Abschließende Feststellung mit Durchschnittseinkommen berechnet. Hohe Rückzahlung!?

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claudia83

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Kurze Info: ich bin Aufstocker, habe einen Teilzeitjob und eine geringfügige Beschäftigung. Beides mit nicht immer gleichem Einkommen. Nun habe ich einen Bescheid über die abschließende Feststellung des Anspruchs bekommen. Demnach soll ich nun über 500 € zuviel erhalten haben und zurückzahlen.Es geht um die Monate 11.2018-04.2019. Ich habe 1. nicht für jeden Monat einen Berechnungsbogen erhalten, 2. wurde nicht mein tatsächliches Einkommen berechnet, nur mit einem Durchschnittseinkommen obwohl das JC all meine Lohnzettel vorliegen hat und 3. steht unter dem Punkt "Abzug durch Steuern + Sozialversicherung" eine andere Summe als auf meinen Lohnzetteln. Es wird z.b. ein Durchschnittseinkommen von 674,50 € für 11.2018 und 12.2018 berechnet wo ich aber im November 2018 nur 502,44 € raus hatte und Dezember 478,33 €. Das ist mein Teilzeitjob. Ab Januar ist es etwas mehr aufgrund mehr Nachtschichtzuschläge. Die dürfen mit angerechnet werden nehme ich an? Ich habe jetzt erstmal vor Widerspruch einzulegen, brauche dafür eine Begründung?! Wenn ich Widerspruch einlege ist doch auch die geforderte Rückzahlung erstmal auf Eis gelegt? Also das ganze hatte vor etwa einem Jahr alles gepasst. Das tatsächliche Einkommen wurde berechnet, gesetzliche Abzüge wie auf meinen Lohnzettelt etc. Und jetzt passt gar nichts. Ich hoffe ihr könnt mir helfen.
 

Helga40

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Dass mit einem Durchschnittseinkommen gerechnet wird, bestimmt § 41a Abs. 4 SGB II. Wenn du das nicht wolltest, hättest du das vorher beantragen müssen.

Das Durchschnittseinkommen wird aus dem Einkommen des gesamten Bewilligungsabschnitts gebildet, wieso rechnest du nur November und Dezember?
 

claudia83

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Das war nur als Beispiel November und Dezember. Wie gesagt wurde vor einem Jahr bei dem abschließenden Bescheid auch alles mit dem tatsächlichen Einkommen gerechnet. Warum jetzt auf einmal nicht? Wozu gebe ich da meine Einkommensnachweise ab wenn das JC trotzdem mit einem Durchschnittseinkommen rechnet? Kann ich das im Nachhinein nicht noch verlangen das mit dem tatsächlichen Einkommen die abschließende Feststellung berechnet wird?
 

Helga40

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Vielleicht war letztes Jahr ein Monat ohne Anspruch dabei, dann muss mit dem tatsächlichen gerechnet werden. Oder man hat noch fälschlicherweise die alte Rechtslage angewendet. Das ist aber nunmal egal.

Und nein, du hättest es vorher beantragen müssen:

(4) Bei der abschließenden Feststellung des Leistungsanspruches nach Absatz 3 ist als Einkommen ein monatliches Durchschnittseinkommen zugrunde zu legen. Satz 1 gilt nicht
1. in den Fällen des Absatzes 3 Satz 4,
2. soweit der Leistungsanspruch in mindestens einem Monat des Bewilligungszeitraums durch das zum Zeitpunkt der abschließenden Feststellung nachgewiesene zu berücksichtigende Einkommen entfällt oder
3. wenn die leistungsberechtigte Person vor der abschließenden Feststellung des Leistungsanspruches eine Entscheidung auf der Grundlage des tatsächlichen monatlichen Einkommens beantragt.
 

claudia83

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Also müsste ich jedes halbe Jahr beantragen das das JC für die abschließende Feststellung das tatsächliche Einkommen berechnen soll?! Aber trotz allem komme ich selbst bei einem Durchschnittseinkommen auf ein anderes Ergebnis als das JC. :unsure: Nun gut. Ich habe erstmal Widerspruch eingelegt mit der Bitte um Überprüfung und das die das mit dem tatsächlichen Einkommen berechnen sollen. Mal abwarten. Sonst habe ich wohl die Arschkarte?! :confused: Allerdings habe ich den Bescheid auch an eine Partei (weiß nicht ob ich die jetzt nennen darf) gesendet zum Überprüfen und die haben mir geschrieben das deren Anwalt geraten hat Widerspruch einzulegen und das die das mit dem tatsächlichen Einkommen berechnen müssen.
Aber wie ist das jetzt wenn ich doch eine Rückzahlung leisten muss? Ich habe natürlich nicht mal nebenbei 500 Euro da und müsste Ratenzahlung vereinbaren. Kann ich damit noch warten bis über meinen Widerspruch entschieden ist? Der Bescheid hat doch aufschiebende Wirkung?!
 
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