ablehnung: bewusste Hilfebedürftigkeit

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Metheo

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Meine Nachbarin(61) beantragte nach der Arbeitslosenzeit ALGII.
2 Monate zuvor hatte sie die Restsumme Schulden (15.000,-) aus einem 10 Jahre alten fälligen Vertrag abgezahlt.

Es folgt die Ablehnung ihres ALGII Antrages mit der Begründung sie hätte sich bewusst Hilfebedüftigkeit begeben.

Ihr Bruder hatte ihr vor 10 Jahren das Geld zum abzahlen ihres Häuschens geliehen. Mit fälligkeit einer Lebensversicherung sollte sie es ihm zurückzahlen. Das war Vertraglich damals so vereinbart worden.

Das Geld bekommt sie nicht zurück und haben tut sie keins.
 


Kerstin_K

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Wenn das vertraglich so vereinbart war, hoffentlich schriftlich. Dann würde ich in Widerspruch gehen und den Vertrag vorlegen.
 

Martin Behrsing

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Darlehensverträge müssen schon schriftlich vorliegen. Mündlich abgeschlossene Verträge scheitern regelmäßig vor den Sozialgerichten.
 

Arania

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Meine Nachbarin(61) beantragte nach der Arbeitslosenzeit ALGII.
2 Monate zuvor hatte sie die Restsumme Schulden (15.000,-) aus einem 10 Jahre alten fälligen Vertrag abgezahlt.

Es folgt die Ablehnung ihres ALGII Antrages mit der Begründung sie hätte sich bewusst Hilfebedüftigkeit begeben.

Ihr Bruder hatte ihr vor 10 Jahren das Geld zum abzahlen ihres Häuschens geliehen. Mit fälligkeit einer Lebensversicherung sollte sie es ihm zurückzahlen. Das war Vertraglich damals so vereinbart worden.

Das Geld bekommt sie nicht zurück und haben tut sie keins.

Und? War die Lebensversicherung fällig?
 

Metheo

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Die Lebensversicherung war 3 Monate vorher fällig.

metheo
 

HajoDF

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Hallo Metheo,
wenn Deine Altersangabe der Nachbarin stimmt ist sie doch vielleicht noch vor dem 1.1.1948 geboren??? (Falls sie dies Jahr noch 62 Jahre alt wird)
Das wäre eventuell sehr wichtig, da sie dann den erhöhten Schonvermögensbetrag von 520,-€ x Lebensalter = 30.520.- hätte. (§ 65 Abs. 5 SGB II). Damit wäre alles vom Tisch.

Zum Fall konkret:
Hier geht es sicher nicht um die bewusste Herbeiführung der Bedürftigkeit.
Wenn die Schuldentilgung des Hauses (durch den Bruder) selbst nachweislich zu belegen ist und damit das gewährte Darlehen in Zusammenhang zu bringen ist ebenso wie die Rückzahlung, dann wird eine Klage beim SG erfolgreich sein. Sollten außerdem schriftliche Vereinbarungen existieren, um so besser.
 

Metheo

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Halo HajoDF,
habs gecheckt. Nachbarin ist Geb. 49. also gerade 60 geworden.
trifft also leider nicht zu.
Sie Widerspruch einlegen, da alles schriftlich belegt ist.

Metheo
 
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