ALG 1 nach Austeuerung wird nicht bewilligt (3 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 2)

giocalibero

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Habe vor mehr als 1 Monat nach Aussteuerung vom KG ALG 1 nach §145 beantragt und bin weiter au geschrieben. Da ich immer noch keinen Bescheid erhalten habe, habe ich tel. nachgefragt. Dort wurde mir mitgeteilt, daß es nicht bewilligt wird. Außerdem soll ich morgen beim Arbeitsamt vorstellig werden um zu klären in wie weit ich arbeitsfähig bin. Auf was muß ich achten?
 

Kerstin_K

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WIe jetzt, Meldetermin auf Zuruf? Das geht mal garnicht. Hör auf da anzurufen. Alles schriftlich machen.

Was ist denn da bisher gelaufen? Man kann deine Arbeitsfähigkeit nicht klären, indem du einfach mal da vorbeigehst, Das hat über den ärztlichen Dienst zu laufen.
 

saurbier

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Hallo giocalibero,

sorry, aber du hast hier leider nur einen Bruchteil der Vorgänge mitgeteilt um dir auch konkret antworten zu können. Etwas mehr informationen wäre da schon hilfreich.

Leider fehlt uns die Glaskugel:glaskugel:

Grundsätzlich gilt aber das was Kerstin_K dir bereits geantwortet hat.

Wenn du mehr hilfe möchtest, dann solltest du bitte mal mitteilen wie sich das ganze entwickelt hat (siehe andere Threads).


Grüße saurbier
 

giocalibero

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Ich habe leider nur jetzt dein Antwort lesen können..ich war heute bei der Arga und haben mir das Teil B vom äD wo geschrieben ist daß ich arbeitsfähig bin täglich 6 Stunden Oder mehr.,.... Seelische minderbelastbarkeit
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Und haben mir gesagt wenn ich Geld haben will muss ich den Gutachten zustimmen
 

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giocalibero

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Hallo giocalibero,

sorry, aber du hast hier leider nur einen Bruchteil der Vorgänge mitgeteilt um dir auch konkret antworten zu können. Etwas mehr informationen wäre da schon hilfreich.

Leider fehlt uns die Glaskugel:glaskugel:

Grundsätzlich gilt aber das was Kerstin_K dir bereits geantwortet hat.

Wenn du mehr hilfe möchtest, dann solltest du bitte mal mitteilen wie sich das ganze entwickelt hat (siehe andere Threads).


Grüße saurbier
Ich habe leider nur jetzt dein Antwort lesen können..ich war heute bei der Arga und haben mir das Teil B vom äD wo geschrieben ist daß ich arbeitsfähig bin täglich 6 Stunden Oder mehr.,.... Seelische minderbelastbarkeit
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Sorry für mein Deutsch
 

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Doppeloma

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Hallo giocalibero, :welcome:

Ich habe leider nur jetzt dein Antwort lesen können..ich war heute bei der Arga und haben mir das Teil B vom äD wo geschrieben ist daß ich arbeitsfähig bin täglich 6 Stunden Oder mehr.,.... Seelische minderbelastbarkeit
Telefonische "Einladungen" haben keine Bedeutung, das muss per Post kommen.
Dass man mit den Behörden besser nicht telefoniert wurde dir bereits mitgeteilt.

Du hast einen Antrag gestellt und Anspruch auf einen schriftlichen Bescheid ...
Du bist übrigens bei der AfA (Agentur für Arbeit) und nicht bei einer "Arga" was immer das auch sein soll ... das gibt es überhaupt NICHT ... :icon_evil:

Die AfA (bzw. der ÄD) hat auch nicht zu deiner "Arbeits-Fähigkeit" entschieden, sondern zu deiner (theoretischen) Leistungsfähigkeit bei der Arbeitsvermittlung.
Über deine AU entscheiden weiterhin nur deine behandelnden Ärzte und du solltest dir hier im Bereich dringend noch einige Beiträge durchlesen, was nach einer Aussteuerung bei der AfA zu beachten ist.

Bei der AfA musst du dich vermittlungsbereit halten mit dem festgestellten "Restleistungsvermögen" und das sind nun mal aktuell "mehr als 6 Stunden unter Beachtung verminderter seelischer Leistungsfähigkeit".
In der Regel ist keine ernsthafte Vermittlung möglich denn dafür gibt es auch gesetzliche Grenzen bei der AfA (befasse dich mit § 140 SGB III), du selbst darfst aber nicht komplett ablehnen zu arbeiten. :icon_evil:

Es ist nicht leicht dieses komplexe Thema nun einfach und schnell anwendbar für dich zu erklären, zumal es auch generelle (sprachlich bedingte) Verständnis-Probleme zu geben scheint, du solltest dir dringend Hilfe vor Ort suchen wenn du mit den umfangreichen Infos hier nicht klarkommen kannst.

MfG Doppeloma
 

giocalibero

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Hallo Doppeloma, vielen Dank für die Aufnahme und deine prompte Antwort. Ich möchte dir meine Situation nochmal ausführlich erläutern, ich bin 58 und arbeite seit 1993 bei einer Tagesförderung für Menschen mit Handicap (und der Vertrag besteht noch) seit über eineinhalb Jahren bin ich krank geschrieben. Seit 21. Januar bin ich ausgesteuert worden und habe ALG1 nach §145 beantragt und war auch schon beim äD. Da ich lange nichts gehört habe und Befürchtungen wegen meiner KK hatte, habe ich mich telefonisch bei der AfA erkundigt. Darauf hin wurde mir der Termin vorgeschlagen den ich wahr genommen habe. Beim dem Termin wurde mir mitgeteilt, dass mein Antrag erst bearbeitet wird wenn ich dem Gutachten des äD zustimme oder es ablehne. Für den Fall dass ich es ablehne würde ich kein ALG erhalten. In der sozialmedizinischen Beurteilung wurde u.a. festgestellt, dass ein sog. Nahtlosigkeitsfall nicht vorliegt. Die Frage für mich ist jetzt : soll ich dem Gutachten zustimmen oder nicht ?
 

saurbier

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Hallo giocalibero,

um da wirklich näher drauf eingehen zu können, bedarf es wohl näherer Auskünfte was da bisher so alles abgelaufen ist, als auch ein bischen mehr wie -

ich bin 58 und arbeite seit 1993 bei einer Tagesförderung für Menschen mit Handicap (und der Vertrag besteht noch) seit über eineinhalb Jahren bin ich krank geschrieben.
denn es scheint das deine Geschichte ggf. ein wenig komplizierter ist.


Grüße saurbier
 

giocalibero

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Hallo Saurbier, ich versuche es dann so noch einmal, obwohl ich denke, dass ich schon alles geschrieben habe.
Also ich habe jetzt viele Beiträge im Forum zu dem Thema gelesen. Bei vielen ist es genauso wie bei mir mit der Ausnahme, dass ich dem Gutachten des äD zustimmen soll bevor der Antrag überhaupt bearbeitet wird. Das habe ich bislang noch nirgendwo gefunden. Und hätte ich mich nicht gemeldet wäre wohl nichts geschehen. Hätte ich wohl schriftlich machen sollen. Auch jetzt wurde mir gesagt die Zustimmung zu dem Gutachten könne ich auch telefonisch machen. Falls sich herausstellt, dass ich dem zustimmen muss, werde ich es aber schriftlich machen. Kompliziert war bei der ganzen Angelegenheit vorher gar nichts.Es war so wie bei zig anderen Teilnehmern. Das Einzige, was anders war, war, dass ich keinen Bescheid erhalten habe und mich daraufhin wohl dummerweise telefonisch bei der AfA gemeldet habe. Mir fällt wirklich nichts weiteres ein, was noch von Belang sein könnte.
Grüsse Giocalibero :unsure:
 

saurbier

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Hallo giocalibero,

wie bitte soll man dir denn helfen, wenn alles nur bruchstückhaft mal in nebensätzen von dir erwähnt wird, z.B.

Das Einzige, was anders war, war, dass ich keinen Bescheid erhalten habe und mich daraufhin wohl dummerweise telefonisch bei der AfA gemeldet habe.
Was bitte heißt,
Ich möchte dir meine Situation nochmal ausführlich erläutern, ich bin 58 und arbeite seit 1993 bei einer Tagesförderung für Menschen mit Handicap (und der Vertrag besteht noch) seit über eineinhalb Jahren bin ich krank geschrieben.
Tagesförderung für Menschen mit Handicap.

Sorry ich kann mir da jetzt aus rechtlicher Sicht nichts vorstellen, wohl auch weil bei mir sowas ja nicht vorliegt/vorlag. Also bedarf es auch dazu mal einer Erläuterung, denn das kann auch Auswirkungen haben.

Das du jetzt aus dem KG ausgesteuert wurdest ist das eine, aber was geschah danach, wie lief die Antragstellung bei der AfA ab, was wurde von da alles verlangt bzw. vorgelegt. Hast du noch einen Arbeitsgeber, alles fragen die man berücksichtigen muß um deine Geschichte zu kennen, denn jeder Fall stellt einen Einzelfall dar.


Grüße saurbier
 

giocalibero

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Hallo saurbier danke für die Antwort
Mein Job ist Erzieherin in einer Tagesförderung für Menschen mit Handicap. Ich bin dort auch weiterhin angestellt.
Im November 2019, also 2 Monate vor der Aussteuerung hat mir meine KK nahegelegt ALG zu beantragen um keine Versorgungslücke entstehen zu lassen. Daraufhin bin ich zur AfA gegangen, wo mir die Formulare ausgehändigt worden sind und mir mitgeteilt wurde dass es reicht den Antrag nach der bevorstehenden Reha, vom 18.11.2019 bis 23.12.2019 zu stellen. Wie vorgesehen habe ich mir am 20.01.2020, einen Tag vor der Aussteuerung, telefonisch einen Termin zur Antragsabgabe besorgt. Den hatte ich dann einen Tag später. Wie Von der AfA verlangt, habe ich neben dem Antrag alle ärztlichen Befunde für den äD mit abgegeben. Bei diesem Termin bin ich auch gleich zum äD geschickt worden. Bis hierhin denke ich war alles normal. Jetzt die Sachen die anders waren. Ich habe keinen Bescheid oder etwas anderes von der AfA erhalten. Da ich ständig in ärztlicher Behandlung bin und ich Angst hatte keinen Versicherungsschutz von der KK mehr zu haben war ich so blöd und hab da angerufen um zu erfahren wie der Stand des Verfahrens ist. Daraufhin habe ich den schon erwähnten Termin beim SB erhalten. Bei dem Termin wurde mir Teil B des Gutachtens vom äD ausgehändigt. Gleichzeitig wurde mir gesagt, dass mein Antrag auf ALG nur bearbeitet wird wenn ich dem Gutachten zustimme. Andernfalls würde er abgelehnt werden. Mein Problem ist nun soll ich dem zustimmen und was bedeutet das.
Grüsse Giocalibero
 

Kerstin_K

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Also formlos. Wie soll das laufen? Erwarten die jetzt einen Brief von dir, wo drinsteht "Hirmit Stimme ich dem Gutachten des ärztlichen Dienstes zu" oder was?
 

Kerstin_K

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Telefonisch macht man gar nichts bei der AfA.Da hast du keinen Nachweis.

Ich weis auch nicht, was der Quatsch soll. Habe ich noch nie gehört. Ist das Gutchten denn für dich okay?

Was ich an Deiner Stelle tun würde: Mahne schriftlich nachweislich Deinen Bescheid an ud dein Geld. eien Zustimmung zum Gutachten des äD kann schon deshalb nicht nötig sein, weil dieses Gutachten nicht leistungsrelevant ist.
 

giocalibero

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Telefonisch macht man gar nichts bei der AfA.Da hast du keinen Nachweis.

Ich weis auch nicht, was der Quatsch soll. Habe ich noch nie gehört. Ist das Gutchten denn für dich okay?

Was ich an Deiner Stelle tun würde: Mahne schriftlich nachweislich Deinen Bescheid an ud dein Geld. eien Zustimmung zum Gutachten des äD kann schon deshalb nicht nötig sein, weil dieses Gutachten nicht leistungsrelevant ist.
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giocalibero

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Hallo Kerstin das ist mein Gutachten, ich weiß nicht ob das ok ist oder nicht.
 

saurbier

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Hallo giocalibero,

Bei dem Termin wurde mir Teil B des Gutachtens vom äD ausgehändigt.
Was bitte steht denn im Teil-B des äD-Gutachtens so schönes drin. Uns interessieren deine Krankheiten recht wenig, viel wichtiger ist die Einschätzung des äD zu deiner Leistungsfähigkeit, die wie folgt aussieht ... .

Gleichzeitig wurde mir gesagt, dass mein Antrag auf ALG nur bearbeitet wird wenn ich dem Gutachten zustimme. Andernfalls würde er abgelehnt werden.
Der SB hat deinen Antrag zu bescheiden, daß ist dein Recht. Entweder lehnt man deinen ALG-I Antrag ab oder stimmt dem zu, mehr gibt es da nicht, punkt aus.

Laß dich nicht für dumm verkaufen, du brauchst gar nichts zuzustimmen, alles ist eindeutig gesetzlich geregelt.

Du hast einen Antrag abgegeben und alleine daraufhin hat die AfA eine Entscheidung zu treffen, ganz gleich ob positiv oder negativ.

Dieses dumme Spiel mit irgendwelchen Fantasieformularen (siehe z.B. Wabali hier im Forumsbereich), dafür gibt es keine rechtlich Grundlage und sollen nur der AfA helfen dich schnellstmöglich wieder los zu werden oder ganz einfach an den Leistungen zu sparen.

Der äD-Gutachter hat ja letztendlich festgestellt in welchem Rahmen bei dir jetzt ein Restleistungsvermögen vorliegt, also soll die AfA SB nun in dem Rahmen deine Vermittlung vornehmen.

In der sozialmedizinischen Beurteilung wurde u.a. festgestellt, dass ein sog. Nahtlosigkeitsfall nicht vorliegt.
Wenn es denn so stimmt - kannst du ja im Teil-B selber nachlesen -, dann wirst du halt dein ALG-I als reguläres ALG-I gem. § 136 SGB III erhalten müssen, was letztendlich nur bedeutet das dich der SB auch mit dem dortigen Restleistungsvermitteln darf und du dann verpflichtet bist die Arbeitsstelle anzunehmen.

Ich kann mir hier aber durchaus vorstellen das genau das zu Problemen führt, denn wenn jemand ein Handicap hat, ist er halt nicht mehr so einfach zu vermitteln - logisch -.

Die Frage ist ja auch, wie stellst du dir denn jetzt deine weitere Zukunft so vor, z.B. willst du eine EMR beantragen oder hoffst du eine neue Arbeit zu finden, oder willst du zu deiner alten Arbeit zurück. Letzteres wird so wohl eher nicht gelingen.

Eins sollte dir bitte klar sein, daß ALG-I ist keine verlängertes KG, also wenn du weiterhin Krank bist, bleibt dir nur der Weg über eine EMR bist du mal wieder soweit genesen bist, bis du wieder "voll" arbeiten kannst. Hier dürfte dann vielleicht auch das Problem anfangen, oder. Du hast ja noch einen Arbeitgeber, nur da kannst du wohl wegen deiner Erkrankung die Arbeit nicht aufnehmen, oder sehe ich das vielleicht vollkommen falsch.

Wen der SB deinen Antrag nicht bescheidet, dann stelle umgehend einen schriftlichen Antrag auf gem. § 328 Abs. 3 SGB III, das ist eine vorläufige Bescheidung.

Egal was der SB gerne von dir hören möchte, du brauchst dem nichts zu sagen, denn du hast dich bereits in deinem schriftlichen ALG-I Antrag mit deinem Restleistungsvermögen gem. dem äD-Gutachten der Vermittlung zur Verfügung gestellt. Verweise den SB einfach monoton darauf, wenn er was von dir hören will. Du kannst im übrigen das Gutachten weder ablehnen noch zustimmen, denn das ist kein Verwaltungsakt. Da kannst du den SB ruhig mal fragen was er denn damit bezwecken will, denn ihm sollte bekannt sein das man gegen das Gutachten nichts machen kann.

Ansonsten gilt eben auch was Kerstin_K dazu bereits geschrieben hat.


Grüße saurbier
 

Kerstin_K

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Klar kann ich das sehen.Aber ich kann nicht bewerten, ob das zu deinem Gesundheitszustand passt.
 

Helga40

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Vielleicht ist "muss dem Gutachten zustimmen" nur eine unglückliche Formulierung, dass der TE erklären soll, sich im Rahmen seines Restleistungsvermögens zur Verfügung zu stellen?

Giocalibero, hast du dich denn bereit erklärt, Arbeit zu suchen und Angebote anzunehmen, soweit sie deinem Restleistungsvermögen entsprechen?
 

saurbier

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Hallo Helga40,

Vielleicht ist "muss dem Gutachten zustimmen" nur eine unglückliche Formulierung, dass der TE erklären soll, sich im Rahmen seines Restleistungsvermögens zur Verfügung zu stellen?
Sorry, aber das halte ich gelinde gesagt eher beabsichtigt. Alleine aus dem ALG-I Antrag geht bereits bei ordnungsgemäßem Ausfüllen hervor, daß man sich mit dem Leistungsvermögen gem. äD-Gutachten der Vermittlung zur Verfügung stellt, wie heißt es da so schön unter Punkt 2e:

2e Ich kann bestimmte Beschäftigungen nicht mehr ausüben und muss mich zeitlich einschränken (siehe Merkblatt 1 Abschnitt 2.5)
Wenn ja X Gesundheitliche Gründe​
Bei einer ärztlichen Begutachtung bin ich bereit, mich im Rahmen des festgestellten Leistungsvermögens für die Vermittlung zur Verfügung zu stellen X Ja _ Nein​

siehe dazu auch nochmals Anhang (jpg).

Wenn der Antrag so ausgefüllt wurde, dann gibt es nicht mehr zuzustimmen, weder mündlich noch schriftlich weil man sich ausdrücklich nach dem vom äD festgestellten Leistungsvermögen der Vermittlung bereit gestellt hat.

Ich sage hier auch ausdrücklich, wenn der ALG-I Antrag nach Doppelomas Muster ausgefüllt wurde. Wenn nicht, o.k. dann sieht es natürlich ganz anders aus und man muß sehen wie man hier dann Klarheit rein bringt.


Grüße saurbier
 

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