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ALG 1 Anspruch abgelehnt wegen AU

jh83

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#1
Hallo,

wenn man denkt, es kann nicht schlimmer kommen, doch, es kann. Die wichtigsten Daten:


  • Am 01.06.2018 zum 15.06.2018 gekündigt innerhalb der Probezeit, kurz vor Ablauf dieser. Nach der Pause persönlich Kündigung erhalten, direkt freigestellt, nach Hause gegangen.
  • Am 04.06.2018 AU bis einschl. 09.06.2018 (dickes Knie seit Sommer 2017 und Bluthochdruck, ich war wirklich krank. Trotz Schmerzen wegen Knie und noch nicht abschließend medikamentös eingestelltem Blutdruck war ich schon einmal 14 Tage krank geschrieben im Mai 2018. Mein Job war körperlich schwer, Lagerarbeiter, ich habe es versucht!)
  • Ich musste mich zunächst informieren und orientieren. Profil bei Jobboerse erstellt, arbeitssuchend (?) gemeldet, Online-Antrag von ALG I begonnen, dem Hinweis mich persönlich arbeitslos zu melden vernommen und mich am 12.06.2018 persönlich arbeitslos gemeldet, mir war dann auch bewusst, es war zu spät, wurde auf einwöchige Sperrzeit hingewiesen.
  • Am 22.06.2018 Termin bei Arbeitsvermittlung, Eingliederungsvereinbarung unterschrieben. "Ziele: Zielfestlegung zur Arbeitsaufnahme nach Klärung der gesundheitlichen Situation bzw. Gesundschreibung. Unterstützung der Agentur für Arbeit: Wir vereinbaren die Einreichung der Krankmeldung nach Arzttermin in KW 26 (habe Termine bei Orthopäden und Kardiologen jetzt im Juli). Die Eingliederungsvereinbarung sehe ich gerade, wurde von der Arbeitsvermittlerin nicht unterschrieben?
  • 25.06.2018 beim Hausarzt gewesen, ihm das so gesagt, er hat mich krank geschrieben bis einschl. 20.07.2018. Hatte ich einen Blutdruck von 200/120.. Anderes Medikament verschrieben bekommen.
  • Am 29.06.2018 erst konnte ich die letzte Arbeitsbescheinigung online zum Antrag einreichen, da mir der Arbeitgeber diese erst so spät zugesandt hat. Ich habe ihn nachweislich vorher schriftlich in der Zwischenzeit daran erinnert, die Juni Abrechnung war auf der Bescheinigung nicht aufgeführt, habe ich dem Antrag online mit gesendet.
  • Ebenfalls Ende Juni habe ich meine letzte Lohnzahlung erhalten, ausstehenden Lohn, Weihnachtsgeld (?), Urlaubsgeld anteilig für 6 Monate, Überstunden wurden ausbezahlt, und Resturlaub finanziell abgegolten.
  • Heute, am 12.07.2018 erhielt ich alle Bescheide. Aufhebungsbescheid: Die Bewilligung von Arbeitslosigkeit wird ab dem 05.07.2018 aufgehoben, ab diesem Zeitpunkt darf ALG nicht mehr gezahlt werden, da ich nicht verfügbar bin (aufgrund AU), daher keinen Anspruch auf Leistungen, ich könnte keine Leistungsfortzahlung erhalten, da AU vor dem Bezug von Arbeitslosengeld begonnen hat, deshalb wurde meine Arbeitslosmeldung unwirksam
  • Eintritt einer Sperrzeit von 16.06.2018 bis 22.06.2018, weil zu spät arbeitslos gemeldet. War AU 04-09.06.2018, die Zettel dazu hat ehemaliger Arbeitgeber/Krankenkassen. Habe meine Gründe und mein Verhalten nicht ausreichend nachgewiesen.
  • Ruhensbescheid: Anspruch auf Arbeitslosgengeld ruht vom 16.06.2018 bis 04.07.2018, weil vom Arbeitgeber finanziellen Ausgleich für nicht genommenen Urlaub erhalten

Vorhin habe ich bei der Arbeitsagentur-Hotline angerufen. Ich wäre selbst Schuld, ich hätte die letzte Lohnzahlung angeben müssen bei dem Antrag (die Höhe war mir zu diesem Zeitpunkt nicht bekannt), ich hätte alle Merkblätter aufmerksamer lesen müssen, ich solle Hartz 4 beantragen, könnte Widerspruch einlegen gegen alle Bescheide, aber der würde 3 Monate dauern, außerdem wäre die Krankenversicherung für mich nun zuständig (Lohnfortzahlung gibt es doch keine laut Bescheid und die Krankenkasse wird mir in 3 Tagen, wenn der Nachversicherungsschutz ausläuft, wieder einmal eine Rechnung schicken wegen freiwilligen Versicherung..)

Anspruch auf ALG 1 hatte ich, weil ich vor meinem EX-Job woanders 10 Monate woanders beschäftigt war. Insgesamt 16 sozialversicherungspflichtige Monate.

Momentan bin ich geschockt, angepisst und ratlos zugleich. Das habe ich nicht so nicht kommen sehen. Niemand hat mich darauf hingewiesen und laut der Hotline muss das auch niemand, hat die Arbeitsvermittlerin mich ins offene Messer laufen lassen, sie hätte doch wissen müssen, dass ich nicht AU sein darf bei Anspruchsbeginn?! Ich kann doch schlecht alle Sozialbücher auswendig kennen?

Das schlimmste ist nun, ich bin bald nicht mehr krankenversichert. Noch habe ich zum Glück Medikamente gegen Bluthochdruck. Meine Arzttermine kann ich nun alle absagen.

Was soll ich nun tun?

Widersprechen aller Bescheide?
Gleichzeitig ALG II beantragen?
Nicht widersprechen, sofort ALG II beantragen?
Sofort irgendeinen Job suchen?
Mich gesund schreiben lassen und erneut Arbeitslosengeld beantragen?
 

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jh83

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#3
Krankengeld beantragen.
Ich kenne mich mit Krankengeld nicht aus. Normalerweise informiert ein Arbeitgeber die Krankenkasse doch, wenn die Lohnfortzahlung eintritt und dann bekommt man etwas von der Krankenkasse zugeschickt. Die Arbeitsvermittlerin meinte auch, sobald der Antrag durch ist, kein Problem, nach 6 Wochen springt die Krankenkasse ein mit Krankengeld.

Bei meiner Krankenkasse steht, sobald alle Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen vorliegen, wird man automatisch angeschrieben.

Soll ich quasi einen Einzeiler schreiben, ich beantrage Krankengeld? Davon abgesehen, bin ich noch nicht einmal volle 4 Wochen krank geschrieben.

Morgen werde ich zunächst einmal zur Hausärztin und mich wieder gesundschreiben lassen, im Bescheid steht, sobald ich weiß und beweisen kann, dass ich arbeitsfähig bin, kann ich mich sofort wieder arbeitslos melden.
 

Kerstin_K

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#4
Wenn das Arbeitsverhältnis beendet ist, gibt es ja keine Lohnfortzahlung mehr. Dann ist die Krankenkasse dran.
 

Nena

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#5
Das schlimmste ist nun, ich bin bald nicht mehr krankenversichert. Noch habe ich zum Glück Medikamente gegen Bluthochdruck. Meine Arzttermine kann ich nun alle absagen.

Was soll ich nun tun?
Du bist ganz sicher weiter krankenversichert. Solange Du aber niemand Mitgliedsbeiträge für Dich zahlt, laufen Schulden bei der KK auf. Aber versichert bist Du. Punkt.
Du solltest Deine KK zumindest informieren über den aktuellen Stand (gekündigt, ALG1 abgelehnt, evtl. ALG2 beantragen...).

Viel Erfolg bei dem Chaos (das wird es hoffentlich nicht mehr lange bleiben!)!!
 

jh83

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#6
Wenn das Arbeitsverhältnis beendet ist, gibt es ja keine Lohnfortzahlung mehr. Dann ist die Krankenkasse dran.
4. NACHGEHENDER KRANKENGELDANSPRUCH NACH BEENDIGUNG DES ARBEITSVERHÄLTNISSES
Wird die Arbeitsunfähigkeit zu einem Zeitpunkt festgestellt, zu dem das Arbeitsverhältnis bereits beendet ist, kann gegebenenfalls ein nachgehender Anspruch auf Krankengeld für den Arbeitnehmer bestehen. Dieser Anspruch dient allerdings nur der Überbrückung von höchstens einem Monat zwischen zwei Beschäftigungen.
Die Krankenkasse muss demzufolge eine hinreichend sichere Prognose stellen, dass der Arbeitnehmer spätestens nach der Monatsfrist wieder in ein versicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis einsteigen wird.


zum 15.06. wurde ich gekündigt, ab dem 25.06. krank geschrieben bis zum 20.07., eine neue Beschäftigung habe ich nicht in Aussicht und der eine Monat ist am 15.07. rum.

5. KRANKENGELDANSPRUCH BEI ARBEITSLOSIGKEIT
Bezieht der beschäftigungslose Arbeitnehmer bereits Arbeitslosengeld, gestalten sich seine Pflichten bei einer Arbeitsunfähigkeit ähnlich wie bei einem Beschäftigten. Er muss innerhalb von drei Tagen eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bei der Agentur für Arbeit vorlegen und erhält dann bis zu sechs Wochen weiter Leistungen. Dauert die Arbeitsunfähigkeit über diese sechs Wochen hinaus an, übernimmt die zuständige Krankenversicherung die Zahlung von Krankengeld.
Die Höhe des Krankengeldes entspricht dann der des zuvor gezahlten Arbeitslosengeldes.
Voraussetzung für einen Anspruch auf Krankengeld ist, dass die Arbeitsunfähigkeit zu einem Zeitpunkt eingetreten ist, an dem der Arbeitnehmer rechtmäßig Leistungen von der Agentur für Arbeit bezogen hat.
Beachten Sie allerdings, dass ab dem Erhalt von Krankengeld die Zahlung von Arbeitslosengeld endet. Möchte der Arbeitnehmer nach Ende seiner Arbeitsunfähigkeit Arbeitslosengeld erhalten, muss er dies erneut bei der Agentur für Arbeit beantragen.


Da ich noch gar kein ALG 1-Bezug hatte, bekomme ich auch keine Leistungsfortzahlung (wie im Bescheid angegeben)

Außerdem war meine Krankmeldung während der Beschäftigung, über den Kündigungszeitpunkt hinaus bis zum 20.07. nicht durchgängig, soweit ich eben nachlesen konnte, habe ich deswegen nach Beschäftigungsende keinen Anspruch auf Krankengeld, sofern ich das richtig verstehe.
 

jh83

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#7
Du bist ganz sicher weiter krankenversichert. Solange Du aber niemand Mitgliedsbeiträge für Dich zahlt, laufen Schulden bei der KK auf. Aber versichert bist Du. Punkt.
Du solltest Deine KK zumindest informieren über den aktuellen Stand (gekündigt, ALG1 abgelehnt, evtl. ALG2 beantragen...).

Viel Erfolg bei dem Chaos (das wird es hoffentlich nicht mehr lange bleiben!)!!
Bisher hatte ich das immer so gelöst, dass ich mich freiwillig versichern lassen habe. Allerdings kostet das auch ca. 175€ im Monat, mit meinem Kontostand würde ich bis Ende August vielleicht noch über die Runden kommen, könnte aber knapp werden. Ich möchte ungern Schulden machen, nur wenn es gar nicht mehr anders geht..

Im Bescheid steht, ich kann mich wieder arbeitslos melden, sobald ich weiß, wann ich wieder arbeitsfähig bin. Wie ist das gemeint, also melde ich mich morgen persönlich wieder arbeitslos? Muss ich dazu zum Arzt gehen, der mich wieder "gesundschreibt" (auch wenn das nicht so ist)?
 

RobbiRob

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#8
Es gibt keine „Gesundschreibung“.
Eine AU ist immer eine Prognose, deshalb zahlen die KK ja mit dem Argument auch nur rückwirkend.

Man kann also auch arbeiten gehen, wenn der AG einen lässt.
Beispiel:
Könnte ja sein, dass Du meinst mit Gips arbeiten zu können, der AG sieht das aber anders aus Sicherheitsgründen etc.
 

jh83

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#9
Es gibt keine „Gesundschreibung“.
Eine AU ist immer eine Prognose, deshalb zahlen die KK ja mit dem Argument auch nur rückwirkend.

Man kann also auch arbeiten gehen, wenn der AG einen lässt.
Beispiel:
Könnte ja sein, dass Du meinst mit Gips arbeiten zu können, der AG sieht das aber anders aus Sicherheitsgründen etc.
Das es eine Gesundschreibung nicht gibt, ist mir bekannt. Ich habe mir nun wie von der Hotline empfohlen, das 100-seitige "Merkblatt fuer Arbeitslose" durchgelesen. Wenn ich denke, ich bin genesen, kann ich mich über eine Veränderungsmitteilung wieder gesund melden und muss mich dann unverzüglich wieder bei der Arbeitsagentur melden. Das habe ich online für heute so eben erledigt und morgen werde ich mich dann unverzüglich wieder arbeitslos melden. Und dann weiß ich mehr..
 

RobbiRob

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#10
RTFM oder was haben die HotlineBabys Dir geraten? ;-)
100 Seiten gelesen, dann bist Du ja jetzt gerüstet.
 

jh83

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#11
RTFM oder was haben die HotlineBabys Dir geraten? ;-)
100 Seiten gelesen, dann bist Du ja jetzt gerüstet.
Wobei da nichts davon steht, wegen Verfügbarkeit und AU. Man braucht auch immer die Gesetzestexte dazu. Widerspruch werde ich ohnehin erheben. Sollte die erneute Arbeitslosmeldung morgen positiv ausgehen, geht es um die Zeit zwischen 5.07. und heute 12.07. Leistungsbezug
 

Doppeloma

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#12
Hallo jh83, :welcome:

zum 15.06. wurde ich gekündigt, ab dem 25.06. krank geschrieben bis zum 20.07., eine neue Beschäftigung habe ich nicht in Aussicht und der eine Monat ist am 15.07. rum.
Da liegt der "Hund begraben", denn am 25.06. warst du für Krankengeld gar nicht mehr versichert ...
NICHT über den AG (denn das Arbeitsverhältnis war ja bereits beendet) und NICHT über die AfA denn die will dich zumindest bisher nicht wegen der aktuell bestehenden AU Dein regulärer Anspruch beginnt aber trotzdem am 17.06. und da hat ja noch KEINE AU wieder vorgelegen ... :icon_kratz:

Es wäre sicher besser gewesen die AU von Anfang Juni OHNE Unterbrechung weiterzuführen, dann wäre jetzt die KK zuständig (seit dem 17.06.) und die AfA würde noch gar nichts von dir wollen.

Ansonsten kannst du dich NUR als gesund bei der AfA melden (wofür es ja nun schon zu spät sein dürfte), auch während Sperre und / oder Anrechnung von Arbeits-Einkommen wärst du wenigstens Krankenversichert (geblieben).

Die besonderen Regelungen dafür bei der KK durchzusetzen (aus der Nachversicherungspflicht) dürfte ziemlich schwierig werden, denn die KK wollen natürlich auch lieber "nicht" zahlen müssen.

Warum hat dich dein Arzt nicht weiter durchgehend AU geschrieben das verstehe ich nicht, auch die AfA nutzt das jetzt aus und versucht sich vor der Zahlung zu drücken ... mit aktueller AU-Bescheinigung hat sie da auch KEINE Probleme. :icon_evil:

Wirklich korrekt beraten dazu wurdest du weder bei der KK noch bei der AfA aber das wirst du denen kaum beweisen können ... was dazu so in den "Merkheftchen" steht kannst du nicht gebrauchen. :icon_evil:

Hast du denn wenigstens einen Bescheid von der AfA bekommen (zu deinem Antrag auf ALGI), denn ein Antrag ist zu bescheiden, der "löst sich ja nicht einfach in Luft auf" ???

Was man dir dazu erzählt ist unwichtig, du hast Anspruch auf einen schriftlichen Bescheid, den will auch das JC sehen wenn du dort Leistungen beantragen musst, um überhaupt Geld zu bekommen bis alles andere mal geklärt wäre.

MfG Doppeloma
 

jh83

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#13
Da liegt der "Hund begraben", denn am 25.06. warst du für Krankengeld gar nicht mehr versichert ...
NICHT über den AG (denn das Arbeitsverhältnis war ja bereits beendet) und NICHT über die AfA denn die will dich zumindest bisher nicht wegen der aktuell bestehenden AU Dein regulärer Anspruch beginnt aber trotzdem am 17.06. und da hat ja noch KEINE AU wieder vorgelegen ...
Aber eine Sperrzeit, 16.06.-22.06. Im Eröffnungspost habe ich geschwärzte Dokumente mit hochgeladen.

Warum hat dich dein Arzt nicht weiter durchgehend AU geschrieben das verstehe ich nicht, auch die AfA nutzt das jetzt aus und versucht sich vor der Zahlung zu drücken ... mit aktueller AU-Bescheinigung hat sie da auch KEINE Probleme.
Weil er mich Anfang Juni nur eine Woche krank schreiben wollte. Ich habe dann den Hausarzt gewechselt, die neue Ärztin hat Blutdruck gemessen und große Augen bekommen. Das war aber schon nach Unterschreiben der Eingliederungsvereinbarung. Mit dem durchgängig krank schreiben hatte ich gar nicht auf den Zettel, bis dato hatte ich null Ahnung von Krankengeld.

Jetzt bin ich schlauer und habe einen riesen Scherbenhaufen vor mir. Danke für deine Antworten, so in etwa habe ich mir das im Internet schon zusammen gesucht und du bringst das auf den Punkt.

Bescheide liegen vor, siehe Bilder im Eröffnungspost.

Ich werde zunächst einmal morgen wieder zur Arbeitsagentur eilen und mich auf ein neues arbeitslos melden und abwarten, was die Empfangsdame dazu sagt. Ansonsten muss ich Montag sofort ALG II beantragen. Und außerdem irgendwo einen Job finden und wenn es nur halbtags ist, sonst weiß ich was ich sonst noch tun soll.
 

jh83

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#14
Der aktuelle Zwischenstand:

Gleich heute morgen bei Öffnung der Arbeitsagentur habe ich mich erneut arbeitslos gemeldet und soeben den Antrag online abgeschickt. Gestern am 12.07. habe ich mich in einer Veränderungsmitteilung wieder genesen gemeldet, was so auch förderlich war. Es wurde nämlich nach der Gesundschreibung gefragt. Die habe ich verneint, da es so etwas i.d.R. nicht gibt. Gleichermaßen habe ich zuvorkommend gesagt, ich erkläre mich hiermit gesund und stehe der Arbeitsvermittlung zur Verfügung, was sich im Nachhinein als ebenso förderlich erwiesen hat. Das wollte ich denen sogar schriftlich geben.

Auf dem Weg nach Hause wurde ich von meiner neuen Arbeitsvermittlerin angerufen, die Eingliederungsvereinbarung müsste geändert werden, natürlich, in der stand, dass ich mich krank schreiben sollte. Dass alles blöd gelaufen ist und am Dienstag habe ich einen Termin, "außer der Reihe". Zunächst einmal werde ich auf ein ärztliches Gutachten bestehen.

Alle Beteiligten wollten mir Krankengeld schmackhaft machen, allen musste ich erklären, warum ich keinen Anspruch habe, siehe Antwort von "Doppeloma". Verstehe ich nicht ganz, warum Sachbearbeiter der Arbeitsagentur sich in ihrem Wissensgebiet nicht auskennen, aber gut.

Jetzt heißt es erst einmal abwarten. Für die Sperrzeit und den Aufhebungsbescheid will ich Widersprüche schreiben. Dafür werde ich mir Schreiben vom meiner Hausärztin, ehemaligen Hausarzt, Krankenkasse und ehemaligen Arbeitgeber besorgen müssen, inkl. Wegausfallbescheinigung oder wie sich das schimpft, um Nachweise zu liefern, warum ich mich verspätet arbeitslos gemeldet hatte. Gegen den Aufhebungsbescheid werde ich angeben, dass ich eine Eingliederungsvereinbarung abschließen musste, die meine Verfügbarkeit beinträchtigt und damit meine Bewilligung zum Anspruch aufgehoben wurde. Irgendwas muss dagegen ja zu machen sein.
 

Fabiola

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#15
Gegen den Aufhebungsbescheid werde ich angeben, dass ich eine Eingliederungsvereinbarung abschließen musste, ...
Niemand ist gezwungen eine Eingliederungsvereinbarung (EGV) zu unterschreiben. Eine EGV ist ein Vertrag - und noch haben wir Vertragsfreiheit in D. Heisst: Du hast freiwillig unterschrieben und damit ist eine EGV gültig, auch wenn Dir das im Nachhinein nicht schmeckt. (In Deinem Fall dürfte nach dem aktuellen Ablehnungsbescheid diese eh nicht mehr gültig sein)

Wenn die Arbeitsvermittlerin (AV) Dir eine abgeänderte EGV vorlegen sollte, dann sagst Du freundlich aber bestimmt, dass Du diese erst zur Prüfung mit nehmen möchtest, da das z. B. alles Neuland für Dich sei und Du die EGV noch in Ruhe lesen und prüfen möchtest. Das ist Dein verbrieftes Recht, auch wenn die AV Dir etwas anderes erzählen möchte. Frage immer nach der Rechtsgrundlage, wenn die AV auf der sofortigen Unterschrift bestehen sollte.
Stell die ausgehändigte EGV dann hier ein, für den Fall, dass Dir diese nach erfolgter positiver Bewilligung erneut vorgelegt würde.

Und: Solange Du keinen positiven Bewilligungsbescheid in den Händen hältst, kann gar keine EGV mit Dir abgeschlossen werden, da Du noch kein Leistungsempfänger bist. Erst mit positivem Bescheid bist Du Leistungsempfänger.
 

jh83

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#16
Niemand ist gezwungen eine Eingliederungsvereinbarung (EGV) zu unterschreiben. Eine EGV ist ein Vertrag - und noch haben wir Vertragsfreiheit in D. Heisst: Du hast freiwillig unterschrieben und damit ist eine EGV gültig, auch wenn Dir das im Nachhinein nicht schmeckt. (In Deinem Fall dürfte nach dem aktuellen Ablehnungsbescheid diese eh nicht mehr gültig sein)
Sie wurde von der ehemaligen Arbeitsvermittlerin auch nicht unterschrieben, wenn das denn erforderlich ist. Dadurch, dass ich artig die EGV befolgt habe (mich krank schreiben lassen habe), habe ich natürlich den Vollhorst abgegeben und mein Anspruch verwirkt, weil die AU über die Ruhenszeit hinaus bestand und ich mich einfach zwischendrin weder gesund melden hätte müssen.

Und: Solange Du keinen positiven Bewilligungsbescheid in den Händen hältst, kann gar keine EGV mit Dir abgeschlossen werden, da Du noch kein Leistungsempfänger bist. Erst mit positivem Bescheid bist Du Leistungsempfänger.
Alles klar, dann werde ich ihr das Dienstag so sagen. Bis dahin wird die Bewilligung nicht durch sein, wenn überhaupt.
 
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