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Änderungsbescheid/ Kürzung der KDU

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Xas

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#1
sachverhalt: bescheid v. 14.4.08, sicherung/ lebensunterhalt 347 euro und unterkunft/ heizung 201,14 euro = 548,14 euro.
arbeitsaufnahme am 14.5.08
schreiben vom 16.5.08/ einstellung der leistungen wegen arbeit
änderungsbescheid (anpassung) vom 18.5.08, sicherung lebensunterhalt 351 euro, unterkunft/ heizung 201,14 euro = 552,14 euro und warum erhalten?
leistung/aufstockung gestellt, wann?
9.6.08 kündigung zum 16.6.08 erhalten.
17.6.08 arbeitslosmeldung, einkommensbescheinigung v.firma und änderungsmitteilung abgegeben, ohne änderung in den persönlichen verhältnissen und kdu!
20.6.08 lohnzettel für mai abgegeben.
17.7.08 vorstellig bei leistungsstelle, da keine lust auch noch die 3. miete vom dispo zu zahlen und ich von 376,82 euro lohn wohl kaum über einen so langen zeitraum leben kann!
mit bescheid vom 17.7.08 wurden mir dann folgende leistungen zuerkannt, sicherung/lebensunterhalt 351 euro unterkunft/heizung 189,32 euro = 540,32 euro! begründung: folgende änderungen sind eingetreten, wegfall des arbeitseinkommens, korrektur der aktuellen miethöhe und abzug der gesetzlichen warmwasserpauschale! es hat sich an meiner miethöhe nix gändert und warmwasserkosten sind in der heizung nicht enthalten, da ich die über meinen regelsatz bestreiten muß! weiß echt nicht was der mist soll und wenn mir jemand beim widerspruch helfen kann, wäre ich sehr dankbar habe leider keinen pc, aber wenigstens ne mailadresse, (xda/ handy)
gucive@gmail.com
danke!
 

Xas

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#2
der widerspruch geht an das jobcenter neukölln, sonnenalle 262, 12057 berlin und kann mir als datei doc zugestellt werden! kann mir das dann beim nachbar ausdrucken lassen und meine adresse gebe ich über mail bekannt! falls ich da am besten noch kopien vorlegen soll, kann das als anlagen ruhig mit aufgeführt werden und ich kann es dann auch nicht vergessen! nochmal danke, weiß echt nicht wie und was ich da überhaupt schreiben soll!
 

Mario Nette

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#3
Tach,

wird dich vielleicht interessieren: 17.07.2008: »Die Leute werden abgekanzelt« (Tageszeitung junge Welt)

Der Bescheid zur Erhöhung der Regelleistung auf 351 € wurde automatisch (und ohne Nachzudenken) erstellt und sukzessiv allen Leistungsbeziehern zugestellt.

Leider wird in deiner Auflistung nicht immer deutlich, wer welche Schreiben erstellt hat. Eigentlich geht das so: Du meldest, dass du eine Arbeit hast, welcher Lohn reinkommen wird und wann. Dann muss die ARGE ausrechnen, ob weiterhin Leistungsberechtigung besteht. Wenn dem so ist, folgt ein Änderungsbescheid von der ARGE und bei schwankendem Einkommen musst du monatlich den Lohnzettel einreichen; ansonsten ein Aufhebungsbescheid.

Dass du allen Bescheiden, in denen Mist steht, widersprechen musst, ist klar. Ob du das gemacht hast, ist nicht klar. Widersprechen kannst du nur einen Monat lang! Hast du gegen den Aufhebungsbescheid widersprochen? Hättest du bei dem niedrigen Gehalt machen müssen, weil dir von vornherein Leistungen zustehen würden. Sprich: Es hätte keinem Aufhebungsbescheid und einem erneuten Antrag deinerseits auf Leistungen bedurft, sondern nur eines Änderungsbescheids. Da hat die ARGE Mist gemacht. Außerdem hätte sie eh erstmal abwarten müssen, wann dein Gehalt denn wirklich auf dem Konto ist, denn es zählt das Zuflussprinzip.

Dem Bescheid vom 17.7. kannst du zeitlich noch widersprechen. Du schreibst hinein, dass der Bescheid nicht nachvollziehbar ist, dass der Abzug einer Warmwasserpauschale nicht rechtens ist, weil Wasser durch ein eigenständiges Gerät erwärmt wird (Durchlauferhitzer) und dies aus dem Regelsatz zu bestreiten ist.

Was du brauchst, um alles nachzuweisen: Kontoauszüge, um den Zufluss-Zeitpunkt des Gehalts und die Höhe zu belegen, Mietvertrag, um die Gegebenheiten von Heizung und Warmwasser zu belegen, und am besten noch einen alten, dir genehmen Bescheid, um zu zeigen, dass die Damen und Herren durchaus auch mal richtig rechnen konnten :)

Nimm mal deine E-Mail-Adresse raus oder ändere sie zumindest so, dass sie von Bots nicht gelesen werden kann - sonst hast du massiv Müll in der Inbox. Wenn du einen Beistand brauchst, sag bescheid.

Betreffs Rechner: Einer notwendig?

Mario Nette
 

Xas

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#4
mario nette, mit bescheid vom 16.5.08, wurde mir die leistung VORLÄUFIG eingestellt und wie bitte soll ich wenn ich gerade erst mit der arbeit angefangen habe, schon wissen was ich bekomme? wenn die lohnauszahlung vom 20. zum 20. geht, kannste dir sicher vorstellen, wie lange das jobcenter auf die verdienstbescheinigung und die erste lohnabrechnung warten musste? sicher hast du recht und ich hätte da widersprechen sollen! was meinst du mit abkanzeln? was ist denn nun das beste was ich machen kann, morgen zum jobcenter gehen, oder so ein schriftlicher widerruf, wo die bearbeitung sicher ein jahrhundert dauern wird?
 

Xas

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#5
mario nette, abkanzeln? alles klar und habe es gelesen! der artikel trifft auch voll zu!
 

Mario Nette

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#6
Jaja, Neukölln ... die Damen und Herren von der Arbeitsvermittlung haben ihre ganz eigene Meinung zu den Damen und Herren der Leistungsabteilung.

Der Bescheid vom 17.7. gilt ab wann? Wenn er schon ab Juli oder davor gilt, dann rechne dir mal aus, ob du für diesen Monat die rund 540 € schon bekommen hast. Wenn nicht, dann hin zur ARGE und auf sofortige Auszahlung der ausstehenden Leistung von Juli drängen. In der Sonnenallee gibt es, soweit ich mich erinnere, auch einen Bargeldautomaten. Den Widerspruch auf den aktuellen Bescheid trotzdem stellen. Denn offensichtlich ist der nicht korrekt. Den Widerspruch am besten persönlich hinbringen und die Abgabe auf einer Kopie bestätigen lassen. Momentane Bearbeitungsdauer bei Widersprüchen zu Leistungsangelegenheiten beträgt, soweit ich informiert bin, etwa 3 bis 4 Monate, kann aber auch länger dauern. Ein anderes Mittel hast du nicht, denn z. B. für die Erwirkung einer Einstweiligen Anordnung vor Gericht besteht kein akuter Grund.

Was die Leistung der letzten Monate betrifft, kannst du einen Überprüfungsantrag stellen. Den am besten ebenfalls persönlich abgeben inkl. Bestätigung auf Kopie.

Bezüglich des Gehalts redet man doch eigentlich bei der Vertragsgestaltung darüber, oder? Aber ist jetzt auch egal, ist ja Vergangenheit.

Mario Nette
 

Xas

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#7
irgendwie verstehe ich langsam nix mehr? ich habe am 14.5.08 arbeit aufgenommen, am 16.5.08 wurden meine leistungen vom jobcenter eingestellt, am 30.5.08 habe ich von meiner firma 100 euro abschlag bekommen, am 20.6.08 kam der lohn für monat mai 08 (14 arbeitstage) und der restlohn vom juni kam am 19.7.08 - 292.16 euro! vom joacenter kam in der ganzen zeit nicht ein cent! der bescheid vom 17.7.08 gilt für den zeitraum vom 1.8.08 bis 31.10.08! wenn das zuflußprinzip gelten soll, müsste ich also hartz 4 bis zum ersten richtigen lohn bekommen, oder wie? im bescheid vom 16.5.08 beruft man sich auf § 11 sgb 2 und hat die leistungen vorläufig eingestellt! aufstockergeld fehlt ja auch noch ein bescheid!
 

Mario Nette

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#8
Das war eben nicht eindeutig, ab wann der Bescheid vom 17.7. gilt, vor allem in Anbetracht des Bescheids vom 18.5.

Ich mach's mal kurz und schmerzlos: Bei dem geringen Lohn hättest du die ganze Zeit Alg II bekommen müssen. Die Einstellung der Leistung war so gesehen nicht rechtens: Statt eines vorläufigen Aufhebungsbescheids (was für ein bekloppter Wortzusammenhang) hätte ein Änderungsbescheid ergehen müssen. Gegen den Aufhebungsbescheid hättest du Widerspruch einlegen müssen. Weil die Damen und Herren nicht wussten, WIEVIEL du verdienst, haben sie vorauseilend einfach gemeint, es sei soviel, dass du nicht mehr anspruchsberechtigt bist.

Nun mach's aber nicht so kompliziert. Dem aktuellen Bescheid (vom 17.7.) ist zu widersprechen, damit ist alles ab August erstmal behandelt.

Für die Zeit Mai bis inklusive Juli stellst du einen Überprüfungsantrag. Dass du im Mai 100 € Abschlag vom Arbeitgeber erhalten hast, wird dir bei korrekter Berechnung durch die ARGE vermutlich sogar noch ein paar Euro mehr einbringen. Denn wenn ich mich nicht irre, sind 100 € anrechnungsfrei.

Im Juni dann dasselbe Spiel: Von 297 € sind 100 € anrechnungsfrei, bleiben 197 €. Davon sind 20 % (also 49,40 €) nochmal anrechnungsfrei. Macht einen anrechenbaren Betrag von 147,60 €. Von deinen 540 € Alg II stehen dir also im Juni noch knapp unter 400 € zu.

Im Juli: 397 - 100 = 297, davon nochmal 20 % = 59,40; somit anzurechnen 237,60 €, dir stehen knapp 300 € Alg II zu.

Es ist schwer, hier sofort Geld zu erwirken. Allerdings haben wir momentan noch Juli und zumindest für diesen Monat wirst du vielleicht etwas erstreiten können. Wenn du mit weniger als dem Regelsatz hinkommen kannst, dann kannst du dir überlegen, einen Antrag auf Darlehen bei der ARGE zu stellen, um aus dem Dispo rauszukommen. Denn im Gegensatz zum Dispo sind auf ein ARGE-Darlehen keine Zinsen zu zahlen.

Mario Nette
 

Xas

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#9
maio nette, damit kann ich ja was anfangen, auch wenn ich mit den anrechnungen keine ahnung habe! danke! denke mal. daß da alles mit dem aufstockergeld noch zusammen berechnet wird und ich bin morgen eh beim jobcenter, wegen lohnabrechnung! werde da mal nachfragen und widerspruch werde ich lieber schriftlich machen!
 

Mario Nette

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#10
Widerspruch natürlich schriftlich. Wenn man den mitnimmt und sich den Eingang quittieren lässt, hat man im Streitfall was in der Hand. Wenn man ihn nur hinschickt, dann können die Damen und Herren behaupten, der sei niemals angekommen.

Mario Nette
 

Xas

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#11
war heute im jobcenter und habe meinen letzten lohnzettel als kopie abgegeben und habe mal nachgefragt, was das mit dem abzug der warmwasserpauschale und korrektur der miethöhe soll. mir wurde gesagt, daß ich von meiner hausverwaltung einen nachweiß vorlegen soll, welche warmwassergeräte sich in meiner wohnung befinden! habe dann der jungen dame gefragt, ob sie mich verarschen will? da wurde sie dummfrech und ich dann laut! da das ganze gespräch ansich nix brachte, bin ich zum chef herr schröder gegangen und der hat mir bestätigt, daß mir die kosten für die warmwasserpauschale zu unrecht abgezogen werden und ich eben wiedersprechen soll! nachweise von meiner hausverwaltung, über vorhandene warmwassergeräte in meiner wohnung, muß ich nicht vorlegen, da man das schwer nachweisen kann! na, da weiß ich ja nun voran ich bin! :-o
 

Mario Nette

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#12
Und jetzt weißt du auch, warum ich dir den Artikel weiter oben verlinkt habe und dir geraten habe, mit Beistand zur ARGE zu gehen.

Mach die Anträge/Widersprüche fertig und bring sie zur Empfangstheke, Abgabe auf Kopie bestätigen lassen.

Mario Nette
 

Xas

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#13
mario nette, habe heute den widerspruch abgegeben und mir wurde wieder der quatsch mit bestätigung von der hausverwaltung erzählt, gibts überhaupt eine verpflichtung oder handhabe im rahmen der mitwirkungspflicht, daß ich solch blödsinnige nachweise dem jobcenter vorlegen muß? ich denke, daß wird die antwort auf meinen widerspruch sein und wie soll ich dann darauf antworten? was der chef schröder zu mir sagte, kann ich da sicher nicht im nächsten widerspruch schreiben?! habe übrigens heute zwei bescheide erhalten, sogar noch einen für april und geld war am 23. aufm konto! Jetzt fehlen nur noch die bescheide für mai und juli! also, die schlampen da im jobcenter ganz schön rum, oder das ganze hat system?!
 

Mario Nette

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#14
Hinhaltetaktik ... Haben die zufällig schon deinen Mietvertrag in den Akten? Und steht dort die Heizart drin? Anhand welcher Dokumente hat die ARGE damals entschieden?

Mario Nette
 

ela1953

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#15
Das war eben nicht eindeutig, ab wann der Bescheid vom 17.7. gilt, vor allem in Anbetracht des Bescheids vom 18.5.

Ich mach's mal kurz und schmerzlos: Bei dem geringen Lohn hättest du die ganze Zeit Alg II bekommen müssen. Die Einstellung der Leistung war so gesehen nicht rechtens: Statt eines vorläufigen Aufhebungsbescheids (was für ein bekloppter Wortzusammenhang) hätte ein Änderungsbescheid ergehen müssen. Gegen den Aufhebungsbescheid hättest du Widerspruch einlegen müssen. Weil die Damen und Herren nicht wussten, WIEVIEL du verdienst, haben sie vorauseilend einfach gemeint, es sei soviel, dass du nicht mehr anspruchsberechtigt bist.

Nun mach's aber nicht so kompliziert. Dem aktuellen Bescheid (vom 17.7.) ist zu widersprechen, damit ist alles ab August erstmal behandelt.

Für die Zeit Mai bis inklusive Juli stellst du einen Überprüfungsantrag. Dass du im Mai 100 € Abschlag vom Arbeitgeber erhalten hast, wird dir bei korrekter Berechnung durch die ARGE vermutlich sogar noch ein paar Euro mehr einbringen. Denn wenn ich mich nicht irre, sind 100 € anrechnungsfrei.

Im Juni dann dasselbe Spiel: Von 297 € sind 100 € anrechnungsfrei, bleiben 197 €. Davon sind 20 % (also 49,40 €) nochmal anrechnungsfrei. Macht einen anrechenbaren Betrag von 147,60 €. Von deinen 540 € Alg II stehen dir also im Juni noch knapp unter 400 € zu. hier müssen die Freibeträge auch vom Brutto errechnet werden, da es sich ja wohl um ein sozialversicherungspflichtiges Arbeitsverhältnis gehandelt hat.

Im Juli: 397 - 100 = 297, davon nochmal 20 % = 59,40; somit anzurechnen 237,60 €, dir stehen knapp 300 € Alg II zu. hier müsste der Freibetrag etwas höher sein, weil dieser vom BRUTTO errechnet wird und vom NETTO abgezogen wird.

Es ist schwer, hier sofort Geld zu erwirken. Allerdings haben wir momentan noch Juli und zumindest für diesen Monat wirst du vielleicht etwas erstreiten können. Wenn du mit weniger als dem Regelsatz hinkommen kannst, dann kannst du dir überlegen, einen Antrag auf Darlehen bei der ARGE zu stellen, um aus dem Dispo rauszukommen. Denn im Gegensatz zum Dispo sind auf ein ARGE-Darlehen keine Zinsen zu zahlen.

Mario Nette
Wegen dieser Bescheinigung würde ich den Herrn Schröder mal anrufen und darauf hinweisen, das die anderen die Bescheinigung schon wieder haben wollen.
 

Xas

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#16
ela, den schröder anrufen wird schwer, die nummer bekommt wohl keiner? weiß ja wo ich ihn finde! ;-) mario, mietvertrag, ne alte betriebskostenabrechnung von 2004 haben die alles in ihren akten, da steht eben nur nicht drin, mit was ich warmwasser mache(boiler, durchlauf., gas)! geht den im prinzip ja nix an, ich denke, daß ganze zielt auf ne pauschalisierung einer kostenart ab?! :-o denn, wie kommen die überhaupt auf ne korrektur der aktuellen miethöhe mit abzug der warmwasserpauschale und das sind ja immerhin 11,82 euro, was mir da rotz frech abgezogen wird! :-o
 

Xas

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#17
mit korrektur der aktuellen miethöhe, meint man wohl die abschlagszahlung für meine heizung, also doch ne angepasste pauschale auf meine tatsächliche wohnungsgröße?fasse mal zusammen: wohnungsgröße für 1 person 57,80, grundmiete 159, 66 euro, abschlag für heizung 41,48 euro, macht 201,14 euro und die wurden bisher immer übernommen! im bescheid ab 1.7.08 zahlt man mir für die kdu nur noch 189,32 euro! wie groß darf die wohnung für 1 person höchstens sein? hatte in meiner rechnung mal 45 qm genommen und das kommt mit meiner vermutung dann wohl hin!
 

Xas

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#18
mit korrektur der aktuellen miethöhe, meint man wohl die abschlagszahlung für meine heizung, also doch ne angepasste pauschale auf meine tatsächliche wohnungsgröße?fasse mal zusammen: wohnungsgröße für 1 person 57,80, grundmiete 159, 66 euro, abschlag für heizung 41,48 euro, macht 201,14 euro und die wurden bisher immer übernommen! im bescheid ab 1.7.08 zahlt man mir für die kdu nur noch 189,32 euro! wie groß darf die wohnung für 1 person höchstens sein? hatte in meiner rechnung mal 45 qm genommen und das kommt mit meiner vermutung dann wohl hin!
na, mal abwarten, wie man auf meinen wiederspruch antwortet! ;-)
 

Mario Nette

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#19
Wohnungsgröße ist in Berlin nicht relevant, es zählen ausschließlich die Kosten für Miete + Heizung.

Mario Nette
 
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