Ablehnung Selbstständigkeit ohne Prüfung (1 Betrachter)

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Hallo Leute, bin neu hier im Forum und hätte gerne euren Rat. Beim letzten Termin im JC äußerte ich den Wunsch mich wieder Selbstständig zu machen (war jahrelang Selbständig in verschiedenen Bereichen). Bekam daraufhin Termin bei einem SB der für Selbstständigkeit zuständig ist. Aufgrund der Tatsache das ich in 5 unterschiedlichen Bereichen selbstständig war, lehnte der SB es ab mir eine Weitere zu gestatten. Eine Prüfung meines Vorhabens wurde nicht in Aussicht gestellt. O-Ton Sachbearbeiter: "Sie würden ja hier heute nicht sitzen wenn sie erfolgreich gewesen wären". Der SB schickt mich also wieder zum alten SB. Wie kann ich mich gegen diese Vorgehensweise wehren? Hätte zumindestens ganz gerne das der SB das Vorhaben prüft und seine Absage schriftlich begründet. Vielen Dank schonmal für Eure Mithilfe !
 

Pfiffi

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Frage: Warum sollte jemand prüfen ob Du Dich selbständig machen willst?

Wer soll Dir verbieten beim Gewerbeamt ein Gewerbe anzumelden?

Problematik sehe ich ganz woanders, das durch ALG II (H4) viele ihre wirkliche auch innere Selbständigkeit verloren haben und noch verlieren werden. Lese Dir § 2 SGB II genau durch, Du bist angehalten alles zu tun Deine Hilfebedürftigkeit zu verringern, sowie aus der Selbständigkeit die Du ausführen möchtest ein € zum anrechnen ist, dann ist das doch okay, wenn es mehr ist dann noch besser, langsam aber sicher "freigeschwommen" von der "Verfolgungsbetreuung". Falscher Ansprechpartner sage ich mal, teile dem SB mit am (Datum) meldest Du Dein Gewerbe an und gut.
 

TickTack

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Wenn Du Dich selbstständig machen möchtest und kannst, dann tu das. Kein SB der Welt kann Dir verbieten Dich selbstständig zu machen.

Reden tun diese Dummköpfe immer viel, wissen tun sie in der Regel nichts, ernstnehmen muss man daher das Gefasel nicht - das kann man diese Kandidaten auch wissen lassen.

Du kannst ja mal versuchen, dass Dir der SB es schriftlich bescheinigt, dass der SB es Dir verbietet, Dich selbstständig zu machen. Du wirst diese Bescheinigung in den nächsten 10 Jahren sicher nicht in die Hände bekommen. :biggrin:
 

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Frage: Warum sollte jemand prüfen ob Du Dich selbständig machen willst?

Wer soll Dir verbieten beim Gewerbeamt ein Gewerbe anzumelden?

Problematik sehe ich ganz woanders, das durch ALG II (H4) viele ihre wirkliche auch innere Selbständigkeit verloren haben und noch verlieren werden. Lese Dir § 2 SGB II genau durch, Du bist angehalten alles zu tun Deine Hilfebedürftigkeit zu verringern, sowie aus der Selbständigkeit die Du ausführen möchtest ein € zum anrechnen ist, dann ist das doch okay, wenn es mehr ist dann noch besser, langsam aber sicher "freigeschwommen" von der "Verfolgungsbetreuung". Falscher Ansprechpartner sage ich mal, teile dem SB mit am (Datum) meldest Du Dein Gewerbe an und gut.
Genau dieser Meinung bin ich auch und habe es dem SB gesagt.
Er antwortete, dass er genug Helfersstellen habe damit ich sofort aus dem Leistungsbezug komme und das er den Leistungsbezug sofort einstellen würde falls ich ein Gewerbe anmelde.

Mal sehen wie das weitergeht.
 

TickTack

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Du kannst auch einen Termin vereinbaren und mit einem Beistand diesen Termin wahrnnehmen. Dort kannst Du den SB nochmal im Beisein des Beistands fragen, warum er denn die Leistungen einstellen würde, wenn Du Dich selbstständig machst. Vor allem aber welche Rechtsgrundlage es dafür gibt, da Du ja weiterhin Hilfebedürftig bist. Mit ziemlicher Sicherheit wird er das nicht bestätigen und vermutlich sogar abstreiten, dass er das je gesagt hat. Täte er es dennoch, könnte dies ggf. als Nötigung ausgelegt werden und er müsste sich dafür verantworten.
 

münchnerkindl

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Also selbst wenn deine Selbstständigkeit die Bedürftigkeit nur reduziert, du dann also ein Aufstocker wärst und dich nicht ganz aus dem Bezug rausbringt dürfen sie dich wohl kaum daran hindern auf dem ersten Arbeitsmarkt Geld zu verdienen oder die die Aufstockung verwehren, so lange sie dir keinen alternativen Job der dich ganz aus dem Bezug rausbringt anbieten können.
 

magic_hartz

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Niemand (ausser das FA oder ein Gericht) kann dir verbieten dich Selbständig zu machen. Das einzige was der SB machen kann, dir Steine in der Weg legen und dir keine Geldleistungen in Form von Darlehen, Zuschuss und Einstiegsgeld gewähren wird.

Wenn du also aus eigenen Mitteln, die Selbständigkeit bestreiten kannst, dann mal zu.

Trotzdem kann es nicht schaden, im beisein eines Beistandes noch mal beim SB vorzusprechen. So dürfte Leistungsversagung auch vom Tisch sein.

Keine Ahnung wie weit du schon in der Materie drin bist, ALGII und Selbständigkeit, aber beschäftige dich mit der EKS. Bei Fragen dazu, wird die hier garantiert geholfen, es ist aber schon eine Menge dazu im Forum zu finden.
 

Mollmops

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Aufgrund der Tatsache das ich in 5 unterschiedlichen Bereichen selbstständig war, lehnte der SB es ab mir eine Weitere zu gestatten.
Frage ihn, worin genau der Unterschied besteht, wenn man in seinem Lebenslauf fünf verschiedene Firmen stehen hat, für die man bereits gearbeitet hat (insbesondere wenn er dir lediglich Helferstellen vermitteln möchte; mal als Küchenhilfe, mal als Reinigungshilfe, mal als Bauhelfer) und wenn man als Selbständiger in fünf verschiedenen Bereichen tätig war.
 

DeppvomDienst

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Zumal "5 unterschiedliche Selbständigkeiten" nicht bedeutet, dass man es 5mal an die Wand gefahren hat...
Es kann durchaus Gründe geben, zum einen weil man vielleicht selbst merkte, dass man in dem Bereich kein Einkommen mehr erzielen kann durch den Wandel in der Wirtschaft...
... oder aus Krankheitsgründen aufgeben musste

Solange Dir nicht von Amts wegen das Ausüben eines Gewerbes untersagt wird, hast Du die Freiheit, jederzeit ein Gewerbe anzumelden.
Noch gibt es so etwas wie ein Grundgesetz, das angeblich auch für ALG-II-Empfänger gilt. Und da steht drin, dass Du das Recht auf freie Berufswahl hast.

Das Jobcenter kann Dir gar nichts verbieten, Dich aber böse schikanieren, aber das weisst Du sicher bereits.

Da Du scheinbar keine Fördergelder oder ähnliches haben willst (Einstiegsgeld etc.), kannst Du das Gewerbe anmelden und das Jobcenter schlicht und ergreifend davon lediglich in einer Veränderungsmitteilung in Kenntnis setzen.

Wenn Du lieb bist, packst Du gleich die vorläufige EKS ausgefüllt mit bei für den laufenden und kommenden Bewilligungsabschnitt ab dem Zeitpunkt der Gewerbeanmeldung.
Das kommt sowieso auf Dich zu, kannste aber auch gleich unaufgefordert tun.
Dann können die nicht kommen mit:
"Es fehlen noch Unterlagen. Deswegen frieren wir ihre gesamten Leistungen einfach mal ein, weil Sie sicher tausende von Euro verdienen."
 
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