30 EUR Freibetrag auch bei einmaligem Zufluss?

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Aras

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Gilt die 30 EUR Regelung auch für einmalige Zahlungen, z.B. eine STeuererstattung? Oder muss es sich um regelmäßiges Einkommen handeln?
 
E

ExitUser

Gast
Ergänzung:
Entfiele der Leistungsanspruch durch die Berücksichtigung in einem Monat, ist die einmalige Einnahme auf einen Zeitraum von sechs Monaten gleichmäßig aufzuteilen und monatlich mit einem entsprechenden Teilbetrag zu berücksichtigen.
11 Abs. 3 S. 2 SGB II).

Sprich:
Dann gibt es sechs mal den 30 Euro Freibetrag.
 

Aras

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Der Link geht nicht.

Hier noch mal ein funktionierender ;-) klick

Aber ich hatte so was mit meiner Nebenkostenerstattung. Die war fast viermal so hoch wie mein H4 (Aufstockung). Die dürfen dann aber nur das verrechnen, was man im Zuflussmonat von denen bekommen hätte, oder? Also das heißt, darf man die Differenz dann behalten oder meint das SGB II dann, das man von dem Überschuss auch weiterhin leben soll?
 

biddy

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Nebenkostenerstattungen sind ja anders zu behandeln als "einmalige Einnahmen":
(3) Rückzahlungen und Guthaben, die dem Bedarf für Unterkunft und Heizung zuzuordnen sind, mindern die Aufwendungen für Unterkunft und Heizung nach dem Monat der Rückzahlung oder der Gutschrift;
Quelle: § 22 SGB II

Meines Erachtens dann bei höherer Guthabensumme auch die KdU-Aufwendungen/des KdU- Bedarfs der Folgemonate.


Erhältst Du aber nun - um bei der Steuer zu bleiben - z.B. eine Steuerrückzahlung von 2.200 € und steht Dir Alg II von z.B. 750 € zu, dann würde ja durch einmalige Anechnung im Zuflussmonat Deine Hilfebedürftigkeit wegfallen.

In diesen Fällen muss dann die einmalige Einnahme duch 6 Monate geteilt werden und dieser Teilbetrag wird dann jeden Monat angerechnet ... und vor Anrechnung abere um die Vers.pauschale (und Kfz-Haftpflicht und Riesterrentenbeitrag z. B.) bereinigt.

2.100 € : 6 Monate = 366,67 €

366,67 € - 30 € Ves.pauschale u. a. = 336,67 € Anrechnung/Monat

Mehr dazu auch hier in Kapitel 1.3: https://www.harald-thome.de/media/files/SGB II DA/FH-11---20.09.2012.pdf
 
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