Ablaufdatum VA bei eingelegtem Widerspruch und erteilter aW (2 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 2)

erwerbsuchend

VIP Nutzer*in
Startbeitrag
Mitglied seit
18 Juni 2017
Beiträge
3.791
Bewertungen
3.042
Hallo Forum,

es gibt seit kurzem Beschlüsse vom SG Speyer und LSG Bayern, die besagen, dass ein VA nicht endlos laufen darf und daher nach 6 Monaten spätestens abläuft.

Person A hat Anfang des Jahres einen VA erhalten, gegen den umgehend Widerspruch beim JC eingelegt und die aW beim SG beantragt und auch zeitnah erlassen wurde.
Person A hat seit der Erteilung der aW nichts mehr vom JC bezüglich dieses VA gehört. Auch das SG hat sich nicht mehr gemeldet, so dass ein postalisch verloren gegangener Bescheid ausgeschlossen werden kann.

Meiner Meinung nach müsste nach den oben genannten Beschlüssen dieser VA mittlerweile abgelaufen sein und damit der weitere Verlauf des Widerspruchsverfahrens hinfällig sein oder müsste in diesem Fall dennoch offiziell ein Bescheid seitens JC erlassen werden?
 

Kerstin_K

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
11 Juni 2006
Beiträge
21.810
Bewertungen
23.250
So lange es keinen Widerspruchsbeschei gibt, gilt die aW. Wo ist das Problem?
 
G

Gelöschtes Mitglied 30227

Gast
Was steht im EGV/VA für ein Gültigkeitsende?
Die genannten Beschlüsse sind Einzelfallentscheidungen und bis jetzt noch kein Gesetz.
 

erwerbsuchend

VIP Nutzer*in
Startbeitrag
Mitglied seit
18 Juni 2017
Beiträge
3.791
Bewertungen
3.042
@ Kerstin_K,

natürlich ist es kein Problem, denn schließlich ist der VA derzeit ohne Wirkung.

@ swavolt,

jener VA hat die Gültigkeitsklausel "bis auf weiteres" und der angedeuteten Fortschreibung alle 6 Monate.

Da es jedoch zwischendurch jene Beschlüsse gab und auch mittlerweile die 6 Monate für die sogenannte Fortschreibung auch schon überschritten sind, stellt sich die Frage, wie die rechtliche Situation dieses VA ist.

Gibt es irgendwelche Fristen, nach denen ein VA mit aW automatisch verfällt? Schließlich soll doch alle 6 Monate fortgeschrieben werden, wobei die aW fast genauso alt wie der VA ist.
 
G

Gelöschtes Mitglied 30227

Gast
Da bei dir "bis auf weiteres" steht ist er erstmal unbegrenzt gültig bis etwas weiteres passiert.
Das heißt er ist immer noch gültig, auch wenn schon längst die 6 Monate überschritten sind, aber wegen der aW nicht vollziehbar.
Glückwunsch.
Du kannst dich beruhig zurücklehnen und warten was das JC mit diesem EGV/VA anstellt.
Solange er nicht aufgehoben wird, brauchst du keine neue EGV verhandeln und ein neuer EGV/VA wird automatisch zum Bestandteil deines alten EGV/VA(du musst dann eine Kopie des neuen EGV/VA dem SG schicken und bitten diesen neuen EGV/VA zum Verfahren hinzuzufügen) und hat damit ebenso aW.
Dran denken, das wenn ein Widerspruchsbescheid erlassen wird du Klage erheben musst damit die aW weiterhin Bestand hat.
 

HermineL

Super-Moderation
Mitglied seit
4 September 2017
Beiträge
4.639
Bewertungen
15.295
Zuletzt bearbeitet:
Oben Unten