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35 euro abzug nach 1. Krankm.und nochm.35euro abzug nach 2,K

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Nicht offen für weitere Antworten.

shine

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#1
Hallo zusammen,

ein Bekannter ist von der Arge aufgefordert worden einen Termin zur Besprechung der Beruflichen Situation warzunehmen,da er aber nicht in der Lage war diesen warzunehmen da er krank und in ärztlicher Behandlung ist,hatt ihn der Arzt krankgeschrieben,darauf bekam er 35 euro sperre.Die Arge machte einen 2.Termin wo er eine Krankmeldung per Einschreiben und Rückschein und noch einen zusätzlichen Brief hinschickte weshalb sie ihm das Geld kürzen würden,weil er .Er bekam keine Antwort sondern nocheinmal 35-euro abzug vom Alg2 dh.ab dem 1.8 70-euro abzug von Alg2 bis zum 1.10.(,auf der Rückseite des Schreibens steht weil er den 2. Termin nicht eingehalten hätte).obwohl er für den 2.Termin die Krankmeldung zusätzlich per Einschreiben mit Rückschein geschickt hatte,er war über den 2.termin krank geschrieben.Er ist gestern zu einem Anwalt gegangen,der sagte ihm das er einspruch erheben soll ,und das es in Köln fast unmöglich wäre einen Beratungsschein vom Gericht zu bekommen.Er sagte ihm noch wenn er Probleme bekäme solle er sich nochmal melden.Könnt ihr mir vielleicht bitte einen Rat geben was er jetzt machen soll.

Danke im Voraus shine
 

strümpfchen

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#2
Re: 35 euro abzug nach 1. Krankm.und nochm.35euro abzug nach

shine sagte :
Anwalt ,der sagte ihm das er einspruch erheben soll ,und das es in Köln fast unmöglich wäre einen Beratungsschein vom Gericht zu bekommen.Er sagte ihm noch wenn er Probleme bekäme solle er sich nochmal melden.Könnt ihr mir vielleicht bitte einen Rat geben was er jetzt machen soll.
Das mit dem Beratungshilfeschein stimmt. Entweder haben die in der entsprechenden Stelle neue Anweisungen oder es sind neue Rechtspfleger dort. Auf jedem Fall werden allgemein erheblich mehr Beratungshilfeanträge angelehnt.

Die Arge als Behörde muss bei der Formulierung des Widerspruchs beraten und unterstützen. Also am besten zur Widerspruchsstelle.
Falls dort nicht geholfen wird, anschließend persönlich zur Rechtsantragsstelle des Amtsgerichtes, vielleicht klappt es ja dann mit der Beratungshilfe.

LG
Strümpfchen
 

Müllemann

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#3
Re: 35 euro abzug nach 1. Krankm.und nochm.35euro abzug nach

shine sagte :
Hallo zusammen,

ein Bekannter ist von der Arge aufgefordert worden einen Termin zur Besprechung der Beruflichen Situation warzunehmen,da er aber nicht in der Lage war diesen warzunehmen da er krank und in ärztlicher Behandlung ist,hatt ihn der Arzt krankgeschrieben,darauf bekam er 35 euro sperre.Die Arge machte einen 2.Termin wo er eine Krankmeldung per Einschreiben und Rückschein und noch einen zusätzlichen Brief hinschickte weshalb sie ihm das Geld kürzen würden,weil er .Er bekam keine Antwort sondern nocheinmal 35-euro abzug vom Alg2 dh.ab dem 1.8 70-euro abzug von Alg2 bis zum 1.10.(,auf der Rückseite des Schreibens steht weil er den 2. Termin nicht eingehalten hätte).obwohl er für den 2.Termin die Krankmeldung zusätzlich per Einschreiben mit Rückschein geschickt hatte,er war über den 2.termin krank geschrieben.Er ist gestern zu einem Anwalt gegangen,der sagte ihm das er einspruch erheben soll ,und das es in Köln fast unmöglich wäre einen Beratungsschein vom Gericht zu bekommen.Er sagte ihm noch wenn er Probleme bekäme solle er sich nochmal melden.Könnt ihr mir vielleicht bitte einen Rat geben was er jetzt machen soll.

Danke im Voraus shine

Für mich ist diese Vorgehensweise, sind diese Kürzungen das Allerletzte.

Man muss sich die Frage stellen: handelt es sich hier um einen weiteren Test-Ballon, um arbeitssuchende Kranke zu schikanieren bzw. auf deren Rücken Einsparungen vornehmen zu können?

Hatte in letzter Zeit auch des öfteren AU vorgelegt, keine Sperre erhalten, lediglich Einladung zum Ärztl. Dienst, was völlig in Ordnung ist.
 

Martin Behrsing

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#4
Eine Krankmeldung alleine hat noch nie ausgereicht, dass man einen Termin bei einer Behörde oder Gericht nicht wahrnehmen kann. Da muss ein Arzt schon bescheinigen, dass man den Termin aus med. Gründen nicht wahrnehmen kann.
 

shine

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#5
Krankmeldung und kürzung

Hallo,

erstmals vielen Dank für Eure Antworten.Ich habe von dem Bekannten Neuigkeuten erfahren,das er seinen Fm telefonisch kontaktierte,und dieser im Gespräch sagte: Die Sonnigen Zeiten wären vorbei das er vom Sozialamt Geld bekommen würde (obwohl er vom Sozialamt noch nie Geld bekommen hat,Mietzuschuss usw)er hatt Gottseidank freies Wohnen,und das er für das Geld was er bekommen würde arbeiten gehen müsse.Er hatt am Montag den 10.07.06 um 11:00 Uhr einen neuen Termin bei der Arge Köln-Nippes bekommen.Deshal möchte ich gerne nachfragen ob jemand aus Köln als Zeuge mit ihm diesen Termin wahrnehmen könnte.


Vielen Dank shine
 

hartzhasser

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#6
und wann werden die ersten frischoperierten Hartz4 Empfänger zu ihren terminen gekarrt :|

lg hartzhasser
 

alpha

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#8
Martin Behrsing sagte :
Eine Krankmeldung alleine hat noch nie ausgereicht, dass man einen Termin bei einer Behörde oder Gericht nicht wahrnehmen kann. Da muss ein Arzt schon bescheinigen, dass man den Termin aus med. Gründen nicht wahrnehmen kann.
Wo steht das denn ?

Woher soll man das wissen ?

Ich habe lediglich ein kleines Heftchen "SGB2" bekommen als Info,
davon steht da nix drin. Woher also soll der unbedarfte ALG2er sowas
wissen ??

Ausserdem normalerweise ist krank geschrieben, krank geschrieben....

Sorry, aber das alles kommt mir ziemlich spanisch vor, auch diese ganze
Sache mit den willkürlichen Kürzungen etc. :|
 

donnervogel

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#9
@alpha: Du schreibst "Ausserdem normalerweise ist krank geschrieben, krank geschrieben.... " aber das Dingens heisst "ARBEITSunfähigkeitsbescheinigung" -> daraus folgt, dass Du zwar nicht arbeiten kannst, aber nicht, dass Du nicht zu einem Gespräch kommen kannst.
 
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#10
donnervogel sagte :
@alpha: Du schreibst "Ausserdem normalerweise ist krank geschrieben, krank geschrieben.... " aber das Dingens heisst "ARBEITSunfähigkeitsbescheinigung" -> daraus folgt, dass Du zwar nicht arbeiten kannst, aber nicht, dass Du nicht zu einem Gespräch kommen kannst.
Donnervogel, dann erklär mir mal, wer bei einem Unfall haftet, wenn etwas passiert, wenn man auf dem Weg zur ARGE ist.

Als mein Mann krank war, hab ich entschieden, er geht nicht zur ARGE... und er ist nicht gegangen und hat keine Sperre bekommen.

Ich habe mich allerdings informiert, und von mir aus mit seinem Arzt gesprochen, der hat dann den med. Dienst angerufen.

Allerdings ist das manchmal unmöglich, je nachdem wann eine Einladung kommt: auch Ärzte haben freie Tage.

Wer nicht weiß, daß man trotz Krankmeldung zur ARGE muß, dem kann man keinen Vorwurf machen, meine ich! (Hängt natürlich von der Erkrankung ab: ein Schnitt im Finger wird da kein Grund zum fernbleiben sein)

Dumm ist allerdings, nach der ersten Sperre dasselbe noch mal zu tun, ohne sich abzusichern.

Gruß aus Ludwigsburg
 

Martin Behrsing

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#11
So ich empfehle dir jetzt erstmal Widerspruch einzulegen und auch die Aussagen des SBs mit einzubringen. Alleine solche Aussagen stehen ihm nicht zu, und lassen daran zweifeln ob er sich an die §§ 13-15 SGBI und § 20 SGB X hält. Im übrigen hätte eine Anhörung gem. § 24 SGB X stattfinden müssen. Also ein grober Verfahrensverstoß.
Setze bitte eine kurze Frist 7 Tage und drohe auch, dass danach die Ansprüche im Wege des einstweiligen Rechtsschutz durchgesetzt werden. Kannst Du nicht mit deinem Bekannten den Termin wahrnehmen. Besteht bitte auf eine Anhörung, die ihr schriftlich formuliert.
 

donnervogel

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#12
weshalb soll man "drohen", die Ansprüche im Wege des einstweiligen Rechtsschutz durchzusetzen. Es ist ein selbstverständliches Recht, dass jeder den Weg des einstweiligen Rechtschutzes zu gehen. Und da es jedem selbstverständlich offen steht kann man damit schlecht "drohen".
 

Grobi

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#13
@donnervogel:
Mir fallen auf Anhieb x Gründe für Martins Vorgehenseise ein:
- WIR sind gut erzogene anständige Menschen, wir warnen erst bevor es böse wird
- WIR sparen wirklich. Ein Verfahren vor dem Sozialgericht kostet den Steuerzahler Geld, und sowas muss nicht sein.
- WIR geben jedem eine chance, sein Fehlverhalten auszubügeln
- WIR verteilen damit den subtilen Hinweis: "Mach deinen Murks wieder richtig, sonst kommt der grosse Bruder mit dem mahnend erhobenen Zeigefinger"
- WÌR sind an einer schnellen, einfachen Lösung des Konfliktes ernsthaft interessiert. Wenn dieses Problem richtig realisiert wird ist das Thema innerhalb der 7tage-frist erledigt. Gerichtsverfahren dauert länger.

usw.

WIR meint damit ALG-Anspruchsberechtigte im allgemeinen die so vorgehen.

@Martin:
ICH bin der Meinung, das dieser SB dringender einen Rüffel braucht. Gibt es denn für derlei Sachen keinen besseren Weg als mit der Beschwerderegelung? Wie ist es in solchen Fällen mit Strafanzeigen, mal ganz allgemein gefragt?
 

donnervogel

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#14
@grobi:
Du hast mich missverstanden - mich hat die Vokabel "drohen" gestört. Wenn Martin geschrieben hätte "und KÜNDIGE AN ansonsten einen einstweiligen Gerichtsbeschluss herbeizuführen", dann hätte ich nichts auszusetzen gehabt
 

alpha

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#15
donnervogel sagte :
@grobi:
Du hast mich missverstanden - mich hat die Vokabel "drohen" gestört. Wenn Martin geschrieben hätte "und KÜNDIGE AN ansonsten einen einstweiligen Gerichtsbeschluss herbeizuführen", dann hätte ich nichts auszusetzen gehabt
Das strimmt wohl, oder wie wäre es mit "werde ich die mir rechtlich zustehenden Mittel nutzen müssen........"
 
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#16
Die Probleme kenne ich, wenn auch nicht so krass. Bei mir hat dann der Arzt sehr unfreundlich bei der ARGE angerufen und denen den Marsch geblasen. Als das nichts brachte, tat er selbiges beim Sozialreferenten und siehe da, man wurde bei der ARGE ganz klein und entschuldigte sich sogar für das "Mißverständnis". Bei mir wollten sie gleich 10% für 3 Monate kürzen.

Bei mir wollten sie sogar kürzen, weil ich ihnen keinen Einblick in die Unterlagen für den Ärztlichen Dienst gegeben habe. Sollte Umschlag öffnen. Tja, stattdessen habe ich die Unterlagen dann halt direkt beim Ärztlichen Dienst gegen Empfangsbestätigung abgegeben. Man hatte dort absolut Verständnis für meine Reaktion und fand die ARGE krass daneben.
 
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