Anlässlich der aktuellen Uhrzeit sage ich mal "
Gute Nacht, Deutschland!"
Zu den Bemerkungen von erwerbssuchend in #14:
erwerbsuchend meinte:
Wer eine Theorie aufstellt, sollte sie auch belegen können. Es lesen schließlich nicht nur politisch informierte Personen diesen Thread.
Du kannst beruhigt sein, denn selbst wenn ich die These "Die AfD will eine Diktatur errichten, die anderen etablierten Parteien nicht" zu 150% belegen könnte, würde das einen AfD-Wähler nicht davon abhalten, weiterhin die AfD zu wählen.
- - -
erwerbsuchend schrieb in #6:
erwerbsuchend meinte:
Wer ist oder war für die Einführung des Bundestrojaners verantwortlich?
Wer ist oder war für die Einführung der Vorratsdatenspeicherung verantwortlich?
Wer ist oder war für die Einführung von Netzsperren verantwortlich?
Wer ist oder war für die Einführung von PAGs verantwortlich?
Letzte Meldung dieses Benutzers in dieser Angelegenheit in
erwerbsuchend meinte:
Warum schafft man sonst solche Dinge und Möglichkeiten, wenn man nicht vorhat sie auch einzusetzen?
Du willst weiterhin die AfD verniedlichen und die Parteien, die das o. g. durchgesetzt haben bzw. durchsetzen wollten (aber ohne Erfolg), mit der politisch gefährlichen AfD gleichsetzen. Das nenne ich Relativismus. Nee, mit mir nicht.
- - -
Zu den Netzsperren:
erwerbsuchend meinte:
Dazu befragt man am Besten Ursula von der Leyen, Stichwort: "Sperren statt Löschen", statt "Löschen statt Sperren".
Ach, komm jetzt, das ist doch ein gefühltes Jahrzehnt her, als diese Netzsperren in der Diskussion waren. Umgesetzt wurden sie nie.
- - -
erwerbsuchend meinte:
Du hast sicherlich auch die Diskussionen um die sogenannten Uploadfilter für Seitenbetreiber mitbekommen. Mit diesen sollen vorallem Social Networks sogenannte Hassrede/Hatespeech und dazugehörige hochgeladene Medien kontrollieren.
Frage: Wer legt wann und warum fest, was über diese Uploadfilter zu löschen ist?
Und Du hast sicherlich auch mitbekommen, dass die Uploadfilter nicht oder noch nicht umgesetzt worden sind. Weil es entsprechenden, massiven politischen Widerstand dagegen gab und gibt.
Du willst mal wieder relativieren, siehe oben.
- - -
Noch einmal zu folgendem Punkt von erwerbsuchend in #6:
erwerbsuchend meinte:
Wer ist oder war für die Einführung des Bundestrojaners verantwortlich?
Wer ist oder war für die Einführung der Vorratsdatenspeicherung verantwortlich?
Wer ist oder war für die Einführung von Netzsperren verantwortlich?
Wer ist oder war für die Einführung von PAGs verantwortlich?
Letzte Meldung von erwerbsuchend in dieser Angelegenheit:
erwerbsuchend meinte:
Du willst also sagen, dass nur und ausschließlich die AfD diese Möglichkeiten für ihre Zwecke nutzen würde, sobald sie die Regierungsverantwortung im Bund hätte? Die anderen Parteien würden diese Möglichkeiten absolut nie für eigene Zwecke nutzen?
Wieder eine die politische Gefährlichkeit der AfD relativierende Frage.
Wenn die AfD könnte, würde sie all diese Instrumente (Netzsperren gibt es wie gesagt nicht) dazu einsetzen um alle politischen Gegner zu identifizieren, zu überwachen und dann wegzusperren. Als da mindestens wären: Gewerkschaftler, Linke, Grüne, Sozialdemokraten, Liberale (die sich für den Rechtsstaat einsetzen), sozial orientierte Christdemokraten und sich für Menschenrechte einsetzende Personen, wie z.B. aktive Mitglieder der beiden großen Kirchen.
Und genau das machen die anderen etablierten Parteien, allen voran die Union und die SPD, eben nicht.
- - -
erwerbsuchend meinte:
Btw. du sieht es also als sehr wahrscheinlich an, dass die AfD in nächster Zeit die Regierungsverantwortung im Bund übernimmt, sie also selbst min. 51% bei der nächsten BTW holt oder welche anderen Parteien würden der AfD in einer Koalition zur Regierungsmehrheit verhelfen?
Nein, dass die AfD 51% auf Bundesebene holen würde, betrachte ich als nicht wahrscheinlich. Die Union (bzw. ein Teil davon) könnte aber in Versuchung geraten als Steigbügelhalter für die AfD zu dienen und der AfD somit in eine Regierung auf Bundesebene verhelfen. Dies könnte dann der Fall sein, falls die CSU mit der AfD eine Koalition in Bayern nach der dort anstehenden Landtagswahl eingeht, denn das würde die Union auf Bundesebene zerbrechen lassen.