ALG 1 keine Leistungen mehr, wegen eintritt einer weitern Sperrzeit! (nichtteilnahme EINER Maßnahme siehe Anhang)

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Agent7

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Also ein Bekannter bezieht Alg1 und hat folgendes Schreiben erhalten (siehe Anhang wichtig letzter Satz Seite 1 und erster Satz Seite 2)

Vorgeschichte:
-selbst gekündigt weil u.a. der Chef nicht auszuhalten war.
-Daraufhin 12 Wochen Speerzeit (1 Juli bis Mitte September).
-Dann Mitte November Zuweisung in Maßnahme X (Bewerungstraining) nicht Teilgenommen (als Nichteilnahme Begründung sagen wir mal fiktiv Eheprobleme, Scheidung oder auch Sinnlosmaßnahme) die Gründe wurden "oh wunder" nicht Akzeptiert folge: 3 wochen Speerzeit (mitgeteilt im Dezember)
jetzt Anfang April schreib ein neuer SB, dass man keine Leistung mehr bekommt. Wobei in den wichtigen Hinweisen drin steht, dass erst wenn sich zusammengerechnet 21 Wochen Sperrzeit angesammelt haben man keine Leistung bekommt. Er hat aber zusammen 15 Wochen (12Woch. wegen der Kündigung und 3Woch wegen der Maßnahme) UND warum melden die sich erst JETZT. (Beworben hat sich derjenige immer und die wenigen Termine beim Amt wurden auch immer wahrgenommen).
Ob in der EGV aufgenommen wurde dass der Abbruch EINER Maßnahme zur Streichung der Leistung führt weis ich nicht.
 

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Kerstin_K

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Dazu müsste man den Sperrrzeitbescheid aus Dezember sehen.

Offensichtlich wurde über die Sperrzeit wegen der Kündigung erst entschieden, nachdem die Sperrzeit wegen der Massnahme verhängt wurde.
 

Agent7

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Also die Speerzeit für die Kündigung kann nicht später verhängt worden sein es wurde ja für Juli August und September im letzten Jahr schon kein Geld überwiesen. Also zurücküberweisen muss er nichts.
 

Kerstin_K

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Immer Widerspruch einlegen. Und wenn abgelehnt wird immer klagen.
Eine generelle Verweigerungshaltung bringt einen auch nicht weiter. Man muss das schon im Einzelfall entscheiden, ob Rechtsmittel Sinn haben. Sonst müssen wir uns nicht wundern, wenn Sozialgerichtsverfahren eines Tages nicht mehr 2-3, sondern 10 Jahre dauern.
 
Zuletzt bearbeitet:

Agent

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Hallo Agent7,

man müsste tatsächlich mal den/die andere/n Bescheid/e dazu sehen.
Die Leistung wurde nicht wegen 21 Wochen Sperrzeit (und bitte - es heißt SPERRzeit wie Sperre und nicht Speer!) eingestellt, dann würde im Bescheid stehen, dass der Anspruch erloschen ist.
Ich vermute, dass es einen Bescheid mit einer vorläufigen Sperrzeit gab, die eben jetzt erst endgültig festgesetzt wurde. Auch bei vorläufigen Sperrzeiten wird zunächst kein Geld ausgezahlt.
Und dann noch die Sperrzeit wegen der nicht besuchten Maßnahme - diese schließt dann zeitlich hinten an. Wenn der dazu gehörende Bescheid bereits erlassen wurde, dann ruht in dieser Zeit der Anspruch weiterhin und deshalb steht das in dem hier hochgeladenen Bescheid so drin.

Viele Grüße,
Agent
 
G

Gelöschtes Mitglied 30227

Gast
@kerstin
Es werden dann soviel Richter eingestellt dass das wieder auf normales Maß geführt wird.

Dafür muss dann soviel Geld ausgegeben werden das Sperren und Sanktionen nicht mehr lohnen.

Wer mich sperrt oder sanktioniert muss Geld mitbringen.

Hab doch tatsächlich gestern ne Mitteilung bekommen das sie mein ALG II einstellen wollen wenn ich die Anlage VM nicht nachreiche. Da sind wieder Leute unterwegs in den JC - ich kann gar nicht so oft den Kopf schütteln.
 
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