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9.4.06 CSU-Generalsekretär betreibt Hetze gegen ALG II-Empfä

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Martin Behrsing

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#1
CSU-Generalsekretär Söder betreibt Hetze gegen ALG II-Empfänger
Forderungen nach mehr Sanktionen völlig haltlos. Bundesregierung um Richtigstellung gebeten.

Bonn/Das Erwerbslosen Forum Deutschland ist empört über die völlig haltlosen Forderungen nach mehr Sanktionen gegenüber ALG II-Empfängern. Damit betreibt die CSU eine nicht hinnehmbare Stimmungsmache, ohne dass es dafür objektive Beweise gäbe. An die Bundesregierung wird appelliert, diese pauschalen Diffamierungen umgehend aus dem Weg zu räumen. Söder hatte gegenüber dem HANDELSBLATT angekündigt, dass zur Durchsetzung eines Kombilohnmodells härtere Sanktionen gegenüber ALG II-Empfänger durchgesetzt werden müssen. Das Erwerbslosen Forum Deutschland fordert alle Erwerbslose auf, sich derartige abstruse Forderungen nicht gefallen zulassen und sich der Demonstration am 03.06. in Berlin anzuschließen, um auch in Deutschland der Bundesregierung französische Verhältnisse zu bereiten.

„Der CSU-Generalsekretär zeigt durch seine Äußerungen sehr deutlich, dass es ihm nicht um nachhaltige Verbesserung des Arbeitsmarktes geht, sondern ein Heer von willfährigen Billig- und Tagelöhner zu halten, die bereit sein müssen jede Arbeit zu jedem Preis und jeder Bedingung anzunehmen. Dabei scheut Herr Söder auch nicht davor zurück, mit Mitteln einer geistigen Brandstiftung, Arbeitslose vorab pauschal zu diffamieren und als Jobverweigerer hinzustellen, um im Nachhinein Kürzungen und Sanktionen durchzusetzen. Die Realität des Arbeitsmarktes wird von ihm bewusst nicht zur Kenntnis genommen“, so Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland. Die Initiative hält sowohl die Vorschläge zum Optimierungsgesetz zu Hartz-IV, als auch die geplanten Kombilohnmodelle für nicht geeignete Instrumente, um die Arbeitslosigkeit abzubauen. Wenn Menschen von ihrem Arbeitslohn nicht leben können, sei dies wirtschaftlich unsinnig und führe zu einer sozialpolitischen Katastrophe. Hier sei ein grundsätzliches Umdenken in der Sozial- und Wirtschaftspolitik gefordert. „Angesichts der horrenden Gewinne bei gleichzeitigen Massenentlassungen kann die These nicht mehr stimmen, dass Arbeit zu teuer sei. Die Bundesregierung wäre gut beraten, wenn sie endlich zur Kenntnis nehmen würde, dass auf Grund unserer hohen Produktivität der Arbeitsmarkt nicht mehr so viele Arbeitskräfte benötigt und man die vorhandene Arbeit gerecht verteilen muss. Bei einem jährlichen Volkseinkommen von 1,7 Billionen EUR führt dies zu keinen ernsthaften Einkommensverlusten“, so Martin Behrsing in Bonn.

Das Erwerbslosen Forum Deutschland warnt die Bundesregierung eindringlich vor etwaigen weiteren Kürzungen beim ALG-II. Unter den Betroffenen bereitet sich inzwischen eine Stimmung aus, nicht mehr alles hinzunehmen und sich zu wehren, um – ähnlich wie in Frankreich – Gesetze zu kippen. Zahlreiche Initiativen und Organisationen rufen u.a. deshalb zur Bundesweiten Demonstration am 03.06. nach Berlin auf.
 
E

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Gast
#3
Als ein friedlicher und friedliebender Mensch dachte ich immer mit meiner Einstellung komme ich gut durch´s Leben. ..
Jetzt allerdings bin ich am überlegen ob es nicht an der Zeit ist sich zu ändern, sich auf der Ferse zu drehen und dem Pack die Faust zu zeigen!
Diese Aussagen von "diesem Söder" empfinde ich nicht nur als beleidigend, nein ich bin zutiefst getroffen, beleidigt!!!
Würde dieser Fuzzi vor mir stehen, ich würde ihm die Zähne aus dem Maul schlagen...sorry - aber es reicht, es reicht wirklich!!!
Was um alles in der Welt bilden sich die Herren Politiker ein? Was glauben sie sind sie? Gott??? Diese Spinner bestimmen nicht mein Leben, das bestimme immer noch ich! Mir fehlen momentan die weiteren Worte......
 

Atlantis

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#4
Das ist doch eine neue Hetzkampagne,um
die wahren Probleme zu Verschleiern,wobei die
Wirtschaft ihre Gewinne ausbaut und weltmeister im Export ist.
Dies Wirtschaftsbonzen mit ihrer CDU
möchten uns Arbeitslose als Mensch 3.Klasse hinstellen,
die zur Arbeit gezwungen werden müssten.
Wo sind die Arbeitsplätze von denen mann hier in Deutschland Leben kann?
So langsam müssen wir der Wirtschaft zeigen
wo der Hammer hängt,die werden Dreist und Frech
und geben keine Ruhe,lasst uns Frankreich zum Vorbild
nehmen.
 

michel73

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#5
wenns so weiter geht, gibt es soziale reinigungen.

es wird langsam aber sicher zeit das die leute aufstehen und sich gegen die da oben wehren,kann doch wohl nicht sein das die uns behandeln wie aussätzige.

ich find es zum kotzen was in diesem land geschieht und das sich die politiker die am langen hebel sitzen einen scheiß um uns kümmern.

das einzige was die im kopf haben ist,wie man noch mehr kohle scheffeln kann und sonst gar nichts.
arbeitslose sind für die nur ein haufen müll um den man sich kümmern muss,so was wie eine begleiterscheinung einer krankheit oder sucht.
die können mich alle mal gern haben,und wenn se mir den letzten cent nehmen,sollen se doch daran erschticken an ihrer gier.

schautse euch doch mal an,wenn irgendwo ne flut ist tauchen die da auf um sich wichtig zu machen,und um zu zeigen wie es denen ans hertz geht wie menschen alles verlieren wofür sie gearbeitet haben.

und wenn es darum geht zu zeigen wie gut es den deutschen geht,zeigen sie sich bei daimler oder porsche oder da wo es richtig viel geld gibt.

aber ich habe noch nie einen politiker bei uns gesehen,der sich um hartzler schert,oder menschen die fast nichts zu verlieren haben oder das es denen ans hertz geht das ich meiner tochter kein buch kaufen kann oder eine neue jeans oder schuhe nicht eiiiiiiin mal.

und das komische ist das diese leute,die in diesem land das sagen haben doch von uns abhängig sind,ich meine was wären die ohne steuerzahler?
wer würde denen ihre politik finanzieren?
kann ich euch sagen.....die,die da mit drinnen hängen und ein stück vom kuchen bekommen und zwar ein großes stück,und das sind nich die hartzler sondern die, die richtig fett kohle machen,und die werden auch bis zum bitterem ende unterstützt und sonst niemand,der rest ist ballast.


wenn meine aussage eine beleidigung ist pfeif ich drauf,werde ja sonst auch nicht von wichtigtuern ernst genommen. :party:
 

Atlantis

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#6
Die wahren Täter sind die Wirtschaftsbonzen mit den
Bankern.
Rotschild und Co lassen grüßen.
300 Reiche Familien Knechten die Halbe Menschheit.


Die Politiker sind ihre Majonetten.
 
E

ExitUser

Gast
#7
du martin, ich möchte mich mal an dieser stelle bei dir und allen anderen taffen mitarbeitern, und mods ganz!!! herzlich!!! für eure hilfreiche arbeit und euer engagement bedanken. ich bin wirklich sehr froh, dass es euch und tacheles sowohl im netz, wie auch in der öffentlichkeit gibt.
:daumen: danke!!! :)
 

mercator

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#8
Ich möchte mich dem gesagten mal anschliessen. Wenn es irgendwie geht, werde ich in Berlin sein. Gut, daß es dieses Forum gibt!
 

animas

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#10
Propaganda und Diktatur sind die realität im Land

Söder ist ein Verfassungsfeind.
Der Staatsschutz ist jedoch schon lange parteiisch und nur ein Machtwerkzeug der herschenden neoliberalen Wirtschafts Oligarchie.
Der lautloseste Putsch aller Zeiten.
Perfekt eingefädelt und auf lagfristigen Erfolg angelegt, sind sich die "Herren" der Söders nun sicher auch einen Gang schneller gehen zu können.
Das Volk vergisst schnell. Und täglich GAGA im TV.
Da bleibt kein vernünftiger Gedanke und kein Widerstand kann sich ernsthaft bilden.
Totale Diktatur. Wer hätte gedacht das, dass so friedlich funktioniert?

Bitte an die Forenregeln halten. Rechte Sachen oder Vergleiche sind nicht erwünscht. Kalle


Nachtrag:
Erstmal hatte ich Rechtschreibfehler verbessert.
Dann zur Zensur.
Hier war keine rechte Sache und kein Vergleich.
Deine Zensur war eine dumme und unüberlegte Handlung. Ich entschuldige das, wil Du den Satz nicht verstanden hast. Solltest Du ihn garnicht vertehen gewollt haben, dann bist Du mit Deiner Zensortätigkeit überfordert.
Hier noch einmal sinngemäß für Leute wie Kalle:
Der braune Teufel G.. lacht vor Freude in der Hölle, wie er sieht, dass die Medien unter einer totalen Kontrolle sind und die Menschen sich nicht wehren.
Aber was hatte ich hier eigentlich erwartet?
Und tschüß
 
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#11
Re: Propaganda und Diktatur sind die realität im Land

animas sagte :
.............Totale Diktatur. Wer hätte gedacht das, dass so friedlich funktioniert?
Hallo animas,

Vergleiche mit dem "dritten Reich" sind zum :kotz: :kotz:

aber wenn schon einer Freude an den deutschen Medien nach deiner Meinung hätte, dann nicht der dicke Kokser ******, sonder der damalige Propagandaminister *******. Soviel zu deiner Geschichtskenntnis.....

Gute Geschichtsbücher lohnen manchmal sie zu lesen..... und nicht nur einseitig "Marx und Engel" oder die "rote Maobibel"

Gleiches Recht für alle, hab hier auch mal rumgepfuscht. Arco wird mir verzeihen.
;)
 

pixelfool

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#12
Hallo Arco,

wo ist denn bitteschön - wenn wer von "totaler Diktatur" redet - der Vergleich mit dem 3. Reich??? Es gab und gibt auch noch andere Diktaturen/Diktatoren! Also mal locker bleiben bitte!

(Sorry - sehe grad, dass da was gelöscht wurde - nehme mal an, dass sich Deine Kritik darauf bezog und nicht auf die Worte "totale Diktatur" ;-))
 
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#13
pixelfool sagte :
Hallo Arco,

wo ist denn bitteschön - wenn wer von "totaler Diktatur" redet - der Vergleich mit dem 3. Reich??? Es gab und gibt auch noch andere Diktaturen/Diktatoren! Also mal locker bleiben bitte!

(Sorry - sehe grad, dass da was gelöscht wurde - nehme mal an, dass sich Deine Kritik darauf bezog und nicht auf die Worte "totale Diktatur" ;-))
Entschuldigung angenommen pixelfool....

allerdings an kalle
, nicht ich habe hier Vergleiche zum 3. Reich gezogen und dortige Knallköpfe mit Menschen von Heute verglichen, sondern Animas....., der dann seinen Beitrag nach deinem Einmischen ganz neu und anders geschrieben hat.

Ich habe mich auch dagegen gewandt - allerdings durch deine Zensur ist der ganze Zusammenhang gefälscht worden. Ich finde das so nicht in Ordnung. Da gibt es hier im Forum andere Beiträge da wird das nicht so eng gesehen. Es kommt da wohl darauf an (ich meine jetzt nicht dich kalle) aus welcher Richtung dann die "Geschütze" aufgefahren werden....

Also bitte hier "nicht gleiches Recht für alle" :evil: :evil: :evil:
 
E

ExitUser

Gast
#14
Mmh ist schon ne Frechheit was dieser Herr Söder sich da erlaubt. :shock:


Denn möchte ich mal für nen Jahr mit 345 pro Monat und Miete leben lassen. Oder wenn er verheiratet ist dann mit diesem Regelsatz halt.

Dann ausgestattet mit einer 5 Jahres Arbeitslosigkeit. Und dann soll er sich mal bewerben gehen. Mal sehen wieviel Bewerbungen der losschicken kann wenn der am Existenzminum lebt wie es etwa 5 millionen Menschen jetzt schon tun.
ich glaub das geht die erten drei Monate gut und dann fällt er mit seiner arroganten Art bei Arge auf und kriegt sperrzeiten.


na dann auf die nächsten wüsten Beschimpfungen des herrn Söders von der CSU :dampf:
 

kalle

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#15
Lieber Arco !
Das ist doch ganz einfach. Wir können ja nun leider auch nicht jeden Beitrag lesen. Da kann der eine oder andere schon mal durchgehen. Aber dafür gibt es ja den Knopf "Beitrag melden". Da geht dann jedem Redaktionsmitglied eine Mmail zu. Und wenn dann da etwas steht, was nicht in Ordnung ist, egal aus welcher Ecke, dann wirds gelöscht. Oder redigiert.
Und ja, vielleicht hast Du Recht, das ich den ganzen Satz gelöscht habe war vielleicht nicht sinnvoll. Ist aber passiert und da ich den Satz dann nicht mehr zusammenbekam........

Und die "Zensur" bei Dir war eher mit einem Augenzwinkern gedacht.
 
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#16
kalle sagte :
Lieber Arco !
Das ist doch ganz einfach. Wir können ja nun leider auch nicht jeden Beitrag lesen. Da kann der eine oder andere schon mal durchgehen. Aber dafür gibt es ja den Knopf "Beitrag melden". Da geht dann jedem Redaktionsmitglied eine Mmail zu. Und wenn dann da etwas steht, was nicht in Ordnung ist, egal aus welcher Ecke, dann wirds gelöscht. Oder redigiert.
Und ja, vielleicht hast Du Recht, das ich den ganzen Satz gelöscht habe war vielleicht nicht sinnvoll. Ist aber passiert und da ich den Satz dann nicht mehr zusammenbekam........

Und die "Zensur" bei Dir war eher mit einem Augenzwinkern gedacht.
Is in Ordnung kalle,

lass das dann nochmal durchgehen :kinn: :kinn: :mrgreen:

Ach so mit dem Meldeknopf :!: je nach eigener Denkrichtung müßte ich ja im Themengebiet " Diskussion/Allgem..." nur noch den berühmten roten Knopf drücken :lol: :lol: :cry: :cry: :p :p
 

kalle

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#17
Naja, dauernd nicht, es geht ja auch nicht um die Denkrichtungen der einzelnen Postern. Aber da wir ja Forumregeln haben, in den volsverhetzende, aufhetzende....... usw. Und das egal welcher Coleur. :motz:
Nicht wahr? Die sollte man melden.
Ansonsten löschen wir ja nun auch nicht jeden Beitrag.
Aber da ich bei dem genannten Haufen auch immer etwas allergisch reagiere, übermannt es mich dann schon mal. :pfeiff:
 

animas

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#18
Arco sagte :
pixelfool sagte :
allerdings an kalle[/b], nicht ich habe hier Vergleiche zum 3. Reich gezogen und dortige Knallköpfe mit Menschen von Heute verglichen, sondern Animas....., der dann seinen Beitrag nach deinem Einmischen ganz neu und anders geschrieben hat.
Wie kommst du zu solch einer unwahren Behauptung?
Ich habe die ursprüngliche Aussage wieder angefügt.
Und Menschen die gehässig auf anderer Leute Schwächen oder Fehler einhauen, taugen nicht für eine Diskusion.
 
E

ExitUser

Gast
#19
Arco hat recht, so stand das da vorher nicht!!! Und nur das erwähnen von einem Herrn G. aus vergangenen miesen und rechtsextremistischen Zeiten ist schon ein Vergleich mit der heutigen Zeit und hat hier absolut nichts zu suchen! Deshalb wurde Dein Beitrag von mir gemeldet und jeder weitere mit solchen Namen oder/und "Ruhmestaten" vergangener rechtsextrmistischen Zeiten wird wieder gemeldet.

Arco´s Beitrag wurde nur gemeldet da er Deinen Müll zitiert hat, sorry Arco musste sein.

Das dazu und mehr wird von mir auch nicht dazu kommen!
 
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#20
ich nu wieder sagte :
Arco hat recht, so stand das da vorher nicht!!! Und nur das erwähnen von einem Herrn G. aus vergangenen miesen und rechtsextremistischen Zeiten ist schon ein Vergleich mit der heutigen Zeit und hat hier absolut nichts zu suchen! Deshalb wurde Dein Beitrag von mir gemeldet und jeder weitere mit solchen Namen oder/und "Ruhmestaten" vergangener rechtsextrmistischen Zeiten wird wieder gemeldet.

Arco´s Beitrag wurde nur gemeldet da er Deinen Müll zitiert hat, sorry Arco musste sein.

Das dazu und mehr wird von mir auch nicht dazu kommen!
Ist so in Ordnung "ich nu wieder" und ich bin ja der gleichen Meinung das so ein Müll hier nichts zu suchen hat :daumen: :daumen:

Weder der Müll von Rechts, aber auch der Müll von ganz Links sollte hier nichts verloren haben....

Besonders von Mitbürgern die aus der Geschichte nichts gelernt haben und lernen wollen und immer diese unsäglichen Vergleiche oder Zusammenhänge sehen.

Meine Antwort zu dem Satz von Animas war auch mehr seine Geschichtsgekenntnis zu erweitern. Außerdem wie du ja auch scheibst, war der Originalsatz von Animas ganz anders wie er das nachgetragen hat. Aber so leicht kann man es sich machen.....
 

animas

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#21
Mein Forumsende

Animas verläß das Forum
Mich als rechten zu bezeichnen, weil ich auf die Vergangenheit hinwies ist unfair.
Euere Beiträge sind ziemlicher Müll. Vorallem ist Eure Bereitschaft zum Nachdenken gering. Ein Wort, Schublade auf, rein und zu.

Meine Beitrag teilweise löschen, mir Behauptungen unterstellen und auf meine Deschichtskenntnisse einhauen ist schlechter Stil.

Also macht mal ohne mich weiter.
 

redwitch

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#22
Weder der Müll von Rechts, aber auch der Müll von ganz Links sollte hier nichts verloren haben....
Ich frage mich, was dieser Müll aus 'ganz Links' wohl sein soll. Und wenn ich bedenke, dass die politischen Entscheidungen, die gerade Erwerbslose betreffen, aus dem Milieu kommt, das sich der politischen Mitte zurechnet , komme ich zu dem Schluß, dass einige hier immer noch lieber gegen ideologische Pappkameraden kämpfen.
 
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#23
redwitch sagte :
Weder der Müll von Rechts, aber auch der Müll von ganz Links sollte hier nichts verloren haben....
Ich frage mich, was dieser Müll aus 'ganz Links' wohl sein soll. Und wenn ich bedenke, dass die politischen Entscheidungen, die gerade Erwerbslose betreffen, aus dem Milieu kommt, das sich der politischen Mitte zurechnet , komme ich zu dem Schluß, dass einige hier immer noch lieber gegen ideologische Pappkameraden kämpfen.
tut mir leid, das ist wieder einmal typisch

Motto: " alles was nicht meiner Meinung ist, ist rechts ! ! ! "
 

redwitch

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#24
tut mir leid, das ist wieder einmal typisch
Typisch wofür?

Viielleicht geht es aber auch sachlich: Was ist denn dieser Müll von 'ganz Links', das Du mit dem Müll von Rechts gleichsetzst? Auch das könnte man übrigens als eine Verharmlosung nazistischer Verbrechen auslegen, wenn man so strenge Maßstäbe anlegen würde, wie das mit animus geschehen ist.

Und was hat denn die so genannte 'ganz Linke', was das auch immer sein soll, mit den politischen Entscheidungen zu tun, die sich u.a. auf das Leben der Erwerbslosen so auswirken?
 
E

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#25
Söder hatte gegenüber dem HANDELSBLATT angekündigt, dass zur Durchsetzung eines Kombilohnmodells härtere Sanktionen gegenüber ALG II-Empfänger durchgesetzt werden müssen.
hi

das ist genau das was der geneigte leser da finden will

welche klientel liest denn das hb?????
auf den argen leigt es jedenfalls nicht aus
 

hermes

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#26
Re: 9.4.06 CSU-Generalsekretär betreibt Hetze gegen ALG II-E

Martin Behrsing sagte :

Das Erwerbslosen Forum Deutschland warnt die Bundesregierung eindringlich vor etwaigen weiteren Kürzungen beim ALG-II. Unter den Betroffenen bereitet sich inzwischen eine Stimmung aus, nicht mehr alles hinzunehmen und sich zu wehren, um – ähnlich wie in Frankreich – Gesetze zu kippen. Zahlreiche Initiativen und Organisationen rufen u.a. deshalb zur Bundesweiten Demonstration am 03.06. nach Berlin auf.


Wo genau beginnt die Demo.
Kann man solche Vorhaben nicht in einigen Tageszeitungen public machen, da ich mir vorstellen kann das viele Arbeitslose von diesem Termin nichts wissen, zumal ein ALG II Empfänger meistens nicht über einen Internetzugang verfügt.

Ich finde auch man sollte diesen Verbrechern denen im Interesse des
Kapitals jedes Mittel recht ist endlich mal das Handwerk legen.

Und es sollte diesem Volk endlich mal klar sein das Arbeitslose keine
Faulenzer und Drückeberger sind. Solange dieses die vorherschende
Meinung ist wird sich wohl kaum was ändern.
 

hermes

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#28
pixelfool sagte :
Wo genau beginnt die Demo.
Die Presse ist darüber auch informiert, wird es aber wohl wie immer weitestgehend ignorieren
Und nun sollte man das vieleicht ändern.

Wie siehts mit den Linken und den Gewerkschaften aus, wenn die nicht
zu sehr an ihren Posten hängen würden könnte man von ihnen
doch eigentlich Unterstützung erwarten.

Doch mittlerweile habe ich die Hoffnung irgendwie aufgegeben.
Irgendwie alles Scheisse oder??
 

kalki

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#29
das sich die zustände nicht ändern werden ...im gegenteil verschärfen wissen wir alle , es nutzt nichts ....noch ein forum , noch einen debattierclub aufzumachen ..das bewußtsein um die umstände ist bei ALLEN schichten vorhanden ...was jetzt folgen muss ..das ist einfach gesagt ....die revolution ..der gang auf die strasse und nicht immer diszipliniert und zivilisiert ..das hört sich alles ketzerisch an ...aber die jahre haben gezeigt .....nichts von den aufschreien hat gefruchtet ..ich wünsche den deutschen mehr mut ...mut sich zu erheben ..die frage zu stellen .....für wen tut papa staat was ..oder für wen ist er in allererste linie da .....es werden nur phrasen kommen ..gute einstudierte rhetorik ,mehr nicht :D wirkliche taten ?? können wir von den uns massregelnden nicht erwarten .also ...es bleibt nur die strasse ..der mut sich zu wehren ..das waren ein gedanken ..gedanken wie sie viele in den köpfen haben.....und man sollte ihnen den mut geben ..zu handeln..
 
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