ärger mit der arge wegen umzuges meiner verlobten

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cinquett

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ärger mit der arge wegen umzuges meiner verlobten (kasperle theater)

hi zusammen,
also ich habe da ein problem was ein bischen verzwickt ist und dazu müsste ich etwas weiter ausholen:

meine verlobte und ich leben seit dem 15 oktober zusammen in einer bedarfsgemeinschaft.
vorher hatte jeder seine eigene wohnung gehabt und beide waren /sind wir hartz 4 empfänger.

am anfang oktober so um den 6. rum sind wir zur arge hin (weil ich sowieso meinen fortbewilligungsantrag abgeben wollte) und hatte dort angesprochen,bzw. im fortbewilligungsbescheid angegeben das am 15.10. meine verlobte zu mir einziehen würde.
darauf sagte der sachbearbeiter das er den antrag nicht annehmen könne,und ich den fortbewilligungsantrag erst am 15.10. wenn die umzugsbestätigung vorläge ,abgeben kann.
ich wurde mit den worten vertröstet das es reicht wenn der antrag bis zum 20.10. dort eingeht damit der november monat ausbezahlt werden kann.
jetzt muß ich noch dazu sagen das es bei der arge in meiner stadt mehrere niederlassungen gibt,und wir nur bei der niederlassung waren wo für mich bzw. meinem stadtbezirk zuständig ist.auf die frage ob meine verlobte noch mal für ihre zuständige niederlassung vorsprechen muß,wurde verneint da ja alles ersichtlich für die dort war und man sich ihre akte zuschicken lassen würde.
am 15.10. hatte sich meine verlobte dann umgemeldet und wir sind am 17.10. wieder zur arge hin um dann die umzugsmeldung und meinen fortzahlungsantrag dort einzureichen.wieder mußte auch meine verlobte den ausweis abgeben und auf nochmaliger nachfrage würde versichert das sie nicht bei ihrer zuständigen niederlassung vorsprechen müsste,da wir eine BG sind und die akten dort angefordert werden.

am 23.10. bekam ich einen bewilligungsbescheid,allerdings ohne berücksichtigung der neu angezeigten bedarfsgemeinschaft.am gleichen tag war auch ein brief im briefkasten,wo ich aufgefordert wurde im rahmen meiner mitwirkungspflicht bis spätestens 07.11.2008 mehrere unterlagen von meiner verlobten einzureichen (kontoauszüge der letzten 6 monate,nachweiß wie der Lebensunterhalt bestritten wurde,meldebestätigung).

die kontoauszüge,den alten bewilligungsbescheid von meiner verlobten und die meldebestätigung hatten wir dann am nächsten tag wieder eingereicht.komisch war nur das ein paar tage vorher am 17.10. die ummeldebestätigung und der ausweiß meiner verlobten schon kopiert worden waren.

und auch mein bewilligungsbescheid von mir wurde angemahnt,da ich dort ja alleine aufgeführt war und die kosten der unterkunft nur anteillig also zur hälfte übernommen wurden.

man sagte uns das alle unterlagen jetzt vorliegen und in den nächsten tagen ein neuer bescheid erlassen würde,und alles würde jetzt laufen.

und in der tat am 30.10. war auch der änderungsbescheid im briefkasten,welcher aber erst ab dem 01.12. gültig wäre.

daraufhin sind wir am 31.10 wieder zur arge hingefahren weil dieser bescheid ja fehlerhaft war da er nicht ab dem 15.10 bzw.1.11 gilt.
uns wurde wieder erklärt das wäre so richtig,aus technischen gründen wäre mir und meiner verlobten das geld noch mal aufgrund der alten bescheide ausbezahlt worden (in meinem fall auf grundlage des ersten fortbewilligungsbescheides,und in dem fall meiner verlobten den alten bescheid den sie hatte).
auch die miete für die alte wohnung wäre nochmal rausgegangen aber man sagte uns das der vermieter meiner verlobten schon eine benachrichtigung bekommen hätte die miete für meine verlobte zurückzuzahlen.
auch wurde der anteil von meiner verlobten für die miete meiner wohnung noch ein mal extra angewiesen welcher der vermieter ein paar tage nach dem ersten auf seinem konto hatte.

damit war für mich die sache erledigt alles schien zu laufen wie es sollte,dem aber anscheinend nun doch nicht so ist:

heute lag wieder ein brief an meiner verlobten im briefkasten datiert auf den 27.10. mit poststempel vom 20.11.(von der niederlassung die für meine verlobte zuständig war)

ich tippe mal den wortlaut hier ab:

sehr geehrte frau......
nach meinen erkentnissen haben sie in der zeit vom 15.10.2008 bis 30.11.2008 alg 2 in höhe von XXX zu unrecht bezogen.

sie sind zum 15.10.08 umgezogen.

aufgrund dieser tatsache errechnet sich kein leistungsanspruch mehr.
nach mir vorliegenden unterlagen haben sie die überzahlung verursacht ,da sie eine für den leistungsanspruch erhebliche änderung in ihren verhältnissen nicht angezeigt haben.


soweit zu dem wesentlichen was in diesem brief steht.
jetzt meine frage:was wollen die von uns bzw. von meiner verlobten.
wie gehe ich da am besten vor?am montag gehen wir natürlich direkt zur arge,was muß ich da sagen?normalerweise ist es doch nicht mein problem wenn die niederlassungen untereinander kommunikations schwierigkeiten haben oder?haben wir uns konform verhalten?
muß meine verlobte rechnen kein geld auf ihrem konto zu erhalten?
was mich wundert ist das in dem brief die möglichkeit gegeben ist sich bis zum 13.11. zu äußern,der brief aber erst heute ankam und einen poststempel vom 20.11. hat?????
bin echt verwirrt
 

wolliohne

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AW: ärger mit der arge wegen umzuges meiner verlobten (kasperle theater)

Hm Cinquett ein Roman
hi zusammen,
also ich habe da ein problem was ein bischen verzwickt ist und dazu müsste ich etwas weiter ausholen:

meine verlobte und ich leben seit dem 15 oktober zusammen in einer bedarfsgemeinschaft.
vorher hatte jeder seine eigene wohnung gehabt und beide waren /sind wir hartz 4 empfänger.

am anfang oktober so um den 6. rum sind wir zur arge hin (weil ich sowieso meinen fortbewilligungsantrag abgeben wollte) und hatte dort angesprochen,bzw. im fortbewilligungsbescheid angegeben das am 15.10. meine verlobte zu mir einziehen würde.
darauf sagte der sachbearbeiter das er den antrag nicht annehmen könne,und ich den fortbewilligungsantrag erst am 15.10. wenn die umzugsbestätigung vorläge ,abgeben kann.
"Falsch,Antrag ist anzunehmen-sonst einfach schicken bzw.im Rathaus oder KK abgeben". ich wurde mit den worten vertröstet das es reicht wenn der antrag bis zum 20.10. dort eingeht damit der november monat ausbezahlt werden kann.
jetzt muß ich noch dazu sagen das es bei der arge in meiner stadt mehrere niederlassungen gibt,und wir nur bei der niederlassung waren wo für mich bzw. meinem stadtbezirk zuständig ist.auf die frage ob meine verlobte noch mal für ihre zuständige niederlassung vorsprechen muß,wurde verneint da ja alles ersichtlich für die dort war und man sich ihre akte zuschicken lassen würde.
"uninterssant,Antrag ist anzunehmen" . am 15.10. hatte sich meine verlobte dann umgemeldet und wir sind am 17.10. wieder zur arge hin um dann die umzugsmeldung und meinen fortzahlungsantrag dort einzureichen.wieder mußte auch meine verlobte den ausweis abgeben und auf nochmaliger nachfrage würde versichert das sie nicht bei ihrer zuständigen niederlassung vorsprechen müsste,da wir eine BG sind und die akten dort angefordert werden.

am 23.10. bekam ich einen bewilligungsbescheid,allerdings ohne berücksichtigung der neu angezeigten bedarfsgemeinschaft.am gleichen tag war auch ein brief im briefkasten,wo ich aufgefordert wurde im rahmen meiner mitwirkungspflicht bis spätestens 07.11.2008 mehrere unterlagen von meiner verlobten einzureichen (kontoauszüge der letzten 6 monate,nachweiß wie der Lebensunterhalt bestritten wurde,meldebestätigung).

" ist normal,wobei Konto Auszüge vorzulegen sind-Kopieren ist nicht" die kontoauszüge,den alten bewilligungsbescheid von meiner verlobten und die meldebestätigung hatten wir dann am nächsten tag wieder eingereicht.komisch war nur das ein paar tage vorher am 17.10. die ummeldebestätigung und der ausweiß meiner verlobten schon kopiert worden waren.

und auch mein bewilligungsbescheid von mir wurde angemahnt,da ich dort ja alleine aufgeführt war und die kosten der unterkunft nur anteillig also zur hälfte übernommen wurden.

man sagte uns das alle unterlagen jetzt vorliegen und in den nächsten tagen ein neuer bescheid erlassen würde,und alles würde jetzt laufen.

und in der tat am 30.10. war auch der änderungsbescheid im briefkasten,welcher aber erst ab dem 01.12. gültig wäre.

" Rückwirkend ist leider nicht" . daraufhin sind wir am 31.10 wieder zur arge hingefahren weil dieser bescheid ja fehlerhaft war da er nicht ab dem 15.10 bzw.1.11 gilt.
uns wurde wieder erklärt das wäre so richtig,aus technischen gründen wäre mir und meiner verlobten das geld noch mal aufgrund der alten bescheide ausbezahlt worden (in meinem fall auf grundlage des ersten fortbewilligungsbescheides,und in dem fall meiner verlobten den alten bescheid den sie hatte).
auch die miete für die alte wohnung wäre nochmal rausgegangen aber man sagte uns das der vermieter meiner verlobten schon eine benachrichtigung bekommen hätte die miete für meine verlobte zurückzuzahlen.
auch wurde der anteil von meiner verlobten für die miete meiner wohnung noch ein mal extra angewiesen welcher der vermieter ein paar tage nach dem ersten auf seinem konto hatte.

damit war für mich die sache erledigt alles schien zu laufen wie es sollte,dem aber anscheinend nun doch nicht so ist:

heute lag wieder ein brief an meiner verlobten im briefkasten datiert auf den 27.10. mit poststempel vom 20.11.(von der niederlassung die für meine verlobte zuständig war)

ich tippe mal den wortlaut hier ab:

sehr geehrte frau......
nach meinen erkentnissen haben sie in der zeit vom 15.10.2008 bis 30.11.2008 alg 2 in höhe von XXX zu unrecht bezogen.

sie sind zum 15.10.08 umgezogen.

aufgrund dieser tatsache errechnet sich kein leistungsanspruch mehr.
nach mir vorliegenden unterlagen haben sie die überzahlung verursacht ,da sie eine für den leistungsanspruch erhebliche änderung in ihren verhältnissen nicht angezeigt haben.


soweit zu dem wesentlichen was in diesem brief steht.
jetzt meine frage:was wollen die von uns bzw. von meiner verlobten.
wie gehe ich da am besten vor?am montag gehen wir natürlich direkt zur arge,was muß ich da sagen?normalerweise ist es doch nicht mein problem wenn die niederlassungen untereinander kommunikations schwierigkeiten haben oder?haben wir uns konform verhalten?
muß meine verlobte rechnen kein geld auf ihrem konto zu erhalten?
was mich wundert ist das in dem brief die möglichkeit gegeben ist sich bis zum 13.11. zu äußern,der brief aber erst heute ankam und einen poststempel vom 20.11. hat?????
bin echt verwirrt

unbedingt gegen die Bescheide schriftl.Widerspruch einlegen und/oder Überprüfungsantrag stellen. juristische Hilfe suchen-Diakoni,Gewerkschaft oder VDK Alles gute,sorry aber formatierung funktioniert nicht mit """"gekennzeichnet
 

cinquett

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danke für deine antwort,werde morgen erst mal zur arge und schauen was die mir sagen,danach direkt rechtliche schritte einleiten.

was mich aber eigentlich interressiert:

haben wir uns regelwiedrig verhalten?wir sind beide über 25 jahre,und der umzug wurde ja nicht aus heiterem himmel gemacht,sondern die arge wußte bescheid.

noch ein paar tricks wie man sich morgen bei der arge verhalten soll?

p.s.bisher kam ich hier bei der arge immer recht gut klar mit den leuten,da gab es zwar schon einige unstimmigkeiten mit denen,die sich aber mit den leuten der arge immer zur vollsten zufriedenheit haben lösen lassen.
mittlerweile denke ich das in meiner stadt eine chaosarge ist ;-)
 
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