ALG 1 Zumutbarkeit bzg. Arbeitsentgeld

steinfisch

Elo-User*in
Thematiker*in
Mitglied seit
9 November 2013
Beiträge
202
Bewertungen
50
Hallo zusammen,

ich habe mal eine Verständnisfrage. Von Dejure habe ich folgenden Gesetzestext:

"(3) Aus personenbezogenen Gründen ist eine Beschäftigung einer arbeitslosen Person insbesondere nicht zumutbar, wenn das daraus erzielbare Arbeitsentgelt erheblich niedriger ist als das der Bemessung des Arbeitslosengeldes zugrunde liegende Arbeitsentgelt. In den ersten drei Monaten der Arbeitslosigkeit ist eine Minderung um mehr als 20 Prozent und in den folgenden drei Monaten um mehr als 30 Prozent dieses Arbeitsentgelts nicht zumutbar. Vom siebten Monat der Arbeitslosigkeit an ist einer arbeitslosen Person eine Beschäftigung nur dann nicht zumutbar, wenn das daraus erzielbare Nettoeinkommen unter Berücksichtigung der mit der Beschäftigung zusammenhängenden Aufwendungen niedriger ist als das Arbeitslosengeld."

1. In dem Absatz über die ersten 6 Monate kann ich weder ein Brutto noch Netto finden. Was ist also mit "30 % des Arbeitsentgelts" gemeint?

2. Bedeutet der Satz "Vom siebten Monat an ..." z.B. wenn ich jetzt 1200 ,- Arbeitslosengeld bekomme inkl. Anrechnung von Kindern, dass ich keinen Job annehmen muss, wo ich netto dann weniger als 1200 ,- Euro inkl. Aufwendungen für die Arbeit raus habe?

Vielen Dank im Voraus.

Liebe Grüße.

Der Steinfisch :confused:
 

Fritz Fleißig

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
8 März 2013
Beiträge
3.323
Bewertungen
3.760
AW: ALG 1 Zumutbarkeit bzg. ArbeitsEntgelt

1. Ohne nähere Bezeichnung ist immer das Bruttoentgelt gemeint - eben das, was du im Arbeitsvertrag mit dem Arbeitgeber vereinbarst.

2. Ja. Nettoentgelt = Bruttoentgelt minus Lohnsteuer (einschließlich Soli-Zuschlag und eventuell Kirchensteuer) minus Sozialabgaben minus berufsbedingte Aufwendungen.
 

steinfisch

Elo-User*in
Thematiker*in
Mitglied seit
9 November 2013
Beiträge
202
Bewertungen
50
AW: ALG 1 Zumutbarkeit bzg. ArbeitsEntgelt

Hallo Fritz Fleißig,

vielen Dank für Deine Antwort. Jetzt habe ich aber noch eine Frage.
Was ist, wenn ich nach 3 Monaten bei 30 % Minderung aber weniger habe als in Frage 2?

Mit anderen Worten lag mein letztes Bruttogehalt und damit das Netto geringer als Punkt 2 mein eigentliches ALG1, was mir jetzt berechnet wurde.

Muss ich also zwischen dem 3. und dem 7. Monat Jobs annehmen, die weniger netto einbringen als mein jetziges ALG 1 und ab dem 7. Monat brauch ich aber dann wieder nur Jobs annehmen, die = oder mehr sind als mein jetziges ALG1?

Ich hoffe, ich konntes es verständlich schreiben.

Vielen Dank noch einmal

Der Steinfisch :confused:
 

franky0815

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
22 Oktober 2007
Beiträge
3.905
Bewertungen
3.199
AW: ALG 1 Zumutbarkeit bzg. ArbeitsEntgelt

lies denn absatz nochmal gründlich durch, besonders diese stelle

"wenn das daraus erzielbare Arbeitsentgelt erheblich niedriger ist als das der Bemessung des Arbeitslosengeldes zugrunde liegende Arbeitsentgelt."

das der bemessung zugrunde liegende arbeitsentgelt, dass wäre also nich das arbeitslosengeld, sondern vielmehr das was du vor deiner arbeitslosigkeit verdient hast, ab dem 7. monat ist es dann nich zumutbar wenn du nach abzug der kosten die mit dem job in verbindung stehn ( fahrgeld z.b. ) weniger verdienst als du alg 1 bekommst.

dh. die können dich ab dem 7. monat nur in einen job zwingen wenn du mindestens soviel verdienst wie dein alg1, wenn du dann noch 200€ fahrkosten hättest dann muss der job auch 200€ mehr einbringen als dein alg 1.
 

steinfisch

Elo-User*in
Thematiker*in
Mitglied seit
9 November 2013
Beiträge
202
Bewertungen
50
AW: ALG 1 Zumutbarkeit bzg. ArbeitsEntgelt

@ Franky0815

Ja, das hatte ich verstanden, aber was ist in den ersten 6 Monaten? Das habe ich nicht verstanden.

Viele Grüße

Der Steinfisch.
 

franky0815

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
22 Oktober 2007
Beiträge
3.905
Bewertungen
3.199
AW: ALG 1 Zumutbarkeit bzg. ArbeitsEntgelt

das der bemessung zugrundeliegende arbeitsentgelt, dass is das was du vorher verdient hast als du noch arbeit hattest. deines steht irgendwo im leistungsbescheid.

zb. mal angenommen du hattest vorher 2000€ brutto und würdest jetzt einen job machen müssen wo du 1500€ verdienst, dann sind die 1500€ genau 25% weniger und damit in den ersten 3 monaten nich zumutbar, nach 3 monaten wären aber sogar 1400€ noch zumutbar.

um was geht es denn konkret?
 

steinfisch

Elo-User*in
Thematiker*in
Mitglied seit
9 November 2013
Beiträge
202
Bewertungen
50
AW: ALG 1 Zumutbarkeit bzg. ArbeitsEntgelt

Es geht hier anscheinend um einen besonderen Fall.

ALG1 (da in den letzten 2 Jahren schon einmal erhalten) ist höher als mein letztes Nettogehalt.
 

franky0815

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
22 Oktober 2007
Beiträge
3.905
Bewertungen
3.199
AW: ALG 1 Zumutbarkeit bzg. ArbeitsEntgelt

Es geht hier anscheinend um einen besonderen Fall.

ALG1 (da in den letzten 2 Jahren schon einmal erhalten) ist höher als mein letztes Nettogehalt.
ja hatte ich auch schonmal, das ändert aber nix an den bedingungen, kann nur sein das die die zeit von damals mitzählen was die monate angeht, weiss vll. jemand anderes.

aber die können dir keinen job andrehn wo du weniger bekommst als dein alg1, dass is dir schon klar, annehmen darfst du natürlich alles was du willst.

man sollte da allerdings etwas fingerspitzengefühl mitbringen, die ba weiss ja nich 100% was du in dem job verdienen würdest, wenn du den nich willst solltest du auf keinen fall sagen der is nich zumutbar weil is da zu wenig verdiene.
 

steinfisch

Elo-User*in
Thematiker*in
Mitglied seit
9 November 2013
Beiträge
202
Bewertungen
50
AW: ALG 1 Zumutbarkeit bzg. ArbeitsEntgelt

Ich glaube, jetzt habe ich es verstanden.

Danke.

Der Steinfisch.:icon_klatsch:
 

franky0815

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
22 Oktober 2007
Beiträge
3.905
Bewertungen
3.199
AW: ALG 1 Zumutbarkeit bzg. ArbeitsEntgelt

hast du vermittlungsvorschläge von der ba die dich stören?
 

Holger01

Elo-User/in
Mitglied seit
26 Januar 2012
Beiträge
1.399
Bewertungen
564
AW: ALG 1 Zumutbarkeit bzg. ArbeitsEntgelt

kann nur sein das die die zeit von damals mitzählen was die monate angeht, weiss vll. jemand anderes.

Die Unzumutbarkeitsregeln des § 140 Abs. 3 SGB III (3, 6 und >6 Monate) beginnen zeitlich ebenfalls mit der Feststellung des Alg1-Grundanspruchs.
Dies steht so in den Geschäftsanweisungen (GA´-Alg-140), dort heißt es: Zitat:
Der Beginn der 3-Monatsfrist richtet sich nach dem Zeitpunkt der Entstehung des Stammrechts; sie umfasst nur Zeiten der Arbeitslosigkeit.
Quelle: Siehe Upload von @Bakunin in Beitrag #13, dort dann auf Seite 5, Ziffer 3, Absatz 1, Satz 2 (140.5).

Ich vermag nicht zu beurteilen, inwieweit diese GA absolut rechtsverbindlich ist. Man könnte vielleicht zu argumentieren versuchen,
dass nach dem Wortlaut des § 140 Abs. 3 Satz 2 SGB III der Beginn der (im Mai aktuellen??) Arbeitslosigkeit zählt;
Zitat: "In den ersten drei Monaten der Arbeitslosigkeit ist eine Minderung..."
Du weißt, was ich meine? Nämlich, ob die GA den § 140 SGB III vielleicht unzulässig zum Nachteil des Leistungsberechtigten auslegt.
Ich gebe diese Frage gern weiter, wie ist es wirklich?
Quelle: https://www.elo-forum.org/alg/bewerbung-waehrend-arbeitsuchendzeit-123744/index2.html#post1609587
 

steinfisch

Elo-User*in
Thematiker*in
Mitglied seit
9 November 2013
Beiträge
202
Bewertungen
50
AW: ALG 1 Zumutbarkeit bzg. ArbeitsEntgelt

@Holger01 - ich kann leider nicht folgen
@Franky0815 - Naja, das ist so eine Sache... Ich habe schon einmal etwas von der Arbeitsagentur zugeschickt bekommen, wo ich davon ausgehe, dass es deutlich weniger Gehalt gewesen wäre als die Zumutbarkeit aussagt...

Es ist ja so ... die meisten Stellen, die ich selbst aus dem Internet fische, da weiß man ja gar nicht genau, was die bezahlen wollen, die schreiben es ja höchst selten rein, auch Urlaubstage nicht und sämtliche weitere Dinge, die für die Öffentlichkeit vergleichbar wären... Und das ist dann recht schwierig - im Zweifel bewerbe ich mich natürlich erst einmal... Man kann wohl schlecht direkt anrufen und nachfragen?

Nun weiß ich natürlich nicht, ob die Arbeitsagentur immer weiß, was die Firmen bezahlen wollen... Und falls mir so eine Stelle aufgedrückt werden sollte, die eben nicht zumutbar scheint... Tja, was macht man da?

Viele Grüße

vom Steinfisch.:confused:
 

Bakunin

Elo-User*in
Mitglied seit
12 Februar 2014
Beiträge
479
Bewertungen
320
AW: ALG 1 Zumutbarkeit bzg. ArbeitsEntgelt

... Es ist ja so ... die meisten Stellen, die ich selbst aus dem Internet fische, da weiß man ja gar nicht genau, was die bezahlen wollen, die schreiben es ja höchst selten rein, auch Urlaubstage nicht und sämtliche weitere Dinge, die für die Öffentlichkeit vergleichbar wären... Und das ist dann recht schwierig - im Zweifel bewerbe ich mich natürlich erst einmal... Man kann wohl schlecht direkt anrufen und nachfragen?
Mach's nicht schlimmer als es ist. Du bewirbst Dich ganz normal und sollte es zu einem VG kommen, wird sicherlich auch über die Löhnung gesprochen. Sollte er unter der "Zumutbarkeit" liegen, sagst Du schönen Dank und das war's!

Und dem SB erklärst Du die Ablehnung mit Hinweis auf den §140 SGB III und ggf. kann man dem auch noch sagen was der AG geboten hat.
 

Fritz Fleißig

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
8 März 2013
Beiträge
3.323
Bewertungen
3.760
AW: ALG 1 Zumutbarkeit bzg. ArbeitsEntgelt

@steinfisch

Es kann durchaus sein, daß du von der Arbeitsagentur finanziell (oder aus anderen Gründen) unzumutbare VV bekommst. Die wissen hinsichtlich der Bezahlung auch nur das, was der Arbeitgeber mitgeteilt hat.

Von vornherein ablehnen kannst du einen VV nur dann, wenn es offensichtlich ist, daß er unzumutbar ist. Wenn du das nur vermutest, reicht das nicht. Sollte also das Gehalt nicht genannt sein, mußt du dich erst einmal bewerben. Du kannst dann immer noch absagen, wenn im Vorstellungsgespräch klar wird, daß die Firma nicht genügend zahlen will.

Dir ist außerdem doch sicher bekannt, daß du solche Überlegungen nur anstellen mußt, wenn du einen offiziellen VV der Arbeitsagentur mit RFB schriftlich bekommen hast. Alles andere ist unverbindlich, und du bist der Arbeitsagentur dann über deine Ablehnungsgründe keine Rechenschaft schuldig.
 

franky0815

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
22 Oktober 2007
Beiträge
3.905
Bewertungen
3.199
AW: ALG 1 Zumutbarkeit bzg. ArbeitsEntgelt

also bei mir war es so das die vv wo klar war das sie weit unter dem sind was ich vorher verdient habe, diese vv waren ohne rfb, es gab aber auch vv mit rfb die sich später als finanziell unzumutbar dargestellt haben.

ich habe nie auch nur einen dieser vv wegen unzumutbarkeit abgelehnt, sondern immer im vg meine vorstellung meines gehalts dargelegt, dann war die sache meist erledigt, bis auf einen fall, der hat sich dann aber auch als flop erwiesen.

wenn ich mir heut so die angebote anschaue was die ba so an jobs anzubieten hat, die wären alle als finanziell unzumutbar abzulehnen ohne das ich folgen befürchten müsste.
 

steinfisch

Elo-User*in
Thematiker*in
Mitglied seit
9 November 2013
Beiträge
202
Bewertungen
50
AW: ALG 1 Zumutbarkeit bzg. ArbeitsEntgelt

Danke Euch allen. Jetzt sehe ich klarer.

Viele Grüße vom

Steinfisch
 
Oben Unten