Ärztlicher Dienst, Fragebogen, Schweigepflichtentbindung. (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

mascha

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Hallo an Alle.

Ich habe einen Antrag beim JC auf Feststellung der Erwerbsfähigkeit gestellt.

Heute bekomme ich den Fragebogen des ÄD, ein Infoblatt und jede Menge Schweigepflicht-Entbindungen.

Den Fragebogen soll ich ausgefüllt an JC oder direkt an den ÄD der AFA senden.

Soweit so gut. Jetzt steht da nicht drin in welcher Zeit ich das machen soll. Gibt es da "Richtlinien" die man einhalten MUSS?

Des weiteren steht da, das ich voraussichtlich im Juli bzw. August zur Untersuchung eingeladen werde...
(passt mir leider aus Privaten Gründen garnicht, besser wäre ab Mitte August... )


Das Infoblatt habe ich hier mal eingestellt, wäre nett, wenn es mal einer "überprüfen" könnte ob so alles in Ordnung ist, danke!

Weiterhin die Frage WEM soll oder MUSS ich eine Schweigepflicht entbinden?

Sozialgericht?
Berufsgenossenschaft/gesetzl. Unfallversicherung?
Medizinischer Dienst der KV (MDK)?
RVT?
Behandelnder Arzt?
Ärztlicher Dienst des Medizinischen Dienst der Pro I Arbeit Michaelshoven GmbH?????
JC selbst?


Die SB vom JC kann ja von mir aus wissen, das ich "Rücken, Schulter und Arme" hab... vielleicht gehen die mir dann nicht mehr so auf´m Sack... aber würde gerne erfahren SOLL Sie alles wissen? Gut, schlecht?

Über, mich schlaumachende", Antworten bedanke ich mich jetzt schon!

Ach ja, wie läuft das eigentlich ab bei dem ÄD?
Habe da irgendwie so ein mulmiges Gefühl, das die mich "schikanieren" könnten oder mich irgendwas machen lasse was ich nicht will, oder Untersuchungen vornehmen, die ich nicht will usw.

Auch, das die mich da stehen lassen als ob ich ein Simulant wäre oder so...

Ist mir schon einmal passiert, bei einer Kernspintomographie von meiner Schulter, wurde vom Arzt gemeint, da wäre nix zu sehen, da ist nix, da kann nix sein, ich hätte nix... Als ich ihm dann sagte, das ich keine AU brauche sondern Selbstständig bin und Schmerzen hätte, war er etwas freundlicher... hat trotzdem nix gefunden, Schmerzen immer noch teilweise da (jetzt schon über 10 Jahre...)

Naja, wie auch immer, mache mir natürlich Gedanken darüber...


Freu mich auf Antworten.

Gruß Mario
 

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Doppeloma

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Hallo mascha,

Ich habe einen Antrag beim JC auf Feststellung der Erwerbsfähigkeit gestellt.
Und warum machst du so was, deine Erwerbsfähigkeit kann rechtlich verbindlich nur die Rentenkasse feststellen.

Der ÄD des JC kann nur feststellen welche Tätigkeiten du (nach seiner Ansicht) noch am allgemeinen Arbeitsmarkt ausüben kannst, da wirst du hinterher genau so schlau sei wie vorher ...

Heute bekomme ich den Fragebogen des ÄD, ein Infoblatt und jede Menge
Schweigepflicht-Entbindungen.
Den Fragebogen soll ich ausgefüllt an JC oder direkt an den ÄD der AFA senden.
Hast du auch gelesen, dass ALLES freiwillig ist was man dir da geschickt hat und das "Info-Blatt" ist das was drauf steht = ein Blatt zu deiner Information ...

Wenn überhaupt gibt man medizinische Unterlagen NUR DIREKT beim Med. Dienst ab und lässt sich die Abgabe dort auch bestätigen.

Soweit so gut. Jetzt steht da nicht drin in welcher Zeit ich das machen soll.
Gibt es da "Richtlinien" die man einhalten MUSS?
Wenn keine Frist drauf steht, dann gibt es wohl keine Frist, scheint es nicht besonders eilig zu haben dein JC damit, deine Leistungsfähigkeit für den Arbeitsmarkt wirklich feststellen zu wollen, in der Regel wird der LE vom SB zum ÄD geschickt, das "beantragt" man nicht selber ... :icon_evil:

Das hat der Vermittler von selber einzuleiten, wenn man gesundheitliche Einschränkungen bei der Vermittlung angegeben hat.

Es gibt wirklich schon reichlich Informationen zu diesem Thema und du bist ja schon länger hier angemeldet, da kannst du dich auch mal selber umsehen und dir Informationen dazu suchen ...

https://www.elo-forum.org/schwerbehinderte-gesundheit-rente/74722-sammelthread-aerztlicher-dienst-aed.html

Des weiteren steht da, das ich voraussichtlich im Juli bzw. August zur
Untersuchung eingeladen werde... (passt mir leider aus Privaten Gründen garnicht, besser wäre ab Mitte August... )
Denke nicht, dass es beim JC irgendwen interessieren wird wann dir das nun privat passt oder nicht einen Termin zur Untersuchung beim ÄD zu bekommen, du bist beim JC und nicht bei "Wünsch dir was" ... schreibst oben selber, du wolltest diese Klärung, glaubst du im Ernst, dass man dich da lange drum "bitten" wird, wann es dir genehm ist ... :icon_kratz:

Wenn der schriftliche Termin kommt hast du dort zu erscheinen, dazu bist du gesetzlich verpflichtet nach § 62 SGB I und nach § 309 SGB III mindestens ...

§ 62 SGB I Untersuchungen

§ 309 SGB III Allgemeine Meldepflicht

Das Infoblatt habe ich hier mal eingestellt, wäre nett, wenn es mal einer "überprüfen" könnte ob so alles in Ordnung ist, danke!
Was soll man daran bitte "überprüfen", daran ist so Manches nicht in "Ordnung" (z.B. dass du deinem SB angeblich erklären sollst, warum du vielleicht freiwillige Schweigepflicht-Entbindungen nicht unterschreiben willst :confused:), es ist eine Information, die nimmt man zur Kenntnis, was nicht bedeutet, dass man sich auch in allen Punkten daran halten muss ...

Weiterhin die Frage WEM soll oder MUSS ich eine Schweigepflicht entbinden?
Niemanden, denn Schweigepflicht-Entbindungen sind IMMER FREIWILLIG ... zudem legen die immer viele vor, für Stellen wo man im Leben noch nie gewesen ist ...

Du kannst nur selber wissen wer davon in der Lage ist Auskunft zu deinem aktuellen Leistungsvermögen beim JC und für die Arbeitsvermittlung geben zu können ...

Sozialgericht?
Berufsgenossenschaft/gesetzl. Unfallversicherung?
Medizinischer Dienst der KV (MDK)?
RVT?

Ärztlicher Dienst des Medizinischen Dienst der Pro I Arbeit Michaelshoven GmbH?????
JC selbst?
Die können das (meiner Meinung nach) alle nicht beurteilen, was aktuell gesundheitlich mit dir los ist, oder ???

Behandelnder Arzt?
Dort solltest du dir lieber einige aktuelle Berichte ausdrucken lassen und dann selber mit zum ÄD nehmen, dann weißt du wenigstens genau was die bekommen haben ...
Solltest du deinen Arzt trotzdem von der Schweigepflicht entbinden wollen, dann begrenze die Gültigkeit selber mit einem festen Datum, sonst ist das 3 Jahre lang gültig.

Die SB vom JC kann ja von mir aus wissen, das ich "Rücken, Schulter und Arme" hab... vielleicht gehen die mir dann nicht mehr so auf´m Sack... aber würde gerne erfahren SOLL Sie alles wissen? Gut, schlecht?
Die werden dir weiter "auf den Sack gehen" dafür werden die schließlich bezahlt, im ÄD-Teil für den SB darf nur drin stehen welche Arbeiten dir noch "zumutbar" sind, deine genauen Krankheiten gehen den SB NIX an ...

Über, mich schlaumachende", Antworten bedanke ich mich jetzt schon!
Lies fleißig was ich dir oben verlinkt habe, dann bist du schlauer als dein ganzes JC ...

Ach ja, wie läuft das eigentlich ab bei dem ÄD?
Habe da irgendwie so ein mulmiges Gefühl, das die mich "schikanieren" könnten oder mich irgendwas machen lasse was ich nicht will, oder Untersuchungen vornehmen, die ich nicht will usw.
Wer soll das wissen, das ist überall anders, meist findet keine ernsthafte Untersuchung statt, was du nicht willst musst du ja nicht erlauben, da kannst du dich auf die Grenzen der Mitwirkung berufen ...

§ 65 SGB I Grenzen der Mitwirkung

Auch, das die mich da stehen lassen als ob ich ein Simulant wäre oder so...
Auch das kann dir überall passieren, letztlich soll der ÄD für den SB herausfinden welche Arbeiten du noch machen kannst, damit du wieder am Arbeitsmarkt vermittelt werden kannst ... nur dafür sind die da ...
Ich fürchte du hast ganz falsche Vorstellungen davon was dir diese Untersuchung für dein weiteres "Zusammenarbeiten" mit deinem SB nützen könnte ...

MfG Doppeloma
 

mascha

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Hallo Doppeloma,

auch wenn du ziemlich genervt und aggressiv schreibst, danke für dein Post...


Warum ICH den Antrag gemacht habe etc. kann in meinem anderen Thema nachgelesen werden.


Gruß, Mario
 

gelibeh

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Und warum machst du so was, deine Erwerbsfähigkeit kann rechtlich verbindlich nur die Rentenkasse feststellen.
die Feststellung, was man noch leisten kann und welche Einschränkungen man hat, laufen auch unter dem §44a SGBII(Erwerbsfähigkeit) und das macht nicht die DRV, da reicht der ÄD doch aus. Nicht jeder SB schickt einen von sich aus zum ÄD, da muss man notfalls mal mit einem Antrag nachhelfen.
 

mascha

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Also ich habe am 14.6. einen Termin bei einem Facharzt. Wahrscheinlich steht deshalb keine Frist drin...
Ich will natürlich das Gutachten des Facharzt abwarten und mitschicken...

Wäre es Sinnvoll, das meiner SB mitzuteilen?
 

gelibeh

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ich würde nichts ausfüllen und auch nichts der SB mitteilen. Du kannst auch alles, was Dir von Nutzen ist, am Untersuchungstag selber mitnehmen.

Wenn Du was mitteilen willst, dann schreibe, dass Du alle relevanten Unterlagen am Untersuchungstag mitbringst.
 

DonOs

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Gesundheitsfragebogen sowie Schweigepflichtentbindung nicht ausfüllen, beziehungsweise nicht zum Jobcenter schicken. Gesundheitsfragebogen und EINE Schweigepfklichtentbindung für deinen derzeit behandelnden Arzt, kannst du zum Termin beim ÄD mitbringen und nur auf Wunsch, aushändigen.

Es sollte nur eine modifizierte Schweigepflichtentbindung (deinen Arzt, niemand anderem) abgegeben werden. Diese sollte auf 2 Wochen begrenzt sein. Füllt man diese Freifahrtscheine vom Jobcenter aus, so hat das Jobcenter 3 Jahre lang die Möglichkeit überall nachzuschnüffeln, wie es dem Jobcenter beliebt, ohne dass du davon etwas merkst.

Das könnte zum Beispiel so aussehen:


Erklärung


Ich entbinde hiermit alle Ärzte, Krankenhäuser bzw. Kliniken, die mich behandelt oder begutachtet haben von der Schweigepflicht, soweit dies zur Feststellung meiner Erwerbsfähigkeit nach § 8 und § 44a SGB II durch den ärztlichen Dienst erforderlich ist.

Es handelt sich dabei um die nachfolgend aufgelisteten Ärzte, Krankenhäuser bzw. Kliniken:
Name und Anschrift des Arztes/der Ärzte bzw. der Klinik(en):



Ich bin damit einverstanden, dass die Befunde, Untersuchungsergebnisse, Krankheitsgeschichten, Röntgenbilder und ähnliche Unterlagen, die sie über mich besitzen bzw. in Zukunft besitzen werden, zur Sachaufklärung und zur Vermeidung von Doppeluntersuchungen dem ärztlichen Dienst zur Verfügung gestellt werden.

Der Übermittlung von Daten widerspreche ich gemäß § 76 Abs. 1 und 2 SGB X wie folgt:
"Ich bin nicht damit einverstanden, dass

1. der ärztliche Dienst die, ihm mit dieser Erklärung zugängig gemachten, Untersuchungsergebnisse oder Unterlagen meiner behandelnden Ärzte anderen zugängig macht oder übersendet; diese Untersuchungsergebnisse oder Unterlagen dürfen ausschließlich vom ärztlichen Dienst und nur zur beauftragen Feststellung meiner Erwerbsfähigkeit benutzt werden;

2. die Untersuchungsergebnisse, die der ärztliche Dienst nach der durchgeführten Feststellung meiner Erwerbsfähigkeit an den Leistungsträger (der diese Feststellung veranlasste) übersendet, ärztliche Diagnosen enthalten; die Untersuchungsergebnisse sind lediglich in der zulässigen allgemein einschätzenden Form des Leistungsbildes zu übersenden".




Diese Schweigepflichtentbindung ist ab Ausstellungsdatum, bis zum (14Tage) gültig.

Warum nur 14 Tage? Das sollte vollumfänglich ausreichen. Sollte die Zeit nicht ausreichen, sollte man schneller arbeiten oder die Entbindung für weitere 1-2 Wochen ausstellen. Niemals aber die Entbindungen des Jobcenters nehmen. Die sind in meinen Augen völlig überflüssig und dienen nur den Zweck, des Ausschnüffelns.



Wurdest du auf die Freiwilligkeit zur Abgabe hingewiesen? Ich vermute Nein. Auszug vom BfDI, genauer auf Seite 5 im Anhang:

BfDI: Obwohl von den Mitwirkungspflichten umfasst, hat dies alles jedoch freiwillig zu geschehen. Auf eine bestimmte Form der Mitwirkung kann Sie das Jobcenter nicht festlegen, da die Vermittlungsfachkräfte fachlich dazu nicht ausgebildet sind, über die medizinische Erheblichkeit bestimmter Unterlagen entscheiden zu können.
Das bedeutet. Entweder man füllt den Bogen aus und gibt die Entbindung ab, dann kann man schön via Aktenlage entscheiden oder aber man gibt diese beiden Sachen nicht ab und muß dann zum Termin hin. Nur wenn alles verweigert wird, Abgabe der Entbindung und Weigerung zum Termin, kann dies negative Folgen nach sich ziehen.

Bist du derzeit in ärztlicher Behandlung, wenn Nein, Auszug aus Anwaltsschreiben von Laa Luna :

Warum eine Entbindung von der ärztlichen Schweigepflicht für meine behandelnden Ärzte erfolgen muss, erschließt sich mir nicht. Der ärztliche Dienst hat die Möglichkeit sich bei der Untersuchung ein Urteil aus eigener Wahrnehmung zu bilden. Außerdem können Ärzte keine zielführenden Angaben machen, da ich mich in keiner Behandlung befinde.

https://www.elo-forum.org/eingliederungsvereinbarung-egv-va/147721-egv-stabilisierung-gesundheitssituation-eingabe-bfdi.html#post1884171


Du kannst dich ganz entspannend zurück lehnen und auf den Termin warten. Vielleicht hilft auch ein Schreiben deinerseits an den äd zwecks Terminabsprache, wenn du an einigen Tagen nicht kannst und es dir gesundheitlich Mitte August besser passt.

Niemand vom äd wollte jemals einen Gesundheitsfragebogen oder eine Entbindung von mir haben, komisch oder?
 

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Anna B.

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DonOs

Danke.....dein Schreiben habe ich mir sofort ausgedruckt und werde es meiner Rechtsvertretung zukommen lassen.

Die Auffassung der BA ist nämlich genau so in dem "neu" erstellten Handlugnsleitfaden vom Juni 2014 oder 2015 aufgenommen worden und scheinbar noch nicht geändert...bzw. man ist noch zu keinem abschließenden Ergebnis gekommen.
Für mein Verfahren beim LSG bzgl. dieser geforderten Unterlagen hiflt mir das Antwortschreiben des BfdI hoffentlich....
inzwischen liegen dem Gericht bzw. der Afa wohl 10 von diesen Antwortschreiben vor...aber immer noch sieht die BA das anders..

langsam muß oder kann nur noch ein Gericht entscheiden...
 

gila

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Hallo Doppeloma,

auch wenn du ziemlich genervt und aggressiv schreibst, danke für dein Post...

Warum ICH den Antrag gemacht habe etc. kann in meinem anderen Thema nachgelesen werden.

Gruß, Mario
Wie bitte? Für jemand "Neuen" hier würde ich vorschlagen, erst mal in den Profilen der
Leute nachzuschauen, die nachts noch auf jeden Satz eine qualifizierte Antwort geben, mit wem
man es zu tun hat.
Auch wenn es hier "anonym" läuft - ist durchaus Platz für etwas RESPEKT.
Und auf irgendwelche anderen Themen nur zu verweisen, den (freiwilligen) Ratgebern hier "Hausaufgaben"
erteilen, ohne mindestens dorthin zu verlinken, halte ich persönlich für etwas "dreist".

:icon_frown:
 

mascha

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Wie bitte? Für jemand "Neuen" hier würde ich vorschlagen, erst mal in den Profilen der
Leute nachzuschauen, die nachts noch auf jeden Satz eine qualifizierte Antwort geben, mit wem
man es zu tun hat.
Auch wenn es hier "anonym" läuft - ist durchaus Platz für etwas RESPEKT.
Und auf irgendwelche anderen Themen nur zu verweisen, den (freiwilligen) Ratgebern hier "Hausaufgaben"
erteilen, ohne mindestens dorthin zu verlinken, halte ich persönlich für etwas "dreist".

:icon_frown:
Erstmal habe ich mich ja auch bedankt für die qualifizierte Antwort!

Ich bin in diesem Bereich ein absoluter Unwissender und stelle Fragen über einzelne Textbausteine die für andere absolut Logisch und Einleuchtend sind. (Die Texte aus dem Schreiben, nicht meine Fragen)

Ich hatte halt, das Gefühl, das die Antworten von Doppeloma so rüber kamen: "Was fragt der so doof, ist doch logisch"... Wenn ich jetzt da, durch meine kurze Antwort etwas losgetreten habe, das andere oder Doppeloma beleidigt hat, so entschuldige ich mich dafür. Ich erkenne die Antworten von Doppeloma als absolut qualifiziert an!

Kann nur manche "Nachfragen" nicht nachvollziehen, wie in etwa, warum ich den Antrag gestellt habe, sowas würde man doch nicht machen... Deshalb hatte ich auf mein Thema verwiesen. Hätte auch den Link einstellen können richtig. Das nächste mal weiss ich es besser, danke... Aber ob das direkt als Dreist bezeichnet werden sollte?

Gruß Mario
 

Princess!

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Ach ja, mein Lieblingsthema, der ÄD...

Wie Dir meine Vorschreiber ja bereits mitgeteilt haben, ist dieses ganze Zettelwerk rein freiwillig. Auch einer Begründung bedarf es aufgrund dieser Tatsache nicht, wenn Du keine Angaben machen willst. Ich möchte Dich jedoch an dieser Stelle fragen, welche Daten Du bereit bist, preiszugeben, da Du in Deinem ersten Posting davon schreibst, Deine SB könne ruhig von Deinen Erkrankungen wissen. Du solltest Dir hierbei klarmachen, daß Deine gesundheitsspezifischen Daten nicht bei der SB persönlich - und auch die geht das mal rein gar nichts an -, sondern im JC gespeichert werden. Wechselt der SB, wechselt somit auch die Zugriffsmöglichkeit usw. Auch ich rate Dir dringend davon ab, hier Zugriffsmöglichkeiten zu erlauben oder gar selbst Daten beizubringen.

Auch solltest Du beim Termin dezidiert nachfragen, was mit Deinen eingereichten Unterlagen passiert. Manchmal werden sie ans Gutachten getackert...und immer schön Obacht geben, was im Kleingedruckten steht...
 

Doppeloma

Super-Moderation
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Hallo mascha,

Ich hatte halt, das Gefühl, das die Antworten von Doppeloma so rüber kamen: "Was fragt der so doof, ist doch logisch"... Wenn ich jetzt da, durch meine kurze Antwort etwas losgetreten habe, das andere oder Doppeloma beleidigt hat, so entschuldige ich mich dafür. Ich erkenne die Antworten von Doppeloma als absolut qualifiziert an!
OHH, NEIN :icon_evil: ... so war das ganz sicher nicht gemeint, etwas "genervt" schon richtig erkannt, aber aus ganz anderen Gründen ...

Deine Entschuldigung ist angekommen und wird auch angenommen, ich bin nicht "beleidigt", ich finde es nur etwas "unpassend" wenn User schon ziemlich lange hier angemeldet sind und immer erwarten, dass man ganz von Vorne anfängt mit Themen die schon hunderte Male sehr ausführlich (auch von mir :wink:) beschrieben und erklärt wurden ...

Es gibt sogar einen umfassenden Extra-Bereich dazu und den habe ich dir auch verlinkt, den habe ich sogar mitten in der Nacht noch recht schnell gefunden, obwohl es mir ja (eigentlich) egal sein könnte ... ich denke einfach manchmal, ob das die Nachfragenden nicht auch mal selber tun könnten, besonders wenn sie doch eigentlich nicht mehr so "ganz neu" im Forum sind ... :icon_kinn:

Gerade zum Thema gesundheitliche Probleme sollte man sich bedeckt halten den SB gegenüber aber dazu hast du ja noch viele interessante Ergänzungen bekommen ... medizinische Angelegenheiten UND medizinische Unterlagen gehören NUR zu einem Arzt, das ist als Zusammenfassung die wichtigste Information ... das gilt letztlich bei jeder Behörde ...

MfG Doppeloma
 

Kerstin_K

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Der Gesundheitsfragebogen und die SPEs sind freiwillig. Du kannst stattdessen auch aussagekräftige Befunde einreichen.
 

avrschmitz

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Hast du auch gelesen, dass ALLES freiwillig ist was man dir da geschickt hat und das "Info-Blatt" ist das was drauf steht = ein Blatt zu deiner Information ...
Das ist so nicht richtig. Mit dieser Angabe lässt Du den TE ins Verderben laufen. Ich habe gerade dasselbe Problem, weil ich unbedingt meinem SB meine medizinischen Unterlagen nicht geben will. Die haben mir 5 Wochen lang komplett das Geld gesperrt, es waren 2 Mieten offen. Das Ganze ist jetzt vor dem LSG. Ausführlich steht alles in diesem Thread. Sobald wie ich einen Beschluss vom LSG habe, werde ich den dort einstellen.

Das Ausfüllen der Schweigepflichtentbindung ist freiwillig. Das Nichtausfüllen kann auch nicht sanktioniert werden. Der Gesundheitsfragebogen muss ausgefüllt werden. Ich habe mich diesbezüglich auch an den BfDI gewandt. Der hat mir schon bestätigt, dass er sich mit dem Jobcenter geeinigt hat, dass das Ausfüllen des Gesundheitsfragebogens verpflichtend ist. Allerdings hat er mir auch genau das bestätigt, was @HermineL in #15 geschrieben hat. Man ist nicht verpflichtet, selbst in einem verschlossenem Umschlag, das im Jobcenter abzugeben. Man kann das auch direkt beim medizinischen Dienst abgeben.

Wenn man den Gesundheitsfragebogen nicht ausfüllen will, muss man einen wichtigen Grund angeben. Da man aber diesen direkt dem medizinischen Dienst zukommen lassen kann, dürfte es hier schwer werden einen wichtigen Grund darzustellen.

In dem Schreiben des BfDI heißt es:
Damit das Jobcenter gesundheitliche Einschränkungen übersichtlich erfassen und dem ärztlichen Dienst der Bundeagentur für Arbeit eine erste Einschätzung ermöglichen kann, müssen Leistungsberechtigte einen Gesundheitsfragebogen ausfüllen. Die Pflicht hierzu ergibt sich aus § 60 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 Erstes Buch Sozialgesetzbuch (SGB I). Wenn der Leistungsberechtigte den Gesundheitsfragebogen ohne wichtigen Grund nicht ausfüllt, liegt ein Verstoß gegen die Mitwirkungspflicht vor. Dieser Verstoß berechtigt die Agentur für Arbeit/das Jobcenter zum Entzug bzw. Versagen von Leistungen.
Bitte nur um eine klare Antwort - muss ich den Gesundheitsbogen ( wegen Aussteuerung - aber doch dem Arbeitsmarkt zu Verfügung stehend) ausfüllen? Ja? nein?

Schweigepflichtentbindung unterschreiben- Ja? Nein?
ich habe Einschränkungen - soll ich die rein schreiben? Musst Du selber entscheiden. Wenn es für Dich vo
MfG
Hektor
Gesundheitsfragebogen: Muss nicht, aber dann wird das Geld gesperrt. Also genaugenommen: ja
Schweigepflichtentbindung : Nein, wenn dann sollte man hier die super Vorlage von @gila nehmen. Ich habe am 19.8 Termin beim ÄD. Da nehme ich die mit.
Einschränkungen: Musst Du selber entscheiden, je nachdem wie das Gutachten aussehen soll.
 
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gila

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Der Gesundheitsfragebogen muss ausgefüllt werden. Ich habe mich diesbezüglich auch an den BfDI gewandt. Der hat mir schon bestätigt, dass er sich mit dem Jobcenter geeinigt hat, dass das Ausfüllen des Gesundheitsfragebogens verpflichtend ist.
Auch das ist so ganz alleinstehend hier nicht richtig. Der BfDI kann allenfalls Empfehlungen geben, die sich auf den Datenschutz beziehen. Die Bundesagentur selbst hat auf ihrer Homepage ausdrücklich stehen das Schweigepflichtsentbindungen und Gesundheitsfragebogen freiwillig sind.

Das ist so nicht richtig. Mit dieser Angabe lässt Du den TE ins Verderben laufen. Ich habe gerade dasselbe Problem, weil ich unbedingt meinem SB meine medizinischen Unterlagen nicht geben will. Die haben mir 5 Wochen lang komplett das Geld gesperrt, es waren 2 Mieten offen. Das Ganze ist jetzt vor dem LSG. Ausführlich steht alles in diesem Thread. Sobald wie ich einen Beschluss vom LSG habe, werde ich den dort einstellen.
Mit Sicherheit lässt hier gerade @Doppeloma niemanden ins Verderben laufen mit ihrer mannigfaltigen Erfahrung und ihren Rechtskenntnissen.

Und mir scheint dass auch Du es noch nicht so ganz richtig verstanden hast, denn das Ganze ist wegen anderer Gründe bei dir vor dem LSG, nämlich genau wegen dem Missverständnis, dass du nichts davon wusstest dass du die Unterlagen auch direkt im Ärztlichen Dienst einreichen konntest, und dann wurde dir das als komplette Verweigerung gewertet. Das LSG wird hier keinen Beschluss Fällen, der jetzt für die ganze Republik gilt.
Allenfalls darf ich persönlich mal gespannt sein ob das LSG dass letztlich auch so begriffen hat, dass du hier einen Missverständnis und mangelnder Information aufgesessen bist. 😊

Es gibt hier... und das wird wieder und wieder nicht geachtet und differenziert, obwohl ich es schon ich weiß nicht wie oft erklärt habe, wesentliche Unterschiede:

Hier bei dir hat, wie so oft üblich, das Jobcenter auf die Aushändigung der Unterlagen bestanden, Gesundheitsfragebogen sowie Schweigepflichtsentbindung. Und selbstverständlich habe ich eine Mitwirkungspflicht. Und zwar die Pflicht, daran mitzuwirken, dass das Gutachten zustande kommt.
Das Gutachten kommt aber nicht dadurch eventuell nicht zustande weil ich der Sachbearbeitung meine Unterlagen nicht aushändige, sondern allenfalls wenn ich mich weigere, dem ärztlichen Dienst, der das letzte Wort hier hat und entscheidend ist, diese gewünschten und auch notwendigen Angaben zu geben.

Auch dieser Artikel von Inge Hannemann setzt sich intensiv mit der Problematik der Ambivalenz zwischen den Antworten des BfDI in dieser Sache auseinander.



Ärztliche Schweigepflicht
Wenn Sie den Gesundheitsfragebogen ausgefüllt haben, geben Sie ihn in einem verschlossenen Umschlag bei Ihrer Fachkraft ab oder senden ihn per Post zurück. Der Umschlag wird erst vom Ärztlichen Dienst geöffnet. Alle Ihre Angaben sind freiwillig und unterliegen dem Datenschutz.
Unterlassen von notwendigen Informationen für den Empfängerhorizont des sogenannten einfachen Volkes führen dazu, dass immer wieder Missverständnisse entstehen und auch auf den Gerichten sitzt nicht immer jemand der alles zu Ende denkt.

In der dir vorliegenden Stellungnahme des BfDI wurde "unterlassen", darüber aufzuklären, dass in den Mitwirkungspflichten nicht explizit der Gesundheitsfragebogen genannt ist, der, wenn nicht ausgefüllt wird, zur Sperrung von Leistungen führen kann, sondern allein die Mitwirkungspflicht ist hier der Sanktionstatbestand.

Immer wieder wird dann nicht informiert, dass es immer noch dem Bürger überlassen bleibt, in welcher Form er mitwirkt.
Denn er muss nicht dem Jobcenter diese Unterlagen übergeben, was auf den Seiten der Arbeitsagentur auch deutlich zu lesen ist, so wie in dem ständig überreichten Infoblatt, sondern letztendlich muss der gutachtende Arzt, sprich also der ärztliche Dienst, das Gutachten fertigen können und der Arzt muss entscheiden ob er z.b. eine Schweigepflichtsentbindung benötigt, denn diese wird nur dann benötigt wenn die eingereichten Befunde nicht ausreichen, um dem Arzt ein umfassendes Bild über deine Erkrankung abzugeben und er noch Nachfragen an deine Fachärzte hat.
Das ist einfach schon von der Logik her so zu handhaben.

Der Gesundheitsfragebogen dient ausschließlich dazu, dem gutachtenden Arzt ein Bild vorab zu liefern, um welche Erkrankungen es sich handelt und inwiefern der zu begutachtende hier in seiner Arbeit
eingeschränkt sein könnte... worauf der Gutachter sich einzustellen hat. Gegebenenfalls ob er bereits auf die Vorlage bestimmter Befunde oder ärztlicher Aussagen bestehen muss.

" zur Vermeidung von Doppeluntersuchungen"... sprich schlicht auch zur Kostenersparnis, deren "Vermeidung" hier auf die Mitwirkungspflichten des bösen Bürgers abgewälzt werden sollen, während die Bundesagentur ansonsten gerne für andere Sachen das Geld zum Fenster rausschmeißt.


So gesehen ist der Gesundheitsfragebogen ein vereinfachendes Arbeitsinstrument und dient dazu, dass der ärztliche Dienst hier vorab schon mal eine Einschätzung vornehmen kann, welche Befindlichkeiten der zu Untersuchende hier vorträgt und wie anspruchsvoll die Untersuchung zu werten ist.

Fehlt dieser Gesundheitsfragebogen oder wird nicht eingereicht, dann muss der ärztliche Dienst hier diese Fragen eben selbst klären, das kann er entweder indem er genügend Befunde sichtet, die parallel oder an einem persönlichen Termin eingereicht worden sind. Und klar, das kann im Einzelfall lästig sein und Zeit kosten und dafür wird der Bürger mit der Streichung seiner Existenzgrundlage bedroht. Denn genau so sieht es unter dem Strich aus, wenn man schlicht seine Rechte wahrnehmen möchte

Es bleibt jedoch fraglich, ob ein allein nach Aktenlage zusammengestelltes Gutachten letztendlich auch immer so richtig und rechtens ist, hier gibt es einige Beispiele in der Rechtsprechung, die sagen nur ein Gutachten mit persönlicher Vorsprache des Klienten ist auch ein sozusagen ordentliches Gutachten.

Letztendlich ist es also mit ein bisschen Nachdenken und Logik so, dass man an der erfolgreichen Erstellung eines Gutachtens mitwirken muss. Für die Mitwirkung stehen dem Bürger unterschiedliche Wege zur Verfügung und daran hat sich nach wie vor nichts geändert.
Wenn ich also ausreichende Befunde direkt dem ärztlichen Dienst einreiche und parallel auch noch anbiete oder auch sogar darauf bestehe, dass eben kein Gutachten nach Aktenlage erstellt wird, sondern ich persönlich vorsprechen will, ist dieser Mitwirkung Genüge getan.
Der ändert sich auch nichts daran, dass ich vorher einen Bogen nicht ausgefüllt habe...

Wenn die Bundesagentur nur schreibt, dass die Angaben freiwillig sind, könnte ich genauso gut meinen Mund halten, dem Sachbearbeiter sagen ich schicke alles brav dem Ärztlichen Dienst, und im Gesundheitsbogen nur meinen Namen und meine Anschrift ausfüllen und bei den abzufragen Krankheitsbildern eintragen, dass über die Krankheitsbilder in einem persönlichen Gespräch Auskunft gegeben wird weil das Formular hierzu nicht geeignet ist. Als Beispiel. Dann habe ich da was ausgefüllt und mitgewirkt 😁

Und es kann nach wie vor nicht sein, dass ein nicht abgegebener Gesundheitsfragebogen hier zu Leistungskürzungen führen darf.
Es ist hier immer der Einzelfall zu prüfen und es ist hier immer (noch) zu berücksichtigen, dass es mehrere Wege gibt, an der Erstellung eines Gutachtens mitzuwirken.

Ich habe aber selbst kaum einen SB in einem Jobcenter getroffen, der das letztendlich so wirklich verstanden hat. Es wurde immer nach nullachtfünfzehn mit der Sanktions Keule gearbeitet.
Mir selbst wurde mal von einem Geschäftsführer vorgeworfen, ich würde praktische und gut eingefahrene Arbeitsabläufe mit meiner Haltung "sabotieren" ... worauf ich ihm antwortete, ich sabotiere überhaupt nichts, Ihre Abläufe interessieren mich wenig, ich nehme meine Rechte war und das ist das was zählt Punkt
Außerdem wirken wir an der Erstellung des Gutachtens mit, denn wir möchten alles nur dem Ärztlichen Dienst direkt einreichen und das dürfen wir. Ebenso möchten wir aufgrund der komplexen Krankheitsbilder eine persönliche Begutachtung und keine schlichte Auswertung von irgendwelchen Befunden. Es geht ja schließlich immer noch um den Menschen.

Zu guter Letzt bestimmen nicht JC und BfDI, was sanktioniert wird, sondern hier müsste sich ein Gericht mal deutlicher ausdrücken
 

Antik 63

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Hallo avrschmitz,
Hast du auch gelesen, dass ALLES freiwillig ist was man dir da geschickt hat und das "Info-Blatt" ist das was drauf steht = ein Blatt zu deiner Information ...
Das ist so nicht richtig. Mit dieser Angabe lässt Du den TE ins Verderben laufen.
@ Doppeloma würde niemals jemanden ins Verderben laufen lassen.

Und bei dem TE,kann jetzt auch nichts mehr passieren,hast du den nicht gelesen das,das Thema von Juni 2016 ist/war ?

Aber alles was Doppeloma schreibt ist richtig,sie weiß über alles sehr gut bescheid und kennt sich sehr gut aus.

Es Grüßt Antik 63
 

gila

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Und bei dem TE,kann jetzt auch nichts mehr passieren,hast du den nicht gelesen das,das Thema von Juni 2016 ist/war ?
Richtig - liegt auch nur daran, dass das Thema "gekapert" wurde um eine eigene Frage zu stellen:

Bitte nur um eine klare Antwort - muss ich den Gesundheitsbogen ( wegen Aussteuerung - aber doch dem Arbeitsmarkt zu Verfügung stehend) ausfüllen? Ja? nein? Schweigepflichtentbindung unterschreiben- Ja? Nein?
ich habe Einschränkungen - soll ich die rein schreiben?
MfG
Hektor
... weil der neue User sich hier wohl noch nicht auskennt. Macht aber nix - ist ja Dauerthema ;)
 
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