400 Euro-Job: eigene Kündigung, keine gültige EGV, Sanktionen

[Unbenannter]

Seid gegrüsst.

Ich habe vor, einen 400 Euro-Job zu kündigen. Da in dem Zusammenhang meistens mögliche Sanktionen genannt werden, stellen sich mir folgende Fragen:

1. Können Sanktionen ausgesprochen werden, wenn für diese bestimmte Tätigkeit nie mögliche Konsequenzen in Form einer Rechtsfolgenbelehrung - und schon gar nicht schriftlich - angesprochen wurden?

2. Falls ja, auf welcher grundlegenden Information beruht dies (bspw. das Informationsheft, welches man bei Beginn des Bezuges - letztendlich ohne Nachweis - ausgehändigt bekommt)? Rechtsfolgenbelehrungen an sich hätten ja im Grunde keinen Sinn, wenn dem eine Leistung Beziehenden ohnehin unterstellt würde, er müsse alle relevanten Rechtsgrundlagen kennen.

3. Inwiefern spielt eine Rolle, dass ich seit über einem Jahr keine EGV mehr habe?

 

[Ahanit]

Ich kann dir keine Paragraphen nennen, jedoch kann ich dir versichern, das du ohne gute Gründe für die Kündigung ärger bekommen wirst.

Du bist verpflichtet deine Hilfsbedürftigkeit zu verringern und wenn du den Job Kündigst, erhöhst du die Hilfsbedürftigkeit.

Es muß keine Sanktion geben, gab es bei mir damals auch nicht, weil ich nach einem Umzug über die Hälfte des Geldes in die Fahrtkarte zur Arbeit hin hätte investieren müssen, aber es ist hier wohl auch eine Einzelfallentscheidung nach Gusto des jeweiligen Sachbearbeiters.

Ob du EGV hast oder nicht spielt keine Rolle, jedoch wird man spätestens bei der Veränderungsmitteilung bemerken das du noch da bist und nun mehr Geld bekommen sollst. Wäre die Frage ob es dir das Wert ist wieder auf dem Schirm zu landen wenn du doch derzeit ziemlich unbehelligt deiner Wege gehst.

Mußt du wissen.

Und wie gesagt Sanktion kann versucht werden, muß aber nicht.

Kannst du dich nciht kündigen lassen? würde zumindest das Thema Sanktion vom Tisch fegen.

 

[wommi]

1. Können Sanktionen ausgesprochen werden, wenn für diese bestimmte Tätigkeit nie mögliche Konsequenzen in Form einer Rechtsfolgenbelehrung - und schon gar nicht schriftlich - angesprochen wurden?

2. Falls ja, auf welcher grundlegenden Information beruht dies (bspw. das Informationsheft, welches man bei Beginn des Bezuges - letztendlich ohne Nachweis - ausgehändigt bekommt)? Rechtsfolgenbelehrungen an sich hätten ja im Grunde keinen Sinn, wenn dem eine Leistung Beziehenden ohnehin unterstellt würde, er müsse alle relevanten Rechtsgrundlagen kennen.

3. Inwiefern spielt eine Rolle, dass ich seit über einem Jahr keine EGV mehr habe?

1. JA ! Wie Ahanit bereits ausführte, kommt es nur darauf an, dass Du selbst Deine Hilfsbedürftigkeit vergrößert hast !

2. Ist bereits gesagt: Du darfst Deine Hilfsbedürftigkeit nicht vergrößern !

3. Spielt keine Rolle !

 

[gelibeh]

§ 31 SGB II Pflichtverletzungen

(1) Erwerbsfähige Leistungsberechtigte verletzen ihre Pflichten, wenn sie trotz schriftlicher Belehrung über die Rechtsfolgen oder deren Kenntnis 1.sich weigern, in der Eingliederungsvereinbarung oder in dem diese ersetzenden Verwaltungsakt nach § 15 Absatz 1 Satz 6 festgelegte Pflichten zu erfüllen, insbesondere in ausreichendem Umfang Eigenbemühungen nachzuweisen,
2.sich weigern, eine zumutbare Arbeit, Ausbildung, Arbeitsgelegenheit nach § 16d oder ein nach § 16e gefördertes Arbeitsverhältnis aufzunehmen, fortzuführen oder deren Anbahnung durch ihr Verhalten verhindern,

Hier steht das drin.