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30 € Pauschale für Versicherungen

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Roger

Elo-User/in

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#1
Hallo, bin ganz neu in diesem Forum und habe folgende Frage: Habe in einer Zeitung gelesen, dass ALG II Empfänger Anspruch auf eine Pauschale für Versicherungen in Höhe von 30 € haben. So entschied das Sozialgericht Detmold. Beim Amt wurde mir mitgeteilt, dass nur ALG II Empfänger mit Einkommen diesen Anspruch haben. Wer kennt sich da aus ?
 

biddy

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#2
So, wie es Dir mitgeteilt wurde, ist es korrekt.
Einkommen ist z.B. Einkommen aus Erwerbstätigkeit, aber auch Unterhalt und Kindergeld.

Du kannst es auch in den Durchführungsbestimmungen der BA zu Einkommen nachlesen:
Pauschbeträge für vom Einkommen abzusetzende Beträge
(1) Als Pauschbeträge sind abzusetzen
1. von dem Einkommen volljähriger Hilfebedürftiger und von
dem Einkommen minderjähriger Hilfebedürftiger, soweit diese
nicht mit volljährigen Hilfebedürftigen in Bedarfsgemeinschaft
nach § 7 Abs. 3 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch
leben, ein Betrag in Höhe von 30 Euro monatlich für die
Beiträge zu privaten Versicherungen, die nach Grund und
Höhe angemessen sind, gemäß § 11 Abs. 2 Nr. 3 des Zweiten
Buches Sozialgesetzbuch,
Randziffer 11.24 bis 11.26:
(4) Vom Einkommen eines jeden volljährigen Mitglieds einer
Bedarfgemeinschaft werden für angemessene private
Versicherungen pauschal 30 € monatlich abgesetzt (§ 3 Nr. 1
Alg II-VO). Dies gilt auch für Einkommen minderjähriger
Hilfebedürftiger, die nicht in einer Bedarfsgemeinschaft mit
volljährigen Hilfebedürftigen (§ 7 Abs. 3) leben. Die Pauschale kann
auch vom Kindergeld des 18 bis 24-jährigen Kindes abgesetzt
werden*. Auch auf Nachweis können keine höheren Beiträge
berücksichtigt werden.
Weisen minderjährige Hilfebedürftige (die mit volljährigen
Hilfebedürftigen in Bedarfsgemeinschaft leben) eigene nach Grund
und Höhe angemessene private Versicherungen nach, sind diese in
Höhe der tatsächlichen Aufwendungen abzusetzen.
...
(6) Grundsätzlich sind die Pauschale für angemessene
Versicherungen (30 €) und die Beiträge für gesetzlich
vorgeschriebene Versicherungen beim Einkommen der Person in
Abzug zu bringen, die es erzielt; Versicherungsnehmer kann auch
eine andere Person in der Bedarfsgemeinschaft sein. Übersteigen
die Absetzungsbeträge das Einkommen, können Restbeträge auch
vom Einkommen anderer volljähriger Mitglieder der
Bedarfsgemeinschaft abgesetzt werden.
http://www.my-sozialberatung.de/files/HW 11 2007-9-10.pdf
http://www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/ALG_II/SGB_II_Durchfuehrungshinweise_Inhalt.aspx
 
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