4000 Euro zurückzahlen wegen EKS

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wummes

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Hallo Leute,

Ich habe ein Problem, seit 2 Wochen bin ich wieder in Arbeit und jetzt habe ich einen Brief von JobCenter bekommen, dass ich ca. 4000 Euro zurückzahlen soll, da ich meine EKS nicht abgebenden habe, was ich total vergessen habe.

Habe Sie jetzt schnell fertiggemacht und will Sie morgen Früh gleich abgeben, was aber glaube ich zu spät ist, da komme ich wohl nicht mehr raus.

Kann man was dagegen machen? Und da kommt noch 1000 Euro hinzu, da ich seit 2 Wochen nicht mehr Aufstocker bin und Sie meine Einnahmen von der Selbstständigkeit nicht mehr abziehen können, habe ich gleich 3 Tage später vom Inkasso eine Aufforderung bekommen die ca. 1000 Euro zu überweisen. Sehr hinterlistig, wie ich finde. Erst tuen Sie alles, das man jede Drecksarbeit annimmt und jetzt tuhen Sie alles dafür das man seinen Job wieder verliert. Anbei findet ihr die Unterlagen.
Liebe Grüße
 

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itstoolong

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Auch ich als Selbstständiger hatte auch schon einmal den Abgabetermin einer EKS verschwitzt, aber dann den zweiten Termin wahrgenommen. Vielleicht kannst Du morgen mit einem Anruf bei der Leistungsabteilung noch etwas retten. Ansonsten fürchte ich, dass der Zug abgefahren sein dürfte.

Apropos € 1000 an das Inkasso: Hast Du dich vielleicht nicht rechtzeitig vom Bezug abgemeldet?

Ansonsten: Die sind für Ratenzahlung (ohne Zinsen) sehr offen und unbürokratisch. Wenn dein Gehalt nicht zu hoch ist, und es dir hilft, dann beantrage umgehend per Fax Ratenzahlung.
 

Schmerzgrenze

Super-Moderation
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Habe Sie jetzt schnell fertiggemacht und will Sie morgen Früh gleich nachweisbar abgeben,
was aber glaube ich zu spät ist, da komme ich wohl nicht mehr raus. Kann man was dagegen machen?
Ich habe zu Deinem Problem ► einen Artikel und ► ein Forenthema zum Artikel gefunden.
Auf jeden Fall solltest Du schon mal fristwahrend Widerspruch einlegen und Dich um rechtlichen Beistand kümmern.
Die Rückforderung der Summe steht in keinem Verhältnis zum Recht der Behörde, fehlende Unterlagen anzumahnen.
Hast Du jemals eine Mahnung bzw. Nachforderung bezüglich EKS erhalten?
 

RoxyMusic

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War die Fristsetzung (und die Rechtsfolgebelehrung) in deinem Fall ausreichend?

https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/Y-300-Z-BECKRS-B-2017-N-115513?hl=true

SG Augsburg, Urteil v. 03.07.2017 – S 8 AS 400/17

Titel:
Abschließende Leistungsfestsetzung mit unzureichender Fristsetzung und unzureichender Belehrung über die Rechtsfolgen

"Jedoch hat der Beklagte weder eine angemessene Frist zur Vorlage der Unterlagen des Klägers zu 1 über seine tatsächlich erfolgten Einnahmen und Ausgaben aus seiner selbstständigen Tätigkeit im streitigen Zeitraum gesetzt noch ordnungsgemäß über die Rechtsfolgen belehrt, welche bei Versäumnis einer Frist drohen.

Aus den fachlichen Hinweisen der Bundesagentur für Arbeit leitet das Gericht ab, dass diese bei zu prüfenden Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit - wie es beim Kläger zu 1 infrage kommt - eine Frist von zwei Monaten für angemessen hält. Dies erscheint dem Gericht ebenfalls sachgerecht, weil derartige Unterlagen erfahrungsgemäß häufig erst beschafft oder zusammengestellt werden müssen. Dass dies einige Zeit in Anspruch nehmen kann, liegt für das Gericht auf der Hand.
...
Denn maßgeblich ist allein die vom Beklagten gesetzte Frist,
...
Es wäre daher erforderlich gewesen, dass der Beklagte - unter Setzung einer angemessenen Frist und Belehrung über die nun drohenden Konsequenzen - nochmals zur Vorlage von Nachweisen über das tatsächliche Einkommen auffordert. Das ist aber nicht geschehen.
..."


https://www.sozialgesetzbuch-sgb.de/sgbii/41a.html

"(3) ...
Kommen die leistungsberechtigte Person oder die mit ihr in Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen ihrer Nachweis- oder Auskunftspflicht bis zur abschließenden Entscheidung nicht, nicht vollständig oder trotz angemessener Fristsetzung und schriftlicher Belehrung über die Rechtsfolgen nicht fristgemäß nach, setzen die Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende den Leistungsanspruch für diejenigen Kalendermonate nur in der Höhe abschließend fest, in welcher seine Voraussetzungen ganz oder teilweise nachgewiesen wurden. Für die übrigen Kalendermonate wird festgestellt, dass ein Leistungsanspruch nicht bestand."
 

wummes

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Hallo, erstmal Danke für eure Antworten. Ich gehe gleich auf die Fragen ein.

Hast Du jemals eine Mahnung bzw. Nachforderung bezüglich EKS erhalten?

Nur ein schreiben am 8.5.2018 eine letztmalige aufforderung die ich angeblich am 27.7 erhalten haben soll, habe ich nicht bekommen, sonst hätte ich garantiert die EKS gleich Fertig gemacht. Ich habe die EKS Gestern mit Nachweis abgeben. Meine Sachbearbeiterin war im urlaub und wuste davon noch nichts Sie meinte das Sie das klären wird da ich jetzt ja auch Arbeit habe. Jetzt werde ich Montag Anrufen und Fragen was Sache ist und ob die Sache geklärt ist und ob Sie mir das dann Schriftlich bestätigen kann. Wenn nicht Hole ich mir Hilfe.

Apropos € 1000 an das Inkasso: Hast Du dich vielleicht nicht rechtzeitig vom Bezug abgemeldet?

Doch habe ich, mir wurde auch Einstigsgeld gewährt und ich durfte mir ein Auto für 4000 Euro Kaufen da ich eins für die Arbeit brauchte. Die 1000 Euro vom Inkasso sind halt meine Einnahmen durch der Selbständigen Tätigkeit die über 6 Monate verteilt verrechnet werden, da ich aber nicht mehr Arbeitslos bin können Sie die 1000 Euro nicht mehr von der Aufstockung abziehen und dahher muss ich die zurückzahlen.
 

Tiefleger

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Die Inkassofirma meldet sich mit Post vom 7.8.
Die von JC gesetzte Frist endet erst am 13.8.
Der Aufhebungsbescheid datiert auf den 20.08.
Mit welcher Rechtsgrundlage wird da von der Inkassofirma gefordert?
Die Frist lt. Post vom 27.07. dürfte mit gew. Post versendet worden sein. Absendung wie Erhalt ist nicht nachweisbar.

Wie wäre es denn die notwendigen Unterlagen endlich einzureichen und so eine neue Bescheidung notwendig zu machen?

Widerspruch gegen den Aufhebungsbescheid und Antrag auf aufschiebende Wirkung ist wohl zwingend.
Ansonsten kommt die Inkassofirma und pfändet mit zweifelhafter Rechsgrundlage
 

wummes

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Die Inkassofirma meldet sich mit Post vom 7.8.
Die von JC gesetzte Frist endet erst am 13.8.
Der Aufhebungsbescheid datiert auf den 20.08.
Mit welcher Rechtsgrundlage wird da von der Inkassofirma gefordert?

Das sind 2 underschiedliche schreiben. Das erste Schreiben geht dadrum das ich Geld zurückzahlen soll, da ich zu viel erhalten habe durch meine Einnahmen im Nebengwerbe. Ich habe nie eine vorderrung von JC erhalten am 02.02.2018 oder so und gleich das Schreiben vom inkasso bekommen. Das 2 Schreiben vom 20.08.2018 geht um was ganz anders, das mir überhaupt kein Arbeitslosengeld zugestanden hat, da ich meine EKS nicht abgeben habe. Die ich aber Jetzt seit paar Tagen abgegeben habe. Insofern dürfte das schreiben vom 07.08.2018 sich ja erledigt haben da mir ja wieso kein ALG2 zustande, sehe ich das richtig? Ich bin ein bisschen überfordert und meine Depressionen machen es mir nicht gerade leicht.

Wie wäre es denn die notwendigen Unterlagen endlich einzureichen und so eine neue Bescheidung notwendig zu machen?

Widerspruch gegen den Aufhebungsbescheid und Antrag auf aufschiebende Wirkung ist wohl zwingend.
Ansonsten kommt die Inkassofirma und pfändet mit zweifelhafter Rechsgrundlage

Soll ich jetzt einen Widerspruch mit aufschiebende wirkung am JC oder Inkasso schicken?

PS: Wie sollte so ein Widerspruch aussehen? KAnn mir da bitte einer helfen?
 
Zuletzt bearbeitet:

peter-55

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Habe am 10.09.2018 um 10 Uhr beim SG Marburg einen Termin und da geht es um die gleiche Sache insgesamt wollen sie 14 Verfahren aus 2016 behandeln, jeder der das liest ist herzlich eingeladen an der Verhandlung teilzunehmen.
 
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