Ärztlicher Dienst, zur Gesundheitsprufung gezwungen wegen 3 Krankschreibungen

[Gemini]

Hallo, ich bin ziemlich ratlos was ich nun machen soll.
Ich bin die letzten 3 mal nicht zum Termin erschienen. Ich war rein zufällig zweimal krank und beim letzten Mal hatte ich einen Facharzttermin auf den ich monatelang gewartet hatte. Ich habe auch jedesmal ein Attest vorgelegt.
Jetzt habe ich einen Brief vom Ärztlichen Dienst bekommen, wo meine Leistungsfähigkeit geklärt werden soll und tausend Blätter, wo ich meine Ärzte der Schweigepflicht entbinden soll. Das ist doch total übertrieben. Vor allem steht da, dass es "freiwillig" ist, aber wenn ich es nicht tue, wird mir das Geld gekürzt oder gestrichen...
Ich fühle mich total bloßgestellt.
Ich war vor einigen Jahren in einer Psychotherapie und von dem Arzt wollen sie jetzt auch eine Schweigepflichtentbindung, das wäre für mich ja am schlimmsten. Hätte ich gewusst, dass man mich irgendwann zwingt, alles offen zu legen und von Jobcenterleuten beurteilen zu lassen, hätte ich niemals eine Therapie gemacht. Das ist so peinlich für mich :-( Vor allem habe ich keine Ahnung, was für eine Diagnose der Arzt damals für mich gestellt hat, ich war nur einige Stunden da.

Mein Problem ist, dass ich bei Stress sofort krank werde. Deshalb schaffe ich auch keinen Job länger als ein paar Monate. Immer und immer wieder fühle ich mich so schlecht, wenn man mich mal wieder feuert, weil ich einfach nicht kann, so wie alle das gerne hätten. Immer wieder hab ich es versucht und war jedesmal nach ein paar Monaten total am Ende meiner Kräfte. Dann wieder aufgerappelt und bald wieder alles von vorne in einem neuen Job. Wenn ich ganz ehrlich bin, will ich mittlerweile auch keinen Job mehr. Mir geht es jetzt besser, auch wenn ich kaum Geld habe. Ich habe panische Angst, wenn ich nur daran denke, mich alle paar Monate in einem neuen Job behaupten zu müssen und dann wieder so schrecklich einzuknicken.
Aber wie sagt man das dem Arbeitsamt? Können die mich nicht einfach in Ruhe lassen?
Hat vielleicht jemand einen Rat, was ich jetzt am besten machen könnte?
Ich will auf keinen Fall meine Ärzte von der Schweigepflicht entbinden

 

[ExUser 2606]

Schweigepflichtentbindungen sind freiwillig. Du kannst dem ärztlichen Dienst auch ein paar aussagekräftige Befundberichte zur Verfügung stellen.

 

[gila]

Mein Problem ist, dass ich bei Stress sofort krank werde. Deshalb schaffe ich auch keinen Job länger als ein paar Monate. Immer und immer wieder fühle ich mich so schlecht, wenn man mich mal wieder feuert, weil ich einfach nicht kann, so wie alle das gerne hätten. Immer wieder hab ich es versucht und war jedesmal nach ein paar Monaten total am Ende meiner Kräfte. Dann wieder aufgerappelt und bald wieder alles von vorne in einem neuen Job. Wenn ich ganz ehrlich bin, will ich mittlerweile auch keinen Job mehr. Mir geht es jetzt besser, auch wenn ich kaum Geld habe. Ich habe panische Angst, wenn ich nur daran denke, mich alle paar Monate in einem neuen Job behaupten zu müssen und dann wieder so schrecklich einzuknicken.

Dann sind die paar Krankmeldungen wohl nicht dein einzigstes Problem und der SB hat das wohl auch so erkannt?
Er MÜSSTE jedoch mit dir VOR der Einschaltung des ÄD darüber ein Gespräch führen - googel man den Praxisleitfaden zur einschaltung des ärztlichen dienstes im bereich des sgb ii und sgb iii und lade das PDF runter.

Ich hätte nun - allein wegen der 3 Vorkommnisse - geraten, die Notwendigkeit dieser Untersuchung zu bestreiten - denn NOTWENDIG muss das sein - siehe Leitfaden. ABER ... nach den weiteren Schilderungen ist dir diese Vorgehensweise nicht dienlich.
Infos dazu auch hier: Gesundheitsfragebogen - Drohung mit Einstellung der Leistungen ... ebenso in Sachen Schweigepflichtsentbindung und Gesundheitsfragebogen

Aber wie sagt man das dem Arbeitsamt? Können die mich nicht einfach in Ruhe lassen?

Nein - können sie nicht - du solltest eigentlich WISSEN, dass das Jobcenter nur für "erwerbsfähige Leistungsberechtigte" zuständig ist.
Bist du nicht leistungs- und vermittlungsfähig, MUSS das JC hier prüfen. Und zwar OB du "leistungsfähig" bist und ggf. in welchem Umfang (Stunden) und mit welchen Einschränkungen (Stress, körperliche und psych. Dinge)

Insofern könntest du hierin auch eine Möglichkeit sehen, dass deine Leistungsfähigkeit für weniger STress und Stunden begutachtet wird - sofern du auch genügend aussagekräftige Befunde von Ärzten hast.

Ich will auf keinen Fall meine Ärzte von der Schweigepflicht entbinden

Du "musst" NUR DANN irgendeinen deiner Ärzte entbinden, wenn der begutachtende Arzt aus deinen Befunden nicht "schlau" wird und wenn er dir das erklärt, dass er eine Schweigepflichtsentbindung BENÖTIGT, damit das Gutachten ZUSTANDE kommen kann.
Und NUR HIER bist du dann in der Mitwirkung, die auch "geahndet" werden kann, wenn du dich am "Zustandekommen" des Gutachtens nicht beteiligst!
Du unterschreibst auch NUR und GEZIELT immer jeweils EINE Erklärung für den Arzt, der benötigt wird und begrenzt das zeitlich auf - sagen wir mal - 3 Monate.

Diese vielen Formulare musst du NICHT ausfüllen - kann auch keiner drohen - füll maximal nur den Gesundheitsbogen aus und schicke ihn DIREKT AN DEN ÄD (nie ans JC!) - oder bring ihn zum Termin mit - zusammen mit Befunden und Attesten.

Alles, was der Gutachter erfährt BLEIBT auch da. Er hat eine Schweigepflicht, die auch strafrechtlich belangt werden kann!

Der Gutachter darf in dem sogenannten "TEIL B" des Gutachtens für das JC NUR die sozialmedizinischen Einschätzungen darlegen, wie viele Stunden du leistungsfähig bist, und was du vermeiden sollst. Diagnosen dürfen nicht drinstehen!

Du kannst auch einen BEISTAND mitnehmen zu der Untersuchung - das darf dir keiner verwehren!

Weiterhin kannst du auch folgenden Passus formulieren und ausdrucken für den Gutachter:

Einer Weitergabe und Verwertung von Befunden, Unterlagen, Informationen sowie Übermittlung des
Untersuchungsergebnisses sowie eine Übermittlung des Gutachtens an die zuständige und
beauftragende Stelle und/oder andere Stellen wird ausdrücklich NICHT zugestimmt.

Die Zustimmung hierzu wird gem. § 182 BGB erst dann und schriftlich im Einzelfall erfolgen , wenn
nach Fertigstellung des Gutachtens meinerseits Einsicht in das Untersuchungsergebnis genommen wurde
und mir der Inhalt des Gutachtens inkl. aller Anlagen und der Fragestellung der Auftraggebenden Stelle
bekannt ist und meinerseits geprüft wurde.
Hierzu beantrage ich jetzt schon vorsorglich die Übermittlung des vollständigen Gutachtens nach dessen
Fertigstellung zu meinen Händen .

Das gefällt denen sicher nicht - kostet Zeit - aber du hast das RECHT das Gutachten Teil A und Teil B einzusehen und zu erhalten BEVOR ein Teil B den ärztlichen Dienst verlässt in Richtung JC. So behältst du die Kontrolle, WAS drin steht und WAS im Teil B an das JC geht. Nur so kann man auch evtl. gegen Fehler vorgehen!

Ist das Gutachten ohne diese Kontrolle raus, kann kein Widerspruch dagegen gemacht werden, nur gegen einen Verwaltungsakt, der auf dem Gutachten fußt.

Es ist wohl für dich grundsätzlich an der Zeit zu überlegen, wie es weitergehen soll - oder ob ein Übergang ins Sozialamt aufgrund schwererer psych. Probleme stattfinden soll. Letztlich entscheidet eben Gutachter und zu allerletzt die Rentenversicherung. Aber dazu muss man mehr wissen ...

 

[Gemini]

Der Jobcentermitarbeiter hat mir vorhin am Telefon ganz direkt gesagt, dass ich das Geld komplett gestrichen bekomme, wenn ich die Ärzte nicht entbinde. Als ich gesagt habe, dass das aber Erpressung ist, hat der nur gelacht. Es gibt ja auch garkeine Befunde. Wenn ich beim Arzt war, dann wegen ganz normalen Kleinigkeiten (außer der Psychologe, den ich aber nicht angeben werde). Soll ich von meinem Hausarzt einfach die letzten Befunde abholen, wo ich Magenvertimmung hatte oder Grippalen Infekt? Oder das Ergebnis der Blutuntersuchung das völlig ok war?

Am Telefon hab ich gesagt, dass ich arbeitsfähig bin und es reiner Zufall war, dass ich dreimal gefehlt habe. Wieso lassen sie mich zwangsweise durchkontrollieren wenn ich sage, dass ich arbeitsfähig bin? Das ist doch reine Schikane oder nicht? Und wenn ich die Wahrheit sage, dann glaubt man mir auch nicht und ich muss am Ende zu etlichen Amtsärzten die mich psychologisch untersuchen. Das will ich aber erst recht nicht :-(

Edit: Zu früh abgeschickt
Danke Gila, für deine Tips. Das erscheint mir alles so extrem schwierig. Mein Jobcentersachbearbeiter meinte nur, dass ich die Ärzte entbinden muss. Ich glaube ich entbinde dann meinen Hausarzt, Orthopäden. Können sie herausfinden, dass ich schonmal einen Psychologen hatte?

""du solltest eigentlich WISSEN, dass das Jobcenter nur für "erwerbsfähige Leistungsberechtigte" zuständig ist. ""
Ich habe einfach große Angst dass mir das Geld gestrichen wird weil ich psychische Probleme habe und nicht arbeiten kann und dass ich auf der Straße lande. Wer wäre denn sonst für mich zuständig wenn ich nicht arbeiten kann? Deshalb habe ich immer so getan als ob ich garkeine Probleme habe.

 

[gila]

Am Telefon hab ich gesagt, dass ich arbeitsfähig bin und es reiner Zufall war, dass ich dreimal gefehlt habe. Wieso lassen sie mich zwangsweise durchkontrollieren wenn ich sage, dass ich arbeitsfähig bin?

Wahrscheinlich wegen deiner geschilderten wieder und wieder gescheiterten Jobs?
Weiß das JC das denn?

Wenn du meinen Post gelesen hast, wirst du wissen, was deine Rechte hier sind.
Natürlich kannst du kaum Einschränkungen geltend machen, wenn keine Befunde da sind, die halbwegs aktuell sind!
Aber "in Ruhe gelassen werden" geht auch nicht.

Willst du "auf gesund machen" - dann hat das eben auch Folgen: ein Gutachten, was das bestätigt nun und du dann in der Vermittlung
aufs Korn genommen wirst.

Natürlich kannst du dem Gutachter auch dein "Dilemma" schildern - was du versuchst und was du auch zu "verdecken" versuchst.
Aber viel kann er da nicht helfen ... er kann dann nur zu einer Therapie raten und ggf. im Teil B ein paar Einschränkungen reinschreiben, dass du weniger belastbar bist für bestimmte Jobs.

Mit dem JC telefoniert man auch besser nicht - da kommt nix bei rum. Der SB hat ja schon den FEHLER gemacht (siehe Praxisleitfaden) dich ohne persönliches Gespräch zum ÄD zu schicken!

 

[ExitUser]

Grundsätzlich ist mit der Schweigepflichtentbindung sparsam umzugehen
Du musst abwägen was in deinem Fall besser ist
Wenn du einen Arzt am besten natürlich in deinem Fall einen Psychiater hast der dich gut kennt und sich für dich einsetzt
ist diese Schweigepflichtentbindung sinnvoll weil der dann mit denen telefonieren kann, erzählen tun diese Ärzte dann nicht Wunder was
Schweigepflichtentbindung bedeutet also nicht das alles was das JC gerne hätte gemacht wird, weder mündlich noch schriftlich
Wenn du da einen guten Psychiater hast werden die ganz klein mit Hut und lassen dich in Ruhe
So ein Hauspsychiater ist manchmal schon recht praktisch, also jemand den du sofort an der Strippe hast wenn es brennt auch dann wenn mal ein paar Jahre kein Kontakt bestand
leider musst du so was erst finden das muss halt auch menschlich passen.

 

[HappyLife]

Telefongespräche sind bei sowas immer schlecht. Denn schriftlich wäre so eine billige Drohung für den SB ein Eigentor.

Ich hatte ein ählichen Fall und hatte an diesem Punkt folgendes Fax geschrieben. Zum Faxversand nutze ich Simple Fax mit Sendenachweiss:

deine Anschrift,
Name des Jobcenters,
BGnr, evtl Fallnummer

Sehr geehrter Herr X ( SB Name )

im Rahmen meiner Mitwirkungspflicht bitte ich hiermit um die Adresse des Ärztlichen Dienstes, damit ich die Unterlagen wie gefordert einreichen kann.

mit freundlichen Grüßen ( dein Name )

Das führt dazu das du erstens deine „Mitwirkungspflicht“ erfüllst indem du reagierst. Zweitens erweckt das evtl beim SB die Hoffnung das du dann alles brav ausfüllst. Und es gibt dir etwas Zeit. Ausserdem soll es wohl besser sein direkt an den äD zu senden.

Natürlich NUR den Fragebogen ausfüllen. Dich darf keiner Zwingen und eigtl darf dir auch keiner drohen diese Schweigepflicht Entbindungen auszufüllen. Die ärztliche Untersuchung würde ich gelassen ansehen. Ich selbst war dort auch schon wegen 3 Krankmeldungen. Am Ende hatte ich wegen der Arztnummer gut 8 Monate Ruhe weil immer viel Zeit zwischen den Terminen lag. Die Leistung wurde immer voll gezahlt.

Wenn das Telefon klingelt geht natürlich zufällig keiner ran weil keiner da ist.

Ich würde mir ja wie bei den ganzen Firmen eine Bandansage wünschen mit schön langem Wahlsystem und freundlicher Wartemelodie.

 

[Gemini]

Hallo, danke für die Antworten. Ich werde das jetzt so machen, dass ich für meinen Hausarzt die Schweigepflicht entbinde, weil der auch nichts relevantes über mich hat. Aber ich werde drauf schreiben, dass die Schweigepflichtsentbindung nur für das letzte Jahr gilt, ich hoffe die halten sich daran und das ich deshalb keinen Ärger bekomme. Das ist mir alles ganz schön peinlich, weil ich dem Hausarzt auch gesagt habe dass ich arbeite. Es geht ihn ja nichts an ob ich arbeitslos bin.
Und zur Not muss ich doch mal meinen Psychologen anrufen. Meine Depression kann er sicher bestätigen, wenn er meine Akte noch hat. Nur was passiert dann? Nimmt das Jobcenter dann mehr Rücksicht auf mich? Oder werden sie mich in irgendwelche Maßnahmen für psychisch Kranke stecken?
Angenommen sie würden verlangen, dass ich die Schweigepflicht für die Krankenkasse entbinde, was könnten sie dann alles über mich rausfinden? So einen Zettel habe ich nämlich auch.