Ärger mit ALG I

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Elefantchen

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28 Februar 2013
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Hallo!

Ich habe eine Frage zum ALG I, vielleicht kann mir hier ja jemand weiterhelfen :)
Folgende Situation:

Ich war bis zum 31.07.12 in einer dreijährigen Ausbildung und habe zu dieser Zeit Brutto 400€ verdient. Davon gingen noch die Sozialabgaben ab (auch die Arbeitslosenversicherung!), sodass ich Netto 318,10€ bekommen habe.
Nebenbei habe ich seit dem 1.6.12 einen 400€-Job, bei dem ich aber sehr unregelmäßig arbeite, sodass (besonders in den ersten 2 Monaten) eher nicht so viel Geld bei rumkam.
Nach meiner Ausbildung habe ich zum 1.10.12 mein Studium begonnen, sodass ich 2 Monate arbeitslos war.
Natürlich habe ich mich schön pünktlich beim Arbeitsamt gemeldet, war auch schön bei Vermittlungsgesprächen (falls mich jemand für die 2 Monate einstellen wollen könnte), habe auch extra auf Auslandspraktika verzichtet (weil ich dann ja keinen Anspruch mehr gehabt hätte)… Insgesamt war ich also 4mal dort, bis mir dann plötzlich gesagt wurde, dass ich keinen Anspruch auf ALG I habe. Leider hatte ich auch zu viele Ersparnisse, sodass auch ALG II völlig aussichtslos war.
Begründet wurde die Ablehnung damit, dass das Arbeitsamt meine Ausbildung als schulische Ausbildung ansieht, ich damit also Schüler war und damit keinen Anspruch habe. Dass ich nur 2Tage die Woche in der Schule war und 3 Tage im Betrieb gearbeitet habe und jeden Monat meine Sozialabgaben gezahlt habe, sei irrelevant. Ich könne mir die „zu unrecht“ gezahlten Beiträge bei der Krankenkasse zurückverlangen.
Meine Krankenkasse war natürlich anderer Meinung, sodass ich mal Widerspruch eingelegt habe, der natürlich abgelehnt wurde.
Meine Krankenkasse hat daraufhin zusammen mit meinem ehemaligen Arbeitgeber eine „Prüfung“ durchgeführt, bei der wieder rauskam, dass ich eigentlich wirklich Anspruch habe.
Also gingen nochmal ein paar Mails zwischen mir und dem Arbeitsamt hin und her, bis nun gestern plötzlich und total unerwartet eine Bewilligung in meinem Briefkasten lag :)
(Nur mal so als Anmerkung: Der ganze Spaß dauerte also insgesamt 7 Monate, obwohl ich alle Briefe direkt innerhalb eines Tages weitergeleitet habe!)
Erstaunlicherweise war das bewilligte Arbeitslosengeld (ganze 384,60€ für die 2 Monate!) heute auch schon direkt auf meinem Konto.
Gleichzeitig mag das Arbeitsamt nun natürlich wissen, wie viel ich denn bei meinem Nebenjob verdient habe und hat mir Formulare für meinen Arbeitgeber mitgeschickt.
Da ich damals im September aber noch davon ausgegangen bin, dass ich kein ALG bekomme, habe ich in diesem Monat für die vollen 400€ gearbeitet. Dies ist jetzt natürlich doof, da der Freibetrag ja nur 165€ beträgt…
Ich hab das jetzt mal durchgerechnet, mit dem Ergebnis, dass ich 270€ zurückzahlen müsste, mir also nur noch 114,60€ bleiben.
Nun bin ich natürlich verärgert und fühle mich irgendwie betrogen. Hätten die mal ihren Job richtig gemacht, hätte ich in dem Monat auch darauf geachtet, nicht (oder kaum) über den Freibetrag zu kommen. Ich find‘s einfach unfair, dass ich drei Jahre lang einbezahlt habe, über ein halbes Jahr mich rumgeärgert habe, und dass alles jetzt quasi umsonst war! (Abgesehen davon, dass ich das Geld momentan echt gut gebrauchen kann)

Und nuuuuun meine Frage:
Hat jemand Tipps, wie ich das irgendwie drehen kann, dass ich möglichst nichts bzw. weniger zurückzahlen muss?
Meine Überlegung ist momentan an dem Punkt, dass ich diese Bescheinigung übers Nebeneinkommen ja auch „vergessen“ könnte…
Sind die da sehr hinterher oder merkt das keiner, wenn das nie auftaucht?
Ich würde es eigentlich drauf ankommen lassen, allerdings habe ich nun gelesen, dass das strafrechtliche Konsequenzen haben könnte. Was kann das denn z.B. sein?
Hat so eine „vergessene“ Zurückzahlung eigentlich eine Verjährungsfrist, oder kann denen das in 5 Jahren nochmal auffallen?

Liebe Grüße
E.
 
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Nachträgliche Korrektur

Oh, Entschuldigung , habe überlesen, dass du ja erst seit dem 6.2012 den Nebenjob hattest. Oder?
Aber alles löschen wollte ich nicht.
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Hallo Elefantchen,

ich zitiere mal.
Arbeitslos und 400-Euro-Job - das sollten Sie beachten

Möglicherweise trifft das Folgende auf dich zu:

400-Euro-Job schon vor der Beschäftigungslosigkeit
...
Wenn Sie bereits vor der Arbeitslosigkeit während Ihrer Haupttätigkeit noch eine Nebenbeschäftigung ausgeübt haben, dann können Sie möglicherweise einen höheren Freibetrag in Anspruch nehmen.

Wenn Sie zum Beispiel schon in den letzten 18 Monaten vor dem Eintritt der Arbeitslosigkeit und dem Bezug von Arbeitslosengeld I einen Nebenjob von weniger als 15 Wochenstunden hatten und diesen auch während der Arbeitslosigkeit weiter ausüben, bleibt das Entgelt anrechnungsfrei, das Sie im Durchschnitt in den letzten 12 Monaten erzielt haben.

Haben Sie also regelmäßig 400 Euro nebenher verdient, dann können Sie auch während des Bezuges von Arbeitslosengeld I die vollen 400 Euro behalten.

Gruß von Skeppy
 
E

ExitUser

Gast
400 € Brutto
------------------
39,20 € RV
6 € AV
32,80 € KV
3,90 € PV
------------------
318,10 € Netto

Tja, leider hattest Du den Nebenjob nicht schon ein Jahr, als Du arbeitslos wurdest - also wird angerechnet. Ich fürchte, eine Nicht-Meldung Deiner Einkünfte (nach denen ja schon gefragt wurde) oder eine falsche Meldung wäre Betrug.
 

Onkel Melker

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Die Rechtslage ist eigentlich klar, siehe §155 SGB III, Nebeneinnahmen über dem Freibetrag von EUR 165 werden auf das Arbeitslosengeld 1 angerechnet. Es sei denn die Nebenbeschäftigung hätte (entsprechend der Ausführungen von Skeppi) schon länger vorher bestanden.

Nebeneinkommen gegenüber der Arbeitsagentur zu verschweigen, dürfte sicherlich rechtliche Konsequenzen haben.
 

Holger01

Accountproblem bitte Admin informieren.
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Kann noch den Hinweis ergänzen, vom Nebenverdienst zunächst deine "Werbungskosten" abzuziehen.

Seite 2 der "Bescheinigung über Nebeneinkommen nach § 313 SGB III" enthält dazu Ausfüllhinweise wie Fahrt- und sonstige Kosten (z.B. Arbeitsgeräte, -Kleidung, auswärtige Unterkunft).
Fahrtkosten übrigens € 0,30 je Entfernungs-km für jeden Arbeitstag (egal ob 1, 2 oder 4 Stunden).
Achte aber auf die Arbeitsstundengrenze von <15 Wochenstunden!

Dein Rückzahlungsbetrag verringert sich somit praktisch durch diese Werbungskosten.
 
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