2 Pers. BG, 1 Pers vollbeschäftigt finanziert Neuwagen dadurch Einkommen reduziert? (1 Betrachter)

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Julius Albert

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Hallo,

ich habe lange im Forum gesucht, jedoch finde ich keinen passenden Fall.
Daher starte ich diesen Tread und bitte um Hilfe.


Es handelt sich um eine BG aus 2 Personen.
1. Person ist vollbeschäftigt und auf ein Auto angewiesen.
Die 2. Person ist arbeitslos.

Aufgrund des geringen Lohn der ersten Person kann diese nicht die 2. Person mit unterhalten und somit erhält diese BG Sozialhilfe nach SGBII.

Die 1. Person hat sich einen Neuwagen gekauft, bevor es zur Arbeitslosigkeit der Person 2 kam.
Die Person 1 hatte ihren Neuwagen finanziert und somit monatlich 200 EUR weniger zur Verfügung.
Die Vestische Arbeit hat bei der Berechnung der Einkünfte dies berücksichtigt, so das der Person 1 daraufhin 200EUR weniger Einkommen zur Verfügung steht.


Nun ist nach 4 Jahren der Neuwagen abgezahlt.

Die Person 1 geht jetzt hin und verkauft ihren 5 Jahre alten Wagen, benutzt dieses Geld als Anzahlung für einen neuen Wagen und finanziert diesen wiederum über 5 Jahre zu einer monatlichen Tilgung von 200 EUR.

zu guter letzt lautet meine Frage:

Muss die Vestische dann auch wieder berücksichtigen, dass der Person 1 200 EUR im Monat weniger zur Verfügung steht?


Liebe Grüße
Julius
 

Mario Nette

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AW: 2 Pers. BG, 1 Pers vollbeschäftigt finanziert Neuwagen dadurch Einkommen reduzier

Ich kann nichts Konkretes sagen, habe aber das Gefühl, dass die ARGE hier Unverständnis äußern wird (oder die Mehrbelastung erst gar nicht anerkennt). Sie wird vielleicht sagen, dass ein fünf Jahre altes, abbezahltes Auto sicherlich noch nicht in dem Zustand sein wird, dass damit die Wahrnehmung des Jobs nicht mehr möglich ist.

Mario Nette
 

Julius Albert

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AW: 2 Pers. BG, 1 Pers vollbeschäftigt finanziert Neuwagen dadurch Einkommen reduzier

Hallo,

ich habe folgenden Passus in dem Info Schreiben zur Einstehensgemeinschaft gelesen.

„die Partner fühlten sich so füreinander verantwortlich, dass sie zunächst ihren gemeinsamen
Lebensunterhalt sicher stellen, bevor sie ihr persönliches Einkommen
zur Befriedigung eigener Bedürfnisse verwenden.“ ( Az: L 9 AS 349/06 ER vom 03.08.06)“

Demnach glaube ich auch, dass sich Person 1 nicht selbst absichtlich verschulden darf ohne vorher den gemeinsamen Lebensunterhalt sicher gestellt zu haben.


Nun taucht jedoch ein neues Problem auf, hier sehe ich die Rechtslage aus gesundheitlichen Gründen jedoch anders.

Person 1 welche immer noch voll Berufstätig ist verliert aufgrund einer Krankheit trotz regelmäßiger Zahnpflege einen oberen Frontzahn.

Die Krankenkasse erstattet jedoch nur ein Kunstsoffprovisorium, damit ist zwar die Optik wieder hergestellt, jedoch kann Person 1 damit nicht kauen, sie ist gesundheitlich eingeschränkt und entscheidet sich für ein Implantat.

Hier empfinde ich es so, dass die Gesundheit mit zum Lebensunterhalt gehört und wenn sich Person 1 zu diesem Schritt entschließt sie das Recht hat, dass die Vestische anerkennt, dass ihr durch die Kosten des Implantats weniger Geld zur Verfügung steht.

Ich möchte noch mal darauf hinweisen, Person 1 möchte das Implantat nicht von der Vestischen bezahlt bekommen, sondern nur dass die Vestische eingesteht, dass der Person 1 durch die Kosten dieses Implantat weniger von ihrem Lohn zur Verfügung steht.


Liebe Grüße
Julius
 

Arania

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AW: 2 Pers. BG, 1 Pers vollbeschäftigt finanziert Neuwagen dadurch Einkommen reduzier

Das ist ein Problem das mit der Kasse zu klären ist, es gibt eine Härtefallregelung die man überprüfen sollte, wenn diese nicht greift kann ich mir nicht vorstellen das die ARGE das als Einkommensminderung ansieht
 

Julius Albert

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AW: 2 Pers. BG, 1 Pers vollbeschäftigt finanziert Neuwagen dadurch Einkommen reduzier

Hallo Arania,

bei der zuständigen Krankenkasse wurde ein entsprechender Antrag (unter Beifügung des Bewilligungsbescheid und Hinweis, dass es sich um eine BG handelt) abgelehnt mit der Bergründung, dass das Einkommen von Person1 zu hoch sei.

Das heißt für mich mit anderen Worten, dass Person1 dies von Ihrem Gehalt selbst bezahlen muss und somit weniger Geld in die Bedarfsgemeinschaft einflissen lassen kann. Dies sollte meines erachtens auch von der Vestische so gesehen werden.

Ich lasse mich gern eines besseren belehren, wenn dies glaubwürdig erscheint.


LG und ein gutes neues Jahr
Julius
 

Arania

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AW: 2 Pers. BG, 1 Pers vollbeschäftigt finanziert Neuwagen dadurch Einkommen reduzier

Das wird dann wohl gerichtlich zu klären sein, im Falle des Zahnes gibt es sicher andere medizinische Lösungen als ein Implantat

Und man muss bedenken das sich Person 1 jetzt auch nicht beliebig neu verschulden darf nur damit das Einkommen sich verringert und die Zuschüsse des Amtes immer größer werden
 

Julius Albert

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AW: 2 Pers. BG, 1 Pers vollbeschäftigt finanziert Neuwagen dadurch Einkommen reduzier

Hallo Arania,

warum gerichtlich und vorallem gegen wen, die Krankenkasse oder die Vestische?

Die Vestische hat natürlich noch nichts dazu gesagt, weil der Fall der Minderung des zur Verfügung stehenden Einkommens von Person1 noch nicht eingetroffen ist. Dieser trifft natürlich erst an dem Tag ein, an dem die Rechnung von dem Zahn beglichen werden soll.

Es gibt immer verschieden Möglichkeiten und die des Implantates erschien der Person1 am sinnvollsten.

Ich möchte betonen, dass es sich nicht um eine beliebige Verschuldung handelt sondern um eine Gesundheitliche unbedingt notwendige Maßnahme handelt.
Die Plastik welche von der KK zur Verfügung gestellt wird, ist nicht zum zerkleinern von Mahlzeiten gedacht. Etwas anderes wird nicht von der KK angeboten!

Ferner geht es hier nur darum, dass anerkannt wird, dass Person 1 durch die notwendige Versorgung Ihrer Zähne weniger Geld von ihrem Gehalt zum Schluss übrig hat.


LG
Julius
 

Arania

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AW: 2 Pers. BG, 1 Pers vollbeschäftigt finanziert Neuwagen dadurch Einkommen reduzier

das gesundheitlich notwendige wird durch den Arzt bestimmt und wenn der ein Implantat verlangt wo eine normale Krone reichen würde, will er sich wahrscheinlich eher etwas verdienen, auf jeden Fall muss er das gut begründen wenn es auf eine gerichtliche Entscheidung hinauslaufen soll, dieses gegenüber der Kasse, das ein Patient sich für das teuerste entscheidet heisst noch lange nicht, das dieses auch nötig ist

Eine Krone ist nicht aus Plastik und zerkleinert auch alles, ich weiss wovon ich rede, und ist um vieles billiger als ein Implantat
 

gelibeh

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AW: 2 Pers. BG, 1 Pers vollbeschäftigt finanziert Neuwagen dadurch Einkommen reduzier

Meine Kronen ware auch nicht aus Plastik und haben 12 Jahre gehalten und ich konnte alles essen. Mussten aus anderen Gründen ersetzt werden.

Ich frage mich gerade: Wieso verkauft man sein 5Jahre altes Auto, wenn das noch fährt. Und dann werden die neuen Autoraten noch als einkommensmindernd angerechnet. Das kann doch nicht sein.
 

Julius Albert

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AW: 2 Pers. BG, 1 Pers vollbeschäftigt finanziert Neuwagen dadurch Einkommen reduzier

Hallo,

Hallo Arania,

warum gerichtlich und vorallem gegen wen, die Krankenkasse oder die Vestische?

LG
Julius

Hallo,

Die Krankenkasse erstattet jedoch nur ein Kunstsoffprovisorium, damit ist zwar die Optik wieder hergestellt, jedoch kann Person 1 damit nicht kauen, sie ist gesundheitlich eingeschränkt und entscheidet sich für ein Implantat.
Julius
Noch einmal, es wurde nichts anderes von der KK als ein Kunstsoffprovisorium.
Es wurde keine Kronen o.ä angeboten.


LG Julius
 

gelibeh

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AW: 2 Pers. BG, 1 Pers vollbeschäftigt finanziert Neuwagen dadurch Einkommen reduzier

Ersteinmal muss der Zahnarzt einen Heilkostenplan aufstellen. Die Krankenkasse bietet garnichts an. Der Zahnarzt will natürlich verdienen und wird das teuerste anbieten. Und ein Kunststoffprovisorium gibt es solange, bis der endgültige Zahnersatz fertig ist. Da versucht der Zahnarzt abzuzocken und das wirst Du nicht erstattet bekommen. Eventuell Zahnarzt wechseln.
 

Julius Albert

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AW: 2 Pers. BG, 1 Pers vollbeschäftigt finanziert Neuwagen dadurch Einkommen reduzier

Hallo,

Die Härtefallreglung ist nicht gleich der SGBII Reglung.

Person1 fällt nicht in die Härtefallreglung bekommt also nicht die Zuschüsse sondern muss diese selbst bezahlen, bekommt aber SGBII.

Also sehe ich das wohl doch richtig, dass Person1 den Zahnersatz aus eigener Tasche bezahlen muss und dadurch als einkommensmindernd angerechnet werden muss.

Danke für Euere Hilfe.

LG
Julius
 

Arania

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AW: 2 Pers. BG, 1 Pers vollbeschäftigt finanziert Neuwagen dadurch Einkommen reduzier

Person 1 muss das zwar selber bezahlen aber muss nicht das teuerste nehmen, das wird niemand anerkennen
 

gelibeh

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AW: 2 Pers. BG, 1 Pers vollbeschäftigt finanziert Neuwagen dadurch Einkommen reduzier

Das ist Privatvergnügen und genauso sehe ich das auch bei dem Auto.
 

Julius Albert

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AW: 2 Pers. BG, 1 Pers vollbeschäftigt finanziert Neuwagen dadurch Einkommen reduzier

Hallo,

im Vorfeld wird die Sache der KK vorgelegt.
Die lehnt die Härtefallreglung ab und nennt keine Alternativen sondern gibt nur an, dass Sie ca. 20 % übernimmt.

Dann wird der Zahnersatz durchgeführt.

Anschließend werden die Restlichen Kosten als Erwerbsmindernd angegeben.
Dann ist es aber schon geschehen, dann ist nichts mehr mit aussuchen sondern das sind dann die tatsächlichen der Person1 entstehenden Kosten.


Ps. Das erste Auto hat Person1 ja auch als vermindertes Einkommen von der Vestischen angerechnet bekommen, über 4 Jahre.
LG
Julius
 

Hoffmannstropfen

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AW: 2 Pers. BG, 1 Pers vollbeschäftigt finanziert Neuwagen dadurch Einkommen reduzier

Hallo,

im Vorfeld wird die Sache der KK vorgelegt.
Die lehnt die Härtefallreglung ab und nennt keine Alternativen sondern gibt nur an, dass Sie ca. 20 % übernimmt.

Dann wird der Zahnersatz durchgeführt.

Anschließend werden die Restlichen Kosten als Erwerbsmindernd angegeben.
Dann ist es aber schon geschehen, dann ist nichts mehr mit aussuchen sondern das sind dann die tatsächlichen der Person1 entstehenden Kosten.


Ps. Das erste Auto hat Person1 ja auch als vermindertes Einkommen von der Vestischen angerechnet bekommen, über 4 Jahre.
LG
Julius
Beim PKW kann man das noch unter der Notwendigkeit sehen das er zur Erwerbstätigkeit gebraucht wird.
Implantate sind dafür aber nicht nötig und somit Privatvergnügen.
Oder denkst Du jeder andere arbeitende Mensch,aber auch Rentner oder Hausfrau, kann sich auf Staatskosten Implantate machen lassen?
Wenn es medizinisch notwendig ist zahlt es die KK,ansonsten zahlt man es eben selbst,sofern man es sich leisten kann.

Der normale Weg,Zahnarzt erstellt Heil-und Kostenplan,KK prüft Voraussetzung für den Festzuschuß(Bonusheft) und Patient entscheidet dann ob er höherwertige Behandlung mit Edelmetall oder auch Implantate wünscht und zahlt dann den Rest.
Vater Staat hat damit nichts am Hut,man kann es auch nicht von der Steuer absetzen,eventuell als Schauspieler,aber das ist die große Ausnahme.
 

Julius Albert

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Hallo Hoffmannstropfen,

da ist nichts aber auch überhaupt nichts auf Staatskosten.
Person1 bezahlt das von Ihrem eigenen Lohn!!!

Anschließend ist ihr momentaner Lohn, der als Grundlage für die Berechnung der Sozialhilfe dient um die monatlichen Raten für die Heilversorgung gemindert.


LG
Julius
 

Hoffmannstropfen

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AW: 2 Pers. BG, 1 Pers vollbeschäftigt finanziert Neuwagen dadurch Einkommen reduzier

Hallo Hoffmannstropfen,

da ist nichts aber auch überhaupt nichts auf Staatskosten.
Person1 bezahlt das von Ihrem eigenen Lohn!!!

Anschließend ist ihr momentaner Lohn, der als Grundlage für die Berechnung der Sozialhilfe dient um die monatlichen Raten für die Heilversorgung gemindert.


LG
Julius
Das geht jedem so der etwas bestellt,er muß es bezahlen und hat dann weniger zur Verfügung.
Wenn dann verlangt würde,die Sozialhilfe um den fehlenden Betrag aufzustocken,wessen Kosten wären das denn,wenn nicht Staatskosten?

Klipp und klar,Implantate sind Privatvergnügen und niemand wird Dir etwas dazu zahlen.
 

Arania

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AW: 2 Pers. BG, 1 Pers vollbeschäftigt finanziert Neuwagen dadurch Einkommen reduzier

Langsam nenne ich das Trollerei, es ist nun mal Fakt das ich mir kein Gold in den Mund setzen kann wenn ich es mir nicht leisten kann, wenn man es trotzdem tut, muss man es eben abbezahlen aber der Staat wird da keinen Cent anrechnen, wozu auch?
 

Julius Albert

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AW: 2 Pers. BG, 1 Pers vollbeschäftigt finanziert Neuwagen dadurch Einkommen reduzier

Hallo,
also sehen das alle so, dass die KK Ihre 20 % von der Heilversorgung bezahlt und die Restlichen 80 % kann zwar Person1 gerne bezahlen aber Ihr Einkommen vermindert sich nicht dadurch.

Die KK sagt ist kein Hätefall bleibt also bei ihren 20 %.

Die Vestische sagt, Sie haben zwar weniger Einkommen aber weil Sie sich jetzt ein Implantat eingesetzt haben, ist das ein eigener Luxus, wir erkennen nicht an, dass sich Ihr Einkommen auch nur um einen Cent verringert.

Gut, dann weiß man ja jetzt zumindest was auf einem noch zu kommt, dake für Euere Hilfe. Im Feb. wird nach über einem Jahr Knochenaufbau usw. endlich das Implantat eingesetzt.

LG
Julius
 

gelibeh

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AW: 2 Pers. BG, 1 Pers vollbeschäftigt finanziert Neuwagen dadurch Einkommen reduzier

Das erste Auto hat Person1 ja auch als vermindertes Einkommen von der Vestischen angerechnet bekommen, über 4 Jahre.
Weil das notwendig war, um zur Arbeit zu kommen. Und dieses Auto hätte es auch noch ein paar Jahre getan. Den Luxus eines Neuwagens wird Dir der Steuerzaher nicht gönnen.
 

Julius Albert

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Hi,

das erste Auto von Person1 war ein Neuwagen.

LG
 

Arania

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Eben, deshalb braucht sie nun 5 Jahre später nicht wieder einen neuen
 

catwoman666666

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AW: 2 Pers. BG, 1 Pers vollbeschäftigt finanziert Neuwagen dadurch Einkommen reduzier

Eben, deshalb braucht sie nun 5 Jahre später nicht wieder einen neuen
...nur um das eigene Einkommen zu verringern und um höhere Leistungen zu bekommen. Die ARGE möchte ich sehen, die das mitmacht.
 
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