47,- EURO an Zentralkasse

[Sternlilly]

Hallo zusammen,

im Berechnungsbogen meines Bewilligungsbescheids vom Jobcenter ist vermerkt, daß mittlerweile 47,- EURO an die Zentralkasse gehen. Vorher waren es eine Zeit lang 37,- EURO. Dann wurden die Leistungen erhöht, im gleichen Zug haben sich auch diese komischen Abgaben erhöht. Somit habe ich von dieser Erhöhung garnichts im Gegenteil ich habe ausgerechnet, daß ich sogar noch 2 EURO weniger habe als vorher!

Ich habe zwar ein bißchen was zurückzuzahlen, aufgrund dessen, daß ich mal gearbeitet hatte und auch Leistungen empfing - ohne Absicht ist einfach so weitergelaufen, habe ich aber dann gemeldet. Ich habe bei meiner Bank einen Überweisungsauftrag eingerichtet, das Jobcenter erhält schon monatliche Raten von mir.

Dann kam noch eine zweite Sache hinzu, da sich das mit dem Arbeiten und dem Nicht-aRbeiten unregelmäßig abgewechselt hat und da noch was verrechnet wurde. Mit dem unregelmäßigen Jobs liegt aber eher an der Stadt in der ich jetzt bin hier habe ich jobmäßig nur Probleme, vorher war ich in Köln neu zugezogen aber da war ich schon über ein halbes Jahr beim gleichen Arbeitgeber mußte aber dann die Stadt wechseln.

Aus diesen o.g. Verrechnungen ist auch noch was zurückzuzahlen. Falls es das ist ( ich werde morgen beim Jobcenter mal nachfragen welchen Grund die Abzüge haben - bis jetzt habe ich nicht darauf geachtet bis es mir jetzt erst richtig aufgefallen ist) dürfen gleich 47 EURO abgezogen werden? Mit welchen Argumenten bzw. Paragraphen o.a.knn ich denn morgen argumentieren, falls es nicht rechtens ist und ich mich wehren muß?

Lieben Gruß
Susanne

 

[Claus.]

Dir werden also monatlich automatisch Leistungen einbehalten zur Begleichung einer früheren Überzahlung? Das waren dann wohl ursprünglich 10% der RL also 37,40€. Dieser alte Festsetzungsbescheid gilt nun eigentlich immer noch; man könnte höchstens ein Auge zudrücken wenn sich durch die Erhöhung der RL auf 382€ diese Rückzahlungssumme nun auf 38,20€ erhöht hätte.
Für diese bei dir nun neuerdings 47€ muß entweder ein neuer Festsetzungsbescheid existieren, oder aber die arbeiten ohne Grundlage; wobei eine Erhöhung der monatlichen Rückzahlungssumme von 10% auf nun 12,3% der RL ohne dein ausdrückliches Einverständniss schon etwas sehr seltsam anmutet.
Man könnte höchstens noch theoretisieren, daß der Weiterbewilligungsbescheid gleichzeitig ein neuer Rückzahlungs-Festsetzungsbescheid sein soll; dann müsste gegen den WB-Bescheid Widerspruch (isoliert gegen die Summe "Zentralkasse") erhoben werden. Seltsam bliebe es trotzdem.

Dann zahlst du gleich auch noch monatlich Geld zurück mittels eines Dauerauftrages? Wieviel ist das monatlich?
Lies dir das noch durch Rückforderung von ALG II nach neuer Rechtslage! | Sozialberatung Kiel bzw. Hartz IV: Vorsicht Rückforderungen & Aufrechnungen .

Die RL ist übrigens erhöht worden weil die Lebenshaltungskosten gestiegen sind; nicht damit du mehr zurückzahlen kannst. Man kann sich hier nun vorzüglich darüber streiten, ob du für alle Rückforderungen insgesamt auf monatlich max. 10% = 38,20€, 20% = 76,40€ oder max. 30% = 114,60€ zu verzichten hast.