ALG 1 Leistung eingestellt wegen Ortsabwesenheit

Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, mĂŒssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...

Terrier

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
9 August 2012
BeitrÀge
19
Bewertungen
4
Hallo zusammen,

leider habe ich schon wieder Probleme mit dem Amt.

Ich fasse die Sache mal chronologisch zusammen:

1. Am 03.05.13, dass war ein Freitag, habe ich nachmittags, meine Ortsabwesenheit (14 Tage) per Einschreiben losgeschickt, damit der Brief am Montag im Amt eintrifft.
Lt. AfA BroschĂŒre kann man sich ja erst frĂŒhstens 7 Tage vor Beginn der Ortsabwesenheit ortsabwesend melden.

2. Am 11.05.13 bin ich fĂŒr 2 Wochen in den Urlaub gefahren.

3. Heute habe ich erfahren, dass gesten (17.05.13) 1 Brief vom Amt eingetroffen ist, in dem mir mitgeteilt wurde, dass die Leistung eingestellt wurde auf Grund von Ortsabwesenheit ??? von unbekannter LĂ€nge.

Vorher habe ich keinerlei Ablehnung oder Mitteilung zu meinem Antrag bekommen.

Ich verstehe das ganze Vorgehen des Amtes nicht. In diesem Kalenderjahr war ich bisher weder ortsabwesend noch habe ich eine Ortsabwesendheit beantragt.

Ausserdem habe ich dem Amt mitgeteilt, dass ich fĂŒr zwei Wochen abwesend bin, wieso wird nun im Brief behauptet, dass ich fĂŒr unbestimmte Zeit ortsabwesend bin und meine Leistung fĂŒr mindestens 6 Wochen gesperrt ist ?

Lohnt es sich da einen Widersspruch durchzufĂŒhren oder eventuell, wenn es nicht anders geht, zu klagen ?
 
E

ExitUser

Gast
...Lohnt es sich da einen Widersspruch durchzufĂŒhren oder eventuell, wenn es nicht anders geht, zu klagen ?...
§3 der vormaligen "Erreichbarkeitsanordnung" lautet:
"...Aufenthalt außerhalb des zeit- und ortsnahen Bereichs
(1) ErfĂŒllt der Arbeitslose nicht die Voraussetzungen des § 2 Nrn. 1 bis 3, steht dies der VerfĂŒgbarkeit bis zu drei Wochen im Kalenderjahr nicht entgegen, wenn das Arbeitsamt vorher seine Zustimmung erteilt hat..."

Hat es das (egal, wie es derzeit heißt):icon_question:
 

Terrier

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
9 August 2012
BeitrÀge
19
Bewertungen
4
Hallo,

danke fĂŒr die erste Antwort.

Nein, es hat ĂŒberhaupt nichts dazu geschrieben.

Ich finde die ganze Vorgehensweise des Amtes sehr merkwĂŒrdig.

Einerseits wurde mir per BroschĂŒre, vom Sachbearbeiter und auch an der Hotline mitgeteilt, dass man sich nicht eher als 7 Tage vorher ortsabwesend melden dĂŒrfte.

Und dann bekommt man keinerlei Antwort auf sein Schreiben. Keine Ablehnung, nichts. Nur eine Mitteilung ĂŒber die Einstellung der Leistungen nach 14 Tagen.

Ich hatte heute auch noch mal in meinem Account der Jobbörse nachgeschaut, ob mein Sachbearbeiter irgend eine Nachricht fĂŒr mich hinterlassen hat. Nix. Keine Nachrichten, keine neuen Jobangebote oder irgendwelche Maßnahmen. Gar nix.
 

Fritz Fleißig

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
8 MĂ€rz 2013
BeitrÀge
3.322
Bewertungen
3.759
@Terrier

Da hast du leider ein klassisches "Eigentor" geschossen, ganz offen gesagt.

Maßgebend ist die Erreichbarkeits-Anordnung, und die sieht vor, daß fĂŒr eine Ortsabwesenheit die vorherige Genehmigung der Arbeitsagentur (dort steht tatsĂ€chlich noch "Arbeitsamt") erforderlich ist. Du hast diese nicht abgewartet.

Du könntest jetzt argumentieren, daß eine Genehmigung aus den von dir genannten GrĂŒnden hĂ€tte erteilt werden mĂŒssen und durch die Abwesenheit deine berufliche Eingliederung nicht behindert worden ist, siehe § 3 Abs. 1 Satz 2 EAO. Du hast in den zwei Wochen ja offensichtlich nichts Wichtiges verpaßt.

Was in irgendwelchen elektronischen Mitteilung deines "Jobbörsen"-Kontos steht oder nicht, ist ohne Bedeutung. Rechtswirksame Mitteilung erfolgen hier immer schriftlich.

Abschließend noch ein Denkanstoß: stelle dir mal vor, du hĂ€ttest deine OA vorher gar nicht angemeldet und in den zwei Wochen von der Arbeitsagentur gar keine Einladungen oder wichtigen Schreiben nachweislich (also per Einschreiben oder Postzustellungsauftrag) erhalten. Was wĂ€re dann wohl geschehen?

P.S.: da du momentan offenbar im Pfingsturlaub bist, solltest du dir um diese Sache im Moment aber keine weiteren Gedanken machen, sondern dich erst nach deiner RĂŒckkehr darum kĂŒmmern. Jetzt kannst du ohnehin nichts daran Ă€ndern, und hinterher bleibt immer noch genĂŒgend Zeit. Nutze den Urlaub lieber zur Erholung.
 

gila

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Dezember 2008
BeitrÀge
13.694
Bewertungen
20.301
Lohnt es sich da einen Widersspruch durchzufĂŒhren oder eventuell, wenn es nicht anders geht, zu klagen ?

Sowas ist nicht die Frage des LOHNENS - wat mutt dat mutt!!

Erstmal ist zu klÀren, ob es sich um eine Sperre oder um eine SperrANDROHUNG mit Anhörung handelt.

Bei 1 - ganz klar Widerspruch - notfalls auch weil es sich ja um nicht wenig Geld handelt, einen Antrag auf einstweiligen RS beim SG.

Bei 2 - Anhörung: was das soll, du hast deine OA RECHTZEITIG und mit Einschreiben eingereicht, das Amt hat GENÜGEND Zeit gehabt, hierauf zu antworten.
Da dich keine ablehnende Antwort erreicht hat, konntest du darauf vertrauen, dass einer OA keine wichtigen GrĂŒnde entgegen stehen - wie sich im Nachhinein auch gezeigt hat.
 

ZynHH

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
6 Juli 2011
BeitrÀge
18.618
Bewertungen
25.462
Melde dich sofort zurĂŒck wenn du wieder da bist, damit die Zahlung wieder aufgenommen wird.

Du kannst dich nicht telefonisch oder postalisch zurĂŒckmelden, das muss persönlich erfolgen.
 
S

silka

Gast
3. Heute habe ich erfahren, dass gesten (17.05.13) 1 Brief vom Amt eingetroffen ist, in dem mir mitgeteilt wurde, dass die Leistung eingestellt wurde auf Grund von Ortsabwesenheit ??? von unbekannter LĂ€nge.
Vorher habe ich keinerlei Ablehnung oder Mitteilung zu meinem Antrag bekommen.
2 Wochen abwesend bin, wieso wird nun im Brief behauptet, dass ich fĂŒr unbestimmte Zeit ortsabwesend bin und meine Leistung fĂŒr mindestens 6 Wochen gesperrt ist ?
Hallo! Du hast einen Antrag gestellt. Du hast nicht abgewartet, wie der Antrag beschieden wird.
Du kannst zwar Widerspruch einlegen und gleichzeitig aufschiebende Wirkung gegen die Leistungseinstellung mit dem Eilantrag beantragen.
WENN du nachweisen kannst, daß dein Antrag beim JC ankam.

Allerdings heißt es immer, daß man die Zustimmung zur Ortsabwesenheit einholen soll---also nicht einfach abmelden.
Dein SB war jetzt angep+++t, weil er dir nicht zustimmen konnte.

Ob du GlĂŒck hast?Und wieso 6 Wochen??

Auf jeden Fall gegen die Leistungseinstellung angehen. Am ersten Werktag nach RĂŒckkehr hin zur AfA und das Ding klĂ€ren.
Du kannst ja versuchen, Unkenntnis zu zeigen. Stimmt ja offenbar auch.
Ob sie vor Strafe schĂŒtzt???
 
S

silka

Gast
@Fritz Fleißig:
Volle Zustimmung, aber:

zur Ortsabwesenheit gibt ein Vermittler seine Zustimmung.
Die Verwaltungshengste hier wissen, wo der Unterschied zwischen Zustimmung, Erlaubnis und Genehmigung ist.
Bei der OAW ist es jedenfalls eine Zustimmung---(oder manchmal leider keine)
 

Der Ratlose

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
30 September 2009
BeitrÀge
2.067
Bewertungen
349
erst einmal möchte das Arbeitsamt dir beweisen das du tatsÀchlich ortsabwesent warst.

Mit "er wollte", "er hat angekĂŒndigt", "er war wohl nicht zu Hause", wird das wohl nichts.

Ich gehe jetzt mal davon aus das du nicht gefahren bist da du keine zustimmung erhalten hattest.
 

Terrier

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
9 August 2012
BeitrÀge
19
Bewertungen
4
Also mittlerweile geht mir die Art und Weise, wie das Amt mich ins offne Messer rennen lÀsst, ziemlich auf den Keks.

Da teile ich, wie gefordert, dem Amt 7 Tage vorher mit, dass ich ortsabwesend sein werde.
Das Amt oder der SB teilt mir dazu keinerlei Bemerkung mit.
Weder schriftlich, noch per Mailsystem der Jobbörse, noch telefonisch. Nix.

Am 17. Mai erreichte mich dann ein Schreiben - habe nun nochmals per Anruf zuhause nachgefragt - des Amtes, in dem mir mitgeteilt wurde, dass mir die Bewilligung zum Erhalt des Arbeitslosengeldes vollstÀndig aufgehoben wurde, und das ab dem 11. Mai, einem Samstag.
An dem Tag war ich ĂŒbrigens noch vormittags zu Hause und habe den Postkasten kontrolliert.

Die ganzen Tage nach dem 6. Mai hat kein Mensch vom Amt bei mir angerufen, mir eine Nachricht zukommen lassen; kein Termin lag an oder irgend welche Bewerbungstermine, keinerlei Maßnahmen.

Genauso vom 13. Mai bis heute. Kein Brief vom Amt; keine VermittlungsvorschlĂ€ge; keine Maßnahmen; kein zusĂ€tzlicher Termin oder eine Terminverlegung, nichts.

Das ist unglaublich. Was wÀre denn, wenn ich zuhause geblieben wÀre ? Dann hÀtte ich genauso ein Sperre bekommen, weil ich ja eine Ortsabwesenheit beantragt habe.

Am Montag, den 27.5., habe ich meinen nÀchsten geplanten Termin beim SB, den ich auch warnehmen werde.
 

Fritz Fleißig

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
8 MĂ€rz 2013
BeitrÀge
3.322
Bewertungen
3.759
Was wÀre denn, wenn ich zuhause geblieben wÀre ? Dann hÀtte ich genauso ein Sperre bekommen, weil ich ja eine Ortsabwesenheit beantragt habe.
So ist ja wieder auch nicht. Maßgebend sind immer die tatsĂ€chlichen VerhĂ€ltnisse. Solltest du beispielsweise gar nicht weggefahren sein, weil du keine rechtzeitige Genehmigung bekommen hast, warst du auch nicht ortsabwesend und weiterhin erreichbar, damit fĂŒr die Arbeitsvermittlung verfĂŒgbar.

Denke auch daran, daß man dir eine Ortsabwesenheit nicht einfach unterstellen, sondern im Zweifel nachweisen muß. Beispielsweise weil du einen Termin in der fraglichen Zeit nicht wahrgenommen hast. Das war bei dir aber nicht der Fall.

Überlege dir daher sehr genau, was du beim nĂ€chsten GesprĂ€ch sagst.

Trotzdem noch einen schönen Resturlaub!
 

SimdeB

Elo-User*in
Mitglied seit
26 August 2012
BeitrÀge
340
Bewertungen
68
Also mittlerweile geht mir die Art und Weise, wie das Amt mich ins offne Messer rennen lÀsst, ziemlich auf den Keks.

--> da kann ich dir nur zustimmen! Das ist schon das Allerletzte.
Wie wirst du dich wehren??? Bleib bei dem GesprÀch ruhig und freundlich, aber Bestimmend.
WĂŒnsche dir viel GlĂŒck!
 

Holger01

Elo-User*in - temp. eingeschrÀnkt
Mitglied seit
26 Januar 2012
BeitrÀge
1.399
Bewertungen
566
Also mittlerweile geht mir die Art und Weise, wie das Amt mich ins offne Messer rennen lÀsst, ziemlich auf den Keks.

Da teile ich, wie gefordert, dem Amt 7 Tage vorher mit, dass ich ortsabwesend sein werde.


Sag mal, bist du beratungsresistent?

Lies mal die vielen BeitrĂ€ge zu deiner Frage: Dort heißt es immer wieder, dass dein "Mitteilen" nicht genĂŒgt;
du hĂ€ttest vorher die ZUSTIMMUNG einholen mĂŒssen.

Vergleiche das mit einem Urlaubsantrag im ArbeitsverhÀltnis; da muss doch der Chef auch erst zustimmen, bevor du abfliegst, oder nicht?
...
 

SimdeB

Elo-User*in
Mitglied seit
26 August 2012
BeitrÀge
340
Bewertungen
68
"Mitteilen" nicht genĂŒgt;
du hĂ€ttest vorher die ZUSTIMMUNG einholen mĂŒssen.

...

--> das stimmt allerdings! Ein Schreiben allein genĂŒgt nicht! Du hĂ€ttest nachfragen mĂŒssen...

Ich hatte auch vor kurzem eine OA beantragt und wusste nicht so genau wie vorgehen und habe ĂŒber meinen Job-Account ca. 3 Wochen vor OA nachgefragt und meine SB teilte mir mit, dass das per Mail geklĂ€rt werden könnte, allerdings sollte ich die Mail nochmals 7 Tage vor OA stellen. Nun sei es zu frĂŒh.

Gesagt, getan, aber nun bekam ich keine Mail Antwort mehr, sondern eine schriftliche Einladung zur Besprechung meiner beruflichen Situation. Und das 2 Tage vor der OA.
Da habe ich trotz schriftlicher Einladung nochmals wegen meiner OA ĂŒber meinen Job-Account nachgefragt.

Und da bekam ich ein paar Stunden doch tatsÀchlich eine Anwort und zwar: Haben Sie denn meine Mail von Gestern nicht erhalten??? Ihr Besprechungstermin wurde vorverlegt und zwar auf Morgen!!!

--> diese Mail habe ich nie erhalten und nur durch Zufall, habe ich davon erfahren!!!
War dann am besagten Termin bei meiner SB und wurde erstmal mit VV mit RFB bedankt!!! Und das 3 Tage vor OA.
--> von der OA hat sie nichts gesagt, natĂŒrlich habe ich sie dann angesprochen und sie meinte, dass wĂ€re ok. Stressig war dann noch der VV mit RFB...
Aber nun genug Text...
 

Nimschö

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
6 August 2007
BeitrÀge
2.070
Bewertungen
833
Hm, soweit mir bekannt ist die "Beantragung des Freigangs" nicht formgebunden... d.h. die sog. "Mitteilung der Ortsabwesenheit" seitens des TE war ganz sicher eigentlich ein Antrag. Der TE wußte bestimmt nur nicht, wie er das "amtssicher" formulieren soll...
Tja, die AfA hat nicht geantwortet und wer nicht antwortet stimmt zu( zumindest nach dem, was der NormalbĂŒrger so denkt).

Mal ehrlich, unter uns Königskindern: Wenn der SB ****y wird, weil ihm eine OA angekĂŒndigt und er nicht um die gnĂ€dige Erlaubnis dafĂŒr angebettelt wird, dann möchte man doch brechen, oder?
 

Terrier

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
9 August 2012
BeitrÀge
19
Bewertungen
4
Sag mal, bist du beratungsresistent?

Lies mal die vielen BeitrĂ€ge zu deiner Frage: Dort heißt es immer wieder, dass dein "Mitteilen" nicht genĂŒgt;
du hĂ€ttest vorher die ZUSTIMMUNG einholen mĂŒssen.

Vergleiche das mit einem Urlaubsantrag im ArbeitsverhÀltnis; da muss doch der Chef auch erst zustimmen, bevor du abfliegst, oder nicht?
...

Ne, beratungsresistent bin ich nicht, nur hilft Deine Antwort a la "HĂ€tte, hĂ€tte, Fahradkette..." in meiner Situation ĂŒberhaupt nicht weiter.

Ok, ich habe keine Zustimmung vom SB bekommen, dass haben wir ja aufgedröselt...

Nur frage ich mich:

1. Wieso bekomme ich ĂŒberhaupt keine Antwort auf den Antrag ?

2. Wieso pocht das Amt darauf, dass der Antrag zur Ortsabwesenheit nur exakt 7 vor Beginn eingereicht werden darf und sich dann darauf hin quasi tot stellt. (Ich hatte dieses Problem schon mal und mußte gut 5 Tage die Hotline, den Sachbearbeiter, etc unzĂ€hlige Male kontaktieren. Ich habe da eher das GefĂŒhl, dass da Absicht hintersteckt, denn ohne einen permanenten Druckaufbau bekommt man keinerlei Feedback zu seinem Antrag)

2. Wieso wartet das Amt ab und spricht keine Sperre aus, sondern hebt gleich den ganzen Bescheid zur ALG 1-Bewilligung auf und das ab einem Datum, zu dem man mich nicht versucht hat, schriftlich, telefonisch oder per Mail zu erreichen ? Also quasi per Zuruf ?

3. Ist mein nÀchster geplanter Termin bei meinem SB nun hinfÀllig, da ich ja lt. deren Aufhebung keine Leistung mehr beziehe und arbeitssuchend gemeldet bin ?

4. Ist es sinnvoll, einen Widersspruch gegen den Bescheid einzulegen und/oder Rechtsberatung einzuholen (z.B. Gewerkschaft) ?

5. Muß ich nun einen erneuten Antrag auf ALG 1 machen ?

6. Macht es Sinn meinen SB vorab zu kontaktieren ? Allerdings kann ich das Amt nur per Hotline oder Nachrichtensystem der JB erreichen, da sich der SB bis dato immer geweigert hat, mir seine Telefonnummer oder Mailadresse mitzuteilen.

Und zum Thema Ablehnung einer Ortsabwesenheit:

Ich kenne einen Bekannten, der vor ein paar Jahren auch beim gleichen Amt arbeitslos gemeldet war.
Dort hatte er eine Weiterbildungsmaßnahme beantragt. Diese wurde abgelehnt, da angeblich keine Mittel dafĂŒr vorhanden waren.
Darauf hin hatte er auch eine Ortsabwesenheit angemeldet. Kurz darauf wurde diese abgelehnt, da sich fĂŒr die Weiterbildungsmaßnahme ganz plötzlich doch Mittel gefunden haben.
Das zeigt auf, dass es doch möglich ist, eine Ablehnung zu bekommen.
 

gila

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Dezember 2008
BeitrÀge
13.694
Bewertungen
20.301
Das Ganze scheint recht kniffelig zu sein und man ist dabei anscheinend auch dem jeweiligen Gusto des SB etwas ausgeliefert.

ZWAR sind die Regularien recht klar - wie ich so nachgelesen habe.
Beispiel div. Infoseiten der Agenturen: Druckansicht Urlaub fĂŒr Arbeitslose ? Zustimmung der Arbeitsagentur vorher einholen - www.arbeitsagentur.de

"FĂŒr alle gilt: wer ohne Zustimmung der Arbeitsagentur in Urlaub fĂ€hrt, verliert seinen Leistungsanspruch fĂŒr die Dauer der Reise und muss zu viel erhaltenes Geld einschließlich der BeitrĂ€ge zur Kranken- und Pflegeversicherung zurĂŒckzahlen. Deshalb empfiehlt die Agentur fĂŒr Arbeit allen Kunden, sich frĂŒhzeitig um die erforderlichen Absprachen zu kĂŒmmern."

Aber die Handhabe durch die SBs scheint doch auch mal mehr oder weniger "locker". Ich hatte vor 2 Jahren OA schriftlich beantragt und bekam auch nicht rechtzeitig vorher eine Antwort.
Auf meine Nachfrage, ob der Brief vorliegt und ich eine Entscheidung haben MUSS, da auch die restliche Family dran hĂ€ngt, gab die SB etwas "hochmĂŒtig" kund: "Na wenn ich nicht antworte und absage, wird schon nichts vorliegen, dann können sie fahren."

Heute weiß ich auch, dass man hier lieber hartnĂ€ckig etwas Schriftliches fordert ...

Man könnte sich natĂŒrlich in dem Falle streiten und darauf beharren, dass auch die Behörde ein paar Pflichten hat - sie kann nicht vom BĂŒrger verlangen, was sie selbst nicht in der Lage ist, zu geben.
Dazu gehört - weil bei Dir wohl auch die Familie dran hĂ€ngt??? - der "gute Ton", ein berechtigtes Anliegen auch rechtzeitig vorher zu beantworten und hier auch die Interessen des BĂŒrgers und seiner Familie in die Wagschale zu werfen.

Ich BEFÜRCHTE aber (sehe das gerade selbst an einer Sturheit der SBs in eigenem Fall mit Meldetermin + Sperre), dass man hier dann plötzlich "nach Vorschrift" handeln WILL - vielleicht ist der SB ĂŒberlastet und daher kam keine Antwort ... das wird dann mal schnell mit den "Vorschriften", die ja eindeutig NUR fĂŒr den BĂŒrger gelten, gerechtfertigt und versteckt.

Also kĂ€me es sicherlich zum Streit - wenn hier nicht einer auf dem gesch... Amt einlenkt. Man mĂŒsste wohl eine saftige Beschwerde verfassen und den SB konkret angreifen, wenn das öfter hier nicht klappt.
DENNOCH können die alles auf dich abschmettern: DU hĂ€ttest dich hier vor der Abfahrt noch kĂŒmmern mĂŒssen ... :icon_confused:

Ob du nun behaupten kannst, du bist wegen fehlender Zustimmung NICHT in Urlaub gefahren - hast nur die Wochenenden genutzt fĂŒr Besuche der Verwandtschaft im Umkreis - das weiss ich nicht.
Mach dir da Gedanken - von Freitags nach Postabwarten bis Sonntagabend kann man ohne Zustimmung fahren. Über Pfingsten ebenso. Denn da gibt es Urteile, dass man ĂŒbers WE eh nicht reagieren kann und nicht muss.

Meine konkrete Frage war noch: ist das direkt ein Einstellungsbescheid OHNE eine Anhörung?

DAS ist natĂŒrlich auch nicht richtig und gehört so oder so in Widerspruch!

Wenn du nicht gerade im Ausland bist, rufe doch morgen einen Anwalt an und frage um Rat - oder lasse anrufen. Manche Sozialrechtler geben am Telefon schon auch Auskunft - man kann auch mal anbieten, statt langwierigem Beratungsschein den "Fuffi" selbst nachzureichen. Das sollte einem das wert sein.

Ist der RA positiv ĂŒber den Ausgang, kannst du ihm den "Fall" ja in Aussicht stellen.

Man kann (meist tun die AnwÀlte das auch) einen Widerspruch gegen den Aufhebungsbescheid machen, OHNE gleich die Katze aus dem Sack zu lassen und somit abwarten, was die Gegenseite als Erwiderung raus lÀsst.
Also: Gegen den Bescheid vom .... lege ich fristgerecht Widerspruch ein.

BegrĂŒndung: Die zur Aufhebung .... angefĂŒhrten TatbestĂ€nde sind falsch. Eine Gelegenheit zu einer Anhörung, die jedoch notwendig ist, wurde mir nicht gegeben.

Dann ist der Ball wieder auf der anderen Seite und du hast erst einmal "Luft". Leider auch noch kein Geld ... aber das könnte dann ein Anwalt mit einem Antrag auf einst. Rechtschutz vielleicht hinbiegen.
 

Holger01

Elo-User*in - temp. eingeschrÀnkt
Mitglied seit
26 Januar 2012
BeitrÀge
1.399
Bewertungen
566
BegrĂŒndung: Die zur Aufhebung .... angefĂŒhrten TatbestĂ€nde sind falsch. Eine Gelegenheit zu einer Anhörung, die jedoch notwendig ist, wurde mir nicht gegeben.

Mögliche weitere BegrĂŒndungen:
Da ich keine Ablehnung erhielt, ging ich von der stillschweigenden Zustimmung aus.
(Erfolgaussichten fraglich)

Oder:
Da die schriftliche Zustimmung ausblieb, habe ich auf die Reise im beantragten Umfang verzichtet.
(Erfolgsaussichten gut)

...
 

SimdeB

Elo-User*in
Mitglied seit
26 August 2012
BeitrÀge
340
Bewertungen
68
Heute weiß ich auch, dass man hier lieber hartnĂ€ckig etwas Schriftliches fordert ...

--> ich habe nichts Schriftliches bekommen, obwohl ich extra darauf hingewiesen habe. Habe darauf hin im Bekanntenkreis nachgefragt und jeder hat verneint. Aber da du schriftlich deinen Antrag eingereicht hast, mĂŒsste der SB ja eigentlich auch schriftlich reagieren.

--> ich habe das GefĂŒhl, dass das jeder SB in Eigenregie entscheidet. Ich konnte mich z. B. per Mail und der beigefĂŒgtem Fahrkarte wieder zurĂŒck melden (ALG1). Bei meiner Freundin geht so was gar nicht. Sie muss sich immer persönlich am Empfang zurĂŒck melden.

--> auf jeden Fall solltest du zu Deinem Termin hingehen und dich gut vorbereiten! Bleib bei der Wahrheit und verstricke dich nicht in LĂŒgen...
Viel GlĂŒck!
 
E

ExitUser

Gast
Terrier - mach Dich doch nicht verrĂŒckt. Du hast keine Zustimmung vom SB bekommen und bist deshalb auch nicht weggefahren. So einfach ist das. Sollen sie dir das GEGENTEIL beweisen!! Der 17. war Pfingstfreitad, also kannst Du frĂŒhestens am morgigen Dienstag etwas dagegen unternehmen.
Das Jobcenter muss Dir beweisen, dass Du weg warst und nicht anders.
MfG
 

gila

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Dezember 2008
BeitrÀge
13.694
Bewertungen
20.301
Terrier - mach Dich doch nicht verrĂŒckt. Du hast keine Zustimmung vom SB bekommen und bist deshalb auch nicht weggefahren. So einfach ist das. Sollen sie dir das GEGENTEIL beweisen!! Der 17. war Pfingstfreitad, also kannst Du frĂŒhestens am morgigen Dienstag etwas dagegen unternehmen.
Das Jobcenter muss Dir beweisen, dass Du weg warst und nicht anders.
MfG

Sowas kann leicht in die Hose gehen. Es ist keineswegs "einfach" - besonders wenn er event. die Family im Schlepp gehabt hat.
Und vielleicht "nette" Nachbarn ...

Er schrieb im 1. Post auch: 2. Am 11.05.13 bin ich fĂŒr 2 Wochen in den Urlaub gefahren.

Heisst: er ist noch lange nicht da - gerade mal 1 Woche weg.Hat am 27.5. Termin.
Daher besser: erst einmal KEINE Äußerungen zur Sache, Widerspruch mit 1-2 SĂ€tzen wie oben nur FORMELL begegnen, abwarten mit welcher BegrĂŒndung dem Widerspruch begegnet wird.
Parallel Anwalt beauftragen - evtl. eA ĂŒber SG stellen, weil anscheinend ein Aufhebungsbescheid ergangen ist - OHNE Anhörung - bloß auf Behauptung.
Anwalt kann die Sache vorgetragen werden und der kann einschÀtzen, ob so oder so verfahren wird.
 

Fritz Fleißig

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
8 MĂ€rz 2013
BeitrÀge
3.322
Bewertungen
3.759
So wĂŒrde ich auch vorgehen. Genau ĂŒberlegen, was man angibt und was nicht. Aussagen, die einmal in den Akten sind, lassen sich spĂ€ter nicht wieder folgenlos zurĂŒcknehmen.

Deshalb ab jetzt auch keine mĂŒndlichen Äußerungen zum Sachverhalt mehr, sondern nur noch schriftliche Stellungnahmen (da laufendes Rechtsbehelfsverfahren). Das auch der BA so mitteilen.

Ich wĂŒrde das etwa so machen:

Widerspruch einlesen mit der allgemeinen BegrĂŒndung, daß der behauptete Sachverhalt nicht zutreffend sei.

Hinweis, daß eine vorherige Anhörung nicht stattgefunden habe und vor einer eigenen Stellungnahme zunĂ€chst nĂ€here Informationen zum Vorwurf erforderlich seien.

Aufforderung an die BA, folgendes schriftlich darzulegen:
- Woraus schließt die BA, daß eine VerfĂŒgbarkeit fĂŒr die Arbeitsvermittlung im Sinne der Erreichbarkeitsanordnung in der Zeit vom 11. Mai bis auf weiteres nicht gegeben war?
- Welche Beweismittel liegen fĂŒr diese Behauptung vor?

Erst nach Vorliegen einer Antwort konkret und nur schriftlich Stellung beziehen. Einen Anwalt braucht man meiner Ansicht nach derzeit noch nicht, vor allem, wenn man ihn vielleicht selbst bezahlen mĂŒĂŸte.
 

Terrier

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
9 August 2012
BeitrÀge
19
Bewertungen
4
So, ich habe jetzt noch mal weitere Infos zum Brief eingeholt:

1. Das Amt möchte wohl so schnell wie möglich Fakten schaffen: Denn ich hatte vorhin mein Girokonto online geprĂŒft. Dort ist am 17. Mai eine Abschlußzahlung eingegangen. Betreff: ALG Zahlung vom 01.05. bis zum 10.05.

2. Beim Aufhebungsbescheid ist kein Anhörungsbogen oder irgend eine Aufforderung, Stellung zu der Sache zu nehmen, nur die ĂŒbliche Rechtsbelehrung.

Im Konto der Jobbörse steht allerdings nichts davon, der Termin am 27. 05. wurde auch nicht gestrichen.
 
Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, mĂŒssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...
Oben Unten