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ACHTUNG BEACHTEN : Rentenversicherung+ALG II ab 2007 Ich AG

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Coole-Sache

Elo-User/in

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#1
Hallo !

An alle Selbstständigen mit Ich AG Zuschuss Betrefft Rentenversicherung !

Bin selber Ich-AGer im 3 Jahr und lege in einer BG meine Partnerin ist Antragstellerin für ergänzende ALG II( 2 Erwachsende +2 Kinder).

Uns wurde letzte Woche ein Änderungsbescheid ins Hausgeschickt mit den Vorwurf falsche Angaben gemacht zu haben und dadurch von seitens der ARGE Rentenversicherungsbeträge geleistet wurden die nun von uns als Verursacher zurückgefordert werden.
Dagegen läuft schon der Widerspruch und es wird auch wieder alles weiterlaufen wie vorher,
davon bin ich überzeugt weil wir letztes Jahr das gleiche hatten.
Denn als Ich AGer bin ich Rentenversicherungspflichtig und die ARGE ist Verpflichtet alle ÁLG II Empfänger Rentenversicherungsbeträge zu zahlen(nur noch 2006).

_________________________________________________________________ __________
Inhalt des Schreibens meiner Zuständigen Rentenversicherung von 2005:

Sehr geehrter Herr XXXXX
Sie unterliegen als Existenzgründer der Versicherungspflicht gem. § 2 Satz 1 Nr. 10 SGB 6 und entrichten entsprechend Pflichtbeiträge zur Rentenversicherung.
Daneben beziehen Sie Leistungen zur Sicherung zum Lebensunterhalt nach dem II SGB.
Hierdurch unterliegen Sie der Versicherungspflicht nach § 3 S. 1 Nr. 3a SGB 6.Die Pflichtbeiträge zur Pflege und Rentenversicherung werden vom zuständigen Träger entrichtet.
Die Versicherungspflicht nach beiden vorgenannten Vorschriften besteht somit zu Recht.
Mit freundlichen Grüßen
XXXXXXXXX

_________________________________________________________________ __________
Habe mir natürlich Gedanken gemacht warum das gleiche wie letztes Jahr? Ist doch alles in geklärt und in der Akte drin!
Nun Kommt mein Tip was ich nach suchen gefunden habe.
2007 ändert sich das, dann wird die ARGE keine Rentenbeiträge mehr für Selbstständige (Ich AGer) zahlen müssen.

Hier der Text aus den neusten SGB II Merkblatt der ALG II:
11.4
Beim Bezug von Arbeitslosengeld II (nicht beim Sozialgeld) sind Sie in der gesetzlichen Rentenversicherung pflichtversichert, außer Sie sind versicherungspflichtig beschäftigt oder versicherungspflichtig selbstständig tätig oder zum Beispiel wegen Krankengeldbezuges versicherungspflichtig (alles bisher Genannte gilt ab Januar 2007) oder Schüler; Studenten können in bestimmten Fällen versichert sein. Den Rentenversicherungsbeitrag zahlt der Träger allein. Die Rentenversicherung erfolgt auf der für alle Bezieher gleichen Basis von 400 Euro, ab Januar 2007 205 Euro — unabhängig von der Höhe des Arbeitslosengeldes II. Wenn Sie Arbeitslosengeld II als Darlehen beziehen oder nur Leistungen für die Erstausstattung der Wohnung, für Bekleidung (einschließlich Schwangerschaft und Geburt) oder für mehrtägige Klassenfahrten erhalten, werden Sie nicht rentenversichert.

Da nun mein Ich-AG im Mai ausläuft werde ich natürlich nach diesen Vorfall die ARGE rechtzeitig in Kenntnis setzen, was ich jeden Ich AGer nur raten kann. Denn sonst müsste er vielleicht auch Rentenbeiträge zurückzahlen. Da er nicht rechtzeitig mitgeteilt hat das er nicht mehr Rentenversicherungspflichtig ist bzw. von der ARGE Rentenversichert werden muß.

Gruß Coole-Sache :uebel:
 
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