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wolliohne

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Die Verantwortung der Grünen im Jugoslawien-Krieg

DIE LINKE. Münster fordert die Grünen auf, ihre Rolle zum damaligen Zeitpunkt kritisch aufzuarbeiten und ihre Positionen zu völkerrechtswidrigen Kriegen zu überdenken.

Viele glaubten nach dem Wahlsieg von rot/grün im Jahre 1998, dass es nun zu einer grundlegenden Veränderung in der Politik kommen würde. Die Grünen zogen mit Slogans wie "Nie wieder Krieg" in den Wahlkampf. Die SPD betonte eher die innenpolitische Problematik mit den Schlagworten"Arbeit, Innovation und Gerechtigkeit". Beide verfehlten ihre Ziele nicht nur bei weitem, sondern sie definierten sie kurzerhand neu. Krieg ist Frieden und Mehr Eigenverantwortung bedeute Gerechtigkeit. Diese Politik des Neudefinierens, andere nennen es Wahlbetrug, begann schon im Frühjahr 1999.
Unter www.linksjugend-muenster.de ist ein ausführlicher Film zum Thema "Es begann mit einer Lüge - Deutschland im Kosovo 99" einsehbar.
Das ARD-Video: Teil 1-5
Das ARD-Video: Teil 2-5
Das ARD-Video: Teil 3-5
Das ARD-Video: Teil 4-5
Das ARD-Video: Teil 5-5
(Anmerkung der Redaktion: Es braucht viel Zeit, diese Videos anzuschauen. Man muß sich diese Zeit nehmen.)
Die Grünen logen gemeinsam mit ihren SPD-Kollegen die BRD in den ersten Krieg seit Ende des zweiten Welkrieges. Am 24. März 1999 begann mit Unterstützung der Grünen-Fraktion der elfwöchige Bombenkrieg gegen Jugoslawien. Der dritte, deutsche Krieg innerhalb eines Jahrhunderts gegen Jugowslawien. Die Bomben trafen nicht nur militäische, sondern auch zivile Objekte. 2000 bis 2500 Zivilisten kamen ums Leben - darunter 785 Kinder. Die NATO traf mit ihren Bomben etwa 200 Fabriken, 190 Schulen, 50 Spitäler, 50 Brücken, 5 Zivilflughäfen sowie ungezählte Wohnhäuser und Agrarbetriebe, so schätzen unabhängige Ökonomen. 500.000 bis 600.000 Arbeitsplätze wurden vernichtet. Dabei wurde auch die gefährliche Uran-Munition eingesetzt, wovon viele Menschen noch heute unter den Spätfolgen der atomaren Strahlung leiden.
Die StudiVZ-Gruppe zum Thema findet ihr unter
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Der Krieg war durch kein UN-Mandat gedeckt, er verstieß darüber hinaus auch gegen das deutsche Grundgesetz. Dazu schwiegen sich die Protagonisten der Grünen aus. Viel gesagt wurde dagegen zu den bösen Serben, von denen Scharping glaubte, sie würden mit abgeschlagenen Köpfen Fußball spielen. Fischer versuchte den Vergleich zu Auschwitz herzustellen, um auch die gesellschaftliche Linke für sich einzuspannen.
Es spielte überhaupt keine Rolle mehr, was im Kosovo wirklich geschah. Es spielte auch keine Rolle, dass die NATO im Kosovo die UCK als ihren Verbündeten sah, dessen Führer von einem "ethnisch reinen Großalbanien" träumten.
Fischer behauptete, im Kosovo zeichne sich eine humanitäre Katastrophe ab. Doch waren daran nur die Serben Schuld? Klar ist heute, dass es sich damals um einen facettenreicher Bürgerkrieg handelte, in denen die albanischen "Freiheitskämpfer" der UCK maßgeblich an der Eskalation der Gewalt mitgewirkt hatte. Die Mainstream-Medien berichteten überaus einseitig über den Krieg. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Willy Wimmer konstatierte nach dem Krieg: "Noch nie haben so wenige so viele gründlich belogen wie im Zusammenhang mit dem Krieg gegen Jugoslawien. Dafür sind Menschen gestorben."
Wochenlang wurde die deutsche Bevölkerung auf den Krieg vorbereitet. Immer wieder tauchte der Begriff "humanitäre Katastrophe" auf, die es zu verhindern gallt. Für eine Legitimation des Krieges waren den Wortführern der Grünen jedes Mittel recht. Die SPD machte mit: Scharping erfand den so genannten Hufeisenplan, in denen die serbische Armee angeblich in hufeisenförmiger Truppenbewegung die Albaner aus dem Kosovo vertreiben wollten. Ethnische Säuberungen, die es zu verhindern galt. Heute wissen wir, dass es keinen Hufeisenplan gab.
Historisch gesehen wird so gut wie jeder Krieg mit Unwahrheiten und Täuschungen gerechtfertigt. Dass sich jedoch ausgerechnet die Grünen daran beteiligen würden, hätte sich ein paar Jahre vorher keiner träumen lassen. Fischer behauptete, ethnische Säuberungen würden durchgeführt. Eine humanitäre Katasstrophe würde sich anbahnen.
Ausgerechnet ein Lagebericht des Bundeswehr-Nachrichtendienstes 2 Tage vor Beginn der NATO-Luftangriffe bewies das Gegenteil:
"Tendenzen zu ethnischen Säuberungen sind weiterhin nicht zu erkennen." (Tagesmeldung am 22. März des Amtes für Nachrichtenwesen der Bundeswehr).
Gibt es eine klarere Lagebschreibung als diese? Die OSZE-Mitarbeitein Norma Brown fasste die Lage folgendermaßen zusammen:
"Die humanitäre Katastrophe im Kosovo gab es erst durch die NATO-Luftangriffe. Dass diese die Katastrophe auslösen würden, wussten
alle bei der NATO, der OSZE und bei unserer Beobachtergruppe."
Nach Aussagen vieler unabhängiger Beobachter spitzte sich die Lage im Kosovo nach dem NATO-Angriff deutlich zu und es kam zu Übergriffen von beiden Seiten.
Heute ist die Lage im Kosovo schlimmer als je zuvor. Unter der Schirmherrschaft der NATO ist das Kosovo heute "serbenfrei" geworden. Die wenigen, die nicht von der UCK vertrieben wurden sind, leben heute in Enklaven und das unter ständiger Angst. Auch Juden, Sinti und Roma wurden kurz nach dem Krieg von der UCK vertrieben oder leben heute in
ständiger Angst.
Die NATO griff einen souveränen Staat im Herzen Europas an. Die Grünen machten mit, rechtfertigen bis heute diesen Einsatz und propagieren gleichzeitig ein "friedliches Europa".
Von Hannes Draeger
 
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