Ärztliche Mitteilung zur Feststellung der Erwerbsfähigkeit i.S. §8 SGB2

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ExitUser

Gast
Hallo,

ich habe letzte Woche einen Brief vom Jobcenter gekommen mit dem Inhalt, bzw. mit einem Vordruck Ärztliche Mitteilung zur Feststellung der Erwerbsfähigkeit i.S. §8 SGB2. Anbei als Dateianhang das Pdf dazu.

Ich bin seid letzten September vom Hausarzt wegen Depressionen krankgeschrieben und auch in Psychologischer Unterstützung. Kann das Jobcenter das verlangen, daß ich das meinem Arzt zum Ausfüllen bringen muß, ist das rechtlich abgesegnet? Wenn ja, was sollte ich jetzt dann weiterhin beachten und was ist wichtig dabei? Ich bin mir ziemlich unsicher wie ich mich weiterhin verhalten soll? Müsste ich auch dann jetzt damit rechnen zu einem Amtsarzt geschickt zu werden?

Hat mir da jemand einen Rat oder Hilfestellung wie ich mich weiterhin verhalten kann, soll oder muß? :icon_frown:
 

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spider

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Das Ding kannst Du getrost entsorgen, sofern Du das möchtest. Du musst bei deinem Arzt, für das JC keine solche Zettelchen ausfüllen lassen. Sofern das JC Zweifel an deiner Arbeitsunfähigkeit hat, steht es ihm frei den medizinischen Dienst der KK einzuschalten. Für die Beurteilung der allgemeinen Arbeitskraft eines Leistungsempfängers darf das JC meines Erachtens nach eigene Mediziner nutzen. Beide können nach Aktenlage verfahren, aber auch dafür bedarf es keines solchen Zettels, da benötigt man eher Dokumente deines Arztes. Solltest Du diese nicht beibringen, wirst Du dann dort entsprechend "untersucht".

Grundsätzlich: Irgendwelche Unterlagen die auch nur im Ansatz irgendwelche medizinischen Hintergründe Dich betreffend haben, haben nichts in den Händen des JC zu suchen, mit Ausnahme der dafür zulässigen Teile der Gutachten von MdK oder ÄD.

Magst Du vielleicht auch das Anschreiben dazu entsprechend geschwärzt hochladen? Unter Umständen kann ich, oder jemand anderes hier, Dir was passendes als Antwort schreiben.
 
E

ExitUser

Gast
So, hat etwas gedauert bis ich wieder ins Forum kam.

Mit der ärztlichen Schweigepflicht, Diagnosen und Befunden kenne ich mich seid meinem Sanitätsdienst bei der Bundeswehr und meiner Tätigkeit bis vor vier Jahren in einer Hauswerkstatt eines Klinikums sehr gut aus! Ich weiß, daß da einiges das Jobcenter nichts angeht!

Bei dem jetzigen Vordruck vom Jobcenter sehe ich jetzt aber noch nichts was jetzt über meinen genauen Gesundheitszustand ersichtlich wäre. Ich rechne ja schon die ganze Zeit damit, daß ich zum medizinischen Dienst muß, wundere mich sowieso, daß das nicht schon lange geschehen ist. Vielleicht ist das jetzt aber die Vorstufe dazu?

Anbei noch das Anschreiben des Jobcenters.
 

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spider

Elo-User*in
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Bei dem jetzigen Vordruck vom Jobcenter sehe ich jetzt aber noch nichts was jetzt über meinen genauen Gesundheitszustand ersichtlich wäre.
Da steht auch nichts drin, was Du denen mitteilen müsstest und aus dem Anschreiben geht auch nicht hervor auf Grund von was Du diesen Zettel nun unterschreiben lassen und abgeben musst. §8 SGB II ist es jedenfalls nicht.

Ich rechne ja schon die ganze Zeit damit, daß ich zum medizinischen Dienst muß, wundere mich sowieso, daß das nicht schon lange geschehen ist. Vielleicht ist das jetzt aber die Vorstufe dazu?
Davon ist auszugehen, aber das JC versucht im Vorfeld nun mal lieber die Bedürftigen mit irgendwelchem Unsinn zu beschäftigen.

Genau genommen darfst Du das Schreiben ignorieren, es fehl jegliche Rechtsgrundlage für die Forderung.

Wenn Du aber gern möchtest:
Antrag auf Auskunft nach §13-15 SGB I betreffend ihr Schreiben vom XX.XX.XX

Werte Damen und Herren,

sie fordern mich auf die beigefügte Unterlage "Ärztliche Mitteilung zur Feststellung der Erwerbsfähigkeit" von meinem Arzt ausfüllen zu lassen und ihnen bis zum XX.XX.XX zurück zu senden.

Teilen Sie mir bis zum XX.XX.XX (Frist 7-10 Werktage) schriftlich die gesetzliche Grundlage für ihre Forderung mit. Sollte es keine solche geben, teilen Sie mir mit, aus welchem Grund genau, sie trotzdem, die in diesem Schreiben getätigten Daten erheben.
 
E

ExitUser

Gast
Ich hab dem Antrag noch was hinzugefügt. Kann ich das so schreiben, sollich das so schreiben, oder soll ich es tatsächlich ganz weglassen?

***************************
Antrag auf Auskunft nach §13-15 SGB 1 betreffend ihr Schreiben vom 14.01.2016


Sehr geehrte Frau ,

Sie fordern mich auf die zugeschickte Unterlage "Ärztliche Mitteilung zur Feststellung der Erwerbsfähigkeit" von meinem behandelnden Arzt ausfüllen zu lassen und Ihnen wieder bis zum 12.02.2016 zurück zu senden.

Teilen Sie mir bis zum 08.02.2016 schriftlich die gesetzliche Grundlage für Ihre Forderung mit. Sollte es keine solche geben, teilen Sie mir mit, aus welchem Grund genau, Sie trotzdem die in diesem Schreiben getätigten Daten erheben und für was diese dann weiter verwendet werden sollen. Denn für mich ist nicht ersichtlich für was diese Datenerhebung über mich persönlich genau weiter verwendet werden soll?

mit freundlichen Grüßen
******************************


Ich würde aber gerne das Formular vom Jobcenter noch meinem Hausarzt zeigen zu dem ich sowieso am 29. wieder hin gehe und was er dazu meint.
Aber ich tendiere auch zu diesem Antrag auf Auskunft hin. Ich hätte ja dann immer noch genügend Zeit ab dem 29. bis zum 12.02 einen Antrag von einer 7 Tagesfrist zu stellen. Das Ganze natürlich am besten als Einschreiben mit Rückantwortkarte verschicken.
 
G

Gast1

Gast
... aber das JC versucht im Vorfeld nun mal lieber die Bedürftigen mit irgendwelchem Unsinn zu beschäftigen.

Das ist kein Unsinn. Unsinnig wäre es, wenn das JC von Snape ihn/sie in Jobs zwangsvermittelt, die absolut nicht mit Depressionen kompatibel sind, die z.B. Belastbarkeit von Snape abfordern.

Falls das JC also auf die Idee kommen würde Snape z. B. ins Callcenter zwangszuvermitteln, weil es keine ärztliche Bescheinigung über seinen/ihren Gesundheitszustand hat, dann wäre das unsinnig.

Fraglich in diesem Zusammenhang ist allerdings, ob - falls Snape die Bescheinigung beim JC nicht einreicht - sein/ihr JC überhaupt ihm/ihr Vermittlungsvorschläge zuschicken dürfte. Weil er/sie ja offensichtlich längerfristig krankgeschrieben sein wird.

Vielleicht steckt aber hinter dem Schreiben des Jobcenters folgende Intention: es will prüfen, wie viel Stunden pro Tag Snape erwerbsfähig ist. Falls der Arzt in dem Fragebogen angeben würde, dass er weniger als 3 h erwerbsfähig ist, dann könnte das für das JC ein Indiz dafür sein, dass es nicht für Snape zuständig ist. Denn eine Voraussetzung für den Bezug von ALG II ist eine Erwerbsfähigkeit von mindestens 3 h pro Tag. Und dann könnte das JC Snape auffordern die Erwerbsminderungsrente zu beantragen, falls die Dauer der Krankschreibung mehr als 6 Monate betragen wird. Dann wäre die Deutsche Rentenversicherung (DRV) für Snape zuständig.

Keine Angst, bis die DRV Snape die Erwerbsminderungsrente bewilligt, zahlt das JC weiter ALG II an Snape.
 

gelibeh

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diesen Zettel muss der Jobcenterarzt ausfüllen und nicht Dein Hausarzt. Der Hausarzt ist überhaupt kein Arbeitsmediziner. Die versuchen hier Geld für ein vernünftiges Gutachten zu sparen. Halten müssen die sich an den Zettel, sollte der von Deinem Arzt ausgefüllt werden, aber nicht. An ein vernünftiges Gutachten aber schon.

Edit: Die Erwerbsfähigkeit bzw. der Umfang der Erwerbsfähigkeit ist nach dem §44a SGBII zu ermitteln. So wie ich den Paragrafen verstehe hat ein Arzt der Agentur für Arbeit oder ähnliches das zu machen und nicht ein behandelnder Arzt.
 
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ExitUser

Gast
Ich muß zugeben ich werde in der Sache jetzt doch immer unsicherer was ich machen soll??? Laß ich das den Hausarzt ausfüllen der jetzt zum Beispiel für das nächste halbe Jahr eine Erwerbsfähigkeit ausschließt und das ist dann für das Jobcenter vorläufig erledigt und ich trotzdem zum Medizinischen Dienst muß? Oder laß ich das nicht ausfüllen und verweigere das und muß dann trotzdem zum Medizinischen Dienst? Fordere ich den Antrag zur Auskunft und das Jobcenter hat mich dann zukünfig auf dem Kicker? Ich weiß ja auch nicht ob ich auf Dauer Erwerbsunfähig bin, deshalb bin ich ja in ärztlicher und Psychologischer Betreuung um das heraus zu finden. Das möchte das Jobcenter ja wahrscheinlich auch deshalb wissen? Aus meiner Sicht geht es ja momentan nur um eine vorrübergehende Erwerbsunfähigkeit,
und da möchte das Jobcenter wissen wie lange das ist?

Bis jetzt komme ich ja mit meinem zuständigen Jobcenter und deren für mich zuständigen Mitarbeitern ja sehr gut aus und es gab die letzten paar Jahre, bis auf einmal, keinerlei Probleme. Das möchte ich mir aber auch nicht irgendwie kaputt machen. Das hab ich, natürlich bis zu einem gewissen Punkt, auch mit Offenheit und Ehrlichkeit aufrecht erhalten können und hab immer das bekommen was ich brauchte.

Geh ich jetzt auf die Barrikaden und mache das gute Verhältnis dadurch kaputt, oder bleib ich weiterhin offen und ehrlich und bekomme immer alles was ich brauche? Da muß ich noch ein paar Nächte drüber schlafen.
 

gelibeh

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Aus meiner Sicht geht es ja momentan nur um eine vorübergehende Erwerbsunfähigkeit,
und da möchte das Jobcenter wissen wie lange das ist?
Und die hat der ärztliche Dienst festzustellen und nicht Dein Arzt. Wie schon gesagt, ist der kein Arbeitsmediziner und kann das gar nicht beurteilen. Ein Schrieb von Deinem Arzt ist für die nicht bindend, ein Gutachten des ÄDs aber schon.
Dem ÄD kannst Du dann Unterlagen Deiner Ärzte mitnehmen oder Du erteilst dem eine Schweigepflichtentbindung und die fordern sich das an.

Edit: Und Dein Arzt wird das nicht ohne Kosten ausstellen, wer bezahlt denn die Kosten? Das JC sichert noch nicht einmal die Kostenübernahme zu.
 

gila

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So - nu ma step by step ... deine letzten Aussagen sind (mir) hier am wichtigsten - dazu würde ich gern wissen, wie alt du bist!?

... Ich weiß ja auch nicht ob ich auf Dauer Erwerbsunfähig bin, deshalb bin ich ja in ärztlicher und Psychologischer Betreuung um das heraus zu finden. Das möchte das Jobcenter ja wahrscheinlich auch deshalb wissen?
Ja - natürlich will/muss das JC mal irgendwann irgendwass wissen ... oder ansonsten den ÄD einschalten. Hierzu lese mal den Praxisleitfaden - besonders Punkt 3 "Notwendigkeit" - es geht eine Vorgehensweise MIT und OHNE den ÄD! https://www.arbeitsagentur.de/web/w...dstbai397423.pdf?_ba.sid=L6019022DSTBAI397426

Aus meiner Sicht geht es ja momentan nur um eine vorübergehende Erwerbsunfähigkeit, und da möchte das Jobcenter wissen wie lange das ist?
Ja - natürlich möchten die das irgendwann wissen!

Bis jetzt komme ich ja mit meinem zuständigen Jobcenter und deren für mich zuständigen Mitarbeitern ja sehr gut aus und es gab die letzten paar Jahre, bis auf einmal, keinerlei Probleme. Das möchte ich mir aber auch nicht irgendwie kaputt machen. Das hab ich, natürlich bis zu einem gewissen Punkt, auch mit Offenheit und Ehrlichkeit aufrecht erhalten können und hab immer das bekommen was ich brauchte.
Das ist erstmal auch dann gut so - daher sollte man nicht gleich mit §§ und Keulen winken - sondern mal den tatsächlichen IST-Zustand bei einem TE abfragen!

Geh ich jetzt auf die Barrikaden und mache das gute Verhältnis dadurch kaputt, oder bleib ich weiterhin offen und ehrlich und bekomme immer alles was ich brauche? Da muß ich noch ein paar Nächte drüber schlafen.

WENN du ein bisher gutes Verhältnis hattest - dann KANN es sein, dass das JC hier einen "milden Mittelweg" gehen will und das ist nicht soooo ungewöhnlich. Ab und an gibts da auch mal Leute, die menscheln und mitdenken.
Bist du u25 oder älter? Bei meiner Tochter (psych. krank und auch Depressionen) war es zwischendurch auch mal so, dass das JC wissen wollte/musste, was sie mit ihr anfangen sollen - das ALG II IST nunmal für erwerbsfähige Leute gedacht.
Da - ebenso wie bei dir - damals noch alles auf Kippe stand, Therapien und Behandlungen, hat der Psychiater dem JC einen Wisch ausgestellt, in dem er mitteilte, dass sie voraussichtlich "unter" 6 Monate noch nicht erwerbsfähig sei und die Behandlungen noch andauern.
Sie wurde daraufhin einfach mal aus der Vermittlung genommen und hatte den Druck nicht. Sogar über die nächsten Jahre (andere Story)...

Dies KÖNNTE die Intention deines JC sein - wenn du - wie du sagst - dort bisher ein gutes und offenes Gesprächsklima hattest.
Daher KÖNNTE es nützlich sein, dass dein behandelnder Arzt dir ein eigenes formuliertes Attest ausstellt, dass er bittet, dich vorerst aus der Vermittlung heraus zu nehmen, da die Behandlungen noch andauern und eine Bewertung einer grundsätzlichen Erwerbsfähigkeit noch nicht anstehen KANN.
Das Formular erscheint mir hier wenig geeignet von den Formulierungen.

Ich würde aufgrund deiner Schilderungen (und dem was ich zwischen deinen Zeilen "lese" :wink:) erstmal den "Pfad des friedvollen Kriegers" gehen :)wink: übrigens ein tolles Buch by the way) - und das versuchen.
 
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ExitUser

Gast
Ich bin jetzt 52. Ich hab ja die letzten vier Jahre keinen Job mehr bekommen, trotz bester Bemühungen. Von 1 x 3 Wochen Leihbude dazwischen braucht man ja nicht reden oder schreiben. Und alles, egal was und wie ich mich beworben hatte, ob das eigene gefunden Stellen waren oder die unzähligen VV vom Jobcenter, sind ja gerade mal 2 oder 3 Vorstellungsgespräche zustande gekommen und nichts, aber auch gar nichts hat gefruchtet. Selbst das Jobcenter ist ja vollkommen ratlos bei der Sache. Wir haben immer gemeinsam nach Lösungen gesucht. Ich bin auch seit September mehr oder weniger schon von der Vermittlung heraus genommen worden, da selbst meine Beraterin einsichtig war und gemerkt hatte, daß ich professionelle Hilfe brauchte. Die Beraterin hatte mich ja schon von sich aus zum Arzt geschickt! Die ganze Geschichte hatte mich ja nach unten gezogen und das hatten auch die Beraterinnen und Berater die ich in den vier Jahren hatten bei mir bemerkt! Und es gibt auch noch tatsächlich vernünftige Menschen auf einem Jobcenter was ich bestätigen kann. Es macht ja auch der Ton die Musik, und meine Töne habe ich bisher immer gut getroffen!

Ich werde das Ganze mal nächste Woche Freitag mit meinem Hausarzt durchsprechen was der so meint zu der Sache. Ich habe auch schon mal überlegt die zuständige Mitarbeiterin telefonisch zu kontaktieren und höflich nachfragen was dieses Formular für mich bedeutet?

Ich muß mal einfach ein paar Tage drüber schlafen! :icon_sleep:
 

gila

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Danke für deine Offenheit und Infos!
Nun - nicht wenige hier kennen das ebenso ... und auch ich bin vor einigen Jahren mit ü50 nach Betriebsschließung in diese Abwärtsspirale gelangt - ohne je wieder einen "festen Job" zu finden - teilweise mit freiberuflichen Geschichten zusätzlich über Wasser und SBs vom Hals gehalten :wink:

"Mein Bauch" sagt mir: versuche es mal auf dem vorgeschlagenen "friedlichen" Wege - die Zeichen stehen eigentlich nach deinen Schilderungen gut, dass das JC hier so verfährt, wie ich vermute und einfach "was braucht" von Dir, um dich erstmal "einzustampfen" :icon_hihi:
Das wäre dann auch eine Chance für dich, mal nur an dich und deine Gesundheit zu denken - und den Druck aus dem Kessel zu nehmen.

Dennoch: anrufen ist immer mit Vorsicht zu genießen - aber wenn du bisher gut gefahren bist, kannst du es versuchen.
Jedoch solltest du das HEFT in DEINE Hand nehmen und nur SO fragen, dass DEIN gewünschtes Ergebnis dabei raus kommt. :wink:

Die Frage sollte eher sein: Mein Arzt hat gemeint, er KANN die Kriterien auf Ihrem Formular nicht in dieser Form beantworten, jedenfalls JETZT noch nicht. Es würde Ihnen doch auch SICHERLICH reichen - wenn nicht sogar aussagefähiger sein, wenn ich ein ATTEST bringe, dass Sie mich vorerst aus der Vermittlung herausnehmen mögen, da die Behandlungen noch andauern und eine Bewertung einer grundsätzlichen Erwerbsfähigkeit JETZT noch nicht anstehen KANN.
Das werde ich Ihnen in den nächsten Tagen einreichen. Punkt.
 
E

ExitUser

Gast
@gila, ja ich denke, daß ich das so auch mit meinem Hausarzt bereden werde wie Du im letzten Absatz geschrieben hast. Ich gehe jetzt den etwas friedlicheren Weg als gleich mit der Türe ins Haus zu fallen. Wenn die dann strunzig werden kann ich immer noch auf die Barrikaden gehen.

Danke nochmals an alle für die Ratschläge! Ich werde dann berichten wie es weiter geht, bzw. weiter gegangen ist!

Gruß Snape
 
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