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§ 43 Abs. 1 SGB I Vorläufige Leistung

Fusselrolle1

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Hallo liebe Foris,

kann ich "§ 43 Abs. 1 SGB I Vorläufige Leistung" auch anwenden, wenn die KK die Weiterzahlung von KK stoppt, da ja Ihrer Meinung nach m. Mann jetzt Rentner ist?

(Siehe Post Teil EMrente beantragt,nicht gewollte volle Erwerbsminderungsrente bekommen)

Hintergrund ist das die KK jetzt geschrieben hat das sie die KK-Zahlung stoppen das sie kein KK-Geld zahlen dürfen aufgrund dieser Entscheidung, und bis zur Entscheidung des Widerspruchs der Deutschen Rentenversicherung Bund keine Auszahlung von KK-Geld vornehmen dürfen?

LG
Fusselrolle
 

Doppeloma

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Hallo Fusselrolle,

kann ich "§ 43 Abs. 1 SGB I Vorläufige Leistung" auch anwenden, wenn die KK die Weiterzahlung von KK stoppt, da ja Ihrer Meinung nach m. Mann jetzt Rentner ist?
kann mir nicht vorstellen, dass ihr damit aktuell was erreichen könnt, der Widerspruch zur vollen EM-Rente bewirkt ja aktuell keinen Stopp der geplant beginnenden Rentenleistung von der DRV.

Ab wann sollen die Zahlungen einsetzen lt. dem vorliegenden Renten-Bescheid ???

Die sind nicht nur der Meinung, sondern dein Mann ist aktuell zunächst mal EM-Vollrentner, die KK ist weder verpflichtet noch gesetzlich berechtigt weiterhin Krankengeld zu leisten, auch nicht "vorläufig".

Für den Fall dass der Widerspruch /eventuell noch notwendige Klage gegen die Volle EM-Rente Erfolg hat und mit der Bewilligung einer Teilweisen EM-Rente (rückwirkend) enden würde, hat er ja auch nur noch Anspruch auf anteiliges Krankengeld (rückwirkend).

Da schützt sich die KK im Moment zu Recht vor auflaufenden Überzahlungen und ich frage mich gerade warum du in dem anderen Thema schreibst deinem Mann ginge es gut, wenn es euch andererseits aufregt, dass die KK kein Krankengeld mehr zahlen will / braucht nach Bewilligung einer EM-Vollrente ...

Das ist die logische gesetzliche Folge, die KK bekommt ja direkt von der DRV die Informationen dazu und in Zukunft werden die KV-Beiträge direkt aus der Rente an die KK überwiesen.

Aktuell ist er offenbar ja noch "Vollzeit" krank (gewesen), sonst braucht und bekommt man ja auch kein Krankengeld, dann bleibt für mich die Ablehnung der bewilligten EM-Vollrente weiterhin nicht wirklich nachvollziehbar ...

Wie er trotzdem (soweit es ihm gut genug gehen würde ) wieder seiner Berufstätigkeit ungehindert nachgehen könnte, wurde dir ja schon in allen Varianten beschrieben ... bei regelmäßigem Zuverdienst über die "erlaubten Grenzen" wird die EM-Rente ohnehin gekürzt bzw. wieder ganz eingestellt möglicherweise.

Aktuell ist es aber wohl doch noch nicht möglich den gewünschten Beschäftigungsrahmen wieder aufzunehmen, so zumindest mein Eindruck, wenn nun die Fortzahlung von Krankengeld gefordert wird. :icon_kinn:

Beides gleichzeitig (Volles Krankengeld + volle EM-Rente) funktioniert nicht und daher stellt die KK rechtmäßig ihre Zahlungen ein.

Der Widerspruch gegen die bewilligte EM-Rente bewirkt zunächst ja noch keine Aufhebung des aktuellen Bescheides der DRV (der bleibt ja schwebend wirksam), der besteht ja weiter und muss von der DRV umgesetzt werden ... die Zahlung der EM-Rente wird also wie bewilligt auch erfolgen.

Daran kann auch die UPD nichts ändern.

MfG Doppeloma
 
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