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Ablehnungsbescheide erhalten - Wer kann helfen?

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Freches Klößchen

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
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26 Jun 2007
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#1
Hallo,

Person A hat auf die Anträge auf AlG II und einmalige Beihilfen für Kostenübernahme einer Klassenfahrt und Schwangerschaftsbekleidung und Babyerstausstattung negative Bescheide erhalten.

A wohnt seit dem 01.05.2007 mit Lebenspartner zusammen und erhielt vorher zusätzlich AlG II zu dem Arbeitseinkommen und der Antrag auf Kostenübernahme für die Klassenfahrt wurde bereits positiv beschieden. Den stellte A allerdings vor dem Einzug des Partners und wurde auch vorher positiv beschieden.

A und Partner erhalten Nachwuchs und stellten entsprechende Anträge auf einmalige Beihilfen für Schwangerschaftsbekleidung und Babyerstausstattung. Diese wurden, wie oben erwähnt, abgelehnt, da A und Partner zugemutet werden kann, diese Kosten selbst zu tragen.

Jetzt muss A auch noch überzahlte Leistungen zurückzahlen.

A und Partner sind total fertig und verstehen die Welt und die Entscheidungen des Amtes nicht mehr.

Darüber hinaus sind die Bescheide für beide nicht wirklich nachvollziehbar und deshalb werden beide sicherheitshalber Widersprüche einlegen.

Dennoch möchten beide wissen, wer speziell bei diesen Bescheiden (möglichst kostenlos) Hilfe anbietet, damit die Widersprüche auch gleich begründet werden können, wenn möglich sogar mit Angabe von Gesetztestexten und Gerichtsurteilen.

Z. B. hat A gehört, dass zu viel geleistetes AlG II nicht zurückgefordert werden darf. Ist das korrekt? Wennn ja, gilt das ausnahmslos oder sind auch dort Ausnahmen vorhanden?

Gibts z. B. die Möglichkeit, die Bescheide (natürlich werden Namen, Adressen und sonstige vertrauliche Daten geschwärzt) jemanden per E-Mail zu schicken, der diese prüft und mit 100 %iger Sicherheit sagen kann, ob die Entscheidung rechtens oder nicht rechtens ist. Wenn möglich, dann auch unter Angabe von Gesetzestexten und, wenn vorhanden, Gerichtsurteilen?

Bitte um eure Antworten.

Vielen lieben Dank im Voraus.

Schöne Grüße

Freches Klößchen
 
E

ExitUser

Gast
#2
Hallo Freches Klößchen,

Du kannst die Bescheide auch (persönliche Daten geschwärzt) hier reinstellen.

Zum Zurückzahlen: müsst Ihr nur, wenn Ihr die Überzahlung schuldhaft verursacht habt. Also, falsche Angaben gemacht habt, oder sowas.
Auch bei für Euch klar erkennbaren Überzahlungen (krasses Beispiel: im Bescheid steht 500 Euro, aufs Konto gehen 2000 Euro) seid Ihr in der Rückzahlungspflicht.
Liegt der Fehler aber beim Amt und ist für Euch nicht als solcher erkennbar, Pech fürs Amt.

Du könntest auch einfach Eure gesamten Einnahmen und Ausgaben hier auflisten. Dann rechnen sicher viele hier nach, ob ein Anspruch besteht.

Viele Grüße,
angel
 
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