• Herzlich Willkommen!
    Schön, dass Sie zu uns gefunden haben.

    Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
    Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
    Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
    Genauso wichtig ist es, dass Sie mit dazu beitragen, dass dieses unsägliche Gesetz Hartz IV überwunden werden muss. Deshalb brauchen wir auch aktive Unterstützer, die durch zivilen Ungehorsam, bei Demonstrationen etc. sich für diese Ziele einsetzen. Hierzu geben wir regelmäßig Informationen heraus.
    Mit diesen Zielen haben wir hier viele Menschen versammeln können, welche offen über sich diskutieren und ihre eigenen Erfahrungen hilfsbereit anderen mitteilen. Am besten ist es, wenn Sie sich kurz fürs Forum registrieren und Ihre Probleme, Meinungen und Ideen schreiben Das geht ganz schnell, ist kostenlos und bringt Ihnen nur Vorteile. So werden Sie sicherlich auf Gleichgesinnte stoßen, welche gerne versuchen, Ihnen weiter zu helfen, damit Sie den richtigen Weg finden. Ebenso habe Sie damit Zugriff auf unsere Vorlagen zu Widersprüchen, Klagebeispiele etc... Hier können Sie sich registrieren.

    Hoffentlich finden Sie, was Sie suchen.

"58er-Regelung" auch für Arge verbindlich.

Status
Nicht offen für weitere Antworten.

forianer

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
7 Aug 2009
Beiträge
19
Gefällt mir
0
#1
Hallo,

nicht nur in diesem Forum wurde schon öfter vermutet oder gar behauptet, dass eine abgeschlossene "58er-Regelung" ein einseitiges Abkommen sei, da die Unterschrift des Sachbearbeiters fehle und sich die Arge nicht unbedingt an die Regelung halten müsse oder sie gar willkürlich aufkündigen könne. Das wird natürlich manche ältere betroffene beunruhigen, ihnen vielleicht sogar Angst machen.

Es müssen sich jedoch beide Parteien an die "58er-Regelung" halten, weil die sich auf geltendes Recht bezieht. Nicht der Sachbearbeiter ist der Vertragspartner sondern das Gesetz als für alle gültiger Bezugspunkt.
Der Beantrager (Kunde) tut mit seinem unterschriebenen Antrag seinen Willen kund, dem bei Erfüllung der Vorraussetzungen stattzugeben ist. Der Kunde ist nicht auf die "Gnade" des Sachbearbeiters angewiesen, eine Unterschrift zu leisten, denn der Sachbearbeiter hat keinen Ermessensspielraum, sondern hat sich an das Gesetz zu halten (Muss-Bestimmung).

Die Unterschrift eines Sachbearbeiters ist genauso wenig erforderlich oder entscheidend wie sie es z.B. bei einem Antrag auf Lohnsteuerjahresausgleich auch nicht ist.
Hier kommt der Steuersachbearbeiter ja auch nicht auf die Idee, willkürlich das Steuerguthaben nicht auszuzahlen mit der Begründung, seine Unterschrift fehle auf dem Antragsformular.

Da bei Behördenangelegenheiten rechtliche Verbindlichkieten nicht zwischen Bürger und Beamten oder Sachbearbeiter begründet werden (obwohl so manche Behördenleute davon träumen es sei so) sondern zwischen Bürger und allgemeingültigm Gesetz, sind per EDV erstellte Behördenschreiben auch ohne persönliche Unterschrift des Sachbearbeiters rechtsverbindlich, was bei privaten Verträgen (Kaufverträgen usw.) undenkbar wäre.

gruss, forianer
 

lupe

Elo-User/in

Mitglied seit
5 Feb 2008
Beiträge
1.399
Gefällt mir
41
#2
Hi,

ich habe einen Bekannten, der diese 58 Regelung hat...

nicht nur in diesem Forum wurde schon öfter vermutet oder gar behauptet, dass eine abgeschlossene "58er-Regelung" ein einseitiges Abkommen sei, da die Unterschrift des Sachbearbeiters fehle und sich die Arge nicht unbedingt an die Regelung halten müsse oder sie gar willkürlich aufkündigen könne. Das wird natürlich manche ältere betroffene beunruhigen, ihnen vielleicht sogar Angst machen.
Ne, das ist ein Abkommen, dass dann für beide Seiten gilt. Allerdings muß, soweit ich das weiß, diese Regelung nicht nur bei der ARGE geschlossen werden. Ich müßte da noch mal meinen Bekannten zu "interwiewen".

Anmerken möchte ich noch, dass es diese 58er Regelung nicht mehr gibt, soweit ich.
 

HajoDF

VIP Nutzer/in
Mitglied seit
19 Jul 2005
Beiträge
2.566
Gefällt mir
1.546
#3
In der Tat handelt es sich bei der "58er"-Regelung um eine einseitige Willenserklärung des Betroffenen und kann deshalb nur von ihm selbst zurückgenommen werden.
Allerdings versuchen manche SB durch allerlei Tricks, wie z.B. EinV, die Eingliederungsmaßnahmen beinhalten, indirekt diese Erklärung in Frage zu stellen.
 
Status
Nicht offen für weitere Antworten.
Oben Unten