30% Sanktion wegen nicht bewerben bei ZAF

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karldergrosse

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Eine habe mich wegen einer Krankheit nicht beim bei einer ZAF bewerben können und habe eine 30 % Sanktion erhalten.

Ich will gegen den Bescheid Widerspruch einlegen. Mein Brief würde folgende Punkte enthalten und brauchte noch Hilfe dabei.

1. Formfehler im ersten Absatz

Die Sachenbearbeiterin hat die Prozent vergessen anzugeben.

2. Formfehler im 5 Absatz

Standort ist der Firma ist falsch. Es handelt sich um den Einsatzort.

3. Formfehler im 5 Absatz

Laut Eingliederungsvereinbarung verpflichtet sich das Jobcenter passende Stellen zu zuschicken. Laut Jobbörse sucht die Firma Leute mit CNC Kenntnisse, die ich wegen fehlende Ausbildung nicht habe.

4. Formfehler 6 Absatz
Im Brief vom 18.07.2018 würde nicht genau genannt was mein Hausartz bescheinigen soll.

5. Formfehler 6 Absatz
Es würde nicht schriftlich Festgehalten bis wann ich die Bescheinigung einreichen soll und eine Rechtsbelehrung fehlt auch.

6. Formfehler Seite 2 Absatz 1

Zumutbare Arbeit nach §16d oder §16e. Hier fehlt schon das SGB Buch und 1 Euro Job ist es nicht.

7. Formfehler Seite 2

Rechtsbelehrung fehlt komplett.


Nach meiner Meinung dürfte ich die Sanktion rechtswidrig sein.
 

Anhänge

  • Sanktion Bescheid Seite 2.pdf
    665,1 KB · Aufrufe: 120
  • Sanktion Bescheid Seite 1.pdf
    595,3 KB · Aufrufe: 99
Zuletzt bearbeitet:

karldergrosse

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Warum hast du nicht umgehend nach der Feststellung deiner AU die AUB an das JC geschickt? Ein Arzt kann nicht rückwirkend AU schreiben.

Ich habe für den Zeit keine Krankschreibung, weil mein Hausarzt unerwartet in Rente gegangen und ich habe das Brief eben verdringt.

Die Bescheinigung von Arzt ist eine lange Geschichte. Kurzfassung. Ich war am beim Arzt und habe eine Bescheinigung beantragt. Die Bescheinigung könnte ich erst 2 Tage nach Ablauf der Frist abholen. Dann müsste ich mich noch um einen 1 Euro Job kümmern und Bescheinigung habe so gut weg gelegt das ich Bescheinigung nicht mehr finden.

An Regensburg

Nicht beworben.
 

Schmerzgrenze

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4. Formfehler 6 Absatz
Im Brief vom 18.07.2018 würde nicht genau genannt was mein Hausartz bescheinigen soll.
Wie genau ist der Wortlaut dieses Briefes?
5. Formfehler 6 Absatz
Es würde nicht schriftlich Festgehalten bis wann ich die Bescheinigung einreichen soll und eine Rechtsbelehrung fehlt auch.
Die Fristen zum Einreichen einer AUB sind im § 56 SGB II geregelt.
Dies dürfte auch in Deiner EGV bzw. dem ersetztenden VA inhaltlich aufgeführt sein.
6. Formfehler Seite 2 Absatz 1
Zumutbare Arbeit nach §16d oder §16e. Hier fehlt schon das SGB Buch und 1 Euro Job ist es nicht.
Ist kein Formfehler, sondern Teil einer Aufzählung.
Nach meiner Meinung dürfte die Sanktion rechtswidrig sein.
Die eigenen Fehler durch Suche nach Formfehlern auszubügeln ist weitaus schwieriger,
als sich an bestimmte Grundregeln zu halten. Vielleicht lernst Du ja daraus. :icon_wink:
Um ggf. tatsächlich einen Hebel zu finden, fehlen noch einige Informationen;

Hatte der VV eine RFB?
Wurde die bereits bewilligte Leistung durch einen gesonderten Bescheid aufgehoben?
Die Bemerkung im Absatz 1
Meinen Bewilligungsbescheid vom 18.04.2018 hebe ich hiermit insoweit auf.
dürfte dafür nicht ausreichen. Siehe dazu auch in den sortierten Vorlagen im Thema ► Sanktion
unter der Überschrift "Keine Sanktion ohne Aufhebung der Bewilligung".
LSG Nordrhein-Westfalen Az. L 19 AS 411/15 v. 18.01.2016 Urteil meinte:
Notwendigkeit gesonderter Aufhebungsentscheidungen - Das BSG hat ausdrücklich klargestellt,
dass eine förmliche Änderungsentscheidung gemäß § 48 SGB X erforderlich ist.
Das o.g. Urteil wurde in dritter Instanz am 23.01.2017 durch das BSG ► AZ: B 14 AS 5/16 R bestätigt.
Rechtsbelehrung fehlt komplett.
Ich nehme an, Du meinst die RBB im Sanktionsbescheid, welche hier tatsächlich fehlt, wenn auf Seite 2 unter
Hinweise zu Ihren Rechten
nichts weiter steht (Rückseite beachtet?). Auch damit wäre der Bescheid anfechtbar.
§ 36 SGB X Rechtsbehelfsbelehrung
Erlässt die Behörde einen schriftlichen Verwaltungsakt oder bestätigt sie schriftlich einen Verwaltungsakt,
ist der durch ihn beschwerte Beteiligte über den Rechtsbehelf und die Behörde oder das Gericht,
bei denen der Rechtsbehelf anzubringen ist, deren Sitz, die einzuhaltende Frist und die Form schriftlich zu belehren.
Wenn die o.g. Widrigkeiten zutreffen, würde ich das aber per Eilrechtsschutz erledigen.
Denn durch die Sanktion bist Du unmittelbar beschwert, da hier das Exisitenzminimum herabgesetzt wurde.
Vorgehensweise;
  • Widerspruch (ohne ausführliche Begründung) gegen den Sanktionsbescheid an das JC.
  • Gleichzeitig begründeten Antrag auf Anordnung der aW beim SG.
  • Diesem Antrag alle relevanten Dokumente in zweifacher Kopei beifügen.
  • Alles schriftlich nachweisbar erledigen.
Der Rechtsweg im Sozialrecht - Grundsätzliches
Der Verfahrensweg und die Anwendung von Rechtsmitteln
Klage vor dem Sozialgericht
 
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