Ablehnung von erhöhtem Bedarf wegen Warmwasser - Widerspruch - Ablehnung - dabei war Stromspardienst vor ORT!

Energy

Elo-User*in
Thematiker*in
Mitglied seit
20 März 2012
Beiträge
189
Bewertungen
21
Werte Mitforis,

bereits einige Monate 2013 und komplett 2014 bezog ich ALG2 und wohnte in meiner vorigen Wohnung, in der ich Warmwasser über Strom (Boiler) erzeugte. Natürlich wurde mir NICHT gesagt, dass ich deswegen einen Zuschuss bekommen könnte. Irgendwann Mitte 2014 lag im Jobcenter eine Broschüre vom Stromspardienst rum, den ich dann auch mal zu mir bat. Diese machten mich erst dann darauf aufmerksam, dass mir ja diese 8 EUR irgendwas zustehen würden und gaben mir ein Formular mit, welches ich beim Jobcenter einreichen solle und es würde auch rückwirkend gezahlt werden. Ich vergas zu fragen wie lange rückwirkend und beantragte es - beim Stromspardienst sagte man mir, es reiche formlos plus dieses Formular, was dererseits ja bescheinigte, DASS es sich um einen Boiler handele, sie waren ja eben vor Ort.

Auch wenn mir das komisch vorkam, da in meinem Mietvertrag auch bereits stand, DASS Warmwassererzeugung über Boiler läuft und ich das selbst zu zahlen habe! Und das das JC kein bischen gejuckt hat und ich dann wohl einfach bewusst verschwiegen wurde, dass ich noch genau DIESES Formular hätte ausfüllen müssen.

Also dann rückwirkend. Da ich nicht weiß (und inzwischen auch verschiedene Antworten dahingehend bekommen habe), schrieb ich in meinem Antrag 'so lange rückwirkend wie es gesetzlich vorgesehen ist' und bat um Prüfung aller Bescheide.

Es folgte: Ablehnung wegen unzureichender Bezeichnung der betreffenden Bescheide! *augenroll. Ich solle sie genau bezeichnen. Zunächst (ich weiss jetzt leider nicht mehr wann das war) blieb bei mir schlicht alles liegen, ich war schlicht ziemlich depressiv, dann erfolgte eine Ablehnung wegen unzureichender Mitwirkung. (Ich glaube das war dann für 2013?) Dann war mir erst mal alles egal, ich war NOCH deprimierter, da ich offenbar Geld verschenkt habe. (?)

Das fiel mir dann gegen Ende 2014 wieder ein, da sie das ganze Folgejahr auch nicht auf meinen Antrag eingegangen sind OBWOHL doch die Initiative Stromspardienst quasi von denen selbst kam und die mir das bescheinigt HATTEN!

Ich schrieb dann erneut, dass ich die rückwirkenden bescheide nunmehr erneut prüfen lassen möchte bzgl der Warmwassererzeugung und dass es 'alle Bescheide, die KdU betreffen' beträfe und zwar eben so lange rückwirkend, wie möglich.

Gleiches Spiel: Ablehnung wegen unzureichender Bezeichnung und vier Seiten (VIER!) Seiten Begründung, undurchschaubar und eine Antwort wie lange rückwirkend das gilt, las ich in dem Pamphlet auch nirgendwo.

Erst OP, dann Klinikaufenthalt, dann Ordnung schaffen, halbwegs, Beinahe-Umzug, verschobener Umzug, dann endlich Umzug, dazwischen fieser Datenverlust, erst mal keine Kohle für neuen Rechner, man kennt das ja - Unterlagen sowohl hier als auch da -

Ich möchte mir nun wenigstens NICHT 2015 entgehen lassen und hoffe nun, dass das noch geht. WENIGSTENS das.

Nur: ich bin mürbe und irritiert und absolut angenervt.
Muss ich denen eine Kopie ihres eigenen Bescheides beilegen?

Ich bin fast soweit denen zu schreiben, das sie mir eine Zweitschrift aller Bescheide seit 2014 zukommen lassen. Und dass sie diese dann anstatt an MICH zu schicken an sie selbst umleiten. Und dann - hurra - DA haben sie die Bescheide um die es geht. DIE sind doch die Experten, oder? Bin ICH wirklich verpflichtet denen zu sagen, was mir zusteht? Und das bis ins kleinste zu wissen???

Oder soll ich für jeden einzelnen Bescheid einen einzelnen Überprüfungsantrag stellen müssen, separat am besten mit Einschreiben verschickt? (Ich wohne inwzischen 120 km von dem betreffenden früheren JC weg, also einfach vorbeigehen und persönlich abgeben ist nicht.)

Ja, inzwischen weiß ich, dass man Recht studieren, Politik machen und noch so einiges mehr muss - neben dem heiteren Formulare von A nach B tragen - aber muss ich nun wirklich auch noch von der zu erwarteten Rückzahlung 15 EUR auf einen neuerlichen Hilfeschein verwenden? EIGENTLICH würde ich das gerne ohne neuerlichen Verlust und Verzögerung durchziehen. Nur: WAS kann ich da nun konkret noch tun?

Danke für eure Hilfe!
 

HHSteffen

Elo-User*in
Mitglied seit
3 Februar 2016
Beiträge
29
Bewertungen
8
AW: Ablehnung von erhöhtem Bedarf wegen Warmwasser - Widerspruch - Ablehnung - dabei war Stromspardienst vor

Hallo, mir ging es damals genau so, man war froh das man den ganzen Papierkram erledigt hatte und hat nicht genau alles auf seinen Bescheiden kontrolliert.

In meinem Mietvertrag steht ausdrücklich drin, dass Warmwasser über einen Durchlauferhitzer erfolgt und auch in meinen Folgeanträgen hatte ich das so auch angegeben und wie gesagt dem Bescheid vertraut, bis ich dann mal genau kontrolliert habe und feststellen musste das mit die Warmwasserpauschale nie bezahlt wurde damals 6,xx Euro zur Zeit sind es aktuell 9,29 Euro.

Mein Fall liegt 2 Jahre zurück und es wurden mir 1,5 Jahre keine WWP gezahlt, habe daraufhin ohne mit denen vorher zu sprechen einen Überprüfungsantrag nach § 44 SGB X gestellt (4-Jahres-Frist beginnt mit Ablauf des Jahres) und nach ca. 6 Wochen wurde mir das Geld nachgezahlt. Ich hatte den Brief eigentlich sehr unhöflich formuliert und gleich mit Klage bei Abweisung gedroht.

Also sollte es kein Problem sein Rückwirkend bis zu 4 Jahre die WWP rückwirkend einzufordern.

PS: Der Bescheid der folgte war wieder ohne WWP aber hier reichte ein Anruf und seither läuft alles Problemlos

Blöd ist natürlich wenn du deine alten Bescheide nicht mehr hast um genau zu kontrollieren wieviel du fordern kannst hierfür verlangen sie meistens eine Gebühr.
 

doppelhexe

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
23 Juli 2011
Beiträge
3.322
Bewertungen
2.181
AW: Ablehnung von erhöhtem Bedarf wegen Warmwasser - Widerspruch - Ablehnung - dabei war Stromspardienst vor

hast du die bescheide noch?

dann einfach auflisten:

bescheid vom tag.monat.jahr (ausstellungsdatum bescheid) für den zeitraum monat.jahr bis monat.jahr (bewilligungszeitraum)

ich weiss jetzt nicht, wie weit das zurückgehen kann, ob deine anträg/überprüfungsanträge noch gelten.

auf jeden fall kannst du aber für 2015 einen neuen überprüfungsantrag stellen ... eben mit den oben angegebenen daten, kopien der bescheide brauchts da nicht.
 

Energy

Elo-User*in
Thematiker*in
Mitglied seit
20 März 2012
Beiträge
189
Bewertungen
21
AW: Ablehnung von erhöhtem Bedarf wegen Warmwasser - Widerspruch - Ablehnung - dabei war Stromspardienst vor

Oh WO steht das mit der 4-Jahresfrist? Ist das 2016 wirklich immer noch so? Worauf kann ich mich dann genau beziehen? Paragraphen? Urteile?

Und WIE nennt sich das GENAU was ich da rein schreiben muss?
Überprüfungsantrag? (Nicht dass es dann heisst - ach wie Überprüfungsantrag muss abgelehnt werden, da DER nur soundso lange gilt. ("Hähä, wenn Sie aber das Kind "Berechnungsüberprüfungsantrag auf nachwirksame Berechtigung" genannt hätten - ja dahaaaaann .... aber das, das sagen wir Ihnen natürlich nicht ...")

DAMIT spielen die ja auch immer, wenn man die Zauberwörter nicht kennt ... es ist ein ELEND!

Also NUR weil ich die Daten vergessen habe???
Und wenn ich jetzt alle raussuche (uff, ob ich die finde im Noch-Post-Umzugschaos?) und dann sagen wir einen zuviel beilege - können die mir dann ALLE ablehnen, weil ich ja alle in einen Umschlag steckte oder es für ALLE beantrage und die dann wenn EINER nicht mehr gänge, das dann für alle ablehnen können?
Ich traue denen ALLE Winkelzüge an Begründungen zu, wenn ich das da lese!

Oder sollte ich am besten für jeden einzeln einen Antrag stellen?

Auch für bereits quasi final abgelehnte? So klingt es jedenfalls ... ? Wegen angeblich 'mangelnder Mitwirkung'.
Ist das ein Grund keinen Überprüfungsantrag mehr stellen zu dürfen, OBWOHL mir das verdammt nochmal zugestanden hätte????
 

HHSteffen

Elo-User*in
Mitglied seit
3 Februar 2016
Beiträge
29
Bewertungen
8
AW: Ablehnung von erhöhtem Bedarf wegen Warmwasser - Widerspruch - Ablehnung - dabei war Stromspardienst vor

Deine Adresse



JC Adresse


Betreff: Überprüfungsantrag nach § 44 SGB X


Sehr geehrte/geehrter Herr x,

leider musste ich feststellen das mir in dem Zeitraum von: .... bis: .... die Pauschale für die Warmwasserzubereitung in Höhe von xx,xx Euro pro Monat nicht erstattet worden ist. Dies betrifft die Bescheide vom xx.xx.xxxx usw.....

Hiermit beantrage ich die Nachzahlung in Höhe von xxx,xx Euro nach § 44 SGB X, da meine Warmwasseraufbereitung über einen Durchlauferhitzer erfolgte wie aus meinem Mietvertrag/Mietbescheinigung/Folgeantrag ersichtlich ist. Anbei sende ich Ihnen ebenfalls ein Gutachten vom Stromspardienst - Adresse xxxx,xxx - zu die dies überprüft haben.

Ich bitte Sie hiermit den Betrag in Höhe von xxx.xxx Euro auf mein Konto xxxxx zu überweisen andernfalls sehe ich mich gezwungen ich gegen Ihren Bescheid aufgrund von o.g. Gründen zu Klagen.

Mit freundlichen Grüßen



xxxxx



PS: Den letzten Satz genau überlegen, aber ein Rechtsanwalt ist oft teurer als gleich zu bezahlen und im Recht sind Sie sowieso also überlegt sich Ihr Sachbearbeiter genau ob er nicht gleich bezahlt und keine Steine in den Weg legt.

PS Quelle zur Verjährung: Hartz IV: Überprüfungsantrag nach SGB 44

Überprüfungsantrag nach SGB X § 44

Wenn die Frist für einen Widerspruch auf einen Bescheid bereits abgelaufen ist, oder es sich um weiter zurückliegende Bescheide handelt, kann man lt. § 44 SGB X einen Überprüfungsantrag für den/die betroffenen Bescheid/e stellen. Das hat Sinn für Bescheide rückwirkend für bis zu 5 Jahren. Die in § 44 SGB X genannte 4-Jahres-Frist beginnt mit Ablauf des Jahres, in dem der Bescheid gültig geworden ist. D.h. man kann am 31.12.2007 noch die Überprüfung eines Bescheides vom 01.01.2003 beantragen, da die 4-Jahres-Frist dieses Bescheides am 01.01.2004 begonnen hat. Was länger zurück liegt, wird nicht mehr nachgezahlt.
Und zu den aktuellen Bescheiden würde ich mir vorerst keine Sorgen machen, einfach den Zeitraum einfordern, in dem du im ALG II Bezug warst rechne dir das aus und fordere die Summe, denn wenn du nen Monat daneben liegst wird das dein Sachbearbeiter schon herausfinden.
 

biddy

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
6 Mai 2007
Beiträge
13.404
Bewertungen
4.581
AW: Ablehnung von erhöhtem Bedarf wegen Warmwasser - Widerspruch - Ablehnung - dabei war Stromspardienst vor

Gilt seit dem 1.4.2011 (wird auch im verlinkten Artikel drauf hingewiesen):

§ 40 SGB II
Anwendung von Verfahrensvorschriften

(1) 1Für das Verfahren nach diesem Buch gilt das Zehnte Buch. 2Abweichend von Satz 1 gilt § 44 Absatz 4 Satz 1 des Zehnten Buches mit der Maßgabe, dass anstelle des Zeitraums von vier Jahren ein Zeitraum von einem Jahr tritt.
 

Energy

Elo-User*in
Thematiker*in
Mitglied seit
20 März 2012
Beiträge
189
Bewertungen
21
AW: Ablehnung von erhöhtem Bedarf wegen Warmwasser - Widerspruch - Ablehnung - dabei war Stromspardienst vor

Ja, die kürzen wo es nur geht ... :-(

Und das nunmehr geltende EINE Jahr bedeutet was?

- Im laufenden Kalenderjahr. Immer? (Im jetzt laufenden kriege ich ja den erhöhten Bedarf wegen Warmwassererzeugung.)
- Vom jetzigen Zeitpunkt maximal EIN JAHR rückwirkend?
- Vom im abgelehnten Widerspruch bzw ursprünglich gestellten Antrag (Dezember 2015) - der ja aber eben abgelehnt wurde (!) ein Jahr rückwirkend?

Ich finde das SO zum kotzen. (Aber interessiert ja keinen, musste ich nur mal loswerden.)
 

gelibeh

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Juni 2005
Beiträge
23.664
Bewertungen
17.048
AW: Ablehnung von erhöhtem Bedarf wegen Warmwasser - Widerspruch - Ablehnung - dabei war Stromspardienst vor

für 2015 kannst Du Dir das noch holen. Also von Januar bis Dezember. Führe bitte jeden zu bemängelnden Bescheid einzeln auf.
 
Oben Unten