Abwertung v. Arbeitslosen: Wie rechtspopulistische Personen über Arbeitslose sprechen

[Heiliger Geistl]

Abwertung von Arbeitslosen: Wie Rechtspopulist/innen über Arbeitslose sprechen | annotazioni.de

Trotz einiger inhaltlicher Unterschiede innerhalb rechtspopulistischer Parteien und Bewegungen in Europa gibt es eine ausschlaggebende Gemeinsamkeit: Die Forschung zu Rechtspopulismus betont die übergreifende ideologische Verbindung zum Neoliberalismus (Becher 2013: 20f.). Am augenfälligsten tritt diese Verschränkung bei der Abwertung von Arbeitslosen bzw. Sozialleistungsbezieher/innen in Erscheinung, die seit Aufkommen des Rechtspopulismus zu dessen grundlegenden programmatischen Elementen zählt.

Das Erschreckende ist: Viele Elo machen sich diese Ansichten unterbewusst zu eigen und tanzen dann nach der Pfeife der Rechten . Nicht umsonst ist der Niedriglohnsektor so gross.

Rechtspopulist/innen können mit der Abwertung von Arbeitslosen und Sozialleistungsbezieher/innen an weit verbreitete Einstellungen anknüpfen. So ist in den vergangenen Jahren ein Erstarken des Wohlstandschauvinismus zu verzeichnen, bei dem die Identifikation mit der Nation als Wirtschaftsstandort mit einer Abwertung derjenigen einhergeht, die als Gefahr für den Standort identifiziert werden. Als den Standort bedrohende Gruppen werden neben angeblich »Arbeitsunwilligen« häufig Migrant/innen ausgemacht, die die man mit der Etikettierung „Armutszuwanderer“ zu diskriminieren versucht. .

Die Beschreibung in dem Essay ist also vollkommen richtig -- Wirkliche ernstzunehmende massenwirksame Gegenstrategien gibt es in diesem Lande nicht. Sogar hier im Forum trifft man ab und an auf sinngemässe Aussagen wie " Du willst nicht arbeiten zu jedem Preis?? Damit fühlen sich "die Anderen" ja bestätigt, wie furchtbar"

Interessant aber ist die im Blog auch herausgearbeitete Verschiebung des Nationalbewusstseins zum Wirtschaftschauvinismus.
Das genau muss von linken Kreisen noch viel genauer herausgearbeitet werden.

 

[ExitUser]

AW: Abwertung v. Arbeitslosen: Wie rechtspopulistische Personen über Arbeitslose spre

Viel gefährlicher ist es doch, wenn Rechtspopulisten Abhilfe für die Sorgen von Erwerbslosen versprechen.

In dem Sinne: - Wir kennen die Verantwortlichen für eure Situation, wir können Veränderungen bewirken, wenn ihr uns wählt. Das Ausspielen verschiedener Gruppen gegeneinander ist ja auch ein "Konzept" neoliberaler Politik.
(Vergl. Thatchers Wohneigentumsinitiative für Arbeiter)

Das werden sie irgendwann auch wieder tun und dann wird es massiven Zulauf geben. Zur Zeit sind Rechtsextremisten in Deutschland eher eine Randerscheinung.

 

[KristinaMN]

AW: Abwertung v. Arbeitslosen: Wie rechtspopulistische Personen über Arbeitslose spre

Viel gefährlicher ist es doch, wenn Rechtspopulisten Abhilfe für die Sorgen von Erwerbslosen versprechen.

Was machen den da die anderen Parteien anders ?! Die Linke, die Grünen, die SPD, die CSU/CDU, .....

Was winken den etablierten Parteien im Bundes- oder Landtag regelmäßig so durch? Wer setzt sich denn für DICH vor Ort ein? ....

Da fällt mir der Spruch aus einem Kabarett ein:
"Komm näher, komm rüber, komm ran man, .... beschissen wirst Du überall."

 

[51497]

AW: Abwertung v. Arbeitslosen: Wie rechtspopulistische Personen über Arbeitslose spre

Was machen den da die anderen Parteien anders ?! Die Linke

Bei der Linken ist es so, dass große Teile der Partei die Systemfrage stellen und sich nicht mit dem Kapitalismus als "ultimative Wirtschaftsform" abspeisen lassen wollen. Die Frage nach "Wie bildet sich ein Preis" wird sehr häufig mit "Durch Angebot und Nachfrage" so beantwortet als sei es schon fast ein Naturgesetz und unumstößlich. Und das ist es letztendlich nicht: Ein Preis kann auch staatlich festgesetzt werden.

Ich möchte lediglich darauf aufmerksam machen, dass wir über unser Wirtschaftssystem selbst bestimmen sollten und es soll kein Aufruf sein, jetzt eine Planwirtschaft aufzumachen. Aber es soll zeigen, dass ein neoliberaler Zeitgeist existiert. Die Linke tritt diesem Zeitgeist entgegen.

 

[KristinaMN]

AW: Abwertung v. Arbeitslosen: Wie rechtspopulistische Personen über Arbeitslose spre

Das ist mir zu einfach.

Auch Die Linken bewerte ich nicht nachdem was sie versprechen, sondern nach ihrem tun. Bisher hatten sie WICHTIGERES zu tun als auf Bürgerbeschwerden von Normalos einzugehen .....

Läuft es nicht so wie man dachte, dann geht man in die Wirtschaft nach Berlin und behält auch noch sein Stadtratsmandat in München:

Grünen-Fraktion lässt Sabine Nallinger fallen | Stadt

Neuer Job für Nallinger - Endlich die große Nummer - München - Süddeutsche.de

Sabine Nallinger geht nach Berlin | Stadt München

Welch´ ein Zufall: Klimaschutzstiftung "Zwei Grad"
GENAU was man JETZT beim G7 beschlossen hat ....!

 

[51497]

AW: Abwertung v. Arbeitslosen: Wie rechtspopulistische Personen über Arbeitslose spre

Nun, auch bei der Linken gibt es Reformer, Gregor Gysi würde ich mittlerweile als einen solchen einstufen. Aber es gibt auch Strömungen wie "Antikapitalistische Linke", "Marxistisches Forum", "Kommunistische Plattform", "Sozialistische Linke" etc. die die Gefahr darin sehen, dass wenn sich "Die Linke" der SPD anbiedert, wir überflüssig werden. (Zustimmung zu Kriegseinsätzen ist ein gutes Beispiel.)

Ich war aber auch ziemlich beeindruckt, dass "die Rechten" (in einem Fernsehbeitrag war es die NPD) Bürgerfeste veranstalten, bei Hartz-IV-Beratung Anwälte vermitteln etc. ("Komm Kamerad, bekommst einen Anwalt, dann wird das schon wieder.") Mag alles sehr bürgernah sein aber beim Thema Antikapitalismus ist die Linke für mich definitiv glaubwürdiger. Viele ehemalige NSDAPler sind ja nach dem Krieg in die CDU gegangen.

 

[ExitUser]

AW: Abwertung v. Arbeitslosen: Wie rechtspopulistische Personen über Arbeitslose spre

Was machen den da die anderen Parteien anders ?! Die Linke, die Grünen, die SPD, die CSU/CDU, .....

Du meinst also, es mache keinen Unterschied, ob eine rechtsextreme Partei an der Macht ist?

 

[KristinaMN]

AW: Abwertung v. Arbeitslosen: Wie rechtspopulistische Personen über Arbeitslose spre

Du meinst also, es mache keinen Unterschied, ob eine rechtsextreme Partei an der Macht ist?

Nein, das liest Du falsch.

https://www.sdaj-muenchen.net/?p=4292
" Das ist wahr, aber zur Zeit nicht populär und in der Linken schon nicht mehr durchsetzbar."
Frau Henn war für Soziales und Arbeitslose sehr engagiert und wurde dafür intern massiv kritisiert ..... und hat deshalb nicht mehr kandidiert.

Es geht um Einhaltung von Wahlversprechen, handeln und entscheiden was man vorher zugesagt hat, Einhaltung von Grundrechten und Gesetzen, auf die Fingerklopfen bei Mißständen .... aber bitte keine Sonderstellung für Einzelne.

 

[Magie57]

AW: Abwertung v. Arbeitslosen: Wie rechtspopulistische Personen über Arbeitslose spre

Viele ehemalige NSDAPler sind ja nach dem Krieg in die CDU gegangen.

Stimmt,

Kurt Georg Kiesinger z.B. (dritter Bundeskanzler der BRD) ist nach seiner Zeit bei der NSDAP zur CDU gegangen.
Unglaublich das so ein Mann mit dieser Vergangenheit überhaupt Bundeskanzler werden konnte !!!

Nicht nur in der CDU, auch in der FDP sind solche widerwärtige "Strolche" (Genscher, ehemaliger Außenminister) der NSDAP zu finden, die Liste ist sehr lang.

Hier mal nachsehen:

Kategorie:NSDAP-Mitglied ? Wikipedia

und hier:

Parlamentarische Anfrage: 24 Ex-NSDAP-Mitglieder arbeiteten in Nachkriegs-Regierungen - SPIEGEL ONLINE

 

[flandry]

AW: Abwertung v. Arbeitslosen: Wie rechtspopulistische Personen über Arbeitslose spre

Und zur Abwehr dürfen die legitimierten Vertreter des Staats - hier Jobcenter - laufend Rechtsbruch wie Verleumdung, Nötigung, unterlassener Hilfeleistung, Betrug, Missachtung des Kindeswohls begehen.
So ist jedenfalls oft genug die Praxis.
Wer es nicht glaubt kann sich gerne an mich wenden. Den Beweis erbringe ich gerne.

 

[ExitUser]

AW: Abwertung v. Arbeitslosen: Wie rechtspopulistische Personen über Arbeitslose spre

...Mag alles sehr bürgernah sein aber beim Thema Antikapitalismus ist die Linke für mich definitiv glaubwürdiger. Viele ehemalige NSDAPler sind ja nach dem Krieg in die CDU gegangen.

Da muss ich dich aber enttäuschen.
Es war die SED, die sich als Erste deutsche Nachkriegspartei den ehemaligen NSDAP Mitgliedern öffnete.

Die SED war im Nachkriegsdeutschland die erste Partei, die sich ehemaligen Nationalsozialisten öffnete. Bereits 1946 hob das SED-Zentralsekretariat einen entsprechenden Unvereinbarkeitsbeschluss auf. Somit konnten schon in den ersten Nachkriegsjahren massenhaft frühere Mitglieder der NSDAP, soweit sie in der Entnazifizierung als „Mitläufer“ eingestuft wurden, in die SED aufgenommen werden. Am 15. Juni 1946 fasste nach einer entsprechenden Einführung von Wilhelm Pieck das SED-Zentralsekretariat den neuen grundlegenden Beschluss zur Aufnahme der ehemaligen Mitglieder der NSDAP in die SED. Nach parteiinternen Analysen von 1954 hatten DDR-weit 25,8 Prozent der Mitglieder eine NS-Vergangenheit. In einzelnen Parteiorganisationen stellten sie nach der SED-Statistik mehr als 85 Prozent der Mitglieder. Lokale, betriebliche und regionale SED-Leitungen waren in den frühen Jahren der DDR oft mehrheitlich mit alten Nazis besetzt

Hier nachzulesen:
Sozialistische Einheitspartei Deutschlands ? Wikipedia

https://www.spiegel.de/spiegel/vorab/sed-viele-ehemalige-nsdap-mitglieder-a-857379.html

 

[51497]

AW: Abwertung v. Arbeitslosen: Wie rechtspopulistische Personen über Arbeitslose spre

Danke für den Hinweis.

 

[Heiliger Geistl]

AW: Abwertung v. Arbeitslosen: Wie rechtspopulistische Personen über Arbeitslose spre

Hartz IV und die Politik der Angst | Telepolis

Mit dem griechischen Nein zur Austerität könnten sozialchauvinistischen Hürden fallen, wenn die Prekarisierten in Europa merken, dass sie gemeinsame Interessen haben -

In Deutschland ist diese Politik der Angst[ wie sie von Wirtschaft,Finanz und EU gegen Griechenland geführt wird] gegen die Armen mit der Agenda 2010, besser bekannt als Hartz IV bekannt. Hier wurde ganz bewusst Erwerbslose in Angst gehalten, um den Preis der Ware Arbeitskraft zu senken und den Standort Deutschland wirtschaftsfähig zu machen. Produziert wurde ein Millionenheer an Niedriglöhnern, deren Einkommen teilweise so gering ist, dass sie selbst bei einem Vollzeitjob ihren Lebensunterhalt nicht mehr durch ihr Einkommen oder ihren Lohn bestreiten können.

Warten wir mal ab. Die Mehrheit der Elo ist dafür derzeit nicht zu gebrauchen.
Im Gegenteil: Niedriglöhner, auch wenn sie freiwillig aus ALG2 in diese Jobs gewechselt sind, tuen eher das Gegenteil davon, sich zu solidarisieren und aufzustehen gegen die katastrophalen Arbeitsbedingungen hierzulande.

Hoffnung habe ich da keine.

Die wenigen Menschen, die sich zu diesen Opfern nicht bereit erklärten und als freche Erwerbslose auch öffentlich in Erscheinung traten, waren dann nicht selten besonderen Anfeindungen von Menschen ausgesetzt, die dadurch ihr Opfer entwertet gesehen haben.

Also von den Niedriglöhnern. Mir war das immer klar, jetzt schreibt es mal ein Kenner so hin.
Insgesamt ist da übrigens ein sehr lesenswerter Beitrag auf telepolis erschienen.

 

[DerDemokrator]

AW: Abwertung v. Arbeitslosen: Wie rechtspopulistische Personen über Arbeitslose spre

Mir geistern schon viel zu viele Klischees durch unsere Gesellschaft.

Ich hab mich mal sehr erschreckt als in einer BO-Veranstaltung ein paar Altkommunisten (Westberlin) sich darüber amüsierten Nazis geklatscht zu haben.

Ich verstehe Politik als Engagement in einer Gesellschaft etwas zu verändern im Sinne einer Verbesserung für alle und nicht als privates Hobby.

Ich bekomme aber immer mehr den Eindruck die meisten machen Politik aus einer Art Egoismus." Was für mich nicht gut ist, ist für andere auch nicht gut"- also kaputt machen.

Deshalb habe ich mich auch wieder aus aktiver Politkgestaltung zurück gezogen und wähle inzw. DIE PARTEI statt der Linken.

 

[ExitUser]

AW: Abwertung v. Arbeitslosen: Wie rechtspopulistische Personen über Arbeitslose spre

... Deshalb habe ich mich auch wieder aus aktiver Politkgestaltung zurück gezogen und wähle inzw. DIE PARTEI statt der Linken.

Das überlege ich mir jetzt mal, aber ernsthaft. Aus dem Programm:

1 Einführung der Faulenquote
[...] In Anlehnung an die umstrittene Frauenquote fordert Die PARTEI, 20 oder 40 Prozent der 17 Prozent mit Frauen oder so zu besetzen. [...]

 

[ExitUser]

AW: Abwertung v. Arbeitslosen: Wie rechtspopulistische Personen über Arbeitslose spre

Das kann ja nur eine reine Protestwahl sein. Da wähle ich lieber kommunistische Parteien, da ein Stimmenzuwachs dort zumindest von den etablierten Kräften als Bedrohung wahrgenommen wird.

 

[ExitUser12345]

AW: Abwertung v. Arbeitslosen: Wie rechtspopulistische Personen über Arbeitslose spre

[...]Die Linke tritt diesem Zeitgeist entgegen.

Bevor man solche unreflektierten Aussagen raushaut sollte man sich die Parteiführung mal etwas genauer ansehen. Die suhlen sich nämlich privat nicht gerade im Sozialismus, sondern vielmehr im Kapitalismus - und zwar vom feinsten. ...


Sinngemäß dazu:

[...]

Da fällt mir der Spruch aus einem Kabarett ein:
"Komm näher, komm rüber, komm ran man, .... beschissen wirst Du überall."

m.M

 

[51497]

AW: Abwertung v. Arbeitslosen: Wie rechtspopulistische Personen über Arbeitslose spre

Bevor man solche unreflektierten Aussagen raushaut sollte man sich die Parteiführung mal etwas genauer ansehen. Die suhlen sich nämlich privat nicht gerade im Sozialismus, sondern vielmehr im Kapitalismus - und zwar vom feinsten.

Also Sarah Wagenknechts antikapitalistische Haltung unterstütze ich meinerseits. Egal ob sie nun mal Hummer isst oder im Ritz-Carlton übernachtet. Darauf wolltest Du doch hinaus oder?

Dietmar Bartsch ist halt jemand, der für den Reformflügel steht. Unterstütze ich nicht. Und mit diesem einlullenden Mittelstandsgelaber der CDU und dem Gutbürgertum der rechten Parteien habe ich auch die Nase voll.

 

[ExitUser12345]

AW: Abwertung v. Arbeitslosen: Wie rechtspopulistische Personen über Arbeitslose spre

[...] Darauf wolltest Du doch hinaus oder? [...]

Im großen und ganzen - ja.

Mir sind halt nur Leute suspekt, die einen Lebensstil pflegen, der gänzlich konträr zu ihrer eigenen - bzw. vorgegebenen - Ideologie verläuft. Und darauf wollte ich an dieser Stelle mal hinweisen.

m.M

 

[ExitUser0090]

AW: Abwertung v. Arbeitslosen: Wie rechtspopulistische Personen über Arbeitslose spre

Yo, klar. Als Linker hast du arm wie eine Kirchenmaus zu sein.

 

[ExitUser12345]

AW: Abwertung v. Arbeitslosen: Wie rechtspopulistische Personen über Arbeitslose spre

Yo, klar. Als Linker hast du arm wie eine Kirchenmaus zu sein.

Darum geht es doch nicht.

Es geht nur darum, dass die Jungs und Mädels den Kapitalismus in sich selbst verwirklichen - auch wenn sie es vielleicht nicht immer merken.

Daher kann man auch nicht ernsthaft annehmen, dass die LINKE eine große Veränderung herbeiführen wird, weil sich das groß ihrer Mitglieder dabei selbst ins Bein schießen würde.

m.M

 

[flandry]

AW: Abwertung v. Arbeitslosen: Wie rechtspopulistische Personen über Arbeitslose spre

Und zur Abwehr dürfen die legitimierten Vertreter des Staats - hier Jobcenter - laufend Rechtsbruch wie Verleumdung, Nötigung, unterlassener Hilfeleistung, Betrug, Missachtung des Kindeswohls begehen.
So ist jedenfalls oft genug die Praxis.
Wer es nicht glaubt kann sich gerne an mich wenden. Den Beweis erbringe ich gerne.

7,8,9,10,11 + 20 Tage Juni = 170 Tage: Bisher hat sich noch niemand gemeldet.
Die Interpretation überlasse ich jedem selbst.

 

[51497]

AW: Abwertung v. Arbeitslosen: Wie rechtspopulistische Personen über Arbeitslose spre

Darum geht es doch nicht.

Es geht nur darum, dass die Jungs und Mädels den Kapitalismus in sich selbst verwirklichen - auch wenn sie es vielleicht nicht immer merken.

Daher kann man auch nicht ernsthaft annehmen, dass die LINKE eine große Veränderung herbeiführen wird, weil sich das groß ihrer Mitglieder dabei selbst ins Bein schießen würde.

Ich glaube schon, dass man aus der Opposition heraus etwas bewegen kann. Franz Müntefering hat damals gesagt "Opposition ist Mist." aber eine gewisse Kontrolle durch die Opposition ist auch wichtig.

Ich habe Sarah mal in Berlin bei einer Veranstaltung gesehen. Sie war da der Meinung, dass man aus der Partei halt keine "Linke Light" machen sollte, sondern dass wir dafür stehen, dass wir halt die Systemfrage stellen ob das "kapitalistische System" wirklich das A&O ist.

Viele sehen ja schon fast ein Naturgesetz darin, dass eine Wirtschaft durch Angebot und Nachfrage gesteuert wird dabei kann man Preise auch staatlich festsetzen. Das in der parlamentarischen Debatte zu haben finde ich schon wichtig und ich habe halt das Gefühl, dass ein "blinder Glaube an die Marktwirtschaft" (siehe "alternativlos" von Frau Dr. Merkel) existiert.

Ich möchte halt die Systemfrage in der parlamentarischen Debatte haben.

 

[ExitUser12345]

AW: Abwertung v. Arbeitslosen: Wie rechtspopulistische Personen über Arbeitslose spre

[...]
Viele sehen ja schon fast ein Naturgesetz darin, dass eine Wirtschaft durch Angebot und Nachfrage gesteuert wird dabei kann man Preise auch staatlich festsetzen. [...]

Theoretisch - ja. Praktisch würde man damit jedoch Art. 12 GG, evtl. Art. 14 GG und mindestens Art. 2 GG tangieren; also "drei auf einen Streich". ^^

Das dieses Ergebnis letztendlich nicht tragbar ist, ist wohl offensichtlich.

[...]Das in der parlamentarischen Debatte zu haben finde ich schon wichtig und ich habe halt das Gefühl, dass ein "blinder Glaube an die Marktwirtschaft" (siehe "alternativlos" von Frau Dr. Merkel) existiert.
[...]

Naja, aus den oben genannten Gründen ist die Debatte meiner Ansicht nach fehl am Platz; ebenso wie ein blinder Glaube an das vorherrschende System.

Die Kunst ist es vielmehr, die soziale Komponente nicht völlig aus den Augen zu verlieren, wenn man denn schon Einfluss auf den Markt nimmt.

Diesbezüglich könnte die Linke m.A.n in der light Version am meisten Punkten, weil dann der "drei auf einen Streich" Effekt entfällt - was letztendlich wohl nicht so viele potenzielle Wähler abschrecken würde.

[...]
Ich möchte halt die Systemfrage in der parlamentarischen Debatte haben.

Ja, das ist im weiteren Sinne wohl nicht verkehrt.

m.M

 

[51497]

AW: Abwertung v. Arbeitslosen: Wie rechtspopulistische Personen über Arbeitslose spre

Diesbezüglich könnte die Linke m.A.n in der light Version am meisten Punkten, weil dann der "drei auf einen Streich" Effekt entfällt - was letztendlich wohl nicht so viele potenzielle Wähler abschrecken würde.

Das würde allerdings bedeuten, dass man sich wieder der SPD annähert. Für mich ist die Partei nicht mehr wählbar. Als ich selbst von Hartz IV betroffen war, war das für mich ein Signal, dass sich etwas ändern muss und ich habe mich dann der WASG angeschlossen.

Viele sind dann beim Parteizusammenschluss aus der WASG ausgetreten aber ich finde so Themen wie Marxismus beispielsweise nach wie vor wichtig. Ich glaube, dass man mittlerweile in der SPD schon schief angeguckt wird, wenn man Marx oder Brecht zitiert.