2x Sanktion 100 %

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Darf die ARGE 2 mal hintereinander Sanktion von 100 % erteilen(Also 6 Monate kein ALG 2), bei U25?
 
E

ExitUser

Gast
So wie ich es dem folgenden Link entnehme leider schon.

„1-Jahres-BewĂ€hrungsfrist“Als wiederholte Pflichtverletzungen (2. und 3. Sanktionsstufe) zĂ€hlt erneutes „Fehlverhalten“ innerhalb eines Jahres. Das Jahr beginnt mit dem Tag der erneuten Pflichtverletzung. Von diesem Tag an wird zwölf Monate zurĂŒck in die Vergangenheit geschaut und geprĂŒft, ob in dieser Zeit der Beginn einer „alten“ Sanktionszeit liegt.

Hartz IV Sanktionen: Streichung von ALG II möglich Hartz IV 4, Arbeitslosengeld II, ALG II Hilfe
 
E

ExitUser

Gast
Nachtrag...

Lese Dich auch hier mal ein, vielleicht bietet das von mir fett markierte eine Möglichkeit.

...bei einer ersten wiederholten Ablehnung innerhalb
eines Jahres entfÀllt das gesamte ALG II, auch die
Leistungen fĂŒr Unterkunfts- und Heizkosten. Der
LeistungstrÀger (ARGE, Optionskommune) kann
einzelfallbezogen die Unterkunfts- und Heizkosten
weiterzahlen oder rĂŒckwirkend ĂŒbernehmen, wenn
sich der junge Erwachsene nachtrÀglich bereit erklÀrt,
seine Pflichten zu erfĂŒllen.


VerschÀrft wurde auch die ZÀhlwirkung von Sanktionen. Vor
der GesetzesĂ€nderung reichte die ZĂ€hlwirkung nicht ĂŒber den
3monatigen Sanktionszeitraum hinaus. Die ZĂ€hlwirkung wurde
mit dem Fortentwicklungsgesetz weit ĂŒber den Sanktionszeitraum
von 3 Monaten hinaus auf 12 Monate verlÀngert. Mit
dieser Änderung werden die an einen wiederholten Sanktionsfall
gebundenen verschÀrften Sanktionsstufen weit in die
Zukunft hineingeschrieben. FĂ€llt eine Sanktion in eine laufende
ZĂ€hlwirkungszeit von 12 Monaten werden die fĂŒr
verschiedenartige Pflichtverletzungen vorgesehenen KĂŒrzungssĂ€tze
addiert oder tritt die fĂŒr einen wiederholten gleichartigen Sanktionsfall vorgesehene verschĂ€rfte Sanktionsstufe
ein.

Als Ersatz fĂŒr die VerschĂ€rfungen ist dem LeistungstrĂ€ger
(ARGE oder Optionskommune) bei „Wohlverhalten“ erwerbsfĂ€higer
HilfebedĂŒrftiger ein billiges Ermessen dahingehend
eingerĂ€umt worden, die fĂŒr wiederholte Pflichtverletzungen
vorgesehenen Sanktionen der Höhe oder Dauer nach zu
begrenzen, wenn der erwerbsfĂ€hige HilfebedĂŒrftige sich nachtrĂ€glich
bereit erklÀrt, seinen Pflichten nachzukommen.

https://www.tacheles-sozialhilfe.de/aktuelles/2007/sanktionen-algii.pdf
(Seite 4 und 5 der PDF-Datei)
 

Archibald

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Darf die ARGE 2 mal hintereinander Sanktion von 100 % erteilen(Also 6 Monate kein ALG 2), bei U25?

Nach der modernen Wildwest Gesetzgebung und Anwendung im SGBII darf man das.

Darf man Nachfragen aus welchem Grund die Sanktionen erteilt wurden? Da es hier um das Existenzminimum geht ist nicht alles was rein Gesetzlich möglich ist auch wirklich haltbar. Antwort gerne auch per PN.


LG. Archibald
 
G

Gelöschtes Mitglied 4560

Gast
Oder auch nicht.
ARGE hat immerhin das Überleben des Kunden zu ermöglichen.
Unterm Strich bedeutet das: volle KdU und 70% des regelsatzes. Ein weing Überzeugungsarbeit muss man allerdings leisten.
 
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