht sollte ich mal den letzten Bescheid, den ich erhalten habe, hier einstellen :) Ist zwar von der Wohngeldstelle, aber dem kann man sehr gut entnehmen, daß das kein vorgefertigter Text ist.

Gruß aus Ludwigsburg
 

Andi_

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Ludwigsburg schrieb:
Vielleicht sollte ich mal den letzten Bescheid, den ich erhalten habe, hier einstellen :) Ist zwar von der Wohngeldstelle, aber dem kann man sehr gut entnehmen, daß das kein vorgefertigter Text ist.
Wäre mal eine Maßnahme und ein neuer Thread "Witzige Bescheide". Allerdings bekomme ich in letzter Zeit nur noch korrekte Post. Soll keiner sagen, sie sind nicht lernfähig :hihi:
 

Kerstin_K

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Wochenlang keine Post gelesen

ALso mal ganz ehrlich,

wenn ich EIN PAAR WOCHEN nicht zu Hause bin, beauftrage ich eine Person meines Vertrauens damit, meine Post zu sichten.
 

Arco

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Re: Wochenlang keine Post gelesen

Kerstin_K schrieb:
ALso mal ganz ehrlich,

wenn ich EIN PAAR WOCHEN nicht zu Hause bin, beauftrage ich eine Person meines Vertrauens damit, meine Post zu sichten.
;) ;) aber nicht in diesem Fall :pfeiff: :pfeiff: da haben oder durften ja noch nichteinmal die eigenen Eltern die ja auch dort wohnten die Briefe aufmachen :kinn: :kinn:

Ein Schelm wer dabei Böses denkt :hihi: :hihi:
 
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Andi_ schrieb:
Barney schrieb:
s.o. Für wen das SGB III gilt, ist das richtig. Dass sind nunmal die, die noch Alg 1 bekommen und alle, die eine EingV haben. :pfeiff: :pfeiff:
"§ 59 Zweites Buch Sozialgesetzbuch in Verbindung mit § 309 Drittes Buch Sozialgesetzbuch (SGB III)" wird so an ALG2 Empfänger geschickt, wie ich es beschrieben habe. Hast du irgendein Urteil gelesen, in dem Einladungen mit dieser Rechtsfolgebelehrung bei anschliessende Kürzungen wegen der rechtsfehlerhaften Rechtsmittelbelehrung angefochten wurden? Ich habe dazu auf Anhieb nichts gefunden. Da sich die Rechtsmittelbelehrung aus

Sozialgesetzbuch Zweites Buch Grundsicherung für Arbeitsuchende

§ 31
Absenkung und Wegfall des Arbeitslosengeldes II
ergibt, sehe ich keinen Ansatz, dass dies -nur- für ALG1 Bezieher gelten soll? Vielleicht kann uns @Quirie die rechtliche Lage aus ihrer Sicht verdeutlichen? :kinn:

Und bitte wo findest du in der Rechtsmittelbelehrung den § 31 SGB II? Da muß ich glatt was übersehen haben.

Nebenbei regelt der § keine Sanktionen, wenn ein Alg-2-Bezieher einer (oder auch drei) Einladungen nicht folgt, sondern bezieht sich auch wieder auf angebotene Arbeitsstellen und Eingliederungsvereinbarungen. Beides trifft hier nicht zu. Jedenfalls schreibt Christian dies nicht konkret.

Um mal kurz jemanden einzuladen, damit man mit ihm "die derzeitige Situation bespricht", wie es schon mal gerne in einer Einladung steht, greift dieser § 31 SGB II nicht.

Mit dem § 309 SGB III hättet ihr mich ja beinah erwischt. Aber eben nur beinah. :evil:

Wozu wurde Christian eingeladen? Der Absatz 2 regelt genau, wann die Sanktion greift:
SGB III § 309
(2) Die Aufforderung zur Meldung kann zum Zwecke der
1. Berufsberatung,
2. Vermittlung in Ausbildung oder Arbeit,
3. Vorbereitung aktiver Arbeitsförderungsleistungen,
4. Vorbereitung von Entscheidungen im Leistungsverfahren und
5. Prüfung des Vorliegens der Voraussetzungen für den Leistungsanspruch
erfolgen.
Und das muß in der Einladung stehen.

Ich würde in jedem Fall die Einladungen noch einmal genau durchlesen, überlegen, ob ich eine Eingliederungsvereinbarung habe und dann mit dem SB ein persönliches Gespräch vereinbaren, einen Zeugen mitnehmen und anschließend eine Gesprächsnotiz an den SB faxen.

Ab 1. August 2006 sieht die Kiste schon ganz anders aus. Dann hat sich auch das SGB II dahingehend geändert, dass die Erwerbslosen jederzeit erreichbar sein müssen.

Bis dahin jedoch nicht. Und von abmelden, fällt mir in dem Zusammenhang noch ein, steht nirgendwo etwas. Trotzdem sollte man es tun, wenn man sicher sein will, keine unliebsamen Überraschungen zu machen. Denn die Nachteile und Rennereien hat immer der HE.
 

Andi_

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Re: Wochenlang keine Post gelesen

Arco schrieb:
Ein Schelm wer dabei Böses denkt :hihi: :hihi:
Wir verduften ins Ausland, kassieren noch ein paar Peanuts? :lol:
 

Arania

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ZU der Änderung ab dem 01.08, fällt mir doch die Frage ein, bekommen wir jetzt alle darüber noch schriftlich Bescheid was sich nun ändert oder werden zu einem Gespräch "gebeten" damit es dort erläutert wird, oder müssen wir die Änderungen den Medien entnehmen?

Hat schon mal jemand etws von seiner ARGE dazu gehört? :kinn:
 

Andi_

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Barney schrieb:
Nebenbei regelt der § keine Sanktionen, wenn ein Alg-2-Bezieher einer (oder auch drei) Einladungen nicht folgt, sondern bezieht sich auch wieder auf angebotene Arbeitsstellen und Eingliederungsvereinbarungen. Beides trifft hier nicht zu. Jedenfalls schreibt Christian dies nicht konkret.
Aha. Folgender "Müll" steht also zum Spaß drin?



(2) Kommt der erwerbsfähige Hilfebedürftige trotz schriftlicher Belehrung über die Rechtsfolgen einer Aufforderung der Agentur für Arbeit, sich bei ihr zu melden oder bei einem ärztlichen oder psychologischen Untersuchungstermin zu erscheinen, nicht nach und weist er keinen wichtigen Grund für sein Verhalten nach, wird das Arbeitslosengeld II unter Wegfall des Zuschlags nach § 24 in einer ersten Stufe um 10 vom Hundert der für den erwerbsfähigen Hilfebedürftigen nach § 20 maßgebenden Regelleistung abgesenkt.

(3) Bei wiederholter Pflichtverletzung nach Absatz 1 oder Absatz 2 wird das Arbeitslosengeld II zusätzlich um jeweils den Vomhundertsatz der nach § 20 maßgebenden Regelleistung gemindert, um den es in der ersten Stufe nach Absatz 1 gemindert wurde. Hierbei können auch die Leistungen nach den §§ 21 bis 23 betroffen sein. Bei einer Minderung der Regelleistung um mehr als 30 vom Hundert kann die Agentur für Arbeit in angemessenem Umfang ergänzende Sachleistungen oder geldwerte Leistungen erbringen. Die Agentur für Arbeit soll Leistungen nach Satz 3 erbringen, wenn der Hilfebedürftige mit minderjährigen Kindern in Bedarfsgemeinschaft lebt. Der erwerbsfähige Hilfebedürftige ist vorher über die Rechtsfolgen nach den Sätzen 1 bis 4 zu belehren.



Mit fällt da im Moment wenig ein, ausser das @Quirie dich oder mich überzeugt :pfeiff:
 
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ExitUser

Gast
Andi, es ist doch genau geregelt, wozu man eingeladen werden darf.

Das ist doch auch immer der Grund, warum man letztendlich vor Gericht zieht: Die Gesetze werden unterschiedlich ausgelegt. Zwei Menschen (z.B. du und ich) lesen das gleiche Gesetz. Jeder liest etwas anderes daraus.

Schon rennen wir zum Kadi und der spricht ein Urteil. Ob wir das dann als gerecht empfinden, sei dahingestellt.

Arania, kennst du die alte Bauernregel: Unwissenheit schützt vor Strafe nicht?
 

Arania

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Barney sicher kenne ich die, war auch nur mal eine neugierige Frage ob es jemanden gibt der darüber schon benachrichtigt wurde? :pfeiff:

Ich bin gespannt ob da was kommt
 

Alion

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Einigkeit und Recht und Freiheit

Hallo liebe Sachbearbeiter im Geiste,

ich bin gespannt auf die Entwicklung der Rechtslage.
Die aktuelle juristische Situation liefert ja anscheinend,
wenigstens in diesem Fall, keinen Anlass zur Unzufriedenheit.

Wenn also entsprechend der Gesetzeslage
entschieden wird,
ist alles in Ordnung ?

Endlich erkennen wir jetzt auch die "Mitnahmementalitaet"
und schliessen uns Münte und Co in ihrem Kampf
gegen den Missbrauch des Sozialstaates an ?

Wieso muss jemand eigentlich "verreisen"
um einen Ausbildungs- oder Arbeitsplatz zu bekommen ?

Wird "Flexibilitaet", raeumlich(wo) und inhaltlich(was, zu welchem Lohn),
nicht vom Amt vorausgesetzt und eingefordert ?

Jetzt faengt man auswaerts an zu suchen,
und was ist dann ?
Braucht man dann etwa kein Geld
zum Ueberleben (wir sprechen von ALG2)?

Das Sachbearbeiter die Abwesendheit sanktionieren muessen,
ist klar und deren Aufgabe.

Meine Billigung
oder gar Verstaendnis fuer diese Ausfuehrungsbestimmungen
findet diese Behandlung meiner Mitmenschen
weiterhin nicht.


lg
Alion :stern:
 
E

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Gast
Wenn jetzt schon so die Sanktionen angedroht werden, auch wenn es noch nicht zutrifft, warum soll dann vom Amt darauf aufmerksam gemacht werden, dass sich was geändert hat. Fürs Amt ist doch alles so wie immer: Man schreibt etwas in den Bescheid und hofft, der Betroffene glaubt es. Und wie du siehst, oft klappt es auch.

:dampf:

@ Kerstin_K, natürlich hast du Recht. Warum jemand, der die Möglichkeit hat, einen anderen zu bitten, die Post zu öffnen, um Unannehmlichkeiten abzuwenden, es nicht tut, bleibt unverständlich.
 
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