• Herzlich Willkommen!
    Schön, dass Sie zu uns gefunden haben.

    Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
    Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
    Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
    Genauso wichtig ist es, dass Sie mit dazu beitragen, dass dieses unsägliche Gesetz Hartz IV überwunden werden muss. Deshalb brauchen wir auch aktive Unterstützer, die durch zivilen Ungehorsam, bei Demonstrationen etc. sich für diese Ziele einsetzen. Hierzu geben wir regelmäßig Informationen heraus.
    Mit diesen Zielen haben wir hier viele Menschen versammeln können, welche offen über sich diskutieren und ihre eigenen Erfahrungen hilfsbereit anderen mitteilen. Am besten ist es, wenn Sie sich kurz fürs Forum registrieren und Ihre Probleme, Meinungen und Ideen schreiben Das geht ganz schnell, ist kostenlos und bringt Ihnen nur Vorteile. So werden Sie sicherlich auf Gleichgesinnte stoßen, welche gerne versuchen, Ihnen weiter zu helfen, damit Sie den richtigen Weg finden. Ebenso habe Sie damit Zugriff auf unsere Vorlagen zu Widersprüchen, Klagebeispiele etc... Hier können Sie sich registrieren.

    Hoffentlich finden Sie, was Sie suchen.

Ärger mit dem ORDNUNGSAMT

Status
Nicht offen für weitere Antworten.

Suanna

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
9 Aug 2007
Beiträge
5
Gefällt mir
0
#1
Habe eine Frage ein Freund von mir ist seit einem Monat bei seinem Onkel angemeldet,beide sind berufstätig und in keiner weiße vom Amt abhängig.

Da mein Freund vergessen hatte ein Klingelschild anzubringen kam das ORDNUNGSAMT wegen einem Bußgeldbescheid von 35 euro und unterstellt meinen Freund das er da nicht wohnt und das das eine ORDNUNGWIDRIGKEITEN anzeige zur Folge hätte die bis zu Tausend euro Kosten kann.
Meine frage an euch kennt sich jemand damit aus und kann das sein wenn beide an eides statt versichern das er da wohnt.
Sonst haben beide nichst auf dem Kerbholz und werden behandelt als hätten sie eine straftat begangen.
Falls jemand sich damit auskennt oder ähnliche erfahrung gemacht wäre ich sehr dankbar.
 

Faustus

Elo-User/in

Mitglied seit
26 Sep 2006
Beiträge
307
Gefällt mir
3
#3
Ich kenne kein Gesetz, das vorschreibt das man ein Namenschild an der Tür
anbringen muß. Das haben die wohl aus einer Verordnung des III.Reiches.
Die alten und ungültigen Verordnungen mit deren Hilfe man damals die Juden
enteignet hat, gewinnen meiner Information nach immer mehr Anhänger bei Behörden, und der unwissende wird damit übertölpelt
siehe:
http://www.bohrwurm.net/
 

Siggi

Elo-User/in

Mitglied seit
19 Apr 2006
Beiträge
231
Gefällt mir
0
#4
Ich kenne kein Gesetz, das vorschreibt das man ein Namenschild an der Tür
anbringen muß. Das haben die wohl aus einer Verordnung des III.Reiches.
Die alten und ungültigen Verordnungen mit deren Hilfe man damals die Juden
enteignet hat, gewinnen meiner Information nach immer mehr Anhänger bei Behörden, und der unwissende wird damit übertölpelt
siehe:
http://www.bohrwurm.net/

hehehe...sehr gut.

Also ich hätte auch kein Namensschild an meiner Tür, wenn nicht ewig die Postboten wechseln würden.
Man ist nicht verpflichtet ein Namensschild an dem Haus zu haben.
Anders ist es mit der Hausnummer, das ist ein muss aber steht ja hier nicht zur Debatte.
 

Suanna

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
9 Aug 2007
Beiträge
5
Gefällt mir
0
#5
Es geht darum das wegen dem Namesschild aufgefallen ist das er dort nicht wohnt sondern nur gemeldet ist.In deutschland verboten!!!Es hat eine anzeige zur folge weil ein behörden brief nicht zu gestellt werden konnte.
Welche strafe könnte ihn erwarten??
Und dem onkel wenn er aussagt das er da wohnt wäre das Meineid???
Wie schon gesagt es geht nicht um betrug oder steuerhinterziehung oder sonst was.
Er ist seit ca drei wochen da gemeldet!
 

Arania

Elo-User/in

Mitglied seit
5 Sep 2005
Beiträge
17.180
Gefällt mir
178
#6
Falls es nur um Verstoss gegen das Meldegesetz geht ist das eine Ordnungswidrigkeit die mit Bussgeld belegt werden kann, unterschiedlich ist die Höhe von Bundesland zu Bundesland
 

Suanna

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
9 Aug 2007
Beiträge
5
Gefällt mir
0
#7
ja es geht nur um einen verstoß gegen das Meldegesetz kennt jemand den Bußgeldkatalog ich googel und googel finde nicht das richtige??
Finde immer nur sa´chen zum verkehrsrecht aber nichts vom meldegesetz und wenn dann veraltet nichts aktuelles!!!
Und bei einer anhörung handelt es sich um einen Meineid wenn der onkel eidesstattlich versichert das er dort wohnt oder macht er sich strafbar???
Ist es nicht egal wie oft er sich in der wohnung aufhält.
 

Arania

Elo-User/in

Mitglied seit
5 Sep 2005
Beiträge
17.180
Gefällt mir
178
#8
bis zu 1000 Euro Bussgeld, schau mal nach bussgeldkatalog NRW

Und bei einer eidestattlichen Versicherung die man wohl von dem Onkel haben möchte wäre ein Meineid eine Straftat
 

Suanna

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
9 Aug 2007
Beiträge
5
Gefällt mir
0
#9
jetzt hat das ORDNUNGSAMT meinen Freund beim einwohnermeldeamt abgemeldet.
Der vermieter bescheinigt ihm aber das er dort wohnt.
Was kann das Ordnungsamt den dann tun???
 

ofra

Elo-User/in

Mitglied seit
18 Jul 2006
Beiträge
1.924
Gefällt mir
2
#10
Es geht darum das wegen dem Namesschild aufgefallen ist das er dort nicht wohnt sondern nur gemeldet ist.In deutschland verboten!!!Es hat eine anzeige zur folge weil ein behörden brief nicht zu gestellt werden konnte.
Welche strafe könnte ihn erwarten??
Und dem onkel wenn er aussagt das er da wohnt wäre das Meineid???
Wie schon gesagt es geht nicht um betrug oder steuerhinterziehung oder sonst was.
Er ist seit ca drei wochen da gemeldet!
es gibt keinen zwang, dass man sich an einem wohnsitz, an dem man gemeldet ist, ständig aufhält!

Zitat: "Der Wohnsitz ist jedoch nicht alleinige Voraussetzung dafür, einen gewöhnlichen Aufenthalt anzunehmen. Aufenthaltsnahme wird nach einem gewissen Zeitraum als gewöhnlicher Aufenthalt zu qualifizieren sein; in Deutschland sechs Monate bzw. 183 Tage, international zwischen sechs Wochen und einem Jahr.“

1. Die Tatsache, dass jemand einen Wohnsitz hat, lässt noch keine Rückschlüsse auf die Dauer und Häufigkeit des tatsächlichen Aufenthaltes zu.

2. Die Tatsache, dass jemand eine Aufenthalts-Erlaubnis für einen bestimmten Wohnsitz hat, sagt ebenso nichts über die Dauer und Häufigkeit des tatsächlichen Aufenthaltes aus.

3. Die Tatsache, dass jemand für einen bestimmten Wohnsitz eine Aufenthalts-Erlaubnis besitzt, lässt auch nicht darauf schließen, dass sich die Person dauerhaft, d. h., durchgehend und länger als 6 Monate dort aufhält.

4. Eine Person, die im Ausland ihren Hauptwohnsitz hat, kann in Deutschland einen Zweit-Wohnsitz haben, der aber ebenfalls als „Hauptwohnsitz“ bezeichnet wird, weil es der – auf Deutschland bezogen – erste Wohnsitz in Deutschland ist.

5. Mit dem Innehaben eines Wohnsitzes ist kein Zwang verbunden, sich dort ständig aufzuhalten!

(recherchiert nach wikipedia.de)
 

ofra

Elo-User/in

Mitglied seit
18 Jul 2006
Beiträge
1.924
Gefällt mir
2
#11
er ist a) dort ordnungsgemäß gemeldet und b) kann das der onkel bezeugen.
alles andere ist uninteressant!
es kann ja auch sein, dass er mal 3 wochen in urlaub gefahren ist. oder im krankenhaus liegt. oder bei seiner freundin pennt.
wenn man einen behördenbrief bekommt, dann ist das meistens ein einschreiben. und darüber erhält man eine benachrichtigung.
also kann man diesen brief innerhalb der abholungsfrist, das sind meist 10 tage, beim postamt abholen.

meiner meinung nach ist das entweder ein schildbürgerstreich oder einfach nur schikane!
 

Suanna

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
9 Aug 2007
Beiträge
5
Gefällt mir
0
#12
Danke für eure Mühe mein Freund geht morgen mit der Bescheinigung des Vermieters zum Einwohnermeldeamt,denke wir müssen dann abwarten was das Ordnungsamt dazu sagt.
Manche Sachen sind so unglaublich das gibst schon nicht mehr!
Hätte er sich ein jahr überhaupt nirgends angemeldet hätte er vieleicht eine kleine geldbuße bekommen.
Da er aber ein guter und ehrlicher Bürger sein möchte bekommt er solche schwierigkeiten.
Ich wüßte genung dinge über die das ordnungsamt sich dringend gedanken machen müßte!Sorry hab solche wut auf die aber das Forum ist ja voll mit so absurden Sachen:icon_kotz2:
 
Status
Nicht offen für weitere Antworten.
Oben Unten