"1€-job" & 100%-leistungsminderung abgewendet II

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V

vegetarier

Gast
part II - fury in the slaughterhouse

nach einer woche rasenmähen, gehwegplattenverlegen, sickergruben freilegen und abwassergullys reinigen (natur und umwelt) stellten sich bei eine starke schwellung des halses sowie rückenschmerzen ein - zur erhaltung meiner arbeitsfähigkeit sah ich mich gezwungen, eine allgemeinärztin aufzusuchen, die kurz meinen rücken berührte, mich für eine woche krankschrieb und mir eine angebrochene packung recycleter opiathaltiger schmerztabletten in die hand drückte, die sich als recht hilfreich bei der bekämpfung meiner symptome erwiesen. nachdem die woche vorbei war,und dann noch eine woche ohne "gelben schein", erhielt ich eine abmahnung von der "neue arbeit", da ich seit einer woche unentschuldigt an meinem arbeitsplatz fehlen würde. ich schrieb zurück, das könne garnicht sein, da ich meines wissens gar keinen arbeitsplatz besäße, daß mir die ganze angelegenheit nicht sonderlich seriös erscheinen würde und sie mir für meine berufliche zukunft in keiner weise von vorteil zu sein scheine und daß ich eine weitere zusammenarbeit ablehnen würde. meines argumentation stieß erwartungsgemäß weder bei der "neue arbeit" noch beim soz.zentrum flensburg auf verständnis. es folgten diverse strafandrohungen, eine vorladung zum gespräch mit einem beamten des landkreises, welches in den räumen der "neue arbeit" stattfand und nach einigen minuten in gegenseitigem einvernehmen aufgrund der unvereinbarkeit der ansichten abgebrochen wurde. dann eine kürzung der leistungen um 30%, dann um 60%. ich war durchaus bereit, eine andere maßnahme anzutreten oder einen mir angebotenen halbwegs angemessenen job anzunehmen, aber es ging explizit darum, daß ich dazu gebracht werden sollte, exakt diese tätigkeit bei exakt dieser firma weiterzuführen. andere optionen standen nicht zur diskussion.

part III - they fought the LAW, and the LAW won

als schließlich die androhung der 100%-kürzung kam, mußte ich einsehen, daß meine insgesamt 8 din A4-seiten umfassenden widersprüche die gegenparteien nicht überzeugen würden. also suchte ich mir die anschrift des sozialgerichtes schleswig aus dem telefonbuch heraus, fertigte kopien meiner widersprücke und schickte sie per einschreiben an das soziale gericht, nebst eines anschreibens in dem ich wegen drohender mittellosigkeit um möglichst schnelle erledigung bat.
in meinen widersprüchen führte ich neben einer genauen beschreibung des "arbeitsplatzes" folgende argumente an :
1. - im rahmen der mir zugewiesenen sog. "zumutbaren arbeitsgelegenheit" muß ich eine arbeitsleistung erbringen, die sowohl nach art der tätigkeit als auch nach zeitaufwand mit der arbeitsleistung der festangestellten mitarbeiter ..... identisch ist, wobei ich für diese arbeitsleistung jedoch erheblich schlechter bezahlt werde als diese. dies verstößt meines erachtens gegen den gesetzlich festgelegten gleichbehandlungsgrundsatz. des weiteren ist eindeutig absehbar, daß durch diese art des einsatzes von "1€-kräften" ..... vorhandene arbeitsplätze .... vernichtet werden, was ebenfalls gesetzeswidrig wäre..,
2. - gemäß § SGB II hat ein erwerbsfähiger hilfsbedürftiger eine .... zumutbare arbeitsgelegenheit zu übernehmen, falls eine erwerbstätigkeit auf dem allgemeinen arbeitsmarkt in absehbarer zeit nicht möglich ist. ich bestreite, daß in "absehbarer zeit" eine solche erwerbstätigkeit für mich nicht möglich sein wird....,
3. - halte ich die mir zugewiesene tätigkeit eben für nicht zumutbar (aufgrund der beschriebenen umstände),
4. -hätte ich den eingliederungsvertrag nur aufgrund falscher und irreführender informationen von seiten der "neue arbeit" unterschrieben,
5. - wäre es mir bei einer vollzeitbeschäftigung als 1€-kraft nicht möglich, mich um bewerbungen für eine erwerbstätigkeit auf dem allgemeinen arbeitsmarkt zu bemühen.
schon nach zwei wochen erhielt ich einen fünfseitigen beschluß vom sozialgericht, den ich zweimal lesen mußte, um ihn zu glauben.
der richter ließ sich ausführlich darüber aus, daß dem soz.zentrum bekannt sein MÜSSE, das eine 40-stunden-tätigkeit überhaupt nicht zulässig und rechtswidrig sei - ich konnte in dem beschluß geradezu das kopfschütteln des richters sehen. sämtliche sanktionsmaßnahmen waren gemäß dem beschluß aufzuheben und die einbehaltenen leistungen vollumfänglich nachzuzahlen. dem beschluß kam das soz.zentrum umgehend nach.
der punkt 5 meines widerspruches ist in einem anderen urteil durch ein sozialgericht gewürdigt worden, welches mir einige zeit später bekannt wurde.
 
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