2 Briefe nur Probleme (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

50GdB23

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Hallo,

Habe heute endlich 2 Briefe erhalten, leider nicht mit Positiven Neuigkeiten.



  • Warum ist erneut ein Migrationsbogen dabei?? Ich habe der SB selbst gesagt dass ich dies NICHT ausfüllen werde.:icon_neutral:
  • Was ist mit den 2 Beträgen MUSS ich denen sagen woher das Geld kam??
  • Nachweis Heizkostenabschlag ist klar.
  • Wohnhaft bin ich offiziel noch bei den Eltern, ummelden kann ich mich nicht da man in der wohnung nichts vorfindet ausser eine matraze zum schlafen. Sonst aber nichts. Also werde ich mich auch nicht dort ummelden.
Dann das Schreiben für die Ärztliche Begutachtung. Zu sehen Anhang 2.

Anbei noch Schweigepflichtsentbidungen für Krankenhäuser, ärzte etc pp.



Wobei ich hier nur meinen Psychiater angeben werde.


Bitte helft mir, der Weg zur Einweisung ist nicht mehr weit. Dies werde ich am Dienstag auch meinem Psychiater sagen...:icon_sad:


In den 6 Werktagen, wurde zwar der Antrag wie man sieht bearbeitet....aber mit was, mit welchen gewinnen???



Meine Frage: Was soll ich als nächstes tun.

Denke mal, auf das schreiben Stellung nehmen. Aber wie genau. Wie soll ich den erklären, dass ICH NICHT in der wohnung leben kann da rein gar nichts in der Wohnung ist.??

SOll ich das soschreiben:

Hiermit nehme Stellung Ihr schreiben vom 21.03.2012:confused:

Eebenso zu den 2 Beträgen Gesamt 350€. Was soll ich dazu schreiben, geht das denen denn was an?


grüße:icon_pause:
 

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Konstabler

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Du musst selber entscheiden, wie wichtig der Migrationsbogen ist.



Wenn man dir den Saft abdreht, weisst du, dass das Jobcenter den haben wollte.


Geschäftsanweisung SGB II Nr. 8 vom 23.02.2012 - Vorbehalt gegen das Europäische Fürsorgeabkommen (EFA) - www.arbeitsagentur.de





Du musst (!) denen nicht sagen, woher (!) das Geld kam. Folge wird aber sein, dass man die Beträge anrechnet. Möglicherweise haut man dir dann noch den § 60 SGB I um die Ohren.


SGB 1 - Einzelnorm





---------------







  • Wohnhaft bin ich offiziel noch bei den Eltern, ummelden kann ich mich nicht da man in der wohnung nichts vorfindet ausser eine matraze zum schlafen. Sonst aber nichts. Also werde ich mich auch nicht dort ummelden.
Es ist unerheblich, ob du in deiner Wohnung Möbel oder sonstige Habe hast.


Massgeblich ist, wo du postalisch erreichbar bist (Voraussetzung für den Leistungsbezug).


Das hätte dann ggf. auch Auswirkung auf die örtliche Zuständigkeit des Jobcenters.




Das Jobcenter wird natürlich nur für die Behausung Kosten der Unterkunft zahlen, die du auch bewohnst.


(1) Bedarfe für Unterkunft und Heizung werden in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen anerkannt, soweit diese angemessen sind.

SGB 2 - Einzelnorm






Zu Schweigepflichtentbindungen gibt es kilometerlange Threads.

Das Jobcenter droht dir eine härtere Gangart an.

Besprich das erforderlichenfalls mit deinen Ärzten, ansonsten mit der CARITAS.

Caritas-Sozialdienst | Caritasverband Hochrhein e.V.





 
E

ExitUser

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Ich will es dir mal noch verständlicher formulieren:

Du möchtest ALG II beantragen. Schön, dann musst du auch deine Bedürftigkeit vorweisen. Dies geschieht durch Vorlage von Kontoauszügen und gegebenenfalls durch automatisierten Datenabgleich. Da wird geprüft, welche Konten du hast und woher Geldeingänge gekommen sind. Beispiel: wenn du von einem Verwandten regelmäßig Geld bekommst, gehen die von einem Zufluss aus und somit bist du nicht mehr bedürftig. Gleiches gilt für Arbeitseinkommen. Du sollst denen also erklären, woher und wieso das Geld auf dein Konto eingegangen ist.
Ich vermute, dass du psychisch erkrankt bist, sonst wärst du ja nicht bei einem Psychiater in Behandlung. Hier will nun das Jobcenter prüfen, ob du überhaupt erwerbsfähig (also drei Stunden pro Tag arbeitsfähig) bist. Deshalb die angestrebte Untersuchung durch den Amtsarzt. Sollte dies nicht der Fall sein, wirst du aus Hartz IV, als dem SGB II, in die Sozialhilfe/Grundsicherung (SGB XII) geschoben. Deshalb möchte das Jobcenter deine EInwilligung zur Schweigepflichtsentbindung, damit der Arzt das Untersuchungsergebnis dem Jobcenter mitteilen kann und darf.
Dann noch die Sache mit der Ummeldung:
In Deutschland gibt es ein Meldegesetz, der jeden Bürger verpflichtet, sich an dem Wohnort und an der Adresse sich polizeilich anzumelden, an dem er seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort hat, bzw. seine Wohnung. Dieses Gesetz gilt also auch für dich. Solltest du dich dagegen widersetzen, zieht das ein Verfahren wegen Verstoßes gegen das Meldegesetz nach sich. Hier ist die Grenze zwischen Ordnungswidrigkeit und Straftat fließend.
Wenn du also nicht den gewünschten Aufforderungen des Jobcenters nicht nachkommen willst, brauchst du dich nicht wundern, wenn dir mangels Mitwirkung die Leistung versagt wird. Dann kannst du nur noch in der Fußgängerzone von Waldshut betteln gehen. Wir alle müssen, wenn wir Unterstützung vom Staat haben wollen, die Hosen runterlassen und unsere Bedürftigkeit, unsere Wohnungs- und Familienverhältnisse offen legen.

Noch ein Wort zum Thema Migrationshintergrund: Konstabler hat dir bereits einen Link zu einem anderen Thread /Beitrag gegeben, der sich mit dieser Thematik befasst. Es geht darum, dass Ausländern ab sofort die Leistung ab dem ersten Tag für drei Monate versagt wird, sofern sie bestimmte Voraussetzungen nicht erfüllen. Deshalb auch hier: es geht nicht darum, was du ausfüllen willst oder nicht, sondern ob du Leistungen haben willst oder nicht. Wenn du es nicht ausfüllst, wie bereits erwähnt....Fußgängerzone...
Solltest du nur eine Matratze in deiner Wohnung haben, so hast du eventuell Anspruch auf Erstausstattung....
wobei sich die Frage stellt, ob du unter 25 Jahre bist, dann gilt normalerweise die Stallpflicht, sprich du musst im Elternhaus wohnen, ausser du hast bereits eine eigene Wohnung...
 

michel73

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@tex65

Wenn du es nicht ausfüllst, wie bereits erwähnt....Fußgängerzone
Wenn das ausfüllen freiwillig ist stimmt das schon mal nicht

Außerdem könnte das Jobcenter den Status selbst schnell feststellen wenn es nicht freiwillig wäre.

Es geht darum, dass Ausländern ab sofort die Leistung ab dem ersten Tag für drei Monate versagt wird, sofern sie bestimmte Voraussetzungen nicht erfüllen.
Das gilt bei der Einreise nach Deutschland und nicht für die die schon Jahre hier sind oder ggf hier geboren wurden. und andere Faktoren.
 

50GdB23

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Ich habe 6 Wochen laut Caritas zeit, mich umzumelden.

Sind jetzt gerade mal 2,6 Wochen her, dass ich überhaupt die wohnung habe. Zwar ist der Termin 1.3, aber ich habe erst 8.3 den vertrag unterschrieben.

Per Post bin ich ja an der neuen adresse bereits erreichbar-

Bezg des Fragebogens:

Den letzten den ich gesehen habe, stand freiwillig drauf. Den ich habe steht nicht smehr von Freiwilligkeit.:confused:

Ausserdem bin ich hier geboren in Deutschland. Da stellt sich auch nicht die Frage:

Willst du Leistung oder nicht. Dieser Fragebogen ist unnütz. Jedenfalls für die, die in Deutschland geboren wurden.:icon_neutral:Und hier werde ich regelrecht gezwungen diesen auszufüllen.

Erstausstattung wurde beantragt, aber das wird wahrscheinlich erst durchsetzbar sein wenn der Alg2 auch aktiv ist.

Ausserdem sage ich nicht, ich will das nicht ausfüllen, was mir zugeschickt wurde, sondern was muss ich alles, und was darf ich unterlassen.

Wenn ich wieder nicht den Migrationsfragebogen ausfülle...droht mir da schon ne sanktion??? man weis es nicht.
 

Seepferdchen 2010

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@50GdB23 nochmal es gibt dafür kein muss, das ganze dient zu statistischen Zwecke
wie KV und RV und kann nicht sanktioniert werden, Punkt!

Diese Fragebögen werden an die JC usw. verteilt.

Also lass dich nicht in die "Ecke" treiben!

Gruß Seepferdchen:icon_pause:
 
E

ExitUser

Gast
ich bin mir da nicht so sicher... vielmehr glaube ich, dass das Ganze mit der fehlenden Mitwirkungspflicht sanktioniert wird. Somit ist die Freiwilligkeit per se nur Makulatur.
Soweit ich die Anordnung verstanden habe, geht es bei dem Migrationsbogen auch um die Eltern, die nicht im Bundesgebiet geboren sind...
Die Freiwilligkeit bezieht sich dann eher auf die Antragsabgabe. Hab schon mal vom JC so Sprüche gehört, wie: "...sie müssen ja kein Hartz IV beantragen, das ist alles freiwillig..."
 

50GdB23

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Eigentlich auch logisch, es dient ja nur der statistischen Erhebung....was hat das bitte mit Harz4 zu tun???

Werde ihn also wieder unausgefüllt abgeben mit dem Hinweis das dies freiwillig sei. fertig.
 

gelibeh

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vielmehr glaube ich, dass das Ganze mit der fehlenden Mitwirkungspflicht sanktioniert wird.
Dann muss aber, meiner Meinung nach, auch draufstehen, dass das Ausfüllen zu den Mitwirkungspflichten gehört.
 

Seepferdchen 2010

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50GdB23

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ha, genau nach diesem link habe gesucht. Warst schneller.

Den werde ich ausdrucken und beilegen mit dem Hinweis, dass dieser Bogen freiwillig auszufüllen ist und ich das deswegen nicht machen werde.

danke seepferdchen.:icon_daumen:


:icon_pause:

Habe dies hinzugefügt:
Den Fragebogen zur statistischen Erhebung von Merkmalen des Migrationshintergrundes werde ich erneut nicht ausfüllen, da dieser laut Presse Info 051/2011 vom 05.09.2011 freiwillig ist. Dieser Hinweis kann man auch auf der Homepage der Agentur für Arbeit nachlesen.
Ich danke euch, wüsste echt nicht was ich ohne euch hätte tun sollen.:icon_daumen::icon_daumen:

Allen ein herzliches Danke und ein schönes ruhiges Wochenende.
 

doppelhexe

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Wohnhaft bin ich offiziel noch bei den Eltern, ummelden kann ich mich nicht da man in der wohnung nichts vorfindet ausser eine matraze zum schlafen. Sonst aber nichts. Also werde ich mich auch nicht dort ummelden.

doch, ummelden und zwar sofort... wer soll denn sonst die miete zahlen?
du musst dich in deiner wohnung nicht 24 stunden aufhalten. du musst deinen briefkasten leeren und schlecht wäre es auch nicht, wenn du nachweist, das du da schläfst (bettzeug, wecker, evtl. radio, waschzeug, paar wasserflaschen usw..).
das du tagsüber nicht da leben kannst liegt an der fehlenden ausstattung und das musst du denen auch nicht unbedingt sagen, das du dich da nicht aufhälst. wäre aber nicht schlecht, falls die schauen wollen, ob dein erstaustattungsantrag genehmigt werden soll (termin, da eben nicht ständig, aber täglich oder nächtlich da...)... in ne leere wohnung sollte man die schauen lassen, in ne volle nicht...


Wie soll ich den erklären, dass ICH NICHT in der wohnung leben kann da rein gar nichts in der Wohnung ist.??

garnicht, umso besser für deinen antrag auf erstausstattung. denn selbst nachweislich geborgte gegenstände werden dir vom erstausstattungsbetrag abgezogen (zumindest wird es meist versucht, wer sich nicht wehrt...).

Eebenso zu den 2 Beträgen Gesamt 350€. Was soll ich dazu schreiben, geht das denen denn was an?

leider wirst du nicht drumrumkommen, diese beträge zu erklären... sonst wirds angerechnet, das heisst, von deinem regelsatz abgezogen.

Meine Frage: Was soll ich als nächstes tun.

ich würde mal nach nem sozialpsychiatrischen dienst in deiner nähe suchen, die helfen auch bei behördenkrempel, grade weil dieser die psychisch erkrankten oft überfordert und die krankheit verstärkt. wegen so nem mist wieder ne einweisung riskieren muss nicht sein. wenn man sich hilfe holt...

grüße:icon_pause:
viel glück
 

50GdB23

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ja, wirst mir nicht glauben aber ich bin beim psychiatrischen Dienst.

Dieser sagt, 6 Wochen Zeit zum ummelden.
 

doppelhexe

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ja, wirst mir nicht glauben aber ich bin beim psychiatrischen Dienst.

Dieser sagt, 6 Wochen Zeit zum ummelden.

damit meint er das polizeiliche ummelden, da hast du eine 6-wochen-frist...

aber das amt zahlt die miete für deine wohnung nur, wenn du auch darin wohnst, also gemeldet bist...mietvertrag alleine reicht da nicht


nicht die einzelnen behörden verwäxeln
:icon_evil:
.
 

Seepferdchen 2010

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@50GdB beim Einwohnermeldeamt sich ummelden hast du 1 Woche Zeit,
kannst du auch nachlesen im Net z.B. deine Stadt Bürgeramt!

Diese Ummeldung bekommst du dann schriftlich, das ist wichtig und gut aufheben!!!!

Gruß:icon_pause:
 

50GdB23

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oh...naja dann mach ich das nächste woche. Aber wenn man mir sagt das ummelden hat 6 wochen zeit....und nicht gesagt wird was genau was wieviel zeit hat....:icon_kinn:

danke :icon_daumen:
 

ela1953

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ich bin mir da nicht so sicher... vielmehr glaube ich, dass das Ganze mit der fehlenden Mitwirkungspflicht sanktioniert wird. Somit ist die Freiwilligkeit per se nur Makulatur.
Soweit ich die Anordnung verstanden habe, geht es bei dem Migrationsbogen auch um die Eltern, die nicht im Bundesgebiet geboren sind...
Die Freiwilligkeit bezieht sich dann eher auf die Antragsabgabe. Hab schon mal vom JC so Sprüche gehört, wie: "...sie müssen ja kein Hartz IV beantragen, das ist alles freiwillig..."

den Bogen bekommt ja jeder, der einen Antrag stellt auf ALGII, und auch bei Antragstellung von ALGI (hatte neulich ein Bekannter)

Ich kann mich daran erinnern, dass die Beantwortung der Fragen freiwillig war, der Bogen aber abgegeben werden musste.
 

50GdB23

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Der Bogen bekommt jeder, hat meine Freundin auch bekommen (Alg1) allerdings stand drauf, dass die angaben freiwillig sind!!!! scheinbar steht dieser hinweis auf den Anträgen bei AlgII nicht drauf.
 

ela1953

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Der Bogen bekommt jeder, hat meine Freundin auch bekommen (Alg1) allerdings stand drauf, dass die angaben freiwillig sind!!!! scheinbar steht dieser hinweis auf den Anträgen bei AlgII nicht drauf.
Auf meinem (ALG II ) stands drauf im Dezember.

Aber ich hab den ausgefüllt - die können ruhig in die Statistik aufnehmen, dass ich nicht zugewandert bin, meine Eltern auch nicht usw.

Über diesen Bogen gabs schon mehrere Threads - aber Ariernachweis wars nicht. Es wurde nicht nach der Haarfarbe gefragt
 

michel73

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Dieser Migrationsbogen erweckt bei mir irgendiwe den Eindruck als würde man für die Zukunft schon mal selektiern wollen, so unter dem Deckmantel einer statistischen Erhebung.

Wozu gab es eigentlich den Mikrozensus letztes Jahr, da wurden die gleichen Fragen gestellt.
 
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