29.08.2018, ARD, Plusminus "Fragwürdige Strafen: Wie das Jobcenter Hartz-IV-Bezieher schikaniert"

[Kerstin_K]

Gockeln?

=Googeln

 

[Stauer]

Gockeln?

Das schreibe ich manchmal anstatt googeln. Wenn Du beim Gockel mal eingibst, Urteil vom 05.11.2019 des Bundesverfassungsgerichts, müßtest Du es lesen können.
Man kann es sich sogar ausdrucken.

 

[Allimente]

oder immer nur Termine zu unmöglichen Uhrzeiten bekommt wie der Mann in dem verlinkten Beitrag...

Die "unmöglichen" Uhrzeiten können ja nur innerhalb der normalen Arbeitszeiten eines Sachbearbeiters sein. Nur mal so ganz blöde gefragt, welche Uhrzeiten wären denn dass, die ein Elo nicht wahrnehmen könnte?

 

[Harzfünfer]

Die "unmöglichen" Uhrzeiten können ja nur innerhalb der normalen Arbeitszeiten eines Sachbearbeiters sein. Nur mal so ganz blöde gefragt, welche Uhrzeiten wären denn dass, die ein Elo nicht wahrnehmen könnte?

Besagter Elo bekam Termine immer um 7:30 was schon reichlich früh, und konnte diese wegen seines Minijobs wahrnehmen, weil er zu dieser Zeit immer arbeitete.

 

[Stauer]

Die "unmöglichen" Uhrzeiten können ja nur innerhalb der normalen Arbeitszeiten eines Sachbearbeiters sein.

Diese unmöglichen Zeiten beziehen sich auf den Mann, der in der Reportage von seinem Minijob berichtete und dem Jobcenter mitteilte, daß er gerne Termine ab 10:00 Uhr wahrnehmen kann. Vorher fuhr er Behinderte in die Schule, auf 450,-€ Basis. Daraufhin wurde er nur noch zu Terminen für 7:30 Uhr eingeladen. Bis er zu 100% sanktioniert war. Die Reportage ist schon vor dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts gedreht worden.
Es hat also nichts mit dem faulen Typen zu tun, der morgens angeblich nicht aus den Federn kommt.

 

[Harzfünfer]

Das schreibe ich manchmal anstatt googeln. Wenn Du beim Gockel mal eingibst, Urteil vom 05.11.2019 des Bundesverfassungsgerichts, müßtest Du es lesen können.
Man kann es sich sogar ausdrucken.

Ich habe das Urteil des BVerfG gefunden, aber das ist mir zu lang, um das wirklich alles durchzulesen. Auch sind da so viele historische Sachen drin die irgendwie besprochen oder geschildert werden, z.B. das "arbeitsscheue" Fürsorgebezieher früher in Arbeitshäuser eingewiesen wurden, angeblich bis in die 70er.
Das regt mich zu sehr auf, um mir das genauer durchzulesen.
Aber ich erinnere mich wie gesagt noch, dass es hier besprochen wurde, z.B. hinsichtlich der Einstellung von Leistungen, wenn jemand eine "zumutbare" Arbeit nicht annimmt. Bisher gibt es dafür ja erst mal nur eine 30%-Sanktion, außer bei U25.
Also es wurde auch gesagt, nicht unbedingt Einstellung der Leistung, aber es wird so gerechnet, wie wenn man den Job hätte und das Einkommen daraus. Wenn man da nicht viel Gehalt bekommen hätte, bekäme man also weiterhin ein paar Euronen vom JC...

 

[Allimente]

Es hat also nichts mit dem faulen Typen zu tun, der morgens angeblich nicht aus den Federn kommt.

Das habe ich auch nie behauptet. Es hat sich für mich nur so gelesen, als wenn es einen Termin beim SB betrifft. Mein Fehler, ich hätte alles lesen und mir anschauen sollen. Sorry.

 

[Harzfünfer]

es gab ja einen Termin beim SB durchaus bzw. mehrere, aber diese konnten wegen der Arbeitszeiten nicht wahrgenommen werden...

 

[Allimente]

es gab ja einen Termin beim SB durchaus bzw. mehrere, aber diese konnten wegen der Arbeitszeiten nicht wahrgenommen werden...

Jau, das hatte ich schon genau so verstanden.

 

[Stauer]

angeblich bis in die 70er.

Das ist tatsächlich so. Bis dahin gab es noch Arbeitshäuser in Bayern.
Ich weiß, das es sehr anstrengend ist, das ganze Urteil zu lesen aber wenn man einigermaßen verstehen will, was da beschlossen wurde, muß man sich durchquälen.
Da das Urteil so umfangreich und auch kompliziert ist, mußte ich es mehrmals lesen, weil ich damit rechnete, aß ich mich evtl. darauf berufen muß, wenn ich zu mehr als 30% sanktioniert werde.

Mein Fehler, ich hätte alles lesen und mir anschauen sollen. Sorry.

Alles gut, kann mal passieren.
Die SB hatte Gelegenheit zwischen 10:00 Uhr bis 16:00 Uhr einzuladen aber schikanöse Sanktionen waren ihr wichtiger.
Wenn der Zweck des Meldetermins noch erfüllt werden kann, ist es durchaus erlaubt den Termin auch später, am selben Tag, wahrzunehmen. Dazu gab es auch schon Urteile, in denen der Leistungsbezieher Recht bekam.

 

[Draisine]

Gockeln?

Ja, das ist auch noch so eine Sache, mit der Leistungseinstellung. Damit kann man praktisch alles andere aushebeln.

Anderes kommt aber dadurch erst in Gang. Beispielsweise die 16h Massnahmen. Und nicht nur die. Falls schon eine Sanktion nicht mehr zu Wahrnahme eines folgenden Termins führt, dann kann auch das eine neue Zielgruppe für eine Massnahme bilden.

 

[Harzfünfer]

verstehe ich jetzt nicht ganz....

 

[Draisine]

Wenn ansonsten eine Leistungsberechtigung besteht, dem Grunde nach, dann blendet das JC die Vollsanktion aus oder die Leistungseinstellung und geht mit dieser Begründung oft in den Verfolgungsmodus einer 16h Massnahme, zumindest bei Elo bis 25 Jahren. Auch bei dadurch Obdachlos gewordenen. Das erfolgt dann meist mit einem Beratungbus an Obdachlose Treffs, mit gezielter Ansprache. Oder alternativen Hausbesuchen. Es geht darum, diese trotzdem an das System gebunden zu halten, zu kontrollieren und gefügig zu machen. Einfache Schikane und Leistungseinstellung reicht vielen JC nicht.

 

[Harzfünfer]

Und was ist , wenn man sich so einer Maßnahme verweigert?

 

[Stauer]

Und was ist , wenn man sich so einer Maßnahme verweigert?

Dann gibt es Schwierigkeiten in der Notunterkunft. Wenn man dadurch Hausverbot erteilt bekommt, wird es gefährlich. Es wird zwar nie offen ausgesprochen aber Fakt ist, daß man in Deutschland nicht mit dem Hungertod erpreßt, wohl aber mit dem Kältetod.

 

[Harzfünfer]

Das ist wirklich krank...
aber was wollen die denn überhaupt bei/mit so einer 16 h maßnahme?
was machen die da mit einem? Wer keine feste Wohnadresse hat, den wird ja selbst eine Leihklitsche nicht einstellen...

 

[Draisine]

Es gibt auch Gruppen dessen, wo die Bedrohung Kältetod noch nicht greift, die aber wohl schon bei bei Erstkontakt zum JC dann als Folge wohl ab 15 Jahren abhauen. Auch diese aktuell
so genannten "Sofa Hopper" sollen wieder "erreicht" werden. Innerhalb 16h.
Interessierte sollten sich mal die aktuellen Leistungsbeschreibungen der 16h Massnahmen der Jobcenter durchlesen.
Aktuell sind 3 zugänglich, inkl. der für verschwundene Sofa Hopper des JC Jena. Suchmodus.
service. bund. de. Dann auf der Seite Ausschreibungen oben anklicken. Dann auf der sich dann öffnenden Seite oben im Eingabefeld 16h eintippen und auf den Finden Button klicken.

Dann sind mittig 3 Ausschreibungen aktuell zu 16h zu sehen. Die jeweils anklicken. Darin sind die Leistungsbeschreibungen zu findenund können aktuell noch gelesen und downgeloadet werden.

 

[Hesse90]

Hab mal nachgelesen, also dieses 16h soll Jugendliche die kein daheim haben und überall pennen wieder zu einer eigenen Bude bringen, oder wie ? bzw. was könnten die Nachteile sein ? außer Sanktionen ? kenne selber einen 22 Jährigen Sofa Hopper den das vielleicht betrifft. darf ich hier nachfragen was das alles bedeutet ? bin in letzter zeit ein bisschen schwer von begriff, dann könnte ich das meinen bekannten Erklären bzw. erzählen, Danke

Das JC Remscheid will sogar das eine art Cafe eingerichtet wird vom MT, wo man dann chillen darf 😅

ich frag mich was ein Maßnahmeträger bekommt, das er diese "kaputten" Jugendlichen auf den gerechten Weg führen will, hat was biblisches 🙌🤔

 

[Draisine]

Grundsätzlich sind hier die Sofa Hopper erst durch JC Schikanen geschaffen worden und bescheren demjenigen damit das Risiko, in die Kriminalität abzurutschen und ohne Krankenversicherung Schulden aufzuhäufen. Die Schule ohne Abschluss abzubrechen und/oder dauerhaft eine Ausbildung nicht antreten zu können oder auch nicht zu bekommen usw. Und dazu, dauerhaft in Obdachlosigkeit und Sucht abzurutschen. 16h Massnahmen und ähnliche sind letztendlich Alibi Fake Massnahmen, die nicht verhindern wollen, daß Menschen dauerhaft in der Versenkung verschwinden, denn jede Leistungseinstellung oder Nichtbeantragung generiert für das JC eine positive Kennzahl im Wettbewerb der Jobcenter. Generell gipfelt dann sowas gezielt in eine weitere Massnahme, die dann die Überleitung in SGB XII prüft oder einleitet. Ab dem 18 Lebensjahr.

 

[Draisine]

Was denn für ein gerechter Weg? In Dresden schwebt jeder ab 15 Jahren, ab Mai 2021, in der Gefahr in eine Schikane Massnahme zugewiesen zu werden, wenn er nur einen!!! MELDETERMIN NICHT wahrnimmt. Die Massnahme nennt sich Coaching Integration, ganz unverfänglich, ist aber gespickt mit Unterstellungen und Zuschreibungen und überzogenen Ansprüchen an den Träger, diese Teilnehmer wieder ans System "anzubinden" oder wieder dem Vermittlungsprozess zuzuführen. Und das 12 Monate lang. Diese Termine beim Jobcenter sind in meinen Augen selbst Schikane. Reinste Verschwendung meiner Lebenszeit. Ich habe bestimmt inzwischen mehr als hundert absolviert. Und 99 davon waren sinnloser Unsinn und in der Art und Weise immer nur zum Selbstzweck des JC dienlich.

 

[Hesse90]

Was denn für ein gerechter Weg?

War überspitzt gemeint, habe dank deiner Ausführungen jetzt verstanden, wo der Hase im Pfeffer liegt, klingt alles nicht so gut 🤐 Ich sehe schon wie du sagst, die ganzen Unterstellungen und falschen Vorwürfe, man sei ja so oder so ( im negativen Sinne ) und der Träger soll alles wieder "gut" machen, eine GmbH soll die Jugend "retten" ? 🤨

 

[Harzfünfer]

Generell gipfelt dann sowas gezielt in eine weitere Massnahme, die dann die Überleitung in SGB XII prüft oder einleitet. Ab dem 18 Lebensjahr.

Nur weil jemand "Sofahopper" ist, ist er doch nicht erwerbsunfähig?
Wobei Überleitung in SGB XII nicht zwingend negativ ist, dann hat man wenigstens Ruhe.

denn jede Leistungseinstellung oder Nichtbeantragung generiert für das JC eine positive Kennzahl im Wettbewerb der Jobcenter.

Kannst du dazu genaueres erläutern?

Ich habe bestimmt inzwischen mehr als hundert absolviert.

In was für einem Zeitraum von der Dauer her?

 

[Draisine]

Wenn der Sofahopper beispielsweise dazu drogenabhängig, alkoholkrank dann dazu als obdachlos eingeschätzt wird, dann würde zum Beispiel ein sehr grosses JC in Hessen den ihrer eigenen ärztlichen Begutachtung zuführen, zur erleichterten Überleitung in das SGB XIi.Punkt.
In Sachen Kennzahlen wird die jeweilige Kennzahlen Vorgabe des JC meist in deren Arbeitsmarkt Programmen erläutert.

Dazu strebt jedes Jobcenter die stringente Umsetzung der Kennzahlen an, um im Wettbewerb bestehen zu können, woran insbesondere GF der JC ein eigenes Interesse haben.
Jedes Jobcenter kann übrigens die Erfolge der Konkurrenz via Kennzahlen Tool in Erfahrung bringen. Das kann auch jeder ALG Empfänger, via Homepage sgb2. Info. de. Das Kennzahlen Tool steht dort zur Abfrage bereit.

In was für einem Zeitraum von der Dauer her?

2008 - 2010 alle 14 Tage Termine. Ergebnis 2 Monate AGH. KLAGE. 1 Jahr Funkstille. Mitte 2011- 2013 alle 14 Tage Termine Joboffensive. Also 24 pro Jahr. Pro Termin wahllos mit VV überhäuft. Dann 2 Jahre Funkstille. Ab 2016- 2018 pro Jahr 2 - 3 Termine. Also mindestens 6. Termine. 2019 insgesamt 5 Termine. Mit 3 verschiedenen Beiständen, Seit Anfang 2020 Funkstille. Bislang alle Angriffe, Tricks abgewehrt. 4 Massnahme Versuche dazu. Keine Sanktion, aber etliche Versuche des JC welche provozieren zu wollen.

 

[Harzfünfer]

dazu drogenabhängig, alkoholkrank dann dazu als obdachlos eingeschätzt wird, dann würde zum Beispiel ein sehr grosses JC in Hessen den ihrer eigenen ärztlichen Begutachtung zuführen, zur erleichterten Überleitung in das SGB XIi.Punkt.

Dann ergibt es schon mehr Sinn...

Wie lange dauerten denn jeweils die Termine?
Ein Termin pro Monat wäre vielleicht noch ok würde ich sagen.

 

[Draisine]

Meist 1-1.5 Stunden. Nebst meist 1 Stunde Wartezeit und 1 Stunde Hin und Rückfahrt dazu. Pro Termin. Mehrmals fand auch eine Weiterleitung statt. Hatte schon 3 AV an einem Termin gesprochen.