Ablauf Befristung EMR und noch keinen weiteren Bescheid?

[Atze Knorke]

An die Forumsrunde,

möchte in Bezug auf diese Anfrage für eine kranke Person

https://www.elo-forum.org/schwerbeh...-formular-120-entbindung-schweigepflicht.html

folgendes nachfragen:

Der Ast hatte rechtzeitig einen DRV-Verlängerungsantrag gestellt. Befristung läuft bis Ende April 2013.

Problem 1:

Die DRV teilte jetzt erst dem Ast mit, dass eine erneute medizin. Begutachtung erforderlich ist, neuer Termin steht erst zum Ende März 2013 an. Der Zeitraum des schriftlichen Gutachterergebnisses wird eng und damit DRV-Verlängerungsbescheid.

Problem 2:

Nach Ablauf der befristeten EMR ohne weiteren rechtsgültigen Bescheid steht eine erneute "Antragstellung SGB II" an?

Die Antragstellung SGB II setzt aber "Erwerbsfähigkeit" voraus.

Ebenfalls enden die aufstockenden Leistungen nach dem SGB XII auch bis zum Ablauf der EMrente.

Die EMrente wird bis zum Ablauf gezahlt, nicht das Ast im Mai ohne Rente oder sonstige Einkünfte aus anderen Transferleistungen dasteht?

Wenn kein Bescheid über den Verlängerungsantrag vorliegt, wo beantragt Ast Leistungen, da der 01.05.2013 ein Feiertag ist?
Nachteile sind (kranken) Ast nicht zuzumuten.

Schriftverkehr an DRV bleibt unbeantwortet.

Problem 3:

Fahrkosten - wegen nicht Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel - Ast ist ja krank u.a. wegen Panik- und Angststörungen.

Die Fahrtkosten für ein Taxi werden aber nur aus "medizinischen Gründen" übernommen.

Was ist, wenn kranker Ast aus dem Bekanntenkreis bittet, ihn privat zu fahren?

Begutachtungsort ist nicht ganz "ortsnah".

Und was ist, wenn kranker Ast an dem Begutachtungstag nicht fit ist und die Mitwirkungspflichten (§§ 60 bis 62, 65, 66 SGB I) dem entgegen stehen?

Dann bleiben die "Sozialleistungen" versagt oder gar entzogen werden.

Problem 4:

Der Schwerbehindertenstatus hat keine Auswirkungen auf die EMR, weshalb soll kranker Ast zur Begutachtung den Bescheid des Versorgungsamtes mitbringen?

Wie verfährt der kranke Ast nun?

Vielen Dank für hilfreiche Hinweise und Erfahrungen in diesem Bereich, gebe diese weiter.

 

[Piccolo]

atze knorke, da der letzte stand der dinge ja die nichterwerbsfähigkeit deiner bekannten war, bleibt auch das sozialamt weiter in der pflicht.
ich hatte mich diesbezüglich selbst erkundigt da auch meine rente ausgelaufen wäre.

schliesslich kann deine bekannte nichts dafür dass die drv so zögerlich ist.
ich hoffe nur sie beim amt einen nachweis abgegeben wann sie ihren antrag bei der drv abgegeben hat. ich hatte dafür das erste blatt meines antrags kopiert und einen eingangsstempel der drv darauf.

deinen bekannte sollte ebenfalls die einladung zum gutachtertermin kopieren und beim sozialamt abgeben. damit dokumentiert sie dass noch keine entscheidung bzgl erwerbsfähigkeit gefallen ist und das sie ab dem 1.5. mittellos ist.

wenn sie aufgrund der erkrankungen nicht zum gutachter kann, dann bitte sofort zum hausarzt und wegeunfähigkeit bescheinigen lassen. das war bei mir genauso.
d.h. ich musste erst garnicht zum gutachter, sondern es gab eine entscheidung per aktenlage und der aussage meines hausarztes der glücklicherweise auch betriebsarzt ist.
wenn jemand in der lage ist zum weiter entfernten gutachter zu kommen wird meist gleich unterstellt: das kann er/sie noch=wohl erwerbsfähig.
eine oft fatale fehleinschätzung.

 

[Muzel]

Den Fahrkostenantrag vom HA erst zur Genehmigung bei der DRV einreichen.

 

[Doppeloma]

Hallo Atze Knorke,

Der Ast hatte rechtzeitig einen DRV-Verlängerungsantrag gestellt. Befristung läuft bis Ende April 2013.

Weißt du wie lange er schon EM-Rente bezieht, wie oft schon verlängert wurde ???
Bei der Vollen EM-Rente gibt es ja auch die Möglichkeit, dass (im Zuge des Verlängerungs-Antrages) nach erneuter Begutachtung, die Rente ohne weitere Befristung bewilligt wird.

Die DRV teilte jetzt erst dem Ast mit, dass eine erneute medizin. Begutachtung erforderlich ist, neuer Termin steht erst zum Ende März 2013 an. Der Zeitraum des schriftlichen Gutachterergebnisses wird eng und damit DRV-Verlängerungsbescheid.

Es muss nicht unbedingt eng werden, die können auch mal schnell sein mit den Gutachten und der Entscheidung, ist natürlich eine angespannte Situation für den Betroffenen.
Aber wenn man es genau nimmt, würde eine Entscheidung Ende April (aus Sicht der DRV) wohl genügen.

Nach Ablauf der befristeten EMR ohne weiteren rechtsgültigen Bescheid steht eine erneute "Antragstellung SGB II" an?
Die Antragstellung SGB II setzt aber "Erwerbsfähigkeit" voraus.

Totzdem ist es so, denn solange die DRV nicht über den April hinaus die Erwerbsminderung bestätigt, ist dein Bekannter lt. Gesetz (ab dem 01.05.) als Erwerbsfähig für wenigstens 3 Stunden anzusehen.

Ebenfalls enden die aufstockenden Leistungen nach dem SGB XII auch bis zum Ablauf der EMrente.

Leider auch korrekt, weil diese Leistung an den EM-Renten-Bescheid und die Erwerbsminderung gebunden ist, die brauchen erst weiterzahlen /bewilligen wenn die EM-Rente weitergeht.

Die EMrente wird bis zum Ablauf gezahlt, nicht das Ast im Mai ohne Rente oder sonstige Einkünfte aus anderen Transferleistungen dasteht?

Er sollte spätestens Mitte April (wenn er bis dahin nichts von der DRV vorliegen hat) schonmal vorsichtshalber ALG II beim JobCenter beantragen mit Wirkung zum 01. 05., damit möglichst keine Zahlungs-Lücke entsteht.

Wenn kein Bescheid über den Verlängerungsantrag vorliegt, wo beantragt Ast Leistungen, da der 01.05.2013 ein Feiertag ist?
Nachteile sind (kranken) Ast nicht zuzumuten.

Der Antrag sollte vorsorglich schon rechtzeitig genug gestellt werden (gegen Eingangsbestätigung !!!), das geht zur Not auch erstmal formlos, kommt ein Bescheid zur Renten-Verlängerung noch vor Ende April, kann man den Antrag ja jederzeit zurücknehmen.

Da sollte man sich auch nicht abwimmeln lassen vom JC (am Besten mit Beistand hin), "das habe noch Zeit und man solle erstmal abwarten" ...der Antrag muss angenommen / registriert werden für den Zeitpunkt wo die "Notlage" (wahrscheinlich) zu erwarten ist, wenn der Bürger das so wünscht.

Später heißt es dann gerne mal: "warum sind Sie denn nicht eher gekommen, sie wußten doch, dass es "eng" werden kann" ...

Schriftverkehr an DRV bleibt unbeantwortet.

Da kann man schlecht was zu schreiben, wenn man den konkreten Schriftverkehr nicht kennt, wurde das immer nachweislich geschickt (Übergabe-Einschreiben), sonst können die schnell behaupten, sie hätten NIX bekommen.

Möglich wäre z.B. auch eine Anfrage an die DRV, ob eine "Kurz-Verlängerung" der Zeitrente, bis zur endgültigen Entscheidung nach dem Gutachten machbar wäre, ich habe zumindest schon davon gehört, dass sowas ausnahmsweise mal gemacht wurde.

Das sollte man aber unbedingt auch nachweislich (per Fax und/ oder per Übergabe-Einschreiben) machen, die aktuelle Situation schildern und sachlich/freundlich, um eine schnelle Benachrichtigung in dieser dringenden Angelegenheit bitten. ;-)))

Fahrkosten - wegen nicht Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel - Ast ist ja krank u.a. wegen Panik- und Angststörungen.

Ich nehme an du meinst jetzt die Fahrtkosten zum Gutachter-Termin, die werden üblicherweise im Anschluß erstattet, müssen also vorgelegt werden.

Die Fahrtkosten für ein Taxi werden aber nur aus "medizinischen Gründen" übernommen.

Richtig und ob diese "medizinischen Gründe" vorliegen, entscheidet der Gutachter bei der Untersuchung, dabei läßt er sich üblicherweise auch vom Hausarzt keine Vorschriften machen.

Was ist, wenn kranker Ast aus dem Bekanntenkreis bittet, ihn privat zu fahren?
Begutachtungsort ist nicht ganz "ortsnah".

Wenn ein privater Begleiter ihn fahren könnte, wäre das eine sehr gute Lösung, der könnte (bei entsprechendem Vertrauensverhältnis) auch gleich als Beistand nach § 13 SGB X fungieren und zumindest den gesamten Ablauf des Gutachtens "im Auge" behalten.

Fahrtkosten werden in diesem Falle (meines Wissens) 0,25 € pro gefahrenem Kilometer (also Hin- und Rückfahrt) erstattet, ob das "notwendig" war oder nicht ist dann unerheblich ... es wäre in jedem Falle besser, wenn er dort nicht ganz alleine auftaucht.

Gerade bei sehr schlechtem Gesundheitszustand und größerer Entfernung vom Wohnort, sollte man IMMER in Begleitung erscheinen, wer das noch alleine bewältigen kann...da denken sich tatsächlich viele Gutachter schon ihren Teil ...

Und was ist, wenn kranker Ast an dem Begutachtungstag nicht fit ist und die Mitwirkungspflichten (§§ 60 bis 62, 65, 66 SGB I) dem entgegen stehen?
Dann bleiben die "Sozialleistungen" versagt oder gar entzogen werden.

Das sind die üblichen "Drohgebärden", er sollte unbedingt den Termin wahrnehmen, dass die EM-Rentner mit Verlängerungs-Antrag meist nicht "fitt" sind, dürfte dem Gutachter wohl klar sein, darum ist ja eine Begleitperson so wichtig.

Wegen "Krankheit" abzusagen dürfte hier wohl nicht das Mittel der Wahl sein, da könnte wohl nur ein Klinik-Aufenthalt o.Ä. ein ernsthafter Entschuldigungsgrund sein.

Es ist wohl als "normal" anzusehen, dass es dem Betroffenen vor /bei dieser Begutachtung nicht wirklich gut geht, ich denke mal da muss er irgendwie durch, damit die Rente (hoffendlich) weitergezahlt wird.

Der Schwerbehindertenstatus hat keine Auswirkungen auf die EMR, weshalb soll kranker Ast zur Begutachtung den Bescheid des Versorgungsamtes mitbringen?

Weil da oft auch (vom Versorgungs-Amt überprüfte) Gesundheitsprobleme drinstehen, die vielleicht aus anderen ärztlichen Unterlagen nicht so klar ersichtlich sind, ist aus meiner Sicht kein Problem, wie der Gutachter das einordnet, keine Ahnung, da gibt es doch eigentlich nichts zu "verbergen" ... ???

Wie verfährt der kranke Ast nun?

Was der Gutachter sehen /haben will (lt.Einladung) sollte er auch (als Kopie) mitnehmen und dort lassen, in vielen Fällen beklagen wir uns wenn die keine Berichte /Befunde haben wollen und später im Gutachten die Hälfte fehlt.

Regelmäßige Medikamente und alle behandelnden Ärzte auflisten, auch wenn es nicht gesondert verlangt wurde, das wird bestimmt erfragt.
Manche schreiben man solle die Medis alle mitbringen, das ist Unsinn, wenn man aufschreibt welchen Wirkstoff man wie oft und in welcher Dosierung einnimmt, dann sollte das für einen Mediziner wohl aussagefähig genug sein.

NaJa und dann "Augen zu und durch", wenn die unbedingt ein Gutachten haben wollen, sollte er es hinter sich bringen, eine Absage /Verschiebung wegen schlechter Gesundheit würde alles nur noch weiter unnötig verzögern.

MfG Doppeloma

 

[Atze Knorke]

Hallo Piccola,

danke dir für die umgehende Antwort. Ist gut gelaufen, dass deine individuelle Situation so gelöst wurde.

schliesslich kann deine bekannte nichts dafür dass die drv so zögerlich ist.
ich hoffe nur sie beim amt einen nachweis abgegeben wann sie ihren antrag bei der drv abgegeben hat. ich hatte dafür das erste blatt meines antrags kopiert und einen eingangsstempel der drv darauf.

Die "Reise" bis zum DRV-Standort Berlin ist doch für einen Kranken eher beschwerlich. Daher wurde der Verlängerungsantrag und sonstige Post ganz "normal" verschickt. Ist eh immer ein Trauerspiel die Finanzen für Porto, Büromaterialien sowie zusätzl. Fahrkosten irgendwie
parat zu haben. Und dann sind noch andere Baustellen zu bewerkstelligen. Das eine zieht das andere nach sich.

Doch die DRV antwortet und bestätigt nichts.

wenn sie aufgrund der erkrankungen nicht zum gutachter kann, dann bitte sofort zum hausarzt und wegeunfähigkeit bescheinigen lassen. das war bei mir genauso.
d.h. ich musste erst garnicht zum gutachter, sondern es gab eine entscheidung per aktenlage und der aussage meines hausarztes der glücklicherweise auch betriebsarzt ist.
wenn jemand in der lage ist zum weiter entfernten gutachter zu kommen wird meist gleich unterstellt: das kann er/sie noch=wohl erwerbsfähig.
eine oft fatale fehleinschätzung.

Ist gut gemeint, doch leider ist das mit der "Wegeunfähigkeit" nicht machbar, denn da müßte der kranke Betroffene wieder zum Hausarzt juckeln und eigentlich widersprüchlich. Der Hausarzt ist ausgerechnet dann zum G-Termin schon im Oster-Urlaub.

Der Kranke hatte an sich überhaupt in der EMRzeit keine "Genesungsruhe", u. a. die Suche nach neuem Psychotherapeuten und Psychiater entpuppte sich als äußerst schwierige Problematik, die in Überforderung endete.

 

[Atze Knorke]

@Muzel

Den Fahrkostenantrag vom HA erst zur Genehmigung bei der DRV einreichen.

ist das nicht bei einem "Klinikaufenthalt" gegeben, dass von dem Arzt, der die Einweisung macht, der KK vorab der Fahrkostenantrag
gestellt werden muss.

Die KK war nicht so auskunftsbereit, obwohl das mit den Fahrkosten zur Sprache kam, als die Einweisung in die Klinik zur Übernahme vorgelegt wurde.
Da gab es schon mal erhebliche Schwierigkeiten. Mit Müh und Not wurden die Kosten der Taxifahrt von der Klinik bis nach Hause im Nachhinein vom einweisenden Arzt per Formular (dem Personal vom einweisenden Arzt waren diese Formulare nicht bekannt (?) bestätigt.
Die Hinfahrt zur Klinik durfte der Kranke mit Schmerzen und Gepäck mit den ÖPNV meistern.

Fakt ist, diese Kosten sind immer in VORKASSE zu entrichten.

Warum wurde dann kein Formular zwecks Fahrkostenantrag von der DRV mitgeschickt, damit der Gutachter den Antrag auf Fahrkosten ausfüllen kann? Was ist das für ein Tollhaus, grotesk? Dafür wird die Zeit aber sehr knapp, ich befürchte das ist nicht mehr möglich.
Ist doch nicht zu fassen!

 

[Piccolo]

Die "Reise" bis zum DRV-Standort Berlin ist doch für einen Kranken eher beschwerlich. Daher wurde der Verlängerungsantrag und sonstige Post ganz "normal" verschickt. Ist eh immer ein Trauerspiel die Finanzen für Porto, Büromaterialien sowie zusätzl. Fahrkosten irgendwie
parat zu haben. Und dann sind noch andere Baustellen zu bewerkstelligen. Das eine zieht das andere nach sich.

Doch die DRV antwortet und bestätigt nichts.

habt ihr bei euch in der nähe keine beratungsstelle vom rententräger? dort habe ich das nämlich alles regeln können. da gab es auch die bestätigung der abgabe des antrages.

aber ich denke dass jetzt eine kopie des schreiben mit dem gutachtertermin beim sozialamt abgegeben werden sollte. somit ist auch für das amt erkennbar: antrag abgegeben und die entscheidung steht noch aus.
meines wissens nach sind die dort weiter in der pflicht, soweit noch nicht über die weiterbewilligung entschieden wurde.
wenn, wie hier vorgeschlagen wurde, vorbeugend ein antrag auf alg2 gestellt wird, wie will dann deine bekannte die frage 'sind sie ihrer einschätzung nach erwerbsfähig?' denn beantworten?
alg2 ist ja nur für erwerbsfähige. eine etwas schwierige sachlage, meine ich.

 

[Atze Knorke]

Hallo Doppeloma,

ist nett von dir, dass du so ausführlich antwortest. Doch das ist Doppeloma's Markenzeichen!

Weißt du wie lange er schon EM-Rente bezieht, wie oft schon verlängert wurde ???
Bei der Vollen EM-Rente gibt es ja auch die Möglichkeit, dass (im Zuge des Verlängerungs-Antrages) nach erneuter Begutachtung, die Rente ohne weitere Befristung bewilligt wird.

Das ist die 1. Verlängerung. Der Betroffene bekam eine befristete volle EMR. Genau das ist der Punkt generell, es soll aufgrund der Krankheitsbilder eine dauerhafte EMR bewilligt werden. Ob der Gutachter und der sozialmed. Dienst der DRV dem folgen, ist die Frage.

Es muss nicht unbedingt eng werden, die können auch mal schnell sein mit den Gutachten und der Entscheidung, ist natürlich eine angespannte Situation für den Betroffenen.
Aber wenn man es genau nimmt, würde eine Entscheidung Ende April (aus Sicht der DRV) wohl genügen.

Da hat man aber schon viele Pferde vor der Apotheke kotzen sehen. Wem sagst du das, eine sehr angespannte Situation.

Totzdem ist es so, denn solange die DRV nicht über den April hinaus die Erwerbsminderung bestätigt, ist dein Bekannter lt. Gesetz (ab dem 01.05.) als Erwerbsfähig für wenigstens 3 Stunden anzusehen.

Das ist doch der Haken, die Krankheitsbilder sind irrreparabel und es ist doch paradox, einen Kranken so in Unruhe mit sämtlichen Antragstellungen, zu versetzen, die nun mal mit spitzfindigen Hürden (hier der 01.05.!) gespickt sind.

Leider auch korrekt, weil diese Leistung an den EM-Renten-Bescheid und die Erwerbsminderung gebunden ist, die brauchen erst weiterzahlen /bewilligen wenn die EM-Rente weitergeht.

Das ist die Quadratur des Kreises immer mit dem Vorwurf der Ämter, warum sind sie denn nicht schon früher gekommen? Aber mit Beratung und Auskunft sind die Ämter leider eher (wohlwissend) lernresistent. Die Post wird nicht beantwortet und bestätigt wird auch nix. Man zahlt sich doch dumm und dämlich, geht doch nicht immer aus finanziellen Gründen!

Er sollte spätestens Mitte April (wenn er bis dahin nichts von der DRV vorliegen hat) schonmal vorsichtshalber ALG II beim JobCenter beantragen mit Wirkung zum 01. 05., damit möglichst keine Zahlungs-Lücke entsteht.

Großes Dilemma, ja wo SGB II oder SGB XII ?, die EMR reichte ja nicht, da mußte noch Antrag beim SA gestellt werden, SGB XII 3. Kapitel. :icon_eek:

Der Kranke rennt sich die Brüschen wund, von Pontius bis Pilatus, um jeden Antrag muss man mit Sorgen und Ängsten "kämpfen"!

Möglich wäre z.B. auch eine Anfrage an die DRV, ob eine "Kurz-Verlängerung" der Zeitrente, bis zur endgültigen Entscheidung nach dem Gutachten machbar wäre, ich habe zumindest schon davon gehört, dass sowas ausnahmsweise mal gemacht wurde.

Das ist die nächste Konstellation zur Überlegung, dass gegenüber dem Gutachter so freundlich wie möglich zu artikulieren ohne 'querulantisch' rüber zu kommen, dass er das Gutachten zügig fertig macht?! Dein Hinweis aber sehr gut, werde das mal gleich weitergeben, ob das so gehändelt werden kann.

Wenn ein privater Begleiter ihn fahren könnte, wäre das eine sehr gute Lösung, der könnte (bei entsprechendem Vertrauensverhältnis) auch gleich als Beistand nach § 13 SGB X fungieren und zumindest den gesamten Ablauf des Gutachtens "im Auge" behalten.

Fahrtkosten werden in diesem Falle (meines Wissens) 0,25 € pro gefahrenem Kilometer (also Hin- und Rückfahrt) erstattet, ob das "notwendig" war oder nicht ist dann unerheblich ... es wäre in jedem Falle besser, wenn er dort nicht ganz alleine auftaucht.

Gerade bei sehr schlechtem Gesundheitszustand und größerer Entfernung vom Wohnort, sollte man IMMER in Begleitung erscheinen, wer das noch alleine bewältigen kann...da denken sich tatsächlich viele Gutachter schon ihren Teil ...

Nicht von der Hand zu weisen, damit hast du vollkommen Recht!

Die Einladung beruht auf folgendem, dass das ärztliche Attest mit relevanten Befunden des Hausarztes eine psychiatrische Einschätzung im Bedarfsfall mit nochmaliger Vorstellung erfolgen soll.

(Genesungs)Ruhe ist jedenfalls nicht in der EMRzeit eingetreten, die eh eine Farce war, weil alles wegen "rückwirkende EMRzeit" nach hinten los ging, da der kranke Betroffene noch mit den KdU zu kämpfen hat und damit verbundener Nichtzahlung von SGB II-Leistungen im bewilligten Leistungszeitraum bis der Rentenbescheid per Vergleich eintrudelte. Diese Entscheidungs-Querelen ziehen sich hartnäckig hin und sind zermürbend.

Hier kommt die Menschenwürde nicht zum Tragen. Kranke und Behinderte stehen ganz am Ende und es wird auf "sozialverträgliches Ableben" gespielt.

 

[Atze Knorke]

habt ihr bei euch in der nähe keine beratungsstelle vom rententräger? dort habe ich das nämlich alles regeln können. da gab es auch die bestätigung der abgabe des antrages.

aber ich denke dass jetzt eine kopie des schreiben mit dem gutachtertermin beim sozialamt abgegeben werden sollte. somit ist auch für das amt erkennbar: antrag abgegeben und die entscheidung steht noch aus.
meines wissens nach sind die dort weiter in der pflicht, soweit noch nicht über die weiterbewilligung entschieden wurde.
wenn, wie hier vorgeschlagen wurde, vorbeugend ein antrag auf alg2 gestellt wird, wie will dann deine bekannte die frage 'sind sie ihrer einschätzung nach erwerbsfähig?' denn beantworten?
alg2 ist ja nur für erwerbsfähige. eine etwas schwierige sachlage, meine ich.

Danke @Piccolo, doch sicher gibt es in der "Nähe eine DRV-Beratungsstelle", aber mit jedem Brief (Problematik, die entsteht) dahin ist auch nicht effektiv, es entstehen dabei doch immer noch zusätzliche Fahrkosten.

Die SGB XII-Antragstellung und deren Bescheide sind auch sehr gewöhnungsbedürftig, ja der Bescheid endet April 2013, danach muss lückenlos Leistungen gewährt werden, aufpassen muss der Betroffene immer selbst, eine schwierige Sachlage, um immer top fit zu sein, um Post, Schriftverkehr und und und zu erledigen, einem Kranken wird hier viel abverlangt.

Deinen klar formulierten Hinweis, dem SA die Einladung zukommen zu lassen, gebe ich dankend so weiter.

 

[Muzel]

"alg2 ist ja nur für erwerbsfähige. eine etwas schwierige sachlage, meine ich."
Das ist richtig. Allerdings, wenn arbeitsunfähig krank ist, kann man auch nicht arbeiten. Mir wurde damals auch gesagt, dass ich 10 Wochen vor Ablauf der befristeten Em-Rente mit bei der Arge melden müsste.

 

[Piccolo]

muzel, wäre dann bei dir ein alg2-neuantrag fällig gewesen, also dein letzter alg2-bezug länger als 2 jahre her?
wenn ja, wie wärest du dann mit der frage ' sind sie erwerbsfähig' umgegangen?

ich selbst habe diese frage nie beantwortet, denn ich selbst konnte das nicht beurteilen.

 

[Muzel]

Ich musste diese Frage auch nicht beantworten, weil meine Rente fristgerecht verlängert wurde.
Man muss aber erwerbsfähig ankreuzen, sonst bekommt man kein ALG II.
Au ist eben nicht Em. Für Em muss man voraussichtlich länger als 6 Monate krank sein.

 

[Atze Knorke]

@Muzel

Ich musste diese Frage auch nicht beantworten, weil meine Rente fristgerecht verlängert wurde.
Man muss aber erwerbsfähig ankreuzen, sonst bekommt man kein ALG II.
Au ist eben nicht Em. Für Em muss man voraussichtlich länger als 6 Monate krank sein.

Schön, dass es reibungslos für dich lief. Wie wurde denn deine "Rente" fristgerecht verlängert?

Der kranke Ast ist aber in der befristeten vollen EMR und seine Krankheitsbilder werden nicht null Komma nix gesunden, die verschlechtern sich!

Das Zeitproblem ist die Krux ohne zu wissen, wo nun Antragstellung von statten gehen soll, gleichzeitig noch der Feiertag 01.05.2013!

Da ist der SGB II- Hauptantrag oder Weiterbewilligungsantrag? - bei dem "erwerbsfähige Leistungsberechtigte" Voraussetzung zu dieser Antragstellung ist, nicht die Lösung?!

Weshalb Arbeitunfähigkeit in der EMR?

Neue Gesetze ziehen schon mal ab April ihre Kreise am JC/SA-Himmel, mit der AU dürfte das schwieriger werden:

Links:

https://www.arbeitsagentur.de/zentr...it/Publikation/pdf/Gesetzestext-56-SGB-II.pdf

HEGA 03/13 - 8 - Fachliche Hinweise zu §§ 23, 26 und 31, 31a, 31b, 42a SGB II, zur KV/PV (Abschnitt B) und zu § 56 SGB II - www.arbeitsagentur.de

Irgendwie verstehe ich das nicht, mit dem was du schreibst.

 

[Muzel]

Erfreulich ist doch, dass in den Arbeitsunfähigkeitsrichtlinien endlich mal unter Punkt 2.1.festgestellt wurde, dass Au nicht gleichbedeutend mit Bettlägerigkeit ist. Somit sollten sich doch die üblen Bettlägerigkeitsbescheinigungen erledigt haben.

 

[Doppeloma]

Hallo Atze Knorke,

ich verstehe deine Aufregung und finde es toll, dass du deinem Bekannten "aus der Klemme helfen willst", du solltest dabei aber deine eigenen Kräfte nicht überschätzen ...

Schon klar, dass auch alles irgendwie finanziell funktionieren muss, aber ganz ehrlich sollte man schon Prioritäten setzen, wenn es um so wichtige Angelegenheiten geht, wie die Verlängerung einer EM-Rente.

Das Übergabe-Einschreiben mit dem kompletten Antrag als Inhalt kostet ganze 2,40 € und man hat einen Beweis dafür (kann man im Internet prüfen und ausdrucken mit der Sendungsnummer von der Quittung), dass es am XXX bei der DRV entgegen genommen wurde.

Die Abgabe bei der Post kann vielleicht auch ein netter Nachbar mit erledigen, wenn er sowieso in der Richtung unterwegs ist, es ist sicher nicht leicht, aber man findet Mittel und Wege, wenn die Existenz davon abhängt.

Viele Geschäfte in der Nähe haben auch Faxgeräte und sind mal bereit ausnahmsweise ein wichtiges Fax für einen "Stammkunden" abzuschicken...

Woher weiß ich das so genau, ganz einfach ich habe selbst im Februar von der DRV den Verlängerungs-Antrag zugeschickt bekommen.
Du erinnerst dich ja vielleicht noch, dass ich auch erst am Gericht letztes Jahr (per Vergleich) die EM-Rente (auf Zeit) rückwirkend für 2 Jahre, also nur noch wirksam bis August 2013 bewilligt bekam.

Mir ging es also nicht viel anders, als deinem Bekannten, die wirkliche "Erholung" konnte noch gar nicht eintreten, seit der Bewilligung Ende Juli letzten Jahres.

Auch meine Angst und Unruhe war groß, nachdem ich den Verlängerungsantrag (natürlich nachweislich, denn die DRV bestätigt da eigentlich NIE den Eingang) Ende Februar abgeschickt hatte, hast ja meinen jahrelangen Kampf um die EM-Rente auch mit verfolgt.

Mein kleiner "Vorteil" war wohl die bereits (am Gericht) bewilligte teilweise EM-Rente ohne Befristung und die beruhigende Tatsache, dass ich zusätzlich keine Sozialleistungen in Anspruch nehmen muss.

Wenn ich deinen Bericht wegen deinem Bekannten lese, muß ich mich jetzt zusätzlich glücklich schätzen, dass meine Verlängerung bereits nach 14 Tagen im Briefkasten war und mir (ganz ohne weiteres Theater) nun ab August 2013 die Vollrente wegen EM unbefristet bewilligt wurde.

Trotzdem läßt es mich nicht kalt, was da mit deinem Bekannten gemacht wird, ich kenne auch noch Einige andere Fälle wo es damit nicht "glatt gelaufen ist", so wurde z.B. jemandem nach 5 Jahren EM-Rente (mit erneutem Gutachten) keine Verlängerung mehr bewilligt, obwohl es der Betroffenen auch nicht wirklich besser geht.

Aus diesem Fall ist mir aber bekannt, dass wieder das JobCenter mit ALG II zuständig ist, denn die erwiesene EM endet mit Ablauf der Zeitrente, die Betroffene ist inzwischen erneut am Gericht gelandet, wegen der abgelehnten Verlängerung...

Das Zeitproblem ist die Krux ohne zu wissen, wo nun Antragstellung von statten gehen soll, gleichzeitig noch der Feiertag 01.05.2013!

Für den Fall einer "Überschneidung" durch den Feiertag sollte bei beiden Ämtern schon mal "vorläufig und formlos" ein Antrag mit Wirkung ZUM 01.05. gestellt werden, dann ist der Feiertag völlig irrelevant für den Beginn der Leistung (da kommt auch keine Post mit einem Bescheid).

Einen kompletten Formular-Antrag kann man auch schon (z.B.) 1 Woche vorher beim JC abgeben, wenn noch kein Bescheid ergangen ist von der DRV

Da ist der SGB II- Hauptantrag oder Weiterbewilligungsantrag? - bei dem "erwerbsfähige Leistungsberechtigte" Voraussetzung zu dieser Antragstellung ist, nicht die Lösung?!

Im SGB II dürfte es ein Haupt-Antrag /Neuantrag sein und im SGB XII ein Weiterbewilligungs-Antrag, da die Leistung von dort ja erst im April beendet ist.

Auch wenn es schwer verständlich ist zählt er OHNE aktiven EM-Renten-Bescheid als Erwerbsfähig für wenigstens 3 Stunden, darum verbleiben ja auch die EM-Renten-Antragsteller bis zu einem rechtsgültigen Bescheid von der DRV (üblicherweise) im SGB II.

Das ist Alles sehr viel Bürokratie, der ein kranker Mensch kaum gewachsen ist, aber ohne diese Erledigungen gibt es leider gar nichts mehr, bis die DRV neu entschieden hat und die sehen keinen Grund sich zu sputen, den Gutachter sollte man da ganz sicher nicht "zur Eile treiben", den interessiert das noch viel weniger ...

Die Gutachter haben auch selber Formulare für die Fahrtkosten-Erstattung und geben die auch manchmal erst dort aus, gleich mit Anwesenheits-Stempel und Unterschrift.

Notfalls wird er am 02.05. mit einem Vorschuß-Antrag (und Beistand !!!) an die zuständige Stelle müssen, um sich sein erforderliches Geld in Bar abzuholen, darum ist es wichtig, den Antrag auf Leistungen schon VOR dem 01.05. abzugeben.

Mehr fällt mir dazu leider auch nicht ein ...

MfG Doppeloma

 

[Muzel]

Ich bekam von der DRV das Formular für die Weiterbewilligung am 8.7.10. Also musste ich direkt zum HA, der ein Formular, was dabei war, ausfüllen musste. Dann bin ich sofort zur Servicestelle gefahren und habe das Formular R995 ausfüllen lassen und bekam die Antragsbestätigung direkt in die Hand gedrückt. Danach musste ich nach 3 Wochen zum Gutachter. Ich habe den Antrag am 8.7.10 gestellt und die Weiterbewilligung wurde am 19.8.10 genehmigt.

 

[Piccolo]

bei mir wäre die erste befristung jetzt zum 31.5.2013 abgelaufen. ich habe schon im dezember 2012 den antrag auf weiterbewilligung gestellt. 6 wochen später bekam ich den bescheid über die dauerhafte bewilligung bis 2020 (ab dann eintritt der altersrente). zum gutachter musste ich nicht, auch nicht beim erstantrag.

 

[saurbier]

@ Piccolo

Nur mal so aus Interesse, was für eine EMR hast du denn, dass man dir jetzt eine volle EMR ohne zeitliche Befristung gewährt hat.

Also mir hat man jetzt die volle EMR - Arbeitsmarktrente bis 07/2014 bewilligt.

Wäre schon interessant zu wissen, denn in meinem Fall dürfte ja selbst im Sommer 2014 kein Teilzeitjob vorhanden sein, wenn es jetzt schon keinen mehr gibt und mein gesundheitlicher Zustand wird ja auch nicht besser.

Einem freund hat die DRV zum Jahreswechsel auch die volle EMR gewährt, nach jedoch 3 Verlängerungen. O.k. bei dem brauchen die ja auch nicht viel Rente zahlen, weil er kaum was eingezahlt hat.


Gruß

 

[Piccolo]

saurbier, ich habe keine arbeitsmarktrente sondern die volle emr.
mit den erkrankungen und behinderungen und deren gegenseitigen wechselwirkungen ist in meinem alter an eine arbeit nicht mehr zu denken.

eingezahlt habe ich auch nicht so viel. schwerbehindert bin ich schon zeit meines lebens und zusätzlich mehrfach chronisch krank seit ca. 2002.

 

[Doppeloma]

Hallo saurbier,

das ist echt ein "Thema mit Variationen" und wann die DRV warum eine volle EM-Rente ohne Befristung bis zur Altersrente bewilligt / oder eine Zeitrente in die Richtung verlängert, wird wohl immer deren "kleines Geheimnis" bleiben...

Also mir hat man jetzt die volle EMR - Arbeitsmarktrente bis 07/2014 bewilligt.

Soweit ich das verstanden habe (auch aus den anderen Themen, wo du was dazu geschrieben hast), beziehst du noch die "alte BU-Rente" (vor 2001 bewilligt), diese Konstellation hat noch einige Kompliziertheiten mehr als die nach 2001 bewilligten EM-Renten.

Eine Arbeitsmarkt-Rente kann (so oft es die DRV möchte) um jeweils bis zu 3 Jahre verlängert werden, es gibt da keine gesetzlich festgelegte obere Grenze wann die DRV da "die Hoffnung auf den Teilzeit-Arbeitsmarkt" aufgeben muss ...

Wäre schon interessant zu wissen, denn in meinem Fall dürfte ja selbst im Sommer 2014 kein Teilzeitjob vorhanden sein, wenn es jetzt schon keinen mehr gibt und mein gesundheitlicher Zustand wird ja auch nicht besser.

Du wirst es erfahren wenn die DRV im nächsten Frühjahr über deinen Verlängerungs-Antrag entscheidet, es geschehen manchmal unerwartete Dinge bei denen, ich hatte ja auch die "Arbeitsmarktrente" (bewilligt bis 07/2013) und habe im Februar den Verlängerungs-Antrag gestellt.

Hatte (ganz ehrlich) nicht die geringste Illusion dazu, dass man mir nun ohne weitere Prüfungs-Prozeduren die VOLLE EM-Rente bis zur Altersrente bewilligen würde (ab 08/2013 bis 11/2018), mein Anwalt meinte letztes Jahr auch nur zuversichtlich, dass es mit der weiteren Vollrente wegen der fehlenden Teilzeitarbeitsplätze, wohl keine Schwierigkeiten geben wird...

Es ist also durchaus möglich, dass du trotz bisheriger "Arbeitsmarktrente" irgendwann auch die Verlängerung bis zur "regulären Altersgrenze" bekommen kannst.
Ob man dich vorher nochmal zum Gutachter schickt oder Arztberichte fordert, kann ich dir auch nicht sagen, bei mir ging das ganz ohne weitere Unterlagen /Rückfragen innerhalb 14 Tagen "über die Bühne" ...so richtig glauben kann ich es jetzt manchmal noch nicht.

Einem freund hat die DRV zum Jahreswechsel auch die volle EMR gewährt, nach jedoch 3 Verlängerungen. O.k. bei dem brauchen die ja auch nicht viel Rente zahlen, weil er kaum was eingezahlt hat.

Ich glaube nicht, dass es mit der Renten-Höhe was zu tun hat, bei der Vollen EM-Rente ohne Arbeitsmarktzusatz, besteht eine gesetzliche Vorschrift, dass die nach insgesamt 9 Jahren in unbefristet umgewandelt werden muß ... wahrscheinlich hat dein Freund mit seinen Verlängerungen diese magische Grenze jetzt erreicht und dann MUSS die DRV das so machen.

Frag ihn doch einfach mal, seit wann (Jahr genügt) er die Volle EM-Rente bereits bekommen hat, die Verlängerungen umfassen ja nicht immer die vollen (höchstmöglichen) 3 Jahre.

Es wurden allerdings auch schon Voll-Renten nach 7/8 Jahren Laufzeit insgesamt plötzlich nicht mehr verlängert, auch so ein Fall ist mir bekannt ... die Entscheidungen der DRV sind wirklich oft nur schwer nachzuvollziehen ...

MfG Doppeloma

 

[saurbier]

Ja, hinsichtlich meinem Freund hast du es schon richtig gesehen, der war mit mir damals (1998) in der Reha und hat seitdem auch den Kampf geführt, bis er dann 2004 nach einem neuerlichen Prozess eben die volle EMR auf Zeit bekam.

Bis dahin hat er fast halb Deutschland an Reha-Häuser kennengelernt.

Der Witz dabei war ja diesmal, dass die DRV ernsthaft noch im Herbst 2012 eine Verlängerung ins Auge fassen wollte. Als sein Schmerztherapeut allerdings seine Begutachtung zur DRV schickte (er hatte bereits den Termin für die ärztliche Begutachtung durch die DRV), kam am nächsten Tag bereits ein Anruf das sich die Angelegenheit erledigt hätte.

Man würde im die volle EMR bis zum Beginn der Regelaltersrente zugestehen.

So kann es dann auch gehen.

Mein Schmerztherapeut (übrigens der selbe) kann es einfach nicht verstehen weshalb ich mich in den letzten 2 Jahren hab zweimal operieren lassen, der meinte glatt ich hätte mich vorher mal mit ihm darüber unterhalten sollen.

Na toll, wenn man sich vor Schmerzen nicht mehr bewegen kann und einem 5 Verschiedene Ärzte dazu raten, denen man schon vertraut.

Aber danke für deinen Hinweis.

Ich glaube kaum, dass sich für mich auf dem Arbeitsmarkt bis 2014 viel ändern wird, HWS-LWS kaputt, beide Schultergelenke hinüber - eins schon mit OP, Hüften hinüber, die Schmerzen werden eher mehr als weniger, Niere Angeschlagen, Auge defekt und noch so ein paar tolle Kleinigkeiten.

Na was will man da noch arbeiten können, zumal ich aus dem Handwerk komme und keine Büroumschulung erhalten habe.

Ich glaube ja nicht umsonst steht in meiner EGV werden sie Gesund.


Gruß

 

[Muzel]

Hallo Saubier!
"Ich glaube ja nicht umsonst steht in meiner EGV werden sie Gesund."
Ich hoffe, dass du als Gegenleistung eine Reise nach Lourdes bekommen hast.

 

[Piccolo]

Ich glaube ja nicht umsonst steht in meiner EGV werden sie Gesund.


Gruß

hast du die egv unterschrieben? ich hätte zu 'werden sie gesund' gesagt: nur wenn sie für mich beten.
es ist eine einzige frechheit was einem per egv alles untergebraten werden soll!

 

[saurbier]

Hallo,

wenn man gerade eine OP hinter sich hat, dazu im Jahr vorher auch eine und sich dann nachdem man von der AfA zum jobcenter abgeschoben wurde weil einem gerade die volle EMR - Arbeitsmarktrente bis 2014 zugesprochen wurde, was soll das jobcenter da noch viel machen.

Wie Doppeloma ja auch schon ausführlich feststellte, können die uns im Grunde gar nicht vermitteln.

Wir haben die volle EMR und diese basiert unter anderem auf einen verschlossenen Teilzeitarbeitsmarkt.

Bitte wohin will einen das jobcenter dann vermitteln, wenn die AfA ja schon ihre Arbeitsmarktprognose für die DRV abgegeben hat.

Wäre hier jetzt ernsthaft ein Teilzeitangebot gegeben, dann würde die Rente ja sofort gestrichen. Damit hätte aber die AfA eine falsche Prognose abgegeben, was wiederum aus rechtlicher Sicht bedeuten würde, Sie wären haftbar für ihrer Prognose.

Bitte vergesst dabei nicht ich hätte eigentlich Anspruch auf 18 Monate ALG-I.

Die Vorlage einer EGV mit "Stabilisierung der Genesung" ist doch eh nur eine Ausrede um zumindest etwas gemacht zu haben und gilt vorerst mal solange wie ich eine AU vorlege. Was das jobcenter macht, wenn ich keine AU mehr vorlege, na wer weiß das schon.

laut Aussage von Doppeloma dürfen die angeblich keine Vermittlung vornehmen, weil eben volle EMR im Rentenbescheid steht.


Gruß