Ärzte sind Beamte - urteilte das Bundesverfassungsgericht vor Jahrzehnten (1 Betrachter)

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Gesundheitsministerin: Ärzte sind Beamte - so urteilte das Bundesverfassungsgericht vor Jahrzehnten

(cc-news-service / cc) Die Welt online hat in der heutigen Ausgabe wieder das Thema Ärzte sind Beamte entfacht. Die Bundesministerin für Gesundheit, Ulla Schmidt, hätte sich derart zum Thema geäußert.

cc-news-service deckt auf:

Bereits vor Jahrzehnten hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, daß GKV-Versicherte grundsätzlich alles kostenlos bekommen müssen - inklusive Arztbehandlung und Medikamente und daß der Arzt in ein öffentlich-rechtliches System eingebunden ist.
Damit ist der Arzt laut BBG § 2 beamtet. Bis zum 05. Februar 2009 sah das Gesetz vor: alle die in einem öffentlich-rechtlichen System eingebunden sind, sind automatisch beamtet. Durch eine weitere Veröffentlichung der Barmer Ersatzkasse wird ebenso klar, daß die GKV-Beiträge eigentlich nur zur Sicherung der Lohnfortzahlung eingezogen werden. "In der Krankenversicherung sind Beamte versicherungsfrei, weil sie bei Krankheit Beihilfe oder Heilfürsorge erhalten und außerdem die Weiterzahlung ihrer Bezüge beanspruchen können."

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales schreibt sogar vor, daß jedem eine perfekte Gesundheit zusteht. Und Folgendes urteilte das Bundesverfassungsgericht:


Urteil des Ersten Senats vom 23. März 1960 -- 1 BvR 216/51 --

Das gesamte Urteil hierzu: DFR - BVerfGE 11, 30 - Kassenarzt-Urteil

05. Februar 2009, darunter die eigentlich angeclickte Story: Achung SABOTAGE ? Bundestag hat ohne Konsultation des Bundesrates einfach das Bundesbeamtengesetz geändert. Noch immer sind nicht alle §§§ hier auf cc-news-service korrigiert. Bundesrat und Bundesregierung müssen bei Gesetzesänderungen jedoch immer mitentscheiden.
Alles Weitere findet sich hier: Ärzte sind Beamte - urteilte das Bundesverfassungsgericht vor Jahrzehnten - cc-news-service
 

isabel

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Hallo, Muci,

erst mal danke für den Artikel.

Ich kann mich errinern: ich habe eine Wohnung als Beamtin bekommen.
Ich wusste gar nicht, was das bedeutet.
Ich werde die Seiten jetzt richtig lesen und analisieren.

MfG
Isabell
 
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Hallo, Muci,

erst mal danke für den Artikel.

Ich werde die Seiten jetzt richtig lesen und analisieren.
Hi Isabell,

supi ! Bin auch ganz verblüfft und sehr gespannt was jemand dazu sagt, der sich mit diesen Dingen auskennt.

Wär ja wohl ein ganz dicker Hammer, wenn das wirklich so ist!

LG und auch Danke!
 

zebulon

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Also ohne jetzt den Text im Detail gelesen zu haben, wirkt das auf mich so, als ob man einen Generalaufstand der Ärzte befürchtet (denen fehlt wohl die Kohle, wg. Gesundheitsreform, siehe kürzliche Meldungen wegen Ärzte-Honorare unter der Hand), daher gräbt man alte Beamtenverordnungen aus, um die Ärzte bei der Stange zu halten, im Hinblick auf einen baldigen Systemzusammenbruch.
 

Dulcimer

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Also ohne jetzt den Text im Detail gelesen zu haben, wirkt das auf mich so, als ob man einen Generalaufstand der Ärzte befürchtet (denen fehlt wohl die Kohle, wg. Gesundheitsreform, siehe kürzliche Meldungen wegen Ärzte-Honorare unter der Hand), daher gräbt man alte Beamtenverordnungen aus, um die Ärzte bei der Stange zu halten, im Hinblick auf einen baldigen Systemzusammenbruch.
Hi zebulon,
deine Signatur sagt eigentlich alles! Nur scheint es keiner zu merken....
 

Dulcimer

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Also ohne jetzt den Text im Detail gelesen zu haben, wirkt das auf mich so, als ob man einen Generalaufstand der Ärzte befürchtet (denen fehlt wohl die Kohle, wg. Gesundheitsreform, siehe kürzliche Meldungen wegen Ärzte-Honorare unter der Hand), daher gräbt man alte Beamtenverordnungen aus, um die Ärzte bei der Stange zu halten, im Hinblick auf einen baldigen Systemzusammenbruch.
Hi zebulon,
deine Signatur sagt eigentlich alles! Nur scheint es keiner zu merken....:cool:
 
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