Abkürzungen,von Agenda zur Zwangsarbeit

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wolliohne

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Vom Motiv „Agenda“ zur Tat = „Zwangs Arbeit

Was Sie schon immer wissen wollten über die „Modernen Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“
auf deutsch Hartz 4

Agenda = Sozial Abbau auf breiter Front (wie Abbau von Arbeitnehmerrechten, Allgemeine Löhne senken zu Gunsten des Kapitals und der Wirtschaft)

Aufstockendes ALG 2 = Hausgemachte Staatliche Subventionierung für Geringverdiener auf Kosten der Steuerzahler

Arbeitsmarktpolitische Instrumente - Neuausrichtung = Gesetz zum 01.01.2009
näheres hierzu und der Referentenentwurf als pdf im Elo-Forum (95 Seiten)
https://www.elo-forum.org/news-disku.....erentenentwurf-liegt.html


[FONT=&quot]Bedarfsgemeinschaft[/FONT] [FONT=&quot]= [/FONT][FONT=&quot]Beim Alg II wird der Leistungsanspruch für den Arbeitslosen und seine Familie (so genannte Bedarfsgemeinschaften) gemeinsam ermittelt. Die Personen einer Bedarfsgemeinschaft werden quasi "in einen Topf geworfen": Die Leistungsansprüche werden zusammengezählt. Dem wird das vorhandene Einkommen und Vermögen aller Personen gegenüberstellt (Bedürftigkeitsprüfung). Zur Bedarfsgemeinschaft gehören:
- der Arbeitslose
- der im Haushalt lebende Partner (Ehe, eheähnliche Gemeinschaft, eingetragene Lebenspartnerschaften)
- im Haushalt lebende minderjährige und unverheiratete Kinder

Ist der Antragsteller selbst minderjährig und unverheiratet, dann zählen auch seine im Haushalt lebenden Eltern zur Bedarfsgemeinschaft[/FONT].


Beratungsschein für Anwalt = Wenn Sie die Beratung eines Anwalts benötigen, können Sie zur Rechtsantragsstelle des für Ihre Wohnanschrift zuständigen Amtsgerichts gehen und einen Berechtigungsschein für Beratungshilfe beantragen. Kosten 10,-€uro
(auch Prozesskostenhilfe)

Beistände = Begleitung zum Amt ist möglich – Tip, niemals alleine

Betreuen = der Arbeitslosen-eher Bekämpfen und Verfolgung der Betroffenen

Datenschutz = zu gewährleisten
https://www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/2007/br_alg2-datenschutz.pdf

Ein Euro Job = Zwangsarbeit zu 1,-€/Std- i.d.R.bei Wohlfahrtsverbänden,ÖPNV etc.

EGV =
Eingliederungsvereinbarung = öffentl.rechtlicher Vertrag kommt oft nur unter Zwangsandrohungen zustande

Ergänzendes Sozialgeld =Erwerbstätige mit sehr geringem Einkommen können ergänzendes Arbeitslosengeld II beantragen. Denn im Gesetz steht nicht, dass nur Arbeitslose hilfebedürftig sind, sondern alle Erwerbsfähigen, die ihren Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus eigenen Kräften und Mitteln bestreiten können.

EVS = Das bisher umfangreichste Datenmaterial über die Ausgaben der Bevölkerung liefert das Statistische Bundesamt mit der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) alle 5 Jahre.
In der EVS 2003 nachgewiesene Ausgaben monatlich für „Nahrungsmittel, Getränke, Tabakwaren u.Ä.” plus „Verpflegungsdienstleistungen” von Ein-Personen-Haushalten:
https://www
ec.destatis.de/csp/shop/sfg/bpm.html.cms.cBroker.cls?cmspath=struktur,vollanzeige.csp&ID=1017461



1.1.3
Gewerbetreibende, freiberuflich Tätige
EUR 262
1.1.4
Beamte
EUR 268
1.1.5
Angestellte
EUR 243
1.1.6
Arbeiter
EUR 230
1.1.7
Arbeitslose
EUR 186
1.1.8
Nichterwerbstätige
EUR 209
SGB-II / XII-Hilfebedürftige bekommen EUR 135,55

Fordern und Fördern = Maxime der Neoliberalen Politik- nur das Fordern ist leider übriggeblieben - im Klartext Selektieren und Eliminieren"

FM = Fallmanager-Entscheider über Leben und Tod Essen oder Hungern

Gemeinützige Arbeit = Ein Euro Job, Bürgerarbeit, moderne Schaffner (Gemeinwohlarbeiter)beim ÖPNV-immer öfter missbraucht vernichtet mehr und mehr reguläre sozialvers.pfl.Arbeit

Hartz IV=Alle Gesetzesregelungen werden im SGB II (Sozialgesetzbuch) geregelt. Schon nach einer Arbeitslosenzeit von 6 bis 18 Monaten, je nach Alter, wird man vom Arbeitslosengeld I in das Arbeitslosengeld II (Hartz IV) abgestuft. Dies bedeutet für viele Menschen große finanzielle Einbußen. Nun beginnt der helle Wahnsinn in Hartz IV. Ein durchschnittlicher Hartz IV-Empfänger erhält zwischen 650,- und 750,- EURO monatlich zum Leben. Davon muss er Wohnung und seinen gesamten Lebensunterhalt bestreiten.HE = Hilfeempfänger (eher Bittsteller)

Hausbesuch = durch Ermittlungsdienst der ARGE/BA-oft bei Bedarfsgemeinschaften angewandt zur Überprüfung der Korrektheit- Muss nicht ohne Terminvereinbarung geduldet werden(Wohnung ist noch durch GG geschützt)

Hausgemeinschaften= Etwas anderes als die Bedarfsgemeinschaft ist die so genannte Haushaltsgemeinschaft. Darum geht es im Alg-II-Antrag in Frage III. Es wird gefragt, ob weitere Angehörige im Haushalt leben. Gemeint sind Verwandte und Verschwägerte, z.B. Geschwister, Großeltern, Enkel, Tanten oder Onkel. Warum diese Frage?
Wenn Sie mit Verwandten oder Verschwägerten zusammen in einer Haushaltsgemeinschaft leben, dann unterstellt die Arbeitsagentur, dass sie von diesen unterstützt werden – soweit es nach deren Einkommen und Vermögen erwartet werden kann. So steht es im Gesetz.
Die Folge: Die Arbeitsagentur kürzt oder verweigert das Alg II, weil Sie als (teilweise) versorgt gelten!Die Vermutung, dass Ihre Angehörigen Sie unterstützen, können Sie widerlegen.

Krankenhausaufenthalt= Keine Kürzung der Hartz IV-Regelleistung
von vielen SG inzwischen übernommen

Kunden = off. Sprachgebrauch der BA und ARGE - eher Bittsteller und als Kriminelle behandelt

Massnahmen = von ARGE verpflichtet z.B.zum Bewerbertraining

Mehrbedarf = Mehrbedarfszuschläge für Schwangere, Alleinerziehende, berufstätige Behinderte,Zuschläge für kostenaufwändige Ernährung

Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt” - Hartz IV= Viertes Gesetz , am 19.12.2003 vom Deutsche Bundestag beschlossen
Einzelne Namen und Parteien hier:

Optimierungsgesetz =bekannt gewordenes SGB-II-Fortentwicklungsgesetz war demzufolge eindeutig die Einsparung von Kosten, um damit, so die öffentliche Begründung, Ressourcen freizumachen für Maßnahmen der Arbeitsmarktintegration und damit zur Überwindung der Hilfebedürftigkeit der Betroffenen. (vgl. BT-Drs. 16/1410: 1) Zur Erreichung des vorgenannten Ziels, die mit dem SGB II verbundenen Kosten zu reduzieren (angestrebt werden Einsparungen für das Jahr 2007 folgende in Höhe von insgesamt 1,2 bis 1,4 Mrd. Euro jährlich), enthält das Fortentwicklungsgesetz neben diversen Regelungen zur Verbesserung der Verwaltungspraxis der Grundsicherungsträger vornehmlich Regelungen, die auf die Bekämpfung von Sozialleistungsmissbrauch abstellen.
Damit wird seitens der schwarz-roten Bundesregierung zweierlei unterstellt: Angenommen wird erstens, es stünde im Vermögen der Arbeitsverwaltung, bei Massenarbeitslosigkeit Angebot und Nachfrage am Arbeitsmarkt qua vermittlungsorientierter Dienstleistungen in Übereinstimmung zu bringen, und zweitens, es fände Sozialleistungsmissbrauch in einem nennenswerten Umfange statt.
Weder die eine noch die andere Annahme trifft jedoch zu.

PAP=persönlicher Ansprechpartner

Prekär=
precarius= bedenklich,peinlich,unangenehm,unsicher,heikel

Regelsatz
= von ursprünglich 345,-€ zum 01.07.08 auf 351,-€/Monat erhöht

Roland Berger McKinsey u. d. Bertels Männer = waren ebenfalls am Sozialabbau und Agenda Holzweg involviert

Sanktionen = bei nicht befolgen einer Auflage der BA/ARGE im 1.Schritt 30% Kürzung der Leistungen –zu 100% (inzwischen immer öfter von den Sozialgerichten gekippt)

Sozialdetektive = von ARGE Beauftrage eher gesetzteswidrige Hausbesuche (GG schützt)

Sozialgeld =Anspruchsberechtigt auf Sozialgeld sind Personen, die mit einem erwerbsfähigen Bedürftigen in einer Bedarfsgemeinschaft leben und keinen Anspruch auf Leistungen nach dem Grundsicherungsgesetz über eine bedarfsorientierte Grundsicherung im Alter und bei dauerhafter voller Erwerbsminderung haben
Zum Kreis der Anspruchsberechtigten zählen nicht erwerbsfähige Partner
Kinder des Erwerbsfähigen oder eines Partners bis zum 15. Lebensjahr
Kinder des Erwerbsfähigen oder eines Partners ab dem 15. Lebensjahr
Die eine Schule besuchen und dem Grunde nach keinen Anspruch auf BAFÖG haben oder- in einer Berufsausbildung sind und dem Grunde nach keinen Anspruch auf BAFÖG oder eine Berufsausbildungsbeihilfe haben.

Kinder von Erwerbsfähigen oder Partners ab dem 15. Lebensjahr, die keine Schule besuchen oder keine Berufsausbildung machen oder an berufsvorbereitenden Maßnahmen teilnehmen, haben keinen Anspruch auf Sozialgeld, sondern auf Arbeitslosengeld II.


Schulden =Wenn Sie Hartz 4 Empfänger/in sind können Mietschulden im Rahmen eines Darlehens übernommen werden, wenn Ihnen sonst droht, dass Sie Ihre Wohnung und dadurch eine Beschäftigungschance verlieren. Genaue Informationen erhalten Sie von Ihrem ARGE Fallmanager/in.

Für sonstige Schulden gilt: Wenn Sie Ihr Erspartes vor dem Zugriff der Behörden schützen wollen, sollten Sie noch vor dem Antrag auf Arbeitslosengeld II (ALG 2) Ihre Schulden tilgen. Grund: Im Regelfall werden bei der Berechnung Ihres Vermögens die Schulden nicht berücksichtigt (Ausnahme: Hypotheken auf Immobilien).

Unterkunftskosten = sind von ARGE zu übernehmen soweit (lt Gesetz)angemessen

Unangemessene Wohnung = zu teuer zu groß-nach drei Jahren Hartz 4 bis heute nicht genau definiert, oft Zwangsumzug zur Folge (wer sich nicht wehrt)

Vermögen =alles Geld und alle Gegenstände und alle Rechte, die der Arbeitsuchende verkaufen könnte. Weil es Sachen gibt, bei denen auch der Gesetzgeber einsieht, dass es schlecht wäre, diese zu verkaufen, werden diese einfach nicht zum Vermögen gezählt: (§12 III SGB II)

Widerspruch und gerichtliches Verfahren = letzter Ausweg um nicht zu verhungern im reichen Deutschland

Wohngemeinschaften =Wohngemeinschaften sind keine Haushaltsgemeinschaften. Und: Untermietverträge sind allgemein ein guter Beleg um klarzumachen, dass man nur die Wohnung teilt aber nicht aus einem Topf wirtschaftet.
Wenn Sie mit einem oder mehreren Personen sich eine Wohnung teilen. Sie dürfen in keinem verwandtschaftlichen Verhältnis leben und müssen eigene Räume zur Verfügung haben!
Selbst wenn sie Räume wie Küche, Bad ect. teilen, ist dies kein Problem, wenn dies in einem Miet- oder Untermietvertrag klar dargelegt wird. Eine Untermietvertrag regelt im Allgemeinen alles. Stellen Sie dies auch in einem persönlichen Gespräch dar, dass sie NUR in einer WG leben!

Workfare = („Arbeitspflicht“)
bezieht sich auf das englische Wort Welfare(„Wohlfahrt“). Workfare bezeichnet
ein System der Kontrolle, Mobilisierung und Betreuung von Langzeiterwerbslosen,
das auf einem Gegenleistungsprinzip beruht.
Sozialleistungen werden in diesem System nur noch gezahlt, wenn die Erwerbslosen
der Pflicht zur Arbeit nachkommen (sprich: Nur wer arbeitet, soll auch
Sozialleistungen erhalten); die Erwerbslosen sind in diesem System weitgehend
recht- und schutzlos.

Zeitarbeit = moderne gesetzlich abgesegnete Sklavenarbeit

Zumutbare Arbeit = lt. ALG 2 ist „jede Arbeit“ zumutbar

kann gerne ergänzt/erweitert werden
 
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