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Ablehnung...Bitte stellen Sie Ihren Antrag zu gegebener Zeit erneut (WBA+1Monatsfrist)

DonOs

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#1
Mahlzeit zusammen


Da man ja seine Pappenheimer kennt, stellte ich frühzeitig einen WBA. Bezug läuft August aus. Es ging die Betriebskostenabrechnung raus, ein Widerspruch und der WBA, alles gleich zusammen in ein A-4 Umschlag, damit man das nicht 3Mal schicken muß, soweit meine Voraussicht. Nachweislicher Eingang am 15.07.2016 und man erhielt just ein Schriftstück mit folgendem Wortlaut:

...ein Antrag auf Weiterbewilligung ist rechtzeitig zu stellen. Rechtzeitig bedeutet frühestens 1 Monat vor Ablauf des aktuellen Bewilligungszeitraumes. Bitte stellen Sie Ihren Antrag zu gegebener Zeit erneut. Eine Bearbeitung zum jetzigen Zeitpunkt kann nicht erfolgen... .
:icon_frown:

Sowas habe ich ja noch nie gehört. Teilweise reichte ich den WBA auch mal 2 oder 3 Monate vorher ein und dennoch kommt es vor, daß dieser nicht rechtzeitig beschieden worden ist.

Frage zum Verständnis.

Seit wann gilt eine Frist von einem Monat zur Antragsstellung des WBA? Ich kann mir nämlich vorstellen, es gibt keine.


Kein Name des Mitarbeiters auf dem Schriftstück, kein Zeichen, keine Unterschrift da maschinell erstellt. Darf ich den WBA jetzt in einer Woche Neu stellen, daß kann ja nicht angehen, zu viel Porto habe ich auch nicht über.
 

gelibeh

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#2
AW: Ablehnung...Bitte stellen Sie Ihren Antrag zu gegebener Zeit erneut (WBA+1Monatsfris

Seit wann gilt eine Frist von einem Monat zur Antragsstellung des WBA? Ich kann mir nämlich vorstellen, es gibt keine.
gibt es auch nicht.
Darf ich den WBA jetzt in einer Woche Neu stellen, daß kann ja nicht angehen, zu viel Porto habe ich auch nicht über.
Musst Du wissen, ob Du das tust oder irgendwann mal die Bearbeitung des schon eingereichten Antrags anmahnst. Dass sie den haben, dafür hast Du ja das Schriftstück als Beweis.
 

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#3
AW: Ablehnung...Bitte stellen Sie Ihren Antrag zu gegebener Zeit erneut (WBA+1Monatsfris

Antwort von Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS):

Eine Beurteilung Ihres Einzelfalles ist mir nicht möglich. Hierfür sind die gesetzlich vorgesehenen Träger der Grundsicherung für Arbeitssuchende zuständig, die insbesondere auch alle für eine Beurteilung erforderlichen Unterlagen vorliegen haben.

Zuständigkeitshalber habe ich Ihr Schreiben daher an das zentrale Kundenreaktionsmanagement der Bundesagentur für Arbeit weitergeleitet. Die Regionaldirektion Berlin-Brandenburg der Bundesagentur für Arbeit wird die Angelegenheit prüfen und Ihnen das Ergebnis dieser Prüfung mitteilen.

Aber es traf noch ein Schreiben ein. Mein Weiterbewilligungsantrag läuft demnächst aus, ich solle doch den beigefügten nausfüllen und Retour senden. Hat man dafür Worte. :icon_motz:
 

DonOs

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#4
AW: Ablehnung...Bitte stellen Sie Ihren Antrag zu gegebener Zeit erneut (WBA+1Monatsfris

Ihre o. a. Eingabe wurde mir über die Zentrale der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg und Regionaldirektion Berlin Brandenburg mit der Bitte zugeleitet, die Angelegenheit zu prüfen und Ihnen zu Antworten.

Sachverhalt...

Ich bedauere sehr, dass Ihnen dies widerfahren ist, danke Ihnen aber auch gleichzeitig für Ihre schriftliche Reaktion, die mir Gelegenheit gibt, den Sachverhalt aufzuklären und meine Mitarbeiter entsprechend zu sensibilisieren.

Im Jobcenter xyz arbeiten Menschen - und Menschen machen Fehler. Dafür bitte ich um Entschuldigung. Die oben genannte 1-Monatsfrist gibt es im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGBII) nicht.

Sie müssen also den WBA zum xyz nicht noch einmal einreichen. Er wurde bereits auf Vollständigkeit geprüft und wird so zeitnah bearbeitet werden, dass eine durchgehende Gewährung der Leistung zur Sicherung des Lebensunterhaltes gewahrt bleibt. Bitte teilen Sie mir jedoch sich ergebende Veränderungen umgehend mit.

Die Zentrale der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg versendet im Auftrag des Jobcenters maschinell ca. 6 Wochen vor Ablauf des aktuellen Bewilligungszeitraumes den WBA - Vordruck damit Kunden entsprechend an die Weiterbeantragung erinnert werden und auch gleich den Antragsvordruck vorliegen haben. Wenn Sie diesen umgehend ausfüllen und mit allen erforderlichen Unterlagen einreichen, dann sollte die Nahtlosigkeit der Zahlungen gegeben sein. Ein Abgleich, ob ein Kunde schon vorzeitig einen WBA gestellt hat, ist nicht vorgesehen.

Bei dem Ihnen am xyz per Post zugegangenen Antragsvordruck handelte es sich also wahrscheinlich um den zentral versandten Antragsvordruck aus Nürnberg.

Ich versichere Ihnen, dass die von Ihnen angesprochene Rechtsproblematik in Arbeitsplatzunterweisungen als auch in Mitarbeiterschulungen noch einmal angesprochen werden wird und bedanke mich für Ihren kritischen Hinweis.


...Geschäftsführer​



Geht doch :icon_hihi:
 
E

ExitUser

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#5
AW: Ablehnung...Bitte stellen Sie Ihren Antrag zu gegebener Zeit erneut (WBA+1Monatsfris

Das war bestimmt ein SB, dessen Befristung Ende Juli auslief und nicht zur Verlängerung anstand.
 
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