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80% Merkzeichen G, Bein ab - voll erwerbsfähig??

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Diriana

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Hallo,
in Wütekreis unserer LieblingsARGE lebt ein HE, der seit 12 Jahren einseitig oberschenkelamputiert ist.
Wird seit SGB II-Einführung zähneknirschend als haushaltsbelastender ALG II-HE mitgeführt, ca. 1 x im Jahr zu einem Blah Blah-Termin eingeladen, ohne Förderung, ohne Beratung geschweige denn Hilfe.
Er hat einen Schwerbehindertenausweis mit 80 % und Merkzeichen G, eine ganz besch... Beinprothese, mit der er sich nicht gut bewegen geschweige denn gut laufen kann. Phantomschmerzen und gelegentliche Stürze runden die Sache ab.
Zu alledem ist er als erwerbsfähig eingestuft, Lt. Gutachten erst unter 6 Stunden, dann mal wieder für 8 Stunden täglich (also voll - und das mit Schwerbehindertenausweis *kopfkratz) so spart die Kommune, denn Sozialgeld geht ja nicht und von Grundsicherung (Sozialhilfe) kennen die hier wohl nix.
Frage 1)
Sind 80 % und Merkzeichen G nicht eine logische Konsequenz, den HE als erwerbsunfähig einzustufen und leistungsrechtlich auch ohne Antrag in die Grundsicherung zu schicken?
Frage 2)
Wie kann er das anstellen, daß volle EU von der ARGE anerkannt wird und er in die Grundsicherung kommt, so daß er wenigstens noch den 17 % MB erhält?
Frage 3)
Für den Fall, daß die ARGE Recht hätte mit der Erwerbsfähigkeit, müßten doch auch Leistungen zur Teilhabe (Wiedereingliederung) bis hin zur Ausstattung mit einer anständigen Prothese (C-Leg lt. BSG-Urteil) drin sein, oder was?
Frage 4)
Wer ist für die Kosten einer vernünftigen Prothese zuständig? Wie könnte man vorher abschätzen, ob gesetzliche Krankenkasse oder ARGE?
Krankenkasse hat schon mal abgelehnt.

Ich empfinde das persönlich als extrem menschenverachtend, daß trotz unser ach so sozialen Möglichkeiten, so gut wie gar nix an Unterstützung da ist, geschweige denn an Aufklärung zur Verbesserung zuteil wird.
Den lassen die einfach hängen - in der Hoffnung, keiner rührt sich - und fertig. Hauptsache, der bleibt im ALG II, damit der Bund die Kosten hat.
Jetzt wolln wir dem erstmal zu einer anständigen Prothese verhelfen, im Netz haben wir schon einschlägige Urteile zum Versorgungsanspruch auf C-Leg gefunden. Wär nur ddof, wenn das wieder Monate bis Jahre dauert, bis der Anspruch dann auch durch ist....
Vielleicht hat da wer ein paar hiflreiche Tips.
Danke + schönen Tag noch
D.
 
E

ExitUser

Gast
Hallo Diriana, ich werde versuchen, deine Fragen teilweise zu beantworten, sicher können auch andere User was dazu sagen.
Frage 1)
Sind 80 % und Merkzeichen G nicht eine logische Konsequenz, den HE als erwerbsunfähig einzustufen und leistungsrechtlich auch ohne Antrag in die Grundsicherung zu schicken?
Nein, der Grad der Behinderung sagt nichts über die Erwerbsfähigkeit aus. Als Sehbehinderter habe ich auch 80 %, Merkzeichen G und B, bin aber voll erwerbsfähig, natürlich mit gewissen Einschränkungen.
Frage 2)
Wie kann er das anstellen, daß volle EU von der ARGE anerkannt wird und er in die Grundsicherung kommt, so daß er wenigstens noch den 17 % MB erhält?
Erwerbsminderungsrente beim Rentenversicherungsträger beantragen. Eventuell auch eine Untersuchung auf Erwerbsfähigkeit beim medizinischen Dienst beantragen. Wie beurteilen denn seine Fachärzte die Erwerbsfähigkeit?
Frage 3)
Für den Fall, daß die ARGE Recht hätte mit der Erwerbsfähigkeit, müßten doch auch Leistungen zur Teilhabe (Wiedereingliederung) bis hin zur Ausstattung mit einer anständigen Prothese (C-Leg lt. BSG-Urteil) drin sein, oder was?
Bitte mit dem Rentenversicherungsträger sprechen. Er wäre vorangig zuständig. Wenn er einen Antrag auf Erwerbsminderungsrente einreicht, wird aber berufliche Eingliederung/Rehabilitation automatisch geprüft (Reha geht vor Rente)
Frage 4)
Wer ist für die Kosten einer vernünftigen Prothese zuständig? Wie könnte man vorher abschätzen, ob gesetzliche Krankenkasse oder ARGE?
Krankenkasse hat schon mal abgelehnt.
Krankenkasse, der behandelnde Facharzt müsste den Antrag mit einem Befund entsprechend unterstützen. Im Rahmen einer Reha evtl. auch der Rentenversicherungsträger. Die Arge wird da nicht zahlen.
 
E

ExitUser

Gast
@ Diriana:
"Frage 3)
Für den Fall, daß die ARGE Recht hätte mit der Erwerbsfähigkeit, müßten doch auch Leistungen zur Teilhabe (Wiedereingliederung) bis hin zur Ausstattung mit einer anständigen Prothese (C-Leg lt. BSG-Urteil) drin sein, oder was?"

Anmerkung: In diesem Fall besteht, meiner Kenntnis und Meinung nach die Möglichkeit, bei Aussicht auf eine Anstellung, den Arbeitsplatz durch die Eingliederungshilfe behindertengerecht und auf den Betreffenden zugeschnitten auszustatten.

"Frage 4)
Wer ist für die Kosten einer vernünftigen Prothese zuständig? Wie könnte man vorher abschätzen, ob gesetzliche Krankenkasse oder ARGE?
Krankenkasse hat schon mal abgelehnt."

Anmerkung: Für Hilfsmittel, die dem Ausgleich einer Behinderung dienen, ist die Krankenkasse zuständig. Es kommt darauf an, wann die erste bzw. letzte Prothese genehmigt wurde. Wenn dies noch nicht sehr lange her ist (mindestens 2 Jahre), dann besteht nur sehr schwer die Chance auf eine Neue. Meist werden dann nur Nachbesserungen genehmigt.

Wenn Du magst, kontaktiere mich mal per PN.
 
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