Absurd: Die Warteschlangengebühr

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Die Idee klingt absurd: In Köln sollen Inhaber von Discos, Eisbuden oder Imbissen, dafür zahlen, dass ihre Kunden vor dem Geschäft Schlange stehen. Anderswo ist eine solche Gebühr schon gang und gäbe.

Die Stadt Köln will künftig Discobetreiber dafür zur Kasse bitten, wenn ihre auf Einlass wartenden Besucher regelmäßig den Bürgersteig blockieren. "Jeder, der öffentlichen Raum privat oder geschäftlich nutzt, muss eine Sondernutzungsgebühr bezahlen", sagte eine Stadtsprecherin am Donnerstag zur Begründung. Diese in anderen Bereichen wie beispielweise der Außengastronomie längst übliche Gebühr solle nun bei weiteren Geschäftsleuten erhoben werden - darunter bei Discobetreibern auf dem Kölner Ring, aber auch bei Inhabern von Eisbuden oder Imbisswagen. ...

Köln: Discobetreiber sollen für Warteschlangen zahlen - Panorama | STERN.DE
 
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ExitUser0090

Gast
Laut law-Blog schon wieder gekippt. Was für ein verschwurbeltes Beamtenhirn denkt sich bitte so was aus? :icon_mued:

Doch keine Warteschlangen-Steuer in Köln

Vorhin konnte ich noch im Auto hören, wie der Leiter des Kölner Ordnungsamtes im Interview mit 1Live eine denkbar schlechte Figur machte. Er hatte allerdings auch eine undankbare Aufgabe, denn er sollte die neueste Steuer-Idee der Stadtverwaltung rechtfertigen. Diese plante ernsthaft, Warteschlangen vor Diskotheken, Geschäften, Kinos, Eisdielen und sogar Büdchen zu besteuern.
Das war schon witzig, aber sicher ist spätestens in diesem Augenblick die Notbremse gezogen worden. Oberbürgermeister Jürgen Rothers, berichtet nun der WDR, schaltete sich aus dem Urlaub ein und kippte höchstpersönlich die am Morgen bekanntgewordene Warteschlangen-Steuer. Diese hat jetzt womöglich die Chance, als Eintagessteuer in die Geschichte einzugehen.
law blog» Archiv » Doch keine Warteschlangen-Steuer in Köln

Das kann eigentlich nur Sommerlocsunterhaltung sein.
 
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ExitUser

Gast
Ich bezog mich hierauf: Anderswo ist eine solche Gebühr schon gang und gäbe.
 

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Kölner Oberbürgermeister stoppt Warteschlangensteuer
Mit dem innovativen Instrument wollte das Ordnungsamt der Domstadt gleichzeitig Verkehrshindernisse vor Diskotheken verhindern und Einnahmen erzielen

Gaststätten, die Stühle und Tische auf die Straße stellen, müssen dafür in den meisten deutschen Städten eine Sondernutzungsgebühr bezahlen. Sie begründet sich rechtlich damit, dass der Wirt fremdes Eigentum nutzt und fließt in die allgemeinen Haushalte der Kommunen. Stehen keine Tische und Stühle vor der Tür, dann muss der Wirt keine Sondernutzungsgebühr zahlen. Auch dann nicht, wenn sich seine Gäste regelmäßig in größerer Zahl auf dem Bürgersteig aufhalten – zum Beispiel zum Rauchen, nach der Sperrstunde oder in einer Warteschlange. ...

Kölner Oberbürgermeister stoppt Warteschlangensteuer | Telepolis
 
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