Abgelaufener VA-Nachwirkungen??? (1 Betrachter)

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deepsleeper

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Hallo, bin irritiert,
irgendwie hab ich da eine wohl falsche Info zum Thema Wirksamkeit von Verwaltungs(zwangs)akten aufgeschnappt: jemand meinte, es wäre auch möglich, aus längst abgelaufenen VA Sanktionen zu generieren; und das bis zu 6 Monate lang nach Ablauf des entsprechenden VA's.

Ist das Quatsch oder ist da was dran ?
 
G

gast_

Gast
Es gibt viele "Jemande" die so alles Mögliche erzählen... darauf geb ich nie was.

Eine EGV per VA hat eine darin bestimmte Laufzeit...warum sollte sie länger Gültigkeit haben?
 
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Es gibt viele "Jemande" die so alles Mögliche erzählen... darauf geb ich nie was.

Eine EGV per VA hat eine darin bestimmte Laufzeit...warum sollte sie länger Gültigkeit haben?
Die Frage des TE war nicht die längere Gültigkeit, sondern die Sanktionsmöglichkeit 6 Monate nach Ablauf der Gültigkeit einer EGV oder dessen ers. VA.

Da erzählt z.B. jemand im SGB II, § 31b Abs.1 Satz 5, dass es diese Möglichkeit gibt, bis zu 6 Monate nach Pflichtverletzung zu sanktionieren.
Das ist dann auch möglich, bei EGV wenn die Gültigkeit beendet ist.
Das nennt sich dann z.B. wegen Pflichtverletzung, aus einer EGV.

Das nur zur Aufklärung, falls Deine vielen "Zöglinge" mal danach fragen. :biggrin:
 
E

ExitUser

Gast
du solltst erstmal lesen lernen
das was kiwi gesschieben hat ist schon richtig

man kann nicht sanktionieren wenn ein VA abgelaufen ist
und das war auch die frage vom fragenden

das was du scheibst ist richtig wenn inerhalb eines gültigen VA eine sanktions festgestellt wird
hat das JC ab datum 6 monate zeit diese zu vollziehen

aber wie gesagt lern erstmal richtig lesen aber das ist ja bekanntlich nicht deine stärke
 

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... jemand meinte, es wäre auch möglich, aus längst abgelaufenen VA Sanktionen zu generieren; und das bis zu 6 Monate lang nach Ablauf des entsprechenden VA's.

Ist das Quatsch oder ist da was dran ?
Kommt drauf an, wie derjenige es gemeint hat.

Nach Ablauf eines ersetzenden VA gibt es keine dort festgelegten Pflichten mehr, an die man sich halten müsste. Oder anders gesagt, für die Zeit nach dem Ablauf kann es keine Sanktion mehr geben.

Anders ist es, wenn das unterstellte pflichtwidrige Verhalten zeitlich innerhalb der Gültigkeitsdauer des ersetzenden VA lag. Dann kann gemäß § 31b SGB II bis zu sechs Monaten nach dem "Zeitpunkt der Pflichtverletzung" sanktioniert werden.
 
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