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ab Januar auch in Österreich

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E

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Gast
  Th.Starter/in  
#1
grad bei Tacheles gefunden, ab Januar hat auch Österreich sein "Hartz 4"

http://no-racism.net/article/2348/

bald wird die ganze EU ein grossartiges Hartz 4 Bonzenparadies sein, wer stoppt diesen Irrsinn noch ?. Wir leben in spannenden Zeiten in denen grad mächtig grosse Geschichte geschrieben wird, aber darauf könnt ich gern verzichten, denn ich ahne wie sie ausgeht :icon_kotz:.
 

Emma13

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#2
Habe es mir gerade durchgelesen - die scheinen ja noch perfidere Disziplinierungsmaßnahmen gegenüber Erwerbslosen zu erfinden - als wir uns hier jemals träumen ließen -

oder nimmt sich jetzt die deutsche Arbeitsverwaltung ein Beispiel daran - wenn sich durch diese Maßnahmen (angebliche) Erfolge abzeichnen - dann kann der Albtraum auch bei uns fortgesetzt werden :eek:

Emma - die immer noch hofft, schlimmer könnte es nicht kommen
 
E

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Gast
  Th.Starter/in  
#3
na ja aus Österreich ist ja auch schon einiges altbewährtes gekommen gell :icon_pfeiff: aber im Ernst, das kommen Dinge auf uns zu in ganz Europa, die wir uns nicht mal im Traum vorstellen können. Quellen zum nachlesen gibt es ja mittlerweile genug dazu, die EU wird ab 2009 ein absolut monströses Faschistoides Machtgeblide, das selbst Orwell sich nicht hätte im Traum vorstellen können.:icon_kotz2:

Aber sind ja alles nur "Verschwörungstheorien" ich spinne ja nur :icon_pfeiff:
 

Kaleika

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#4
Ich sage bloß "Lissaboner Vertrag", wo alle sozialen Schweinereien längst festgelegt wurden!
Kaleika
 
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#5
gehört das vielleicht auch dazu?

Klingt zumindest gleich.

Coming soon: Hartz IV Österreich

„Wir nennen es Grundsicherung“

Der Salzburger Landesrat Erwin Buchinger, Mitglied im SP-Team der Koalitionsverhandlungen zum Thema Grundsicherung, trat bei einer Podiumsdiskussion von SP-nahen Organisationen (Zukunftswerkstätte, Wiwipol) am 7.12. in Wien vor ein gespanntes Publikum. Das Interesse war groß, nicht zuletzt weil Alt-Bundeskanzler Schüssel dem, was Buchinger zuletzt als Einigung aus den Koalitionsverhandlungen präsentiert hatte, bereits öffentlich widersprochen hatte.

Die SP sei der Grundsicherung – einer Idee aus christlich-sozialen und alternativen Kreisen – in den letzten 2,3 Jahren aus der Erfahrung nähergetreten, dass die traditionell in der Sozialdemokratie als Königsweg aus der Armut erachtete Vollbeschäftigung immer schwerer zu erreichen sei, so Buchinger über die Motive für den sozialdemokratischen Vorschlag. Die sozialen Sicherungssysteme, die auf Arbeitslosigkeit als kurzfristige Übergangszeit angelegt seien, müssten auf längere Zeiten der Erwerbslosigkeit reagieren können.

Buchinger verwies auf berechtigte Elemente in der Kritik am Sozialstaat aus verschiedenen Ecken: Neoliberalismus (Vorwurf an den Sozialstaat: Bürokratismus und Leistungshemmung), Feminismus (Zentrierung auf männliche Vollzeitarbeiter im Normalarbeitsverhältnis), Bairismus (zuwenig Aktivierung), Kleinbürgertum („soziale Hängematte“) und Armutsszene (mangelnde Armutsverhinderung). Grundsicherung sei der Versuch einer Antwort darauf.

Als Kern des neuen Modells bezeichnete Buchinger die Integration von Sozialversicherung und (bislang je nach Bundesland unterschiedlich geregelter) Sozialhilfe, das eine Untergrenze für die Leistungen aus Arbeitslosenversicherung und Sozialhilfe einzieht. Als Grundprinzip soll die Aktivierung zur Arbeitsbereitschaft gelten. AMS-Vermittlungsbemühungen sollen dann verstärkt auch auf Sozialhilfebeziehende angewendet werden. Wer nicht arbeitswillig ist, soll keine bedarfsorientierte Grundsicherung bekommen. Als Höhe nannte Buchinger 726 Euro abzüglich Krankenversicherungsbeitrag, 14mal pro Jahr. Das Einkommen von PartnerInnen soll angerechnet werden, und wer Vermögen hat, muss erst dieses bis zu einer Grenze aufbrauchen, bevor er/sie Anspruch auf Grundsicherung hat. Das gilt nicht nur für Geldvermögen, sondern auch für Wohnungseigentum (wobei die konkrete Umsetzung derzeit umstritten scheint). Das ist zwar immerhin etwa doppelt so hoch als das, was derzeit an Sozialhilfe in Deutschland zusteht. Aber auch immer noch unter der Armutsgrenze (rund 800 Euro).

Ansonsten sind die Elemente - Integration von Arbeitslosenversicherung und Sozialhilfe, Anrechnung von Vermögen und Zwang zur permanenten Arbeitsbereitschaft - genau die Kernpunkte im berüchtigten Hartz IV-Konzept, das seit kurzem in Deutschland jenen das Leben schwer macht, die als "Unterschicht" durchs Feuilleton gejagt werden.
http://www.malmoe.org/artikel/verdienen/1321
 

ofra

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#6
déjà-vu ....
ich glaube auch, dass es langfristig in ganz europa zu verschärfungen kommen wird, zu einer starken verarmung unterer und mittlerer schichten. und man wird der arbeitslosigkeit nicht mehr herr werden.
dazu bedenke man die inflation, ölpreis etc.

das wird ein szenario, wie wir, die nach 1945 geborenen, das noch nie erlebt haben!
da brauchen wir gar keinen bush, der beim barbecue mit dem 3. weltkrieg droht!
 

sogehtsnich

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#7
Wieso lassen sich millionen von Bürgern von ein paar dressierten Affen, zum Affen machen?
("Frage nie nach dem Warum!")
 
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#8
Soviel ich weiß, liebäugelt Brodi auch für Italien mit der Idee Hartz 4.
Und das einem Volk, daß schon für die Erhöhung der Nudelpreise kürzlich wutentbrannt auf die Strasse ging.
Wenn diese Schweinereien flächendeckend in EU Land um sich greifen, bleibt uns sogar die Flucht ins Ausland verwehrt.
Die Mauer ist gefallen, dafür haben wir jetzt die Mauer im Kopf.
 
E

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#10
Soviel ich weiß, liebäugelt Brodi auch für Italien mit der Idee Hartz 4.
Und das einem Volk, daß schon für die Erhöhung der Nudelpreise kürzlich wutentbrannt auf die Strasse ging.
Wenn diese Schweinereien flächendeckend in EU Land um sich greifen, bleibt uns sogar die Flucht ins Ausland verwehrt.
Die Mauer ist gefallen, dafür haben wir jetzt die Mauer im Kopf.
Oder einen solidarischen Zusammenschluß aller noch Recht-empfindenen europäischen Bürger?

Man darf doch noch träumen ... :icon_wink:

Emily
 
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