ALG 1 bewilligt aber zuwenig ausgezahlt

[derus96]

Hallo,

Meine Mutter hat zum 30.09.2017 aus gesundheitlichen Gründen beim Arbeitgeber gekündigt. Leider wusste sie nicht das man sich arbeitssuchend melden muss.

Am 18.07.2018 wurde ALG 1 bewilligt.

Nun steht im Änderungsbescheid vom 01.08.2018 auf Seite 2 Bemessungsentgelt täglich 32,45 x 30 Tage wären 973,50€ pro Monat.

Unter Auszahlung der Leistung steht aber nur 15,38 sowie 10,76 warum?

Desweiteren hat meine Mutter ein Nettoarbeitslohn von 879,96€ monatlich erhalten und 60% von 879,96€ sind 527,97€

Im Änderungsbescheid von der AfA steht aber 461,40€ also fehlen hier 66,57€

Ich gehöre auch zur Bedarfsgemeinschaft meiner Mutter also stehen meiner Mutter 67% von ihrem Nettoarbeitslohn zu oder?

Warum wurde überhaupt Geld an das Jobcenter zurückerstattet, dass verstehen wir nicht, man hat uns auch keine Grund dafür genannt.

MfG

derus96

 

[Gelöschtes Mitglied 41016]

Nun steht im Änderungsbescheid vom 01.08.2018 auf Seite 2 Bemessungsentgelt täglich 32,45 x 30 Tage wären 973,50€ pro Monat.

Das müsste in etwa dem durchschnittlichen sv-pflichtigen Bruttolohn entsprechen.

Unter Auszahlung der Leistung steht aber nur 15,38 sowie 10,76 warum?

Das steht bei Zahlung "an andere Berechtigte" und ist offenbar der Erstattungsanspruch des JC.
Dazu muss es noch einen gesonderten Bescheid geben.

Desweiteren hat meine Mutter ein Nettoarbeitslohn von 879,96€ monatlich erhalten und 60% von 879,96€ sind 527,97€

Im Änderungsbescheid von der AfA steht aber 461,40€ also fehlen hier 66,57€

Für Alg1 zählen nur beitragspflichtige Entgeltbestandteile.
Da müsstet ihr mal die Lohnabrechnungen überprüfen, für welche Lohnbestandteile SV-Beiträge gezahlt wurden oder auch nicht.

Ich gehöre auch zur Bedarfsgemeinschaft meiner Mutter also stehen meiner Mutter 67% von ihrem Nettoarbeitslohn zu oder?

Im Alg1 gibt es keine Bedarfsgemeinschaften.
Zu den Voraussetzungen für den erhöhten Leistungssatz siehe § 149 SGB III.

Warum wurde überhaupt Geld an das Jobcenter zurückerstattet, dass verstehen wir nicht, man hat uns auch keine Grund dafür genannt.

Weil sie in dieser Zeit Leistungen vom JC bezogen hat?

 

[derus96]

Hallo dagobert1,

also meinst du das der Betrag von täglich 15,38 stimmt?


Was muss man genau in den Lohnabrechnungen prüfen?
Verstehe das nicht genau

Meine Mutter hatte auch mal dazwischen eine geringere Lohnabrechnung muss man das dann alles zusammen zählen oder wie genau?

MfG und Danke schonmal dafür!

 

[Gelöschtes Mitglied 41016]

also meinst du das der Betrag von täglich 15,38 stimmt?

Sieht zumindest nicht grob abwegig aus.

Was muss man genau in den Lohnabrechnungen prüfen?

Wie hoch der sozialversicherungspflichtige Bruttolohn war, also der Teil auf den Beiträge zur Arbeitslosenversicherung gezahlt wurden. Das muss extra ausgewiesen/gekennzeichnet sein.

Meine Mutter hatte auch mal dazwischen eine geringere Lohnabrechnung muss man das dann alles zusammen zählen oder wie genau?

Es zählt der Durchschnitt der letzten 12 Monate.

 

[derus96]

Hallo allerseits,


wie bereits in meinen vorherigen Threads erwähnt, wurde meiner Mutter ab September 2018 ALG I bewilligt.

Von September 2018 bis Oktober 2018 sollten 461,40€ überwiesen werden und für November 2018 noch 338,36€, dies wurde aber bis heute nicht ausgezahlt.

Mein ehemaliger Rechtsanwalt sollte das Problem lösen, aber das hat er leider nicht gemacht. Er hat viel mehr Probleme bereitet als behoben.

Vom Jobcenter wurde parallel weiterhin Geld in Höhe von 966,15€ gezahlt. Das ALG I wurde aber von Bundesagentur für Arbeit nicht überwiesen.

Am xxx wurde meiner Mutter im Änderungsbescheid mitgeteilt, das sie zum Meldetermin nicht gekommen sei.

Am 01.11.2018 erhielt meine Mutter einen Aufhebungsbescheid, dort wird mitgeteilt, das meine Mutter nicht erreichbar gewesen sei und zur Meldeaufforderung am 08.10.2018, 15.10.2018 und 23.10.2018 nicht erschienen ist.

Diese Einladungen liegen aber bis heute nicht vor, lägen diese vor wäre meine Mutter zu den Terminen ohne weitere Probleme erschienen.
Das bei uns öfters Post verschwindet, weiß auch bereits das Jobcenter.


Laut der Bundesagentur für Arbeit hat der Rechtsanwalt dort einen Widerspruch eingelegt(siehe Anlage), dieser wurde abgelehnt, da keine Begründung des Anwalts vorlag, weshalb man zu den Meldeterminen nicht erschienen ist.


Es fehlen bisher von der Bundesagentur für Arbeit 1.261,16€.

Wie kann man dagegen vorgehen? bzw. was hilft da jetzt noch, die Widerspruchsfrist ist ja bereits schon längst vorbei.


Danke im voraus!

 

[Kerstin_K]

Überprüfungsantrag. Die AfA muss beweisen, dass deine Mutter die Einladungen erhalten hat, das kann sie in der Regel nicht.

 

[ExitUser]

Ich verstehe nicht ganz wie ihr es euch leisten könnt so lange auf das Geld zu warten
Was ich noch weniger verstehe wenn mir unterstellt wird ich hätte was erhalten also diese Termine
Das ist ja schon ewig her, warum habt ihr nicht sofort neue gemacht und die wahrgenommen
Ich geh bei so was immer gern persönlich vorbei, auch wenn die das nicht so mögen, das man sie unangemeldet besucht
Ich meine bald ein Jahr auf Geld vom Amt warten ist schon seltsam, da habt ihr schon auch einen Anteil das das nicht gut gelaufen ist für euch.

 

[Nena]

Das ALG1 wäre, hätte sie es gekriegt, doch beim ALG2 angerechnet worden? Selbst wenn es jetzt nachgezahlt wird, kriegt es das JC (ohne Umwege). Oder?

 

[HermineL]

Wenn zum gleichen Zeitpunkt auch ALG II bezogen wurde würde die Nachzahlung in der Tat
an das JC gehen. Aber hier passt etwas nicht zusammen denn die Sperrzeit beim ALG I hätte
eigentlich auch Auswirkungen für das ALG II haben müssen.

 

[Kerstin_K]

Muss man durchrechnen. ALG Ii war eventuell auch gekürzt und nach der langen Zeit stehen auch noch Zinsen zu.

 

[derus96]

Überprüfungsantrag. Die AfA muss beweisen, dass deine Mutter die Einladungen erhalten hat, das kann sie in der Regel nicht.

Okay, und den Überprüfungsantrag sollte schon begründet werden oder? das heißt das man den auch dann an die Bundesagentur für Arbeit schicken muss oder auch zum Jobcenter?

 

[Kerstin_K]

Der geht mit Begründung nur an die AfA.

 

[derus96]

Ich verstehe nicht ganz wie ihr es euch leisten könnt so lange auf das Geld zu warten
Was ich noch weniger verstehe wenn mir unterstellt wird ich hätte was erhalten also diese Termine
Das ist ja schon ewig her, warum habt ihr nicht sofort neue gemacht und die wahrgenommen
Ich geh bei so was immer gern persönlich vorbei, auch wenn die das nicht so mögen, das man sie unangemeldet besucht
Ich meine bald ein Jahr auf Geld vom Amt warten ist schon seltsam, da habt ihr schon auch einen Anteil das das nicht gut gelaufen ist für euch.

Wir hatten ja einen Rechtsanwalt eingeschaltet der sich kostenfrei um unser Problem kümmern wollte, aber anscheinend hat er alle Bescheide bewussst falsch Begründet und/oder überhaupt nicht begründet.
Er hatte uns gesagt das alles nachgezahlt wird und daran haben wir halt geglaubt. Aber nun stellte sich heraus das er uns vorsätzlich belogen hat, weil ihm schon längst Schreiben eingegangen waren er uns aber davon nichts mitgeteilt hatte.

In der Zwischenzeit hat er sich seine Kosten erstatten lassen, aber uns wurde bisher nichts ausgezahlt.

Muss man durchrechnen. ALG Ii war eventuell auch gekürzt und nach der langen Zeit stehen auch noch Zinsen zu.

Ja, es sind sehr viele Zinsen entsanden soweit ich weiß waren es mehr als 70,00€, ob das die Bundesagentur für Arbeit dies erstattet ist fraglich.

 

[Kerstin_K]

Ja, es sind sehr viele Zinsen entsanden soweit ich weiß waren es mehr als 70,00€, ob das die Bundesagentur für Arbeit dies erstattet ist fraglich.

Ich meinte etwas anderes. Wenn eine Sozialleistung mehr als 6 Monate später ausgezahlt wird, als vorgesehen durch verschulden des Amtes, dann stehen euch 4 % Zisen zu.

 

[derus96]

Leider komme ich da mit den Berechnungen des Jobcenters überhaupt nicht zurecht.

Am 14.11.2018 hat das Jobcenter 3 Minderungsbescheide erlassen, dort wird genannt, das meine Mutter zu den Meldeterminen nicht erschienen ist und daher Sanktionen durch das Jobcenter erlassen wurden.
Das sind hierbei ziemlich viele Sanktionen von Oktober 2018 bis Januar 2019.

Also die Bundesagentur für Arbeit hat für die 3 Meldetermine Sperrzeiten verhängt(das ALG I ruht in dieser Zeit und wird nicht ausgezahlt).
Ferner haben sie das Geld für die genannten Zeiträume einbehalten. Das restliche ALG I außerhalb der Sperrzeiten wurde ausgezahlt und nun hat das Jobcenter diese ALG I Teilzahlungen auf das ALG II angerechnet und davon nochmal 10% Sanktionen berechnet.

Ist das eigentlich richtig so?

Nun fehlt meiner Mutter also das ALG I im Zeitraum der Sperrzeiten sowie auch noch die Sanktionen die das Jobcenter verhängt hat oder wie meint ihr?


Ich kann nachher nochmal alle Änderungsbescheide und Minderungsbescheide reinstellen, vielleicht kann mir da jemand sehr behilftlich sein.

Danke schonmal!

derus96

 

[Kerstin_K]

Wenn die AfAeie Sperrzeit verhängt, wird das aufstockende ALG II um 30 % gemindert.

 

[derus96]

Wenn die AfAeie Sperrzeit verhängt, wird das aufstockende ALG II um 30 % gemindert.

Okay, das heißt das wäre somit alles richtig.
Es muss also nun von der Bundesagentur für Arbeit das ALG I für den Zeitraum der Sperrzeiten erstattet werden und das Jobcenter müsste dann noch zuletzt die Sanktionen erstatten.

Ich vermute mal das ich das richtig verstanden habe

 

[Kerstin_K]

Ob wirklich alles richtig ist, kann hier niemand sagen, der nict den Gesamten Schriftvekehr kennt.

 

[derus96]

Hallo,

ich habe jetzt den Antrag auf Überprüfung fertig geschrieben und wollte nochmal kurz nachfragen ob es so ausreichend formuliert ist.

Danke im voraus!





Antrag gemäß § 44 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB X)




Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit beantrage ich die Überprüfung des Bewilligungsbescheids vom 18.07.2018 für den Zeitraum vom 01.09.2018 bis 22.11.2018 gemäß § 44 SGB X.

Begründung:

Mit Bewilligungsbescheid vom 18.07.2018 haben Sie mir Leistungen vom 01.09.2018 bis 22.11.2018 in Höhe von 15,38€ täglich bewilligt.

Für September 2018 haben Sie mir auf der 2. Seite des Bewilligungsbescheids von September bis Oktober 2018, 461,40€ berechnet diese 461,40€ sind von Ihnen noch nachzuzahlen.


Das Arbeitslosengeld I haben Sie mir jedoch bis heute vorsätzlich bzw. bewusst nicht überwiesen, dies geht aus meinen Kontoauszügen hervor.

Aus diesen genannten Gründen, bitte ich Sie den Bewilligungsbescheid vom 18.07.2019 zu überprüfen und mir Ihre Entscheidung per schriftlichem, begründetem Bescheid mitzuteilen.


Mit freundlichen Grüßen

 

[Helga40]

Mit einem Überprüfungsantrag lässt man den Verwaltungsakt (die Höhe der Bewilligung) überprüfen. Du möchtest die Auszahlung überprüft haben. Das ist ein Realakt, kein Verwaltungsakt. Damit geht eigentlich keine Überprüfung (vielleicht antwortet die Agentur trotzdem). Richtiges Rechtsmittel wäre die isolierte Leistungsklage, wenn du meinst, dass nicht ausgezahlt wurde, was bewilligt wurde und wenn der Auszahlungsanspruch auch nicht durch die Erstattung ans JC erfüllt wurde, weil deiner Meinung nach die Erstattung fehlerhaft war usw.

 

[derus96]

Ich habe der Bundesagentur für Arbeit jetzt erstmal einen Überprüfungsantrag per Fax mit Sendungsbericht gesendet wie lange haben die da Zeit um zu antworten?

 

[Helga40]

6 Monate.

 

[derus96]

6 Monate.

Danke da muss ich also noch lange darauf warten.

 

[Kerstin_K]

Danke da muss ich also noch lange darauf warten.

Das ist nur die Maximalfris, das kann auch deutlich schneller gehen.

 

[derus96]

Hallo,

bisher hat das Arbeitsamt auch keine Bestätigung des Überprüfungsantrags zugeschickt. Ist das normal? oder müssen sie dies Bestätigen?