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Gozelo

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#1
Wer zwangsweise Stunden reduziert, weil die Firma in finanziellen Nöten steckt, muss im Fall von Arbeitslosigkeit keine Nachteile erleiden. Doch die Arbeitsagentur muss darüber nicht informieren - und tut es auch nicht. Zumindest nicht in Bremen

Nach dem S. verheimlichten Paragrafen im Sozialgesetzbuch brauchen Arbeitslose, die im Zuge einer Betriebskrise wie Martina S. eine Stundenreduzierung hinnehmen mussten - und so die Firma im Glücksfall vielleicht über eine Durststrecke bringen - im Falle einer Pleite keine Nachteile erleiden. Der Gesetzgeber gesteht ihnen "eine Verlängerung des Bemessungsrahmens auf zwei Jahre" zu - soll heißen: das Arbeitslosengeld bemisst sich nicht bloß nach dem zuletzt bezogenen, wegen der Stundenkürzung reduzierten Gehalt. Allerdings gilt die Regel nur auf Antrag und im Falle einer "unbilligen" Härte. "Wie soll man sowas beantragen, wenn man davon nichts erfährt", empört sich S. Hätte ihre Kollegin ihr nichts gesagt - sie müsste heute mit 542 Euro Arbeitslosengeld im Monat auskommen.

"Die Gesetzeslage hat sich in den letzten Jahren nicht geändert", wundert sich Georg Schaff, Arbeitslosenberater der Bremer Arbeitnehmerkammer, über die Informationslücke. Er teilt S.' Ansicht, wonach ein Hinweis auf die Rechtslage wünschenswert wäre. "Alles andere ist doch ein klarer Widerspruch zum Informationsgebot, dem Behörden unterliegen", sagt er. Doch erkennt er "ein Problem des Gesetzgebers": Weil die Regel nur auf Antrag in Kraft tritt, wird in den Formularen nach einer zwangsweisen Stundenreduzierung oder einer entsprechenden Änderungskündigung gar nicht erst gefragt. Einen entsprechenden Widerspruch bei der Arbeitsagentur bekam Martina S. denn auch ohne jedes Problem durch - und seither rückwirkend 180 Euro mehr pro Monat.
TAZ Bremen

lg
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