2. VA (SGB II) ohne EGV/EinV Vorlage erhalten

[DerELOquente]

Guten Tag,

nachdem mein erster VA (SGB II) erfolgreich nach kuriosen Verläufen und Wegen abgewehrt worden ist,
wurde es bezüglich EGV /EinV etwas ruhiger. Zwecks Auslagenerstattung hat sich das Mobcenter unwissend gegeben und die Sachlage auch noch hinausgezögert. Bevor es auch hier seitens Recht kritisch wurde, hat das Sklavencenter nachgegeben. Derzeit wird aber noch über die tatsächlichen Kosten gestritten, aber dies soll jetzt nicht Gegenstand dieses Threads werden. Ich wunderte mich nur darüber, dass das Mobcenter das Schema F wohl bei fast allen Sachlagen eiskalt durchzieht und sich diverse Dinge mehrere Monate hinausziehen. Fast immer kurz vor knapp wird eingelenkt oder ein Rückzieher gemacht.

Nachdem es ein paar Monate eher ruhig war, stand wohl wieder der obligatorische Pflichtbesuch
beim Sklavencenter an. Vor ca. vier Wochen hatte ich diesen Vorladungstermin.
Mir wurde dort keine EGV /EinV ausgehändigt. Im Gespräch hatte ich zwar angedeutet, dass ich keine EGV /EinV mit einer RFB unterzeichnen werde, aber man hat mir nicht einmal eine EGV /EinV bzw. den Vordruck ausgehändigt, um Inhalte überprüfen oder aushandeln zu können. Generell bin ich willig, bereit, engagiert usw. Der Sklavencentermitarbeiter hat unmissverständlich klar gemacht, dass ich dann eben einen VA erhalten werde. Das Thema EGV /EinV bzw. VA wurde vor Beendigung des Termins noch schnell dreist als Thema eingeschoben.

Obwohl ich mich seit Jahren im Leistungsbezug SGB II befinde, hatte ich meinen ersten VA erst letztes Jahr (2016) erhalten. Diesen VA hatte ich sofort ein paar Tage nach der begründeten Ablehnung der EGV /EinV erhalten. Diesmal kam ca. vier Wochen lang nach dem Termin beim Jobcenter gar nichts.
Dann aber plötzlich ein ganzes Paket von Sinnlos-Dokumenten (AVGS, Maßnahmen-Flyer usw.).

Für Euch habe ich meinen zweiten VA (SGB II) anonymisiert als PDF-Anhang beigefügt.

Ich habe schon mitbekommen, dass es inhaltlich zumeist immer der gleiche Mist ist.
Nur, da es diese "Rechtsverschärfungen" gibt und hier und da wieder neue Entscheidungen/Urteile
getroffen wurden, muss ich hier erneut ergänzend nachhaken, um explizite Infos zu erhalten.
Bevor man im Alleingang Fehler begeht, sollte man vorab "prüfen" (lassen), denke ich.

Diverse Sachen kann ich mir herausarbeiten oder gar erschließen.
Nur, meines Erachtens schadet es nicht, wenn man Dritte mit einbezieht und zusätzliche
Infos, Ratschläge, Tipps usw. erhält oder sich generell austauscht.

Im Grunde geht es mir um das Teilen des VA und um das Erlangen von Infos usw.

Wer mag, kann sich den VA , der diesmal einen ganz anderen Stil hat, einmal genauer anschauen
und etwas dazu schreiben. Ich hege den Verdacht, dass dieser zweite VA aufgrund meiner Abwehr des ersten VA entsprechend abgeändert/angepasst worden ist.

VA ohne vorherige Vorlage einer EGV /EinV. Man hätte mir dennoch die Vorlage geben können.
Der VA ist wohl auf unbestimmte Zeit beschlossen worden.
Eine konkrete Kostenübernahme konnte ich dem VA auch nicht entnehmen.
Andere Punkte sind meiner Meinung nach auch nicht ganz "koscher".

Kurios ist obendrein, dass der Gesundheitszustand weiterhin unklar ist,
aber dennoch pauschal in den Niedriglohnsektor -was ja seitens JC beabsichtigt ist- vermittelt werden soll.
Umschulung, Weiterbildung, Fernstudium usw. werden von mir angestrebt, aber diesbezüglich
geht es seit Jahren beim JC nicht vorwärts. Lapidar wird nur gesagt, dass es um hohe Unkosten ginge
und man gegenüber der Gesellschaft Rechenschaft schuldig wäre. Dass das Mobcenter bzw. die Sklavenagentur sich Milliarden "falsch" ergaunert, aber dann, wenn es um Förderung Dritter geht,
mit der Pauschalkeule "Steuergelder" kommt, zeigt die Perfidität des Systems.
Dazu beim anderen Post mehr.

Wie bewertet Ihr die 8 Punkte des VA ?

Vielen Dank

Schönen Sonntag


Gruß

DerEloQuente

 

[Vidya]

Der VA ist unvollständig und unbestimmt und zudem sehr bedenklich, weil in Abschnitt

4. was von Unterstützung von 30 Bewerbungen steht. Aber nicht in welcher Höhe und für welchen Zeitraum. Unvollständig, weil nicht drin steht für welchen Zeitraum bzw. in welchem Zeitraum diese zu erledigen wären und wie diese nachgewiesen werden sollen. Diese Angaben hätten in Punkt 5 stehen müssen. Stattdessen steht in Abschnitt

5.eine überflüssige Textpassage aus § 60 SGB I. Das gehört in einen VA überhaupt nicht rein. Da müsste etwas anderes stehen. Nämlich die Bewerbungsmodalitäten wie vorgenannt. Siehe Beispiel -dort noch als EGV - in diesem nachfolgendem Link, denn Dein VA ist ansonsten überwiegend ein Serienprodukt, wie bei dem anderen Forenten dort, der auch wieder ähnlich wieder der eines anderen ist. Siehe mein Post und die Unterverlinkung in #3 dort:

https://www.elo-forum.org/eingliede...derungsvereinbarung-erhalten.html#post2150540

Zudem grenzt dieser VA Deine Bewerbungsbemühungen zu stark auf einzelne Berufe ein bzw. schreibt diese vor. Und verlangt dann noch eine Masse von Bewerbungen hierfür.

Dieser VA ist meines Erachtens nichts weiter als eine Sanktionsfalle. Die Einbringung des § 60 SGB I könnte darauf hindeuten das man es auch darauf abgesehen haben könnte, Dir einen Sozialbetrug nachzuweisen oder Dir gar unterschwellig schon einen unterstellt -aus welchem Grund auch immer.

Da musst Du unbedingt Widerspruch einlegen und auch Antrag auf aW. Es sei denn - Du willst und kannst jeden Monat 30 Bewerbungen schreiben. Sicherheitshalber. Dies wäre die andere Option.

Der SB hat hier augenscheinlich nur Sanktionen im Blickfeld und vielleicht auch ein Verfahren gegen Dich. Kann auch ein Fehler sein, aus einem vorherigen anderen VA eines anderen Elo und der SB hat das übersehen. Das solltest Du aber keinen Fall so akzeptieren. Eine individuelle Hilfe für eine Eingliederung in Arbeit ist das überhaupt nicht.
Das geht so gar nicht

 

[DerELOquente]

Hallo Vidya,

vielen Dank für Deinen Post.

Also das mit dem § 60 SGB I sehe ich etwas entspannter,
da ich eben nicht jedes Spielchen mitmache und die mich sozusagen deswegen auf den Kieker haben.
Da ich nicht pauschal Unterlagen einreiche oder vorlege, passt dies denen nicht. Somit oben die Folge.
Mein Sklavencenter wollte da schon unendlich viele Unterlagen haben, die den Datenschutz verletzen.
Kompromisse gibt es nicht und da ich mich auf das Recht beziehe, bin ich denen wohl ein Dorn im Auge.

Mit den 30 Bewerbungen sehe ich das eher so, dass dies den ganzen Zeitraum betrifft und sich nicht auf einen Monat bezieht. Es steht ja im VA geschrieben, dass "angemessene" Kosten für 30 Bewerbungen
übernommen werden. Allerdings ist das auch wieder ein Witz, da nichts KONKRETES genannt wurde.

Das mit der Sanktionsfalle kann ich mir schon gut vorstellen. Die "sollen" ja immer Geld sparen.
Gepaart mit den VV vermute ich auch, dass die dadurch eine Sanktionsfalle erzeugen und zudem an Daten kommen wollen. Gepaart mit der neuen "Rechtsverschärfung" kann das schon Sinn ergeben.
Da die Sanktionsfähigkeit ohnehin schon durch das SGB , da man sich auf VV mit RFB bewerben muss, gegeben ist, wundert mich das nur.

Es schadet ja trotzdem nicht, sich hier zu informieren und auszutauschen.


Gruß

DerEloQuente

 

[Gelöschtes Mitglied 30227]

Das hier benutze ich zur Zeit wenn bei der Gültigkeit "bis auf weiteres" erscheint:

Die Gültigkeitsdauer „bis auf weiteres“ verstößt gegen das Bestimmtheitsgebot, weil eben nicht durch eine Nebenbestimmung nach § 32 Abs. 2 SGB X die Gültigkeitsdauer konkretisiert wurde. Ganz im Gegenteil, sie wurde dadurch unbestimmt.

 

[Vidya]

Mit den 30 Bewerbungen sehe ich das eher so, dass dies den ganzen Zeitraum betrifft und sich nicht auf einen Monat bezieht. Es steht ja im VA geschrieben, dass "angemessene" Kosten für 30 Bewerbungen übernommen werden.

Darauf würde ich mich an Deiner Stelle überhaupt nicht verlassen. Ich kenne interne Anweisungen, die durchaus 1 Bewerbung pro Tag empfehlen. Zudem kann ja nur der Hinweis "pro Monat" nur vergessen worden sein. Und wenn es anders wäre, warum fehlen in 5. die sonst üblichen Hinweise dazu?

Und was meinst Du mit ganzem Zeitraum?. Bis auf weiteres ist ein nicht näher definierter Zeitraum, wie swavolt hier schon zutreffend postete.

 

[Doppeloma]

Hallo DerELOquente,

Wer mag, kann sich den VA , der diesmal einen ganz anderen Stil hat, einmal genauer anschauen
und etwas dazu schreiben. Ich hege den Verdacht, dass dieser zweite VA aufgrund meiner Abwehr des ersten VA entsprechend abgeändert/angepasst worden ist.

Das ist nicht (mehr) so ungewöhnlich wenn du dich hier zu den EGV / EGV -VA seit mindestens Anfang des Jahres umliest, es wird immer mehr Papier dafür verschwendet, um (eigentlich immer noch) Allen den fast gleichen Müll aufzudrücken, nie waren sich EGV so ähnlich wie heute ... soviel zur individuellen "Förderung" ...

Was deine Bestrebungen betrifft mal echte Förderung zu bekommen, bin ich gerade nicht auf dem Laufenden, dazu hast du schon (häufiger oder noch gar nicht ?) konkrete, nachweisbare schriftliche Anträge gestellt ???

Bescheide bekommen, bei Ablehnung Widerspruch eingelegt, bei weiterer Ablehnung Klage eingereicht am SG ... ???

Nun aber zu deinem aktuellen VA ... der "neue" Aufbau ist also nicht extra für dich, sondern auch nur "aufgehübschte Massenware" ...

VA ohne vorherige Vorlage einer EGV /EinV. Man hätte mir dennoch die Vorlage geben können.

Damit ist der VA allerdings schon komplett (als ersetzender VA ) disqualifiziert, denn es gibt ja keine Vorlage (die man mit dir bearbeiten wollte und die du angeblich abgelehnt hast), genau DAS soll aber NICHT mehr gemacht werden, ein VA darf also gar nicht mehr ohne Angebot einer EGV direkt "ausgedruckt" werden.

Eine EGV darf auch NICHT mehr einfach auf dem Postwege zu dir kommen, mit der bloßen Forderung deine Unterschrift auf ein Exemplar zu setzen, weil das ja auch die notwendigen Verhandlungen darüber unmöglich macht.

Zudem kannst du ja gar nicht überprüfen was da nun konkret "ersetzt" wurde, wenn es die zu ersetzende EGV nie gegeben hat, jedenfalls nicht für dich wenigstens zur Einsichtnahme.

https://www3.arbeitsagentur.de/web/...il/index.htm?dfContentId=L6019022DSTBAI627529

Schau mal gründlich da rein unter den Änderungen / Weisungen zu § 15 SGB II ...
Es ist vorrangig eine EGV abzuschließen, der ersetzende VA soll nur noch das letzte Mittel darstellen, bei dir hat man das ja direkt zum "einzigen" Mittel erkoren und sich die Zusammenarbeit mit dir für eine EGV lieber gleich eingespart.

Es ist also schon ein Widerspruchsgrund, dass der VA auf einer völlig unzulässigen Grundlage erlassen wurde, man behauptet es sei keine EGV mit dir zu Stande gekommen, dir wurde aber nie eine vorgelegt, die du überhaupt hättest prüfen und verhandeln können.

Das ist also eine Lüge und eine unverschämte Unterstellung, denn man darf ja nicht einfach davon "ausgehen", dass man mit dir keine EGV abschließen könnte, wenn man es denn versucht hätte.

Der VA ist wohl auf unbestimmte Zeit beschlossen worden.

Das ist so inzwischen zulässig, den Sinn mag verstehen wer kann und will.

So wird unter Punkt 6 davon geschrieben, dass der VA bei Notwendigkeit "fortgeschrieben" wird, wann das sein wird und welche konkreten "Notwendigkeiten" dazu führen sollen bleibt offen, wie vieles Andere auch.

Zumal ein (unendlich) bestehender VA zunächst mal aufzuheben ist, ehe ein anderer / neuer VA überhaupt wirksam werden könnte, mit anderen Inhalten zum gleichen Sachgebiet, eine EGV mal regulär mit dir abschließen zu wollen, hat man offenbar gar nicht mehr vor.

Der VA ist aber die eigentliche Ausnahme und eine EGV zu "vereinbaren" soll (gemäß § 15 SGB II) die Regel sein ... das schließt man für dich eigentlich schon völlig unbegründet aus.

Eine konkrete Kostenübernahme konnte ich dem VA auch nicht entnehmen.
Andere Punkte sind meiner Meinung nach auch nicht ganz "koscher".

Daran ist überhaupt NICHTS "koscher", der ganze VA ist für die Tonne, weil es so einen VA gar nicht (mehr) geben sollte ... OHNE vorher über eine EGV mit dir zu "beraten und zu verhandeln" ...

Die Kostenübernahme ist wie immer (für alle Anträge) völlig unbestimmt, weil man vorherige Anträge fordert, das steht schon so im Gesetz, dafür brauchst du weder EGV noch VA .

Die Einschränkungen auf bestimmte Tätigkeiten brauchst du gar nicht akzeptieren, da verstößt der SB bereits gegen die Forderungen des § 10 SGB II, die haben dir schlicht nicht vorzuschreiben worauf du dich ihrer Ansicht nach bewerben darfst, der AG wird entscheiden, ob er dich einstellen wird, wenn deine Kenntnisse und Fähigkeiten für das ausreichen wofür du dich beworben hast.

Das JC hat dann die Kosten zu übernehmen, man meint doch sonst auch immer, die LE sollen sich gerne auch völlig "Berufsfremd" bewerben.
Es könnte ja trotzdem klappen (selbst wenn ihnen sogar sehr relevante Kenntnisse dafür fehlen), da interessiert die das ja auch nicht, dass der AG z.B. fließende Sprachkenntnisse (Chinesisch/ Englisch usw.) erwartet, die der Bewerber gar nicht zu bieten hat.

Dann kommen sie selbst mit § 10 SGB II "um die Ecke" ...

§ 10 SGB II Zumutbarkeit

30 Bewerbungen im Zeitraum "X", das ist nicht dein Problem zu erkunden, wann du diese 30 Bewerbungen nun erledigt haben sollst, das hat aus dem VA klar hervorzugehen, es würde also auch keine mündliche Info dazu von deinem SB genügen, wie er das denn genau gemeint hat ...
Das hat GENAU und eindeutig im VA zu stehen, sonst kannst du auch nicht berechtigt sanktioniert werden wenn es nur 5 oder 10 im Monat geworden sind ... hast ja "bis auf Weiteres" Zeit den Rest noch zu erledigen.

Dazu auch noch eine unbekannte Anzahl von VV , aber (wie immer) nur wenn es was geben sollte ... frage doch mal welchen Arbeitsmarkt die so absuchen, dort suchst DU nämlich auch ... wenn man von dir so viele Bewerbungen erwartet kann es doch nur so sprudeln aus dem JC -Drucker bei den Meldeterminen ...

Punkt 8 ist besonders prickelnd als "bunte Mischung" aus Rechtsfolgenbelehrungen und Rechtsmittel - Belehrung kaum noch an Dummheit zu übertreffen.

Schon im 1. Satz wird selber klargestellt WANN ein ersetzender VA überhaupt erlassen werden soll ...

Die genannte Rechtsgrundlage (§ 15 Abs. 1 Satz 6) gibt es seit 12/ 2016 so gar nicht mehr, kann es sein, dass der SB mal vorher hätte nachlesen sollen.

(3) Die Eingliederungsvereinbarung soll regelmäßig, spätestens jedoch nach Ablauf von sechs Monaten, gemeinsam überprüft und fortgeschrieben werden. Bei jeder folgenden Eingliederungsvereinbarung sind die bisher gewonnenen Erfahrungen zu berücksichtigen. Soweit eine Vereinbarung nach Absatz 2 nicht zustande kommt, sollen die Regelungen durch Verwaltungsakt getroffen werden.

Hervorhebung von mir ...

Quelle

§ 15 SGB II Eingliederungsvereinbarung

Der Vorrang einer "verhandelten" EGV wird jedenfalls deutlich mehr betont als früher, ich habe allerdings nicht den Eindruck, dass die JC -SB bundesweit das auch verstanden haben, denn viele EGV ( und die daraus folgenden VA ) gleichen sich noch immer "wie ein Ei dem Anderen" ... nun sind es eben nicht mehr 2-3 bedruckte A4-Seiten (wie bisher) sondern wahlweise 4 - 8 sinnlos bedruckte Seiten (pro ELO).

Und so eine maßlose Papierverschwendung soll also Menschen endlich wieder in Arbeit bringen ... ???

Kurios ist obendrein, dass der Gesundheitszustand weiterhin unklar ist,

Kurios ist sicher was Anderes aber da habe ich deine konkreten Probleme gerade nicht mehr im Gedächtnis, wenn deine Einschränkungen noch nicht vom ÄD geprüft wurden, dann ist eigentlich JEDER VV und JEDE Bewerbung aktuell nicht "zumutbar" ...

Aber dazu gibt es ja schon genug andere Themen und Beiträge.

MfG Doppeloma

 

[DerELOquente]

Hallo,

auch hier noch einmal ein Dankeschön an swavolt, Vidya und Doppeloma.


Gruß

DerEloQuente